SG Aurich wegen Erstattung E -Mail Bewerbungskosten.Erstes Feedback.

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druide65

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Termin war heute wegen Erstattung der Bewerbungskosten die auf elektronsichen Wege erfolgen.
Erstes Feedback:

-Vergleich wurde geschlossen(30 € Erstattung für 200 Bewerbungen)

-Die Widerspruchsentscheidung der ARGE Aurich war formell rechtswidrig da sie sich sich auf die fehlende Mitwirkung bezog(Die ja aber durch meine Bewerbungsnachweise mehr als erfüllt war.
-Revision ist nicht zulässig

-Um eine Grundsatzentscheidung zu erzwingen müßte ein neues Verfahren angestrebt werden ,dies war aus Verfahrenstechnischen Gründen in diesem Verfahren nicht möglich.

Die Richterin hatte durchaus Verständnis für meine Argumentation das die ARGE ja quasi über meinen Internetanschluß verfügt den ich ja eh habe und schlichtweg davon ausgeht das mir keine Mehrkosten entstehen.
Es wäre schwierig zu hier Nachweise zu bringen und zu unterscheiden zwischen privater Nutzung und eben dem Bewerbungstechnischen.
Dies könnte aber jetzt und hier nicht in diesem Verfahren geklärt werden .Für die Zukunft müßte ein neues Verfahren angestrebt werden wo dann eine Grundsätzliche Entscheidung getroffen wird.

Möglich ist aber:
Bewerbungen grundsätzlich über z.b ein I Net Cafe abzuwickeln.
Hier müßte die ARGE auch die Fahrkosten zu dem I Net Cafe tragen.

Auch möglich ist dies in einer EGV festzulegen(Also die Erstattung)dies wäre dann bindend.

Mein Antrag auf aufschiebende Wirkung EGV wurde dann auch verhandeln bzw. die Richtern stellte sich als Vermittlerin zur Verfügung.
Heraus gekommen ist:
Das sämtliche Modalitäten am Freitag(Wo ich eh einen Termin habe )neu verhandelt werden.
Meinen Antrag habe ich darauf erst mal zurückgezogen(Er ist jederzeit wieder einsetzbar)

Die Richterin hat die ARGE darauf hingewiesen das in der EGV viele Sachen drin sind die da überhaupt nicht hin gehören und fragte die ARGE Vertreter ob da eigentlich Textbausteine verwendet werden(Worauf ich mir ein Grinsen nicht verkneifen konnte :icon_mrgreen: )

Nun ja...werden wir mal sehen wie das Freitag abläuft.
 

desmona

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Die Richterin hat die ARGE darauf hingewiesen das in der EGV viele Sachen drin sind die da überhaupt nicht hin gehören und fragte die ARGE Vertreter ob da eigentlich Textbausteine verwendet werden(Worauf ich mir ein Grinsen nicht verkneifen konnte :icon_mrgreen: )

...hat sie sich da noch konkreter geäußert?
 
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