SGB II & SGB XII Betrug

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Quelle: Normale Mitglieder.

Im allgemeinen

Das Thema ist weder überspitzt noch reißerisch. Noch bin ich ein Schwätzer. Es ist der absolute Ernst.
Treffend bezeichnet - eine Bombe. Sie hassen Hartz IV? Sie wollen es aus Ihrem Leben tilgen, verbannen, vernichten?
Sie glauben das geht nicht? Doch und sogar denkbar einfach, wenn zwei Dinge zusammen kommen.

1) Der Antrag
2) viele Antragsteller

Es ist einfach, risikofrei und daher extrem wirksam.

Was ich Ihnen erkläre, wissen nur Volljuristen.
Desshalb ist die schwierigste Aufgabe dabei, es so zu erklären, daß der "Aha Effekt" eintritt und auch der letzte Zweifler verstummt. Ich schätze Ihr gesundes Mißtrauen. Das zeigt, daß Sie tatsächlich mitdenken und selbst denken. Sie können mich nach allen Regeln der Fragekunst auseinandernehmen. Ich habe nicht die geringste Angst zu scheitern. Versuchen Bezahlte oder Schwätzer hier zu attakieren, lassen Sie sich nicht davon ablenken. Konzentrieren Sie sich auch weiterhin auf das Wesendliche und wenn Sie's noch nicht ganz verstanden haben, höhren Sie auf Ihr Bauchgefühl um zum "Aha Effekt" zu kommen. Sie werden danach vielleicht wütend, stumm, euphorisch sein. Aber sie werden auch nachdenklich und - ich bin sicher - aktiv. Denn der Brocken sitzt so tif, daß sie es verinnerlichen werden.
Ich bitte um Vergebung, wenn ich das Thema Abschnittweise abarbeite. Es ist für mich wichtig, alle gleich zu erreichen. Wenn Sie Fragen stellen - oh bitte unbedingt - dann aber bitte direkte Fragen zum Sachvortrag.

Ich beginne daher selbst mit einer Frage.

Frage: Warum geht keiner zum Sozialamt?

Diese Frage ist mehr als berechtigt. Warum werde ich nun erklären.

Im besonderen

Sie haben tatsächlich nur einen Rechtsanspruch auf SGB XII (Sozialhilfe), nicht auf SGB II (Grundsicherung). SGB II ist eine freiwillige Leistung, die erst durch einen Vertrag nach BGB zum Vertragsrecht wird. Mit dem Antrag nach SGB II erkennen Sie die AGB's des ARGE Betriebes an. Sicher ist Ihnen aufgefallen, daß man Sie mit Eingliederungsvereinbarungen regelrecht bomardiert hat. Damit haben Sie den freiwilligen Vertrag erneut bekräftigt. Und dies mit Ihrer Unterschrift. Wenn Ihnen die Bedeutung Ihrer Unterschrift tatsächlich bewußt ist dann brauche erkläre ich Ihnen nicht zu erklären, das eine Unterschrift eine Willenserklärung ist, die ***immer*** verweigert werden kann. Unterschreiben bedeutet - Ja ich will. Unterschreien in der ARGE bedeutet nicht - ich konnte doch nicht anders - ich wollte eigentlich nicht mußte aber -. Damit sind Sie schon in die erste Grube gefallen. Denn ein Volljurist weiß um die Bedeutung einer Unterschrift als Willenserklärung und kenn daher auch alle anderen Varianten, die ab heute unbedingt verinnerlichen sollten. Damit Juristen ihnen immer überlegen sind, gibt es kein Schulfach für die wichtigsten Regeln im Leben. Aber sicher kennen Sie noch den Satz des Pytagoras. Das ist System. Ich hoffe, daß Sie heute wissen, daß die Kenntnis um die Unterschrift wichtiger ist, als die Matheformal. Ab heute schreiben Sie immer wenn Sie nicht 100 % willens sind und glauben Sie es, daß ist Ihr gutes Recht - immer das was sie meinen.

Das deutsche Recht kennt daher die rechtssicheren Formulierungen

a) Unter Vorbehalt der Rechtmäßigkeit
b) Unterschrift unter Zwang geleistet

Am besten fertigen Sie sich einen Stempel an und klatschen den auf's Papier, wenn Sie nicht 100% sind. Ab heute sind Sie wieder ein mündiger Bürger. Ab heute ist die ARGE Ihnen wieder unterstellt. Sie haben den ersten Absatz des ersten Artikel des Besatzungsrechts - Grundgesetz: "Die würde des Menschen ist unantastbar" umgesetzt. Nun komme ich zum zweiten Absatz des selbigen. "Das deutsche Volk bekennt sich zu den ... Menschenrechten." Dieses Bekanntnis setzen Sie um, wenn Sie hilfebedürftig sind und einen Antrag nach SGB XII stellen. Ja richtig. Nicht SGB II - XII! Um es vorwegzunehmen. Natürlich in der jetzigen politischen Menschenverachtenden Situation in der BRinD unbedingt parallel zum Antrag nach SGB II. Unter den o.g. Voraussetzungen zum Thema Unterschrift. Sie müssen es sich ja nicht schwer machen. Nur richtig.

Warum einen Antrag nach SGB XII? (Sozialhilfe)

Alles was es zur Frage der - staatlichen - Existenzabsicherung gibt, ist

a) Arbeitslosengeld
b) Sozialhilfe

Es gibt nur diese beiden. In das eine haben Sie einbezahlt und in das andere auch. Nur ist der Unterschied bei dem einen durch Vertrag (gesetzl. Arbeitslosenversicherung) und der andere steht Ihnen immer zu. Auch wenn Sie beschlossen haben immer zu feiern nie zu arbeiten zu blöd oder zu alt zum arbeiten sind.

Es ist ganz wichtig zu verstehen. Die Allgemeinen Menschenrechte kennen nur das Recht auf Leben. Es ist somit egal, ob die Menschheit ihren Sinn des Lebens mit Geld oder ohne Geld sehen. Das gilt auch für jeden Einzelnen. Die universellen Menschenrechte sind nicht verhandelbar und unendlich. Es ist also unglaublich aber war. Die Existenz des Lebens kann nicht und darf daher auch nicht von Arbeit, Geld oder ähnlichem abhängig gemacht werden. So ist das Grundeinkommen durch die Vernichtung der Arbeitsplätze im Kapitalismus (das Wesen des Kapitalismus) einfach schon die Voraussetzung und Bedingung für unsere nachfolgenden Generationen. In der jetzigen Wirtschaftssituation heißt das bedingungslose Grundeinkommen - Sozialhilfe -. Sagt ja auch schon das Wort. Dies begründet sich aus Artikel 22 AMRK und wird durch das EGMR Zusatzprotokoll zur Umsetzung der AMRK verwirklicht. Der letze Artikel - Artikel 30 der AMRK bestimmt, das die Grundsicherung an Stelle der Sozialhilfe null und nichtig ist, da es gegen diesen verstößt. Ein Gesetz, daß dem Völkerrecht entgegensteht ist null und nichtig. Das ist so. Natürlich weiß ich um die Situation hier im Lande. Aber ich erkläre hier nur die rechtliche Situation. Sie haben und hatten immer nur einen Rechtsanspruch nach Artikel 22 AMRK und somit nur auf SGB XII. Gesetze, Verträge etc. haben nur Rechtsbestand, wenn sie einem übergeordnetem Gesetz nicht entgegensteht. Das höchste Gesetz ist das Völkerrecht. Ein Gesetz das die Sklaverei erlaubt, ist demnach nach Völkerrecht null und nichtig, da sich auch Ihre Bundesregierung verpflichtet hat, das Völkerrecht als ihr Gesetz anzuerkennen. Man muß wissen, daß das Völkerrecht nicht geschaffen wurde wegen Bürger gegen Bürger sondern einzig und allein dazu da ist, den Bürger vor dem Staat zu schützen. Oder was immer sich dafür hält.

Warum gibt es das SGB II?

Ganz ehrlich? Um Sie zu verarschen. Warum? Um politische Ziele umzusetzen, ohne gegen das Völkerrecht zu verstoßen. SGB II ist ein politischen Gesetz, daß ohne SGB XII nicht existieren könnte. Daher kann das SGB XII nie abgeschafft werden. Es wird nur gut versteckt. Früher war der Artielk 22 AMRK das BSHG. Dann ersann man die List, alle Sozialhilfeempfänger in Gruppen zu unterteilen, die es nach Völkerrecht garnicht geben kann. Vieleicht unterscheiden die ja auch noch zwischen Mann und Frau, dünn oder dick ....
Nein im ernst. Um den Billiglohnsektor auf- und auszubauen, teilte man die Sozialhilfeempfänger in arbeitsfähig und den Rest. Da dies nach Völkerrecht rechtswidrig wäre, nannte man das SGB II auch nicht Sozialhilfe für arbeitssuchende, sondern Grundsicherung. Denn auf Sozialhilfe hat jeder und immer Anspruch. Einen Anspruch auf Grundsicherung ensteht nur durch Vertrag.

Man muß also verstehen. Das mit der Aufspaltung des BSHG (Bundessozialhilfegesetz) in SGB II und SGB XII die Sozialhilfe vollkommen intakt weiter bestehen blieb aber man die Sahnestücke (Humankapital was nur kostet) abschöpfen und mißbrauchen konnte, wenn Hänsel nur an dem Lebkuchen des Hexenhäuschen knabberte. In dem Moment saß er in der Falle.

Aber wie funktioniert das, daß alle Hänsel und Gretel wie die Lemminge in die Falle gehen?


Wir sollen glauben, die ARGE wäre unser Ernährer in der Not.
Wir sollen glauben, das Sozialamt ist nur noch sozial zu alten und kranken.
Wir sollen glauben, sie Pauschalisierung des Existenzminimums wäre das Existenzminimum.
Wir sollen glauben, Grundsicherung ist gleich Sozialhilfe, heißt nur anders.
Wir sollen glauben, ein Betrieb wie die ARGE könne Bescheide durch Verwaltungsakt erstellen.

Wir wissen nicht, das auf dem Antragformular beim Sozialamt drei Kästchen zu finden sind.
Eines für Alte. Eines für Kranke. Und hoppla - eines für arbeitsfähige. Also alle anderen.

Man muß zugeben. Bei dem Trick haben die Volljuristen ganze Arbeit geleistet. Und den Trick verate ich jetzt.

Stellen Sie sich vor, Sie haben es mit einem echten Zaubertrick zu tun. Alle wissen, es ist ein Trick. Aber wie macht er das nur. Ein Zauberer weiß, es funktioniert nur, wenn ich vom Eigentlichen ablenke. Dies ist der § 2 Abs. 1 des SGB XII.
Sollte tatsächlich mal einer so schlau sein und auf die Idee kommen doch mal zu schauen, was auf dem Sozialamt so los ist. Weil er schon durch den Fleichwolf der ARGE gedreht wurde und nicht mehr weiter weiß. Dann bekommt eine nette Hundeblickähnliche Ablehnung. Man bedauere es sehr. Vielleicht bekomen Sie auch ein Taschentuch um sich die Trähnen abzuwischen. Mehr nicht. Ach so natürlich die Standartlüge nach der Ersten und einzigen Frage: Sind Sie arbeitsfähig oder nicht. Natürlich sind Sie und nehmen zur Kenntnis, daß Sie hier falsch seien.

Falsch. Absolut falsch !!! Gröbster Unfug !!! Aber das wissen nur gut sortierte Juristen.


Warum?

Weil der ganze Trick in einem einzigen kleinen Wort besteht! Das ist Tatsache.
Wir lesen es. Wir sehen es. Und verstehen es - falsch.
Denn keiner hat einem gesagt, daß das ein kleines Wörtchen im Verwaltungsrecht etwas anderes bedeutet, als wir es kennen, lieben und jeden Tag viele male benutzen.

Das kleine Wörtchen ***kann***.

Was bedeutet ***kann*** in einem Satz wie folgt?

"Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft ... selbst helfen ***kann***..."

Richtig: Die Fähigkeit zu arbeiten.
Richtig: Arbeitsfähigkeit

Was bedeutet ***kann*** in dem Satz aus § 2 Abs. 1 nach SGB XII?

"Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft ... selbst helfen ***kann***..."

Sie werdens nicht glauben, weil Sie das auch nicht wissen können. Im Verwaltungsrecht ist das Wörtchen ***kann*** ein Fremdwort und gliedert sich ebenfalls in die für sie falsch verständigen Wörtchen soll und ist ein.
nach Verwaltungsrecht bedeutet ***kann*** nicht ***können***, sondern einzig und allein Ja oder Nein!

Ist das fieß?!

Haben Sie es verstanden?

Sicher noch nicht ganz. Ging mir genau so, bis ausgerechnet ein Sozialrichter mich darauf brachte.

Im dazugehörigen Gesetzestext des Sozialamtes, der darüber entscheidet ob Sie Anspruch nach SGB XII hätten oder nicht, steht tatsächlich nicht die Voraussetzung für einen Antrag durch Arbeitsfähigkeit oder eben Unfähigkeit. Nein. Da steht tatsächlich. Wenn Sie keine Arbeit haben ***Ja oder Nein***, dann bekommen Sie Sozialhilfe.
Es sitzt noch nicht so richtig. Ich habe um ganz sicher zu sein Tage gebraucht. Und hab dies Passage vorwärts und rückwärtz gelesen. Dann kam ich auf die Idee, einfach mal das Wörtchen einzusetzen, was jeder meint. Unde stellte das Wörtchen ***könnte*** an Stelle von ***kann***. Denn das ist es, was jeder liest. Spätestens dann weiß jeder, daß tatsächlich im § 2 noch irgendwo anders im SGB XII danach gefragt wird, ob man arbeiten könnte. Das interessiert das SGB XII überhaupt nicht. Und so schließt sich der Kreis zum Artikel 22 AMRK.

Denn die Prüffrage für einen Antrag nach SGB XII lautet:

1) Besteht ein Anspruch überhaupt.

Feststellungspozedurch (Standartablauf) nach § 2 SGB XII

1) Kann er sich durch Arbeit selber helfen? - Hat er Arbeit?
Ja oder Nein?

2) Kann er sich durch Vermögen selber helfen? - Hat er Vermögen?
Ja oder Nein?

3) Kann er sich durch Einkommen selber helfen? - Hat er Einkommen?
Ja oder Nein?

Abs. 2

4) Erhält er andere Leistungen (damit ist vorallem die ARGE gemeint)?
Ja oder Nein?

Es wird nicht gefragt -

***könnte*** er arbeiten?
***könnte*** er ein Erbe antreten ? (Vermögen)
***könnte*** er ein Lottogewinn entgegen nahmen? (Einkommen)

Ist das verstanden?

Es wird nicht gefargt, ob man in der Lage wäre ein Lottogewinn entgegen zu nehmen oder sich ein Erbe aufs Konto überweisen zu lassen. Dies wäre ja auch absurd da das jeder kann, der noch keinen Totenschein hat.

DIE FRAGE IST SOMIT NICHT OB MAN DAS VERMÖGEN ZUM ARBEITEN HAT, SONDERN OB MAN ARBEIT HAT DIES ZU TUN!!!

Denn erst dann kann ich mir durch arbeiten selber helfen.

Vor Ihren Augen und der Gehirnwäsche und trotz des Feldes auf dem Antrag auf Sozialhilfe verschwimmt das Wörtchen ***kann*** zu könnte. Das ist der Zaubertrick. Das ist bewundernstwerte Juristische Höchstleistung.

Was ist die Konsequents aus dieser Bombe.

Ganz simpel. Man stellt als mündiger Bürger einen Antrag nach Artikel 22 AMRK, also nach SGB XII. Natürlich wird der Antrag mit einem Bescheid abgelehnt. Aber die Luft für die Täter nicht für Sie wird dünner. Sie gehen zum Anwalt und erheben Leistungs- oder Feststellungsklage vor dem Sozialgericht. Ich kenne alle Ausreden und Ausflüchte von Anwälten und Tätern. So auch die Verweisung auf § 8 SGB II. Das ist ganz einfach rechtstechnischer Unfug. Wenn die Leut des Sozialamtes aus lauter Verzweiflung darauf verweisen dann müssen Sie wissen, daß ein Gesetz durch einen Paragrafen auf ein anderes verweisen muß. Da sich die Prüffrage tatsächlich nach SGB XII nicht auf die Arbeitsfähigkeit bezieht, ist dies ohnedies grober Unfug.

Das Sozialgericht prüft immer die Rechtmäßigkeit eines Gesetzes. So muß das Sozialgericht die Rechtmäßigkeit des Antrages auf Sozialhilfe feststellen. Das die Klage im Übrigen abgelehnt wird, da Sie ja Hilfe nach SGB II bekommen, ist unwichtig. Sie können nach dem Urteil nach SGB XII wechseln und schluß mit Erniedrigungen, Drohungen und Nötigungen.

Ja ich weiß. Theorie und Praxis.

Wenn ich das so mache. Wenn das Müller und Schmidt so machen, ist ein Furz im Sturm.
Wenn das Müllers und Schmidts machen. Wenn man statt einer Demo gegen SGB XII eine Proaktion für SGB XII macht indem man geschlossen Anträge nach SGB XII abholt ausfüllt und abgiebt und das regelmäßig. Wenn nicht nur drei sondern dreihundert Feststellungsklagen auf Anspruch nach SG XII führt, ist vorbei. Sind's ein paar Tausen. Ganz schnell. Die Hürden die zu nehmen sind, sind gegen den aussichtslosen Kampf gegen das ARGE Monster gerade zu lächerlich. Wenn Sie die Bremse im Auto gefunden haben, müssen Sie sich nicht pausenlos vors Auto werfen, um es zu stoppen.

Ihnen muß bewußst sein, daß Sie desshalb all die Demütigungen ertragen müssen, weil sie mit Ihrer Unterschrift auf dem SGB II Vertrag des Betriebes, den AGB's (SGB II) zugestimt haben und sie dadurch legitimiert haben. Sie haben laut verkündet. Ja ich will!!!

Wenn Sie gegen Hartz IV wettern, schimpfen, klagen, haben Sie eins nicht getan. Den Antrag auf Sozialhilfe gestellt.
Der Anspruch besteht erst, wenn Sie auch den Antrag gestellt haben. Die Täter sparen so jeden Monat Millionen! Vergessen Sie nicht bei Antragstellung nach dem Feldchen für Hilfe zum Lebensunterhalt zu fragen. Das ist immer unterhaltsam.

Wer sich einmal einen Sozialantrag angeschaut hat, hat eigenlich schon die Hälfte begriffen.

Bis zur Gerechtiglkeit
 
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