SGB II-Leistungen komplett zum 01.12. eingestellt - erste Erwerbsminderungsrentenzahlung Ende Januar 2020 - (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Atze Knorke

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Hallo saurbier,

'ungemach' - ich bitte dich, das sind abgekaterte Spitzfindigkeiten und Hauptsache das Amt zeigt seine
Erstattungsansprüche an, wer kontrolliert das schon und der Betroffene guckt ins Leere.

Ist dir auch schon mal aufgefallen, dass die EMR bei Gericht stets mit VERGLEICH enden? Es soll bloss
nichts an die Oberfläche gelangen, wie hier was und überhaupt verkuhwedelt wird.

Mein Kampf währte neun Jahre (2 Gerichtsverfahren) und endete ebenfalls im Vergleich. Die "Zittergänge"
hören mit der Prozedur zum Weiterzahlungsantrag nicht auf.

Nun ja, wenn das JC die Leistungen mit Bescheid sehr kurzfristig zum 30.11.2019 einstellt und die
die JC-Zahlung für Dezember 2019 jedoch auf dem Rentenbescheid als Erstattungsanspruch auftaucht,
dann ist das unzulässig & klärungsbedürftig. Selbst die Unverschämtheit, kranke Menschen, dann die
KV zu kappen, ist höchst bedenklich. Dem Betroffenen bleibt in diesem Fall KEIN Handlungsspielraum
und das ist nicht zu akzeptieren.

Das aufgeführte Urteil (gerade wiedermal Bayern) diente als Gedankengang zur Vorgehensweise, wie u. a.
die Gelder (Erstattungsanspruch) zufliessen.

So hier steht es doch, bemerkenswert diese Kernaussage:
Gleichzeitig wird durch die Befriedigung der Erstattungsansprüche der Krankenkasse und der Agentur für Arbeit die eigentliche Leistungszuständigkeit der Beklagten endgültig entsprechend den gesetzlich verteilten Risikofällen Krankheit, Arbeitslosigkeit und Erwerbsminderung eines Versicherten hergestellt, ohne damit den Versicherten zu belasten.
Von fehlender Nahtlosigkeit und Überbrückung in der Leistungszahlung -gerade wegen rückwirkender Zuerkennung der (befristeten) vollen EMR- im Hinblick auf die erste Rentenzahlung am Ende des Monats Januar 2020.
 
Zuletzt bearbeitet:

saurbier

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Hallo Atze Knorke,

also ich hab doch diesen unsäglichen Ärger erst vor kurzem selbst mal wieder miterlebt, du hast es bestimmt gelesen. Klar ist doch das keiner freiwillig auch nur einen Cent mehr zahlen will, also werden wir als Spielball hin und her geschoben. Da leider die Mehrheit hier das Handtuch wirft, haben es die Herrschaften ja auch so leicht, denn nur Klagen sorgen für Klärung, wobei dann zu beachten ist das solange man die Herrschaften nicht haftbar machen kann auch das nicht wirklich eine Änderung bewirkt.

Und ja, meist läuft alles mit einem Vergleich ab - muß es aber nicht. Ich hab damals (2001) z.B. auf einem Urteil bestanden und nach meinem Erlebnis diesen Sommer kann ich nur sagen welch ein Glück, denn dadurch hab ich zumindest die BU-Rente als finanzielle Mindestabsicherung.

Mein Kampf währte neun Jahre (2 Gerichtsverfahren) und endete ebenfalls im Vergleich. Die "Zittergänge"
hören mit der Prozedur zum Weiterzahlungsantrag nicht auf.
Die von dir hier zittierte Zitterpartie ist ja vom BSG so gewollt, denn die Herren Richter stehen eben auf dem Standpunkt das sich niemand mit einer befristeten Rente auf die Rente als Dauerleistung verlassen soll. Ich nenne sowas Menschenverachtend, aber so ist nun mal die Entscheidung.

Auch ich hätte jetzt auf meine volle EMR klagen können, denn die vorliegenden Unterlagen geben es her, nur die DRV sieht s eben wie zu meist ganz anders. Aber mit einer Arbeitsmarktrente die bis 1 Jahr vor die Regelaltersrente läuft hab ich im Endeffekt das selbe. Man beachte dabei gleich mal den Witz innerhalb der DRV, als man mir diesbezüglich jetzt auch noch zur Prüfung einer SchwerB-Rente rät, natürlich vorgezogen in der Hoffnung ich würde drauf eingehen. Da frage ich dich dann wozu sowas, hab ich das selbe mit der volle EM-Arbeitsmarktrente doch auch.

Nun ja, wenn das JC die Leistungen mit Bescheid sehr kurzfristig zum 30.11.2019 einstellt und die
die JC-Zahlung für Dezember 2019 jedoch auf dem Rentenbescheid als Erstattungsanspruch auftaucht,
dann ist das unzulässig & klärungsbedürftig.
Wenn das tatsächlich so ist, dann besteht hier weniger ein Klärungsbedarf, als knallhart gesehen ein Betrugsversuch.

Wie war das bei mir, als die DRV SB der AfA mitteilte ich hätte in 2019 keine Leistung der DRV bezoge - eine vorsätzliche Falschbeurkundung - das ist für unsereins gleich mal ein Straftatbestand - für Behördenmitarbeiter natürlich lediglich ein Irrtum. Ich glaube kaum das die Richterin - trotz Kenntnis - darauf in irgend einer Weise reagiert hat.

Fordere von der DRV ganz einfach eine Detalierte Nachzahlungsaufstellung, dazu hast du das Recht und dies ebenso vom JC, dann wirst du ja sehen wer hier wie agiert. Sollte die DRV dann an das JC zuviel gezahlt haben, dann fordere von der DRV aus deinem Nachzahlungsbetrag die Summe umgehend zurück.

Selbst die Unverschämtheit, kranke Menschen, dann die
KV zu kappen, ist höchst bedenklich. Dem Betroffenen bleibt in diesem Fall KEIN Handlungsspielraum
und das ist nicht zu akzeptieren.
Nun wie kommst du jetzt darauf, daß man die KV kappt. Als Rentner bist du in der KVdR versichert und wenn deine Rente doch rückwirkend bewilligt wird, fängt die KVdR auch ab da an zu laufen.

Also als bei mir die Befristung zum 30.06.2019 auslief, bekam ich zwar ein Schreiben meiner KV das die DRV beabsichtigt die Rentenzahlung einzustellen, nichts desto trotz war ich über die BU-Rente weiterhin in der KVdR, was die DRV natürlich entgangen ist (dort ist denken ja offensichtlich verboten). Meine KV akzeptierte das sofort als ich ihr das Gerichtsurteil in Kopie zusandte.


Grüße saurbier
 

Atze Knorke

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Hallo saurbier,

so richtig sieht doch keiner in dieser gewollten undurchsichtigen Gemengenlage durch.
Die langen Klagezeiträume gepaart mit dem Glücksspiel "Gutachter", dieses mühselige
Auseinanderpuzzlen, wo genau der Hase im Pfeffer liegt und einem am Ende die Zeit
davon läuft, tut ihr Übriges im Zermürbungskampf. Das sind in diesem System gut
gehütete Geheimnisse.

Zur Krankenversicherung:

Nun wie kommst du jetzt darauf, daß man die KV kappt. Als Rentner bist du in der KVdR versichert und wenn deine Rente doch rückwirkend bewilligt wird, fängt die KVdR auch ab da an zu laufen.
Nicht wirklich, dem Betroffenen wurden ab 01.12.2019 die ALG-II-Leistung vom JC abrupt 30.11.2019 eingestellt,
so auch die KV. Der Betroffene soll nun für einen Monat -vorsorglich- Leistungen beim Sozialamt beantragen?
Hier kommt einschneidend hinzu, dass der Betroffene mehr EMRente erhält als ALG-II bezogen.
Die erste EMRentenzahlung erfolgt zum Ende des Monats Januar 2020.

Somit gibt es keine Zahlungen ab 01.12.2019. Bis dahin laufen zwei Monatsmieten auf,
dass sollte man auch nicht außer Acht lassen!
Der Wohngeldantrag, der unverzüglich nun gestellt wird, hat seine Bearbeitungsdauer,
da läßt sich das Amt genügend Zeit, die aber der Betroffene nicht hat.

Ich merke zur KV umgekehrt an, die die Auskunft erteilte, dass ich mich "freiwillig" versichern muss,
in meinem Fall wurde mir dann vom Sozialamt offeriert, da die Gewährung der SGB XII-Leistungen
und die EMRente bereits ausgelaufen waren, die Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken-
und Pflegeversicherung bei der KK zu beantragen. Der DRV-Bescheid zur NICHT-Weiterzahlung
kam verspätet. Der KV-Schutz nebst Beitragszahlung war bis dahin nicht geklärt.
Das Ping-Pong-Spiel zurück zum JC mit neuer Antragstellung begann.
 

saurbier

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Hallo Atze Knorke,

hier muß man aber schon mal etwas unterscheiden, wohl deine Angelegenheit (letzter Absatz) und die deines Bekannten.

Nicht wirklich, dem Betroffenen wurden ab 01.12.2019 die ALG-II-Leistung vom JC abrupt 30.11.2019 eingestellt,
so auch die KV.
Da dein bekannter wie von dir doch ausgeführt mit Rentenbescheid von 11/2019 rückwirkend zum Oktober 2018 volle EMR erhält, ist er automatisch ab 11/2018 bei der KVdR versichert, da bedarf es grundsätzlich auch keiner KV mehr über das JC sofern seine Rente höher ausfällt als das ALG-II. Somit muß man sich über die KV auch keine Gedanken machen, ganz gleich ob die DRV jetzt die erste Rentenzahlung sofort oder erst zum 31.01.2020 tätigt.

Der Betroffene soll nun für einen Monat -vorsorglich- Leistungen beim Sozialamt beantragen?
Ja wozu denn bitte.

Hier kommt einschneidend hinzu, dass der Betroffene mehr EMRente erhält als ALG-II bezogen.
Ist doch schön, dann ist er ja auch aus dem Theater mit dem Sozialamt raus und kann ggf. (sofern allein lebend und nur minimal über dem ALG-II bzw. Grundsicherung) noch auf etwas Wohngeld zurück greifen. Das aber sollte er dann unverzüglich beantragen, denn Wohngeld gibt es ja nicht rückwirkend, mal abgesehen von gewissen Ausnahmen bzw. § 28 SGB X weil z.B. zwischen JC und DRV die Leistungsabgrenzung strittig ist.

(Ich hab z.B. einen Antrag nach § 28 SGB X beim Wohnungsamt gestellt, eben weil mein ALG-I ja über 4 Monate verweigert wurde - eben bis die DRV über meinen Weiterzahlungsantrag mal entschieden hat - um dann alles nach zu zahlen. Nun muß ich dem Wohnungsamt noch den Nachweis erbringen wie das ablief.)

Übrigens am Rande ggf. nicht zu vergessen, sollte dein Bekannter ggf. einen GDB haben und dazu noch das Merkzeichen G könnte er durchaus in den Genuß eines 17%igen Mehrbedarfes gelangen (immerhin 72,08 Euro/mtl.). Hier sieht man wie man wie verstreut so manch finanzielle Hilfe versteckt ist.

Die erste EMRentenzahlung erfolgt zum Ende des Monats Januar 2020.
Nun ja die Rentenzahlungen erfolgen nun mal genauso wie beim ALG-I immer zum Monatsende. Da stehe ich mit meinem Bestandsschutz sicherlich etwas besser da, weil ich sie zum 01. erhalte. Da ist der Übergang vom ALG-II was ja zum 01. gezahlt wird zum Rentenbeginn leider nicht angenehm, eben weil man da erstmals einen Monat überbrücken muß. Allerdings darf man hier nicht vergessen, er bekommt ja auch noch eine Rentennachzahlung und eben weil seine EMR höher ausfällt bleibt ihm da ja noch einiges vom Nachzahlungsbetrag (wie war das doch gleich - 1.820,-€), womit er den Monat ja wohl überbrücken kann.

Und sollte das JC hier tatsächlich der DRV gemeldet haben das man ihm auch noch im Dezember Leistungs bewilligt hat, anstatt wie von dir ausgeführt dies bereits zum 30.11.2019 eingestellt zu haben, dann kann er bei der DRV sogar noch den rechtswidrig erstatteten Monatsbeitrag zusätzlich einfordern.

Unter uns, von einer Rentennachzahlung in Höhe von 1.820,-€ kann man wohl 2 Monate überbrücken, zumal ja noch ggf. eine finanzielle Korrektur später hinzu käme.

Somit gibt es keine Zahlungen ab 01.12.2019. Bis dahin laufen zwei Monatsmieten auf,
dass sollte man auch nicht außer Acht lassen!
So wie ich die bisherigen Informationen hier sehe, könnte man die vorerst mal durchaus aus der Rentennachzahlung abdecken. Es laufen ja auch nicht wie von dir vorgetragen zwei Monatsmieten auf, denn aus der Rentennachzahlung ergibt sich ja ab 11.2018 eine nahtlose Rentenzahlung welche halt nur gegen das bis dato vorab geleistete ALG-II gegen gerechnet wird, hinzu kommt dann leider noch die Umstellung von vorschüssiger ALG-II Zahlung auf (zum 01. des Monats) auf nachschüssige Rentenzahlung (zum 30./31. des Monats) was eben zu einer Unterdeckung führen kann die man leider vorfinanzieren müßte oder man kann auf die entsprechende Rentennachzahlung zurück greifen.

Der Wohngeldantrag, der unverzüglich nun gestellt wird, hat seine Bearbeitungsdauer,
da läßt sich das Amt genügend Zeit, die aber der Betroffene nicht hat.
Sorry, aber wenn es dem Betroffenen doch so unter den Nägeln brennt, ja warum hat er denn den Wohngeldantrag nicht vorsorglich bereits am 29.11.2019 gestellt. Damit hat er doch schon selbst einen Monat verschenkt, immerhin reden wir hier bereits seit dem 26.11.2019. Nun ja, jedes Amt braucht seine bearbeitungszeit bis es alle erforderlichen Unterlagen zusammen hat, daß ist bei der deutschen Gründlichkeit nun mal so.

Ich merke zur KV umgekehrt an, die die Auskunft erteilte, dass ich mich "freiwillig" versichern muss,
in meinem Fall wurde mir dann vom Sozialamt offeriert, da die Gewährung der SGB XII-Leistungen
und die EMRente bereits ausgelaufen waren, die Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken-
und Pflegeversicherung bei der KK zu beantragen. Der DRV-Bescheid zur NICHT-Weiterzahlung
kam verspätet.
Nun ja, wenn jemand einen Weiterzahlungsantrag bei befristeter volle EMR gestellt hat, dann läuft die EMR fristgemäß automatisch aus, darauf wird man ja nicht umsonst hingewiesen. Das steht bereits in jedem befristeten EMR-Bescheid ausdrücklich drin, zusätzlich erhält man von der DRV auch noch rechtzeitig eine Mitteilung über das Auslaufen der Befristung mit ihren Konsequenzen (so ca. 4-6 Monate vorher) und die DRV teilt das zusätzlich auch noch der KV mit. Dann wird man über das Ende der Mitgliedschaft in der KVdR seitens seiner KV auch noch 4 Wochen vorher informiert, als diese dann (so zmindest bei mir) auf einem Antwortschreiben um Mitteilung bittet, ob man dagegen in Widerspruch geht oder nicht, eben um die KV Situation zu klären.

Mir ist daher nicht verständlich zu was für Problemen es bei dir gekommen sein soll, denn wenn die EMR Befristung endet, hättest du dich eigentlich ja bei der AfA umgehend melden müssen, denn nach einer vollen EMR (in dem Fall das die EMR Befristung ausläuft und noch keine Entscheidung vorliegt) hat man Anspruch auf ALG-I und ist damit automatisch wieder im KV-Schutz.

Das Ping-Pong-Spiel zurück zum JC mit neuer Antragstellung begann.
Nun ja das Spiel hab ich doch auch erlebt (kannst du ja hier alles nachlesen -> (meine Geschichte mit dem Weiterzahlungsantrag auf volle EMR bei der DRV/AfA) ). Nur das JC ist hier von Gesetzes wegen überhaupt nicht zuständig, auch wenn die AfA das gerne so hätte. Nach § 12a SGB II darf und soll das JC Antragssteller ablehnen, die einen vorrangigen Leistungsanspruch gegenüber andere Leistungsträger haben. Das dies korrekt ist, kann man auch daran ersehen das mir das Gericht mein ER-Verfahren nicht ablehnte. Als die Angelegenheit beim SG lag, konnte die DRV plötzlich ganz schnell einen neuen EMR-Bescheid raus hauen.

Und ja, das Ping-Pong Spiel mit der Behördenzuständigkeit ist doch wirklich nichts neues.


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Atze Knorke

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Hallo saurbier,

ich bitte dich, es handelt sich nicht um MEINEN Bekannten. Das zur Klarstellung.

hier muß man aber schon mal etwas unterscheiden, wohl deine Angelegenheit (letzter Absatz) und die deines Bekannten.
Bitte ebenfalls zu unterscheiden, du hast auch deine Angelegenheit mit eingesetzt, die wiederum ganz anders
gelagert ist.

Da dein bekannter wie von dir doch ausgeführt mit Rentenbescheid von 11/2019 rückwirkend zum Oktober 2018 volle EMR erhält, ist er automatisch ab 11/2018 bei der KVdR versichert, da bedarf es grundsätzlich auch keiner KV mehr über das JC sofern seine Rente höher ausfällt als das ALG-II. Somit muß man sich über die KV auch keine Gedanken machen, ganz gleich ob die DRV jetzt die erste Rentenzahlung sofort oder erst zum 31.01.2020 tätigt.
Da bin ich ganz anderer Meinung, dass sich bei dem Betroffenen (können wir uns auf die Wortwahl einigen) "automatisch" die KdVR - Krankenkasse - so geregelt ist.
Zumal überhaupt keine KV-Zahlungen tranparent vom JC in den Bewilligungsbescheiden monatl. ausgeführt
werden.

Doch dazu sollte man sich schon Gedanken machen. Es geht um einen sauberen, reibungslosen Verlauf.

Ist doch schön, dann ist er ja auch aus dem Theater ...
Weit gefehlt, hier fängt das individuelle Theater der existenziellen Belange an.

Übrigens am Rande ggf. nicht zu vergessen, sollte dein Bekannter ggf. einen GDB haben und dazu noch das Merkzeichen G könnte er durchaus in den Genuß eines 17%igen Mehrbedarfes gelangen (immerhin 72,08 Euro/mtl.). Hier sieht man wie man wie verstreut so manch finanzielle Hilfe versteckt ist.
Vielen Dank für diesen Hinweis, nur kommt dieser nicht in Frage, hat selbst noch mit der GdB-Anerkennung
ohne MZ zu ackern, was diesbezüglich mit dem Gerichts-Prozedere mir auch große Sorgen bereitet. Wer erreicht schon diesen 17%igen Mehrbedarf?

Versteckte §§ und die Nichtkenntnis darüber bringen viele Betroffene systematisch um ihre Rechte.

Das ist doch mehr als Kokolores, das Versorgungsamt-GdB und Erwerbsminderungsrenten nicht zu einer Einheit verschmelzen.

Nun ja die Rentenzahlungen erfolgen nun mal genauso wie beim ALG-I immer zum Monatsende. Da stehe ich mit meinem Bestandsschutz sicherlich etwas besser da, weil ich sie zum 01. erhalte. Da ist der Übergang vom ALG-II was ja zum 01. gezahlt wird zum Rentenbeginn leider nicht angenehm, eben weil man da erstmals einen Monat überbrücken muß. Allerdings darf man hier nicht vergessen, er bekommt ja auch noch eine Rentennachzahlung und eben weil seine EMR höher ausfällt bleibt ihm da ja noch einiges vom Nachzahlungsbetrag (wie war das doch gleich - 1.820,-€), womit er den Monat ja wohl überbrücken kann.

Und sollte das JC hier tatsächlich der DRV gemeldet haben das man ihm auch noch im Dezember Leistungs bewilligt hat, anstatt wie von dir ausgeführt dies bereits zum 30.11.2019 eingestellt zu haben, dann kann er bei der DRV sogar noch den rechtswidrig erstatteten Monatsbeitrag zusätzlich einfordern.

Unter uns, von einer Rentennachzahlung in Höhe von 1.820,-€ kann man wohl 2 Monate überbrücken, zumal ja noch ggf. eine finanzielle Korrektur später hinzu käme.
Nun von deiner Argumentation "leider nicht angenehm, eben weil man da erstmals einen Monat überbrücken muß."
kann sich der Betroffene nichts kaufen, ja das Konto ist ab heute überzogen. Wer bezahlt die Überziehungskosten?
Dahingehend unzählige finanzielle Ungereimtheiten bis hin zu den Unannehmlichkeiten?

Nein, nicht das JC hat die Dezember-Leistung 2019 gemeldet, das stand auf dem Bescheid von der DRV mit den
monatl. EMRente abzügl. z. B. KV, PV, Zusatzbeiträge & Erstattungsbeträgen.:icon_evil:

Das JC hat die Leistungen zum 30.11.2019 eingestellt. Die Post erging sehr kurzfristig.
Der Clou in dem nachgereichten JC-Berechnungsbogen wird nun ein Zeitraum von 12/2019 bis 03/2020 angegeben,
ja Schelm, wer Böses dabei denkt ...
:icon_twisted:
was erst jetzt bei nochmaliger Durchsicht so richtig auffiel ...

Deine Anmerkung "unter uns" steht dem entgegen, dass die Rentennachzahlung zum übersteigerten Einkommen
nebst Abzug Versicherungspauschale überhaupt nicht geklärt sind und schon gar nicht auf dem Konto so schnell
verbucht sind! :icon_neutral: Was soll das dann mit dem "überbrücken"? Davon ist definitiv nichts am Laufen.

So wie ich die bisherigen Informationen hier sehe, könnte man die vorerst mal durchaus aus der Rentennachzahlung abdecken. Es laufen ja auch nicht wie von dir vorgetragen zwei Monatsmieten auf, denn aus der Rentennachzahlung ergibt sich ja ab 11.2018 eine nahtlose Rentenzahlung welche halt nur gegen das bis dato vorab geleistete ALG-II gegen gerechnet wird, hinzu kommt dann leider noch die Umstellung von vorschüssiger ALG-II Zahlung auf (zum 01. des Monats) auf nachschüssige Rentenzahlung (zum 30./31. des Monats) was eben zu einer Unterdeckung führen kann die man leider vorfinanzieren müßte oder man kann auf die entsprechende Rentennachzahlung zurück greifen.
Also ich denke, du interpretierst hinein. Nochmal eine Rentennachzahlung ist überhaupt noch nicht in Sicht, deshalb
ist deine Aussage kontraproduktiv. Nochmal die "nahtlose Rentenzahlung" beginnt erst Ende Januar 2020. :icon_pfeiff:
Die JC-Leistungseinstellung Ende 30.11.2019. Die Monate Dezember 2019 und Anfang Januar 2020 sind nicht
in den Mietzahlungen gedeckt. :icon_kinn:

Das ist komplett ein Eingriff, wobei dem Betroffenen kein Handlungspielraum bleibt. Guckt doch bitte mal auf den
Kalender zum Ablauf/Zeiträume. Wer überprüft denn, ob alles genau richtig berechnet/verrechnet wird. Korrektur,
wer korrigiert denn? :icon_pic: :icon_neutral:

Selbst das SG hat darüber bis jetzt nicht entschieden, nachdem ein 'Antrag auf Befangenheit' wegen dem Gutachten
schriftl./nachweislich eingereicht wurde. Still ruht der See. Dann folgten nur diese "Bescheiderstellungen". :icon_kinn: :icon_twisted:

Sorry, aber wenn es dem Betroffenen doch so unter den Nägeln brennt, ja warum hat er denn den Wohngeldantrag nicht vorsorglich bereits am 29.11.2019 gestellt. Damit hat er doch schon selbst einen Monat verschenkt, immerhin reden wir hier bereits seit dem 26.11.2019. Nun ja, jedes Amt braucht seine bearbeitungszeit bis es alle erforderlichen Unterlagen zusammen hat, daß ist bei der deutschen Gründlichkeit nun mal so.
Sorry, bitte um Verständnis, was macht ein juristischer Laie mit so einem Posteingang: JC-Bescheid vom 22.11./PE 26.11.über Einstellung von Leistungen Ende 30.11./ab 01.12.2019, DRV-Bescheid 18.11./PE 21.11. mit diesen Erstattungen wäre dann der Wohngeldantrag, vorausgesetzt Betroffener hat umfänglich Kenntnis, was genau hieb- und stichfest ist, zu stellen. Da hat Betroffener nicht einen Monat selbst verschenkt, deine Darstellung ist so nicht richtig. :icon_rolleyes:

Nichts mit deutscher Gründlichkeit, dass ab 01.01.2020 das neue Wohngeldgesetz in Kraft tritt, erst einmal wird
jeder Antragsteller geprüft, geprüft, geprüft ... wie lange ist die Bearbeitungsdauer mit Querelen auch in der Vergangenheit bei Wohngeldanträgen gewesen?

Prakmatische Umsetzungen sind daher völlig unzureichend.

Das ganze System ohne Wissenstransfer kommt bei den Menschen nicht an. Entsprechendes Wissen muss
mühselig durchforstet bzw. das Puzzle findet kein Ende.

Mir ist daher nicht verständlich zu was für Problemen es bei dir gekommen sein soll, denn wenn die EMR Befristung endet, hättest du dich eigentlich ja bei der AfA umgehend melden müssen, denn nach einer vollen EMR (in dem Fall das die EMR Befristung ausläuft und noch keine Entscheidung vorliegt) hat man Anspruch auf ALG-I und ist damit automatisch wieder im KV-Schutz.
Das ist nicht unverständlich, der DRV-Bescheid, dass keine Weiterzahlung erfolgt, kam einfach nicht. Das wiederum führte für mich zum "automatischen" Stress mit der KV, zurück zur JC-Antragstellung, die konnte erst zwei Monate später erfolgen. Was für ein ALG-I-Anspruch in diesem Zusammenhang? Hat man "automatisch" ALG-I-Anspruch?

zusätzlich erhält man von der DRV auch noch rechtzeitig eine Mitteilung über das Auslaufen der Befristung mit ihren Konsequenzen (so ca. 4-6 Monate vorher) und die DRV teilt das zusätzlich auch noch der KV mit.
NEIN, es kam KEINE rechtzeitige Mitteilung vor dem EMR-Auslaufen. So wie du das anmerkst, dass "die DRV das auch noch zusätzlich die KV" mitteilt, dazu fehlt ebenfalls die Transparenz.

Auf dem Rentenbescheid wird so informiert:
"Die Rente endet mit dem XX.XX.XXXX, ohne das wir einen weiteren Bescheid erteilen."

So sieht die Chose aus.
 
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saurbier

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Hallo Atze Knorke,

O.k. ich hab zur Kenntnis genommen das es kein Bekannter von dir ist - sondern ein Betroffener -.

Da bin ich ganz anderer Meinung, dass sich bei dem Betroffenen (können wir uns auf die Wortwahl einigen) "automatisch" die KdVR - Krankenkasse - so geregelt ist.
Zumal überhaupt keine KV-Zahlungen tranparent vom JC in den Bewilligungsbescheiden monatl. ausgeführt
werden.

Doch dazu sollte man sich schon Gedanken machen. Es geht um einen sauberen, reibungslosen Verlauf.
Nun ja, wenn die Betroffene einen Rentenbescheid vorliegen hat, der auch noch rückwirkend gilt, dann ist sie ab dem Datum des Rentenbeginns in der KVdR versichert. Manche KV schicken dazu sogar neue Kundenkarten raus, eben mit geändertem Status. Demzufolge ist die Betroffene jetzt auch für die Zeit ab dem 30.11. KV versichert, auch wenn die DRV die Rentenzahlung noch nicht aufgenommen hat.

Vielen Dank für diesen Hinweis, nur kommt dieser nicht in Frage, hat selbst noch mit der GdB-Anerkennung
ohne MZ zu ackern, was diesbezüglich mit dem Gerichts-Prozedere mir auch große Sorgen bereitet. Wer erreicht schon diesen 17%igen Mehrbedarf?

Versteckte §§ und die Nichtkenntnis darüber bringen viele Betroffene systematisch um ihre Rechte.

Das ist doch mehr als Kokolores, das Versorgungsamt-GdB und Erwerbsminderungsrenten nicht zu einer Einheit verschmelzen.
Nun ja das liegt halt daran das es sich hier um unterschiedliche Rechtskreise handelt und demzufolge nicht Einheitliche gelten kann, denn nicht jeder EMR bedarf zusätzlich einer Grundsicherung aus dem SGB XII.

Nun von deiner Argumentation "leider nicht angenehm, eben weil man da erstmals einen Monat überbrücken muß."
kann sich der Betroffene nichts kaufen, ja das Konto ist ab heute überzogen. Wer bezahlt die Überziehungskosten?
Nun ja ich kann den Ärger durchaus nachvollziehen, hab ich ja selbst vor kurzem in diesem Theater gesteckt. Da zahlt einem keiner den entstandenen Schaden. Ganz im Gegenteil kann sich jeder glücklich schätzen der über ein gewisses Barvermögen oder Dispo verfügt, anstatt gleich ans eingemachte zu gehen und ggf. PKW etc. verkaufen zu müssen.

Nein, nicht das JC hat die Dezember-Leistung 2019 gemeldet, das stand auf dem Bescheid von der DRV mit den
monatl. EMRente abzügl. z. B. KV, PV, Zusatzbeiträge & Erstattungsbeträgen.
Nun ja das hab ich aber anders verstanden, aber gut du hast es jetzt ja konkretisiert. Dann ist die DRV ja erst recht verpflichtet den Monat Dezember dem Nachzahlungsbetrag zu zurechnen. Das sollte man dann aber auch unbedingt schnellstens bei der DRV reklamieren, oder aber die Betroffene nimmt jetzt den Rentenbescheid und begibt sich unverzüglich damit zur Leistungsabt. des JC und zeigt ihr das die DRV dem JC für Dezember eine Leistungserstattung berechnet hat und daraus resultierend das JC jetzt auch verpflichtet ist für diesen Monat die Zahlung anzuweisen, eben weil sie das eld ja von der DRV erstattet bekommen. Also heißt es hier jetzt für die Betroffene die Beine in die Hand zu nehmen, damit sie das Geld für Dezember und damit ihrer Miete erhält.

Deine Anmerkung "unter uns" steht dem entgegen, dass die Rentennachzahlung zum übersteigerten Einkommen
nebst Abzug Versicherungspauschale überhaupt nicht geklärt sind und schon gar nicht auf dem Konto so schnell
verbucht sind! :icon_neutral: Was soll das dann mit dem "überbrücken"? Davon ist definitiv nichts am Laufen.
Na ja ich weis nicht wie lange die Herrschaften jetzt bei euch brauchen, bei mir kamen die Zahlungen recht zügig wenn alles vorlag, aber das ist leider auch wieder eine eher unbefriedigende Antwort denn zügig ist halt ein dehnbarer Begriff.

Also ich denke, du interpretierst hinein. Nochmal eine Rentennachzahlung ist überhaupt noch nicht in Sicht, deshalb
ist deine Aussage kontraproduktiv. Nochmal die "nahtlose Rentenzahlung" beginnt erst Ende Januar 2020. :icon_pfeiff:
Die JC-Leistungseinstellung Ende 30.11.2019. Die Monate Dezember 2019 und Anfang Januar 2020 sind nicht
in den Mietzahlungen gedeckt. :icon_kinn:
Nun ja wenn das JC der Rentenkasse die Erstattungsforderungen beziffert hat, dann dürfte auch bald der Nachzahlungsbetrag errechnet sein und damit die Anweisung einer verbleibenden Nachzahlung erfolgen.

Wie gesagt unterliegst du hier einem Denkfehler, denn das im Monat Januar die Rente erst zum Monatsende gezahlt wird liegt am System. Da entsteht bei der Umstellung von JC auf DRV leider immer eine Lücke, eben weil das JC im Voraus zahlt und die DRV eben erst zum Monatsende. Diese Lücke zu überbrücken kann man meines Wissens nur mit einem Darlehen und dazu gab/gibt es hier im Forum auch Beiträge genug.

Das hier allerdings der Monat Dezember ohne Geld da steht, ist keineswegs korrekt und das muß dahingehend natürlich geklärt werden, nicht das sich das JC ggf. zu unrecht bereichert, bzw. die DRV hier von falschen Sachverhalten ausgeht. Siehe obige Aussage!

Deinen Aussagen glaube ich jetzt mal entnehmen zu können, daß dir allerdings bekannt ist, das die DRV von sich aus den Monat Dezember als Erstattung berücksichtigt hat, also dürfte da ja eine Nachzahlungsberechnung vorliegen. Sollte dies tatsächlich so sein, dann dürfte die DRV wohl auch bis zum Monatsende zahlen.

Sorry, bitte um Verständnis, was macht ein juristischer Laie mit so einem Posteingang: JC-Bescheid vom 22.11./PE 26.11.über Einstellung von Leistungen Ende 30.11./ab 01.12.2019, DRV-Bescheid 18.11./PE 21.11. mit diesen Erstattungen wäre dann der Wohngeldantrag, vorausgesetzt Betroffener hat umfänglich Kenntnis, was genau hieb- und stichfest ist, zu stellen. Da hat Betroffener nicht einen Monat selbst verschenkt, deine Darstellung ist so nicht richtig.
Nun ja, das mag man durchaus unterschiedlich betrachten. Einem Laien kann man da so manches natürlich zu gute halten, nichts desto trotz hätte man hier ab dem 26.11. ja noch Zeit gehabt für November zumindest den Wohngeldantrag auf den Weg zu bringen, um den Anspruch zu wahren. Klar das gestehe ich gerne ein, muß man schon wissen das man so ggf. zu der recht kleinen Rente (die war ja bereits ab 21.11. bekannte) noch ein paar Euro zusätzlich erhalten kann, aber sowas kann man doch glücklicher Weise mit wenigen Klicks alles erfahren.

Nichts mit deutscher Gründlichkeit, dass ab 01.01.2020 das neue Wohngeldgesetz in Kraft tritt, erst einmal wird
jeder Antragsteller geprüft, geprüft, geprüft ... wie lange ist die Bearbeitungsdauer mit Querelen auch in der Vergangenheit bei Wohngeldanträgen gewesen?
Nun ja, das hat jetzt überhaupt nichts mit dem neuen Wohngeldgesetz zu tun oder der bearbeitungszeit bei Wohngeldanträgen. Wer eine kleine EMR hat, kann sich doch selbst überlegen ob er diese Leistung in Anspruch nehmen möchte, oder. Ich kann derzeit aus gesundheitlichen Gründen auch keinen Minijob nachgehen, also hab ich auch einen Wohngeldantrag gestellt - Geld ist Geld - und da kann ich mir mit meiner EMR nun mal nicht erlauben so großzügig drauf zu verzichten.

Das ganze System ohne Wissenstransfer kommt bei den Menschen nicht an. Entsprechendes Wissen muss
mühselig durchforstet bzw. das Puzzle findet kein Ende.
Sorry aber wenn willst du denn jetzt dafür verantwortlich machen. Du erwartest hier doch wohl nicht ernsthaft das der Staat uns ans Händchen nehmen soll, oder. Wie haben das die Menschen denn bloß vor dem Internet und solchen Foren wie diesem geschaft jeden Monat zu überbrücken. Man kann nicht darauf hoffen das man alles immer nachgetragen bekommt, etwas eigeninititive ist da schon gefordert.

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Das ist nicht unverständlich, der DRV-Bescheid, dass keine Weiterzahlung erfolgt, kam einfach nicht. Das wiederum führte für mich zum "automatischen" Stress mit der KV, zurück zur JC-Antragstellung, die konnte erst zwei Monate später erfolgen. Was für ein ALG-I-Anspruch in diesem Zusammenhang? Hat man "automatisch" ALG-I-Anspruch?
Nun ja, in jedem befristeten Rentenbescheid steht automatisch drin (so zumindest bei meinen), daß die EMR am Tag X ausläuft, ohne das es eine weitere Benachrichtigung gibt. Das ist zuerst einmal Fakt.

Bis dato war es bei mir zumindest, daß mich die DRV ca. 4-6 Monate vorher angeschrieben hat und nochmals darauf hinwies das meine volle EMR demnächst ausläuft und ich mich demzufolge bei der AfA bzw. JC rechtzeitig um weitere Leistungen bemühen soll sofern nicht bereits ein Antrag auf Weiterzahlung gestellt wurde bzw. mit den beigefügten Antragsunterlagen erfolgt (was ja erfolgte).

So hier gilt es nun schon aufzupassen, denn wer aus einem ALG-I Bezug heraus in eine befristete volle EMR nahtlos gewechselt ist, für den zahlt die DRV auch weiterhin pauschale Beiträge an die AfA (§ 26 Abs. 2 Satz 3 SGB III), womit man wiederum einen ALG-I Anspruch erwirbt. Zum Thema nahtloser wechsel von ALG-I in volle EMR hat das BSG auch ein Urteil gesprochen, wann das so anzusehen ist.

Wer allerdings aus dem SGB II Kreis in eine volle EMR wechselte (eben weil das ganze Verfahren so lange dauerte), nun für den bleibt halt nur weiterhin ALG-II übrig.

Wenn du keine Nachricht erhalten hast, o.k. dann ist das ärgerlich, nichts desto trotz ist es nicht die Schuld der DRV, denn die hat dich im Rentenbescheid ausdrücklich darauf hingewiesen.

Das du dann ebenfalls nicht von der KV darauf hingewiesen wurdest, daß die DRV deine Beitragszahlung zur KVdR einstellen wird, nun das kann ich leider nicht nachvollziehen, denn meine KV hat dies z.B. 4 Wochen vor Einstellung unter dem Tenor - Einstellung dar laufenden Rentenzahlung durch den Rentenversicherungsträger - gemacht. Wie gesagt anbei lag ein Formblatt zur Antwort wie ich weiter zu verfahren gedenke. Das mag dann aber auch von KV zu KV unterschiedlich gehandhabt werden. Auf diese Weise kann man dann auf jedenfall unbürokratisch vorab mit der KV klären wie weiter zu verfahren ist.

NEIN, es kam KEINE rechtzeitige Mitteilung vor dem EMR-Auslaufen. So wie du das anmerkst, dass "die DRV das auch noch zusätzlich die KV" mitteilt, dazu fehlt ebenfalls die Transparenz.
Wenn bei dir dazu keine Post kam - ich kann es zwar nicht verstehen - tut es mir leid.

Auf dem Rentenbescheid wird so informiert:
"Die Rente endet mit dem XX.XX.XXXX, ohne das wir einen weiteren Bescheid erteilen."
Nun ja, damit hat dich die DRV aber ausdrücklich darauf hingewiesen.

Letzten Endes liegt es doch auch an dir und das darf ich aufgrund deiner Mitwirkungen hier im Forum sicherlich unterstellen (wenn auch etwas gewagt), daß du dich rechtzeitig vor ablaufen deiner bereits erkämpften EMR schon rechtzeitig um einen Weiterzahlungsantrag kümmerst. Immerhin werden solche Fragen hier oft genug gestellt und wir weisen doch nicht umsonst immer wieder drauf hin das man den Antrag auf Weiterzahlung mindestens 4-5 Monate vor Ablauf stellen sollte, eben wegen der Bearbeitungszeiten.


Grüße saurbier
 
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