SGB XII Heranziehung Unterhalt

hartaber4

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Münder verweist im LPK-SGB XII , 9. Auflage 2012 in § 94 zu Rn 41 ff. auf diese Empfehlung:

"Die Praxis richtet sich weitgehend nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins, deren Heranziehung das BVerwG für sachgerecht hielt (BVerwG 01.10.1998 - 5 C 32.97 - FEVS 49, 55)."



Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)




Vorbemerkung
Die vom Deutschen Verein erstmals 1965 herausgegebenen und seitdem kontinuierlich der Rechtsentwicklung angepassten Empfehlungen sind aus Anlass der am 1. Januar 2008 im BGB durch das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts geänderten Vorschriften umfassend überarbeitet worden. Mit seinen Empfehlungen richtet sich der Deutsche Verein in erster Linie an die Träger der Sozialhilfe. Die Empfehlungen schaffen die Grundlage für ein bundesweit möglichst einheitliches Vorgehen bei der Wiederherstellung des Nachrangs der Sozialhilfe, wenn die nach § 94 SGB XII übergegangenen Unterhaltsansprüche von den in Vorleistung gegangenen Trägern realisiert werden. Besonders sensibel sind die Fälle pflegebedürftiger Eltern mit nicht ausreichendem eigenen Einkommen und Vermögen. Was können die Kinder für die Heimpflege von Eltern aufbringen?


Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII) — Deutscher Verein




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