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SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

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Arco

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Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

HartzDieter schrieb:
SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen.
Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz?
Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen?

http://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508
... das von dir oben genannte Urteil des SG Leipzig hat Steuerrückzahlungen als Vermögen gewertet und somit nicht anrechenbar...

Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo
 

HartzDieter

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Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

Arco schrieb:
Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo
Das ist schade...

Danke Arco
 
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