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SG Bayreuth S4 AS 145/05 ER

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jane doe

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#1
Dem schriftlichen Vorschlag des Antragsgegners vom 7.4.2005 kann nicht eindeutig entnommen werden, daß es sich um das Angebot einer Arbeitsgelegenheit handelt. Text und Gestaltung des Schreibens lassen es nach Auffassung des Gerichts offen, ob der Vorschlag einer "Arbeitsstelle" die Aufforderung zur Bewerbung für einen regulären Arbeitsplatz (darauf deuten die Formulierungen "Lohn/Gehalt", "Vorstellungstermin", "Ergebnis Ihrer Verhandlungen" hin) oder zur Übernahme einer Arbeitsgelegenheit darstellt. Da sich aber die Zumutbarkeit einer Arbeitsgelegenheit nach anderen Kriterien (Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich (vgl. § 2 (1) S. 3 SGB II); im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten; angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen anstelle von Lohn/Gehalt, kein Arbeitsverhältnis i.S.d. Arbeitsrechts (vgl. § 16 (3) S. 2 SGB II); Beschränkung der Arbeitszeit und Dauer der Arbeit (siehe zu den Voraussetzungen im einzelnen Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, Rn. 213 ff)) richtet als die einer angebotenen Arbeitsstelle, muß für den Betroffenen klar sein, anhand welcher Kriterien (der einer Arbeitsgelegenheit oder der einer regulären Arbeitsstelle) er die Zumutbarkeit überprüfen kann. Kann er das nicht, weil die Art des Angebots unklar bleibt, können die Rechtsfolgen des § 31 SGB II nicht eintreten.
genau, ich denke da muß eine bestimmte form eingehalten werden und nicht so lapidar: da haben wir was für sie ...

ich finde bei den arbeitsgelegenheiten muß noch mehr darqauf eingegangen werden wie und warum gerade mit dieser arbeitsgelegenheit die chance sich erhöht, danach einen job im ersten arbeitsmarkt zu erhalten. (ich denke bei fast allen ist regelmäßig nicht davon auszugehen, das sich die chancen danach weder minimal noch erheblich, wie es für die weiterbildung gilt, erhöht, einen job zu finden.)
 
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