SG Osnabrück S 10 AS 68/05 ER § 31 Abs. 5 SGB II, § 24 SGB

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Bei Heranziehung zu Arbeitsgelegenheiten mit MAE hat zuvor eine eingehende Rechtsfolgenbelehrung die eindeutig, verständlich, verbindlich und rechtlich zutreffend ist zu erfolgen. Zudem hat vor Erlass des Sanktionsbescheides eine Anhörung nach § 24 SGB X zu erfolgen. Wenn diese Vorausetzungen nicht vorliegen ist ein Sanktionsbescheid aufgrund fehlender ordnungsgemäßer Belehrung rechtswidrigt.
22.06.05

auf den Seiten von Tacheles e.V.


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