SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
A

Arco

Gast
Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

HartzDieter meinte:
SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen.
Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz?
Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen?

https://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508

... das von dir oben genannte Urteil des SG Leipzig hat Steuerrückzahlungen als Vermögen gewertet und somit nicht anrechenbar...

Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo
 

HartzDieter

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 August 2005
Beiträge
917
Bewertungen
19
Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

Arco meinte:
Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo

Das ist schade...

Danke Arco
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten