SG Osnabrück S 10 AS 68/05 ER § 31 Abs. 5 SGB II, § 24 SGB

Status
Für weitere Antworten geschlossen.

Martin Behrsing

Teammitglied
Redaktion
Thematiker*in
Mitglied seit
16 Juni 2005
Beiträge
22.328
Bewertungen
4.170
Bei Heranziehung zu Arbeitsgelegenheiten mit MAE hat zuvor eine eingehende Rechtsfolgenbelehrung die eindeutig, verständlich, verbindlich und rechtlich zutreffend ist zu erfolgen. Zudem hat vor Erlass des Sanktionsbescheides eine Anhörung nach § 24 SGB X zu erfolgen. Wenn diese Vorausetzungen nicht vorliegen ist ein Sanktionsbescheid aufgrund fehlender ordnungsgemäßer Belehrung rechtswidrigt.
22.06.05

auf den Seiten von Tacheles e.V.


Reg. Benutzer dieses Forums können hier zu dem Urteil ihre Meinung abgeben: Diskussionsbereich
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Oben Unten