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SG Aurich zum Mehrbedarfszuschlag Deutscher Verein

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Martin Behrsing

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#1
vielen Dank bschlimme

Mit Beschluss vom 09. Juni 2005 hat das Sozialgericht Aurich klar gestellt, dass auch unter der Geltung des SGB II die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Zahlung eines Mehrbedarfszuschlages für eine kostenaufwändige Ernährung heranzuziehen sind. Der Deutsche Verein hatte die Empfehlungen bereits unter der Geltung des Bundessozialhilfegesetzes entwickelt. Die Empfehlungen wurden dann von der Rechtsprechung und auch von den Leistungsträgern bei der Bestimmung der Notwendigkeit und der Höhe eines Zuschlages herangezogen.
Im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes hatte die Antragstellerin die Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für eine kostenaufwändige Ernährung ihres Ehemannes beantragt. Der Antragsgegner hatte den Mehrbedarfszuschlag zunächst gewährt, dann jedoch eingestellt. Zur Begründung hatte er auf den medizinischen Begutachtungsleitfaden des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe verwiesen, wonach bei Diabetes mellitus und Normalgewicht eine optimale Einstellung auf der Basis einer ausgewogenen Mischkost unter Verzicht auf teilweise kostenintensive Diätprodukte erreicht werden könne. Mehrkosten entstünden hierdurch jedenfalls nicht, so dass auch kein Mehrbedarfszuschlag zu gewähren ist.

Nach § 21 Abs. 5 SGB II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Die Höhe richtet sich nach dem ernährungswissenschaftlich erforderlichen Ernährungsbedarf. Bereits die frühere sozialhilferechtliche Rechtsprechung zog zur Ermittlung der Höhe die Empfehlungen des Deutschen Vereins heran. Das Sozialgericht Aurich sieht im zu entscheidenden Fall keine Gründe, von dieser Praxis abzuweichen. Die Empfehlungen hätten sich als praxis- und sachgerecht herausgestellt, so dass kein Grund bestünde, von ihnen abzuweichen. Das erkennende Gericht verpflichtete daher im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes den Antragsgegners zur Gewährung des Mehrbedarfszuschlages.

http://www.gallileus.info/toptopics/toSozialgericht_A/

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