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Seltsamer Bescheid... Unterhalt und Anrechnung EQJ

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theobald

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Hallo,

ich hab nen ganz seltsamen Bescheid vom Amt bekommen. Ich ziehe nächsten Monat mit meiner Freundin und meinem Kind zusammen. Momentan bin ich in einem EQJ (Einstiegsqualifizierung für Jugendliche) beschäftigt.

1. Bei der Berechnung haben die vom Amt bei meinem Kind 111,-€ Einkommen aus Unterhaltszahlungen angerechnet, obwohl das im Antrag gar nicht drinstand. Denn wenn ich mit meinem Kind in einem Haushalt zusammenlebe, muss ich doch keinen Unterhalt zahlen, oder?

2. Die Entlohnung aus dem EQJ i.H.v. 192,- wurde voll angerechnet, lediglich bei "Breinigung des Einkommens" wurden 70,-€ abgezogen, obwohl nach allgemeiner Berechnungsklausel wohl nur etwa 70 angerechnet werden könnten, plus Arbeitsweg und Kosten für 40,-€ Versicherung im Monat.

Bin etwas ratlos, da ich im Net auch nichts passendes gefunden habe. Ich offe Ihr könnt mir helfen

Vielen Dank!

Theobald
 

Quirie

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Seltsame Bescheide scheinen bei den Argen augenblicklich besonders häufig vorzukommen. Mir ging auch einer zu, bei dem ich daran zweifele, das die Sachbearbeiterin weiter als bis zehn zählen kann.

Um ein besseres Bild von Deiner Sache zu bekommen, brauchen wir noch ein paar mehr Informationen.

Hast Du bisher überhaupt Unterhalt für Dein Kind zahlen können? Als ALG II-Empfänger ist das wohl kaum der Fall gewesen. Kann es sich um Leistungen der Unterhaltsvorschusskasse handeln, die anzurechnen sind?

Allein durch das Zusammenziehen ändert sich Deine Unterhaltsverpflichtung aus familienrechtlichen Gesichtspunkten nicht so einfach, speziell wenn es eine Anerkenntnisurkunde gibt oder etwa auch ein Urteil. Das wäre dann ein Fall für den Rechtsanwalt.

Frage wäre auch, ob Ihr beide sorgeberechtigt seid. Ach ja, und die Frage der "Bedarfsgemeinschaft" würde ich auch noch mal überprüfen.

Auf jeden Fall würde ich sofort Widerspruch einlegen, schon um die Frist nicht zu versäumen.

Zur Anrechnung Deines EQJ-Einkommens kann ich derzeit so nicht viel sagen. Vielleicht kannst Du den Bescheid einscannen und hier einstellen.

Möglicherweise kann Dein Sachbearbeiter auch nicht bis zehn zählen.

LG Marion
 

theobald

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Hallo und danke für die Antwort,

also ich habe offiziell bisher immer Unterhalt gezahlt, also keinen Unterhaltvorschuss in Anspruch genommen. Wir haben beide das Sorgerecht, und es gibt eine Vaterschftsanerkennungsurkunde in der die (damals noch) 106,-€ festgehalten sind.

zur EQJ-Anrechnung: Bisher, als ich noch alleine wohnte, wurden mir nur 73,60 als "sonstiges Einkommen" angrechnet, jetzt 192 "sonstiges EK" abzgl. 70,60 "Einkommensbereinigung" also immer noch knapp 120,-€ abgezogen. :-(

Ich werd mal versuchen, den Bescheid einzuscannen und dann hier einstellen.
 

theobald

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Hier ist der Bescheid. Auch wenn da "Frau" drinsteht, wir sind nicht verheiratet. Vielen Dank im Voraus!!!
 

kalle

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Wenn die Berechnung stimmen sollte, dann muß ich im falschen Film sein.
Zum eQJ kann ich nichts sagen, aber die Logik beim Kinderunterhalt ergibt für mich :
Du bekommst mit Deiner kleinen Familie als BG einen Bedarf von.... €.
Dann wird als Einkommen gegengerechnet der Betrag 111,oo€ Unterhalt für das Kind. Wäre ja okay, wenn Du nicht der Vater wärst.
Da Du aber der Vater bist, mußt Du nun Deiner BG Unterhalt zahlen, welches Dir wieder abgezogen wird. Von dem abgezogenen Geld mußt Du den Unterhalt zahlen. :shock: HÄÄÄÄÄÄÄh?
Ich denke mal, da konnte Deine SB nicht bis 10 zählen, nicht mal bis 3.
Alleine schon wegen dem Unterhalt mußt Du Widerspruch einlegen.

Wegen EQJ wird wohl noch ein anderer was sagen können.
 

theobald

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Hallo und vielen Dank für die klaren Worte. Nur noch mal zum mitmeisseln-wenn ich mit meinem Kind zusammenwohne, muss ich also keinen Unterhalt mehr zahlen? Gibts da irgendwo ne Stelle im Gesetz die man anführen könnte? Danke und MfG Theobald
 

kalle

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Im Prinzip würde ich es so sehen. Da Du nun ja mit Deiner freundinn und Deinem Kind zusammenziehst sorgst Du ja für den Unterhalt. Wenn auch leider derzeit durch ALg II.
Also würde ich generell dagegen Widerspruch einlegen.

Ich habe mir aber den Bescheid noch mal genau angesehen und darüber gestolpert, das der Bescheid für die Zeit vom 91.06. - 30.06.06 gilt.
Die haben warscheinlich berechnet, das für Juni noch Unterhalt gezahlt wird.

Oder sie haben nicht mitgekriegt (geisitg) das Du der Vater und also auch Unterhaltspflichtiger bist. Evtl. vermuten die ja noch nen anderen Vater. ;)
Klär sie auf. :lol:
 
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