SGB II Rückzahlung - unverschuldete Überzahlung

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Douc

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Hallo,

im April habe ich eine durch das Amt vermittelte Stelle angefangen und fälschlicherweise Ende April eine weitere Zahlung vom Amt erhalten. Mir ist es nicht aufgefallen, da ich zu diesem Zeitpunkt viele Ausgaben (Umzug, Ausgaben für den Job) hatte. Das Amt war über meine Beschäftigung informiert.

Nun habe ich einen Bescheid erhalten (Anhörung gemäß § 24 SGB X), nachdem ich nach § 50 Abs. 1 SGB X über 400€ zurückzahlen soll, die ich aber derzeit nicht habe.

Welche Möglichkeiten habe ich?
Danke
 

Rechtsverdreher

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Hallo,

im April habe ich eine durch das Amt vermittelte Stelle angefangen und fälschlicherweise Ende April eine weitere Zahlung vom Amt erhalten. Mir ist es nicht aufgefallen, da ich zu diesem Zeitpunkt viele Ausgaben (Umzug, Ausgaben für den Job) hatte. Das Amt war über meine Beschäftigung informiert.

Nun habe ich einen Bescheid erhalten (Anhörung gemäß § 24 SGB X), nachdem ich nach § 50 Abs. 1 SGB X über 400€ zurückzahlen soll, die ich aber derzeit nicht habe.

Welche Möglichkeiten habe ich?
Danke

Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.

Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Duoc,

über 400€ zurückzahlen soll, die ich aber derzeit nicht habe.

in deinem Fall ist weniger mehr, damit meine ich schreibe keine ellenlange Erklärung,
hier bleibt dir nur eins, bitte um Ratenzahlung biete einen Betrag an.

Die Anhörung bitte belegbar absenden.

Das was Rechtsverdreher hier anführt, kommt bei dir nicht zum tragen!!!!!!!!!!

Weil du hast im April das Amt von der Beschäftigung informiert, bleibt die Frage in welcher Form?

Und da hat "Hanni" recht das nimmt dir kein Richter ab, das dieser Betrag dir nicht aufgefallen ist.

:icon_pause:
 

Douc

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Ok, danke erstmal für alle Beiträge.
Ihr bestätigt meine Vermutung, sodass ich mich nach Ratenzahlung erkundigen werde. Kommt halt unfassbar unpassend - aber wann ist es das nicht :icon_wink:
 
R

Rounddancer

Gast
Klar, jetzt im Januar kommen die Versicherungslastschriften und die Abos und Vereinsbeiträge,-
ich würde da dem Amt eine ab Februar beginnende Teilzahlung anbieten,- den rückzuzahlenden Betrag in 18 gleichen Monatsraten,-
. Kann sein, daß die drauf drängen werden, das in max. zehn Raten zu erledigen,- aber versucht haste es jedenfalls.

Tipp: Unbedingt an das Konto und die Bankleitzahl des Kontos angeben, daß die Dir schreiben, und immer mit der von denen angegebenen Vorgangsnummer im Betreff.

Denn sonst schickst Du brav Geld, aber bleistiftweise auf das Konto, von dem es damals kam, oder so. Doch dann versumpft es da, und das andere, richtige Konto wartet vergeblich auf Deine Zahlung und das bringt Ärger.
 

Rechtsverdreher

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Biete denen gar nichts an, das machen nur Trottel.

Ein Freund von mir hat 1 Jahr lang nachdem er Arbeit aufnahm Geld von denen erhalten, etwa 300€/Monat. Ich habe hin geschrieben, dass das Geld ausgegeben wurde und das die Arbeitsaufnahme mitgeteilt wurde. Wir haben nie wieder was von denen gehört.
 
G

gast_

Gast
Biete denen gar nichts an, das machen nur Trottel.
Oder: Trottel raten so etwas...;-)
- dabei hätte ich nie gedacht, daß du einer bist :biggrin:

Dein Freund hat vielleicht Glück gehabt... aber sich nicht mehr melden heißt auch nicht, daß die Sache ausgestanden ist.

Irgendwann wird sie vielleicht wieder vorgeholt...

und reagiert man nicht und bietet keine Ratenzahlung an kann das schnell sofort nach hinten losgehen und die können einem ziemlich Ärger bereiten, wenn sie das Geld eintreiben (lassen)

Unberechtigte Forderungen - da würde ich jederzeit wieder gegen angehen - aber hier steht das Geld denen zu.
 

Herforder

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Scheint wohl öfters zu passieren das ALGII Geld Monate über die Abmeldung gezahlt wird.

Ein Kumpel von mir hat sich vor 2,5 Monaten abgemeldet, weil er einen Arbeitsplatz gefunden hat und bekommt auch noch fleissig vom Amt Geld.

Abgemeldet hat er sich telefonisch und die Sachbearbeiterin hat im Gespräch gesagt, dass sie es gleich in den PC eingeben will.

Da die Sachbearbeiterin ein bissel schusselig ist hat er das ganze noch einmal per Email geschrieben und eine Rückmeldung über den Erhalt der Email angefordert.

Sachbearbeiterin hat auch auf diese Email geantwortet und den Erhalt bestätigt.

Er meint die melden sich schon wenn sie es merken.......................

Was ich ganz lustig finde ist, dass er meint er muss das Geld nicht komplett zurück zahlen, wenn die Arge es gemerkt hat, da es mit seinem Lohn verrechnet wird.

Er darf ja jeden Monat als ALGII Empfänger dazu verdienen. Mindestens 160 Euro pro Monat darf er behalten.............. :)

Finde die Aussage von meinem Kumpel lächerlich, denn er bezieht das ALGII ja zu unrecht und hat keinen Anspruch darauf, da er nicht mehr bedürftig ist.

Mein Rechtsempfinden sagt mir er muss alles was er zu unrecht bekommen hat zurück bezahlen.
 
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