SG Detmold S 8 AS 37/05 Eigentum auch Tilgungsraten

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Martin Behrsing

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BIELEFELD: Arbeitsloser verteidigt seine Eigentumswohnung

Sozialgericht entscheidet: "Arbeitplus" soll Tilgungsraten für Hartz-IV-Empfänger übernehmen



Bielefeld/Detmold (ako). Das Sozialgericht Detmold hat die Bielefelder "Arbeitplus gGmbH" verpflichtet, einem Arbeitslosen nicht nur die Zinsen sondern auch die Tilgung für seine Eigentumswohnung zu bezahlen. Nach bisheriger Rechtsprechung glaubte das Unternehmen, nur Mietkosten oder Zinsen übernehmen zu müssen. Arbeitplus war bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) aus vorherigen Dienststellen der Stadt und der Agentur für Arbeit gegründet worden.

Die 8. Kammer des Sozialgerichtes, ein haupt- und zwei ehrenamtliche Richter, hatte über die Klage eines 57-jährigen früheren Versicherungsangestellten zu entscheiden, der 1982 eine Eigentumswohnung erworben hatte. Vor neun Jahren war er von seinem Arbeitgeber gekündigt worden. Ein Versuch scheiterte, sich selbstständig zu machen. Seit mehreren Jahren ist er inzwischen arbeitslos. In etwa 2,5 Jahren würde das Immobiliendarlehen getilgt sein.


Arbeitplus will wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils, dessen schriftliche Fassung erst in einigen Tagen erwartet wird, die Entscheidung vom Landessozialgericht in Essen überprüfen lassen.
(Aktenzeichen: S 8 AS 37/05)
 
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