SG Detmold zu Bedarfsdeckung u. Kürzungsmöglichkeit SGB XII

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ExitUser

Gast
Danke an BO-Sozialberatung.


Sozialgericht Detmold, Gerichtsbescheid vom 01.06.2010 - S 2 SO 74/10

Anrechnung von Krankenhausessen fraglich.

zu § 28 SGB XII (Kürzungsmöglichkeit im SGB XII) hat SG Detmold gesagt:
- grundsätzlich Kürzungsmöglichkeit wegen Bedarfsdeckung vorhanden
- pauschale Kürzung nicht möglich
- Kompensationsausgaben müssen geprüft werden (und im Urteil ein paar Beispiele)

Demgegenüber stellt ein Krankenhausaufenthalt einschließlich nachfolgender Reha-Maßnahme regelmäßig keine Alltagssituation dar. Vielmehr muss sich der Betroffene kurzfristig auf die Situation einstellen, was regelmäßig auch mit finanziellen Aufwendungen verbunden ist. Einen gesicherten Erfahrungssatz, dass man in der Haushaltskasse durch einen Krankenhausaufenthalt Geld sparen könne, gibt es nicht; insoweit wird auf die Anfrage an das statistische Bundesamt im Verfahren S 2 (6) SO 72/08 Bezug genommen.

Zwar mag es nahe liegen, dass Kosten für Frühstück, Mittagessen und Abendessen zumindest teilweise eingespart werden können, andererseits ist es dann genauso nahe liegend, dass andere Kosten anfallen. So ist es nicht ungewöhnlich, dass Patienten beispielsweise spontan einen neuen Schlafanzug oder ein neues Nachthemd, einen Bademantel oder Hausschuhe benötigen, weil sie zu Hause beispielsweise in Unterwäsche oder stark abgenutzter Nachtwäsche schlafen. Auch bei einem Reha-Aufenthalt sind Kompensationskosten nahe liegend, da es nicht ungewöhnlich ist, dass Patienten aufgefordert werden, beispielsweise einen Jogginganzug, Sportschuhe oder andere Sportbekleidung mitzubringen.

Ebenso fallen in Kliniken regelmäßig Telefonkosten oder Kosten für die Nutzung des Fernsehapparates auf dem Zimmer an. Regelmäßig ist hierfür heutzutage zunächst eine Chipkarte eventuell mit Grundgebühr zu erwerben, für die dann auch noch ein Pfand erhoben wird. Insoweit stehen der möglichen Kostenersparnis im Bereich der Ernährung dann Kompensationskosten an anderer Stelle gegenüber.
S 2 SO 74/10 · SG LIP · Gerichtsbescheid vom 01.06.2010 ·
 
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