Selbstständigkeit - Wie viele Jahre sind erlaubt - 2 Jahre? Laut Gesetz?

einskommafuenf

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Bin selbstständig mit Gewinn, beziehe ergänzend Leistungen.

Wie lange darf ich laut Gesetzbuch mich selbständig machen?
Soweit ich weiß sind das 2 Jahre? Richtig?
 

Hainbuche

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einskommafuenf

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Es gibt keine Zeitbegrenzung.
Sorry. Aber, im Gesetzbuch steht ganz klar 2 Jahre, mit Unterstützung vom AMT,
unter der Voraussetzung, dass ein Gewinn festzutstellen ist.

Oder woher bitte hast du diese Information?

Dann könnte man ja ewig vom AMT leben. Deine Aussage kann nicht sitmmen.
 

einskommafuenf

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Ich nehme an, du beziehst dich auf das, was z. B. hier beschrieben wird:

Arbeitsmarkt: Bundesagentur will höhere Hartz-IV-Hürden für Selbstständige | ZEIT ONLINE

Da ist aber bisher offenbar nichts in trockenen Tüchern, denn sonst gäbe es wohl nicht diesen (erheblich frischeren) Artikel:

Hartz-IV-Aufstocker: Union will Zuschüsse für Selbstständige auf fünf Jahre begrenzen - Deutschland - Politik - Wirtschaftswoche
Bin seit einigen Monaten das 1 Mal in Bezug, allerdings ergäzend, bekomme sehr wenig.

Meine Sachbearbeiterin mag mich nicht besonders und sie will mich unbedingt los werden. Obwohl ein Gewinn festzustellen ist. Der gar nicht mal so schlecht ist.

Wie lange darf ich, ohne dass die Sachbearbeiterin mich belästigt, selbständig arbeiten?
 

Hainbuche

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Sorry. Aber, im Gesetzbuch steht ganz klar 2 Jahre, mit Unterstützung vom AMT,
unter der Voraussetzung, dass ein Gewinn festzutstellen ist.
Da du offenbar im Gesetzbuch nachgelesen hast, verrate doch mal den Paragraphen, damit man weiß, worum es dir genau geht.

Dann könnte man ja ewig vom AMT leben.
Ja und? Wer weder einen Job findet noch sich selbständig macht, kriegt ja ebenfalls länger als 2 Jahre Leistungen, und dann noch unterm Strich meistens sogar höhere.
 

Hainbuche

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Wie lange darf ich, ohne dass die Sachbearbeiterin mich belästigt, selbständig arbeiten?
Gar nicht. Durch den Formalkram und die mehr oder weniger qualifizierten SB-Kommentare mußt du durch.

Aber dir die Selbständigkeit, die immerhin dazu beiträgt, deine Hilfebedürftigkeit zu mindern (!), zu "verbieten", das geht eigentlich nicht.
 

einskommafuenf

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Gar nicht. Durch den Formalkram und die mehr oder weniger qualifizierten SB-Kommentare mußt du durch.

Aber dir die Selbständigkeit, die immerhin dazu beiträgt, deine Hilfebedürftigkeit zu mindern (!), zu "verbieten", das geht eigentlich nicht.
Wie habe ich das zu verstehen? D.h. Selbständigkeit ist beim ALGII eigentlich "verboten". Oder wie?

Wie schon erwähnt, befinde mich im Plus Bereich und muss alles zurück zahlen.

Meine Sachbearbeiterin lädt mich ständig ein und will angeblich über meine berufliche Zukunft reden. Dabei hat sich im Prinzip nichts geändert. Außer dass ich weiterhin selbständig arbeite.

Oder hast du damit sagen wollen, dass Sie mich NICHT "belästigen" darf? :)
 

einskommafuenf

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Die darf dich "belästigen", aber dir die Selbständigkeit nicht verbieten.
Okay. Danke.

Und wenn Sie mit mir eine neue Eingliederungsvereinbarung abschließen will?

Zum Beispiel, dass ich nebenbei noch Stellen als Arbeitnehmer suchen muss? Bin ich verpflichtet zu unterschreiben?
 

Hainbuche

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Bin ich verpflichtet zu unterschreiben?
Nö, eine EGV abschließen mußt du nicht. Wenn du das nicht tust, kriegst du das Ding mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ersatzweise als Verwaltungsakt aufgedrückt. Gegen den kannst du allerdings - was bei einer von dir unterschriebenen EGV nicht mehr geht - Widerspruch einlegen. Zu dem Thema gibt es hier allerdings bessere Fachleute als mich.

In jedem Fall, selbst wenn die EGV augenscheinlich harmlos ist und du um des lieben Friedens willen wohl unterschreiben würdest, brauchst du das nicht an Ort und Stelle zu entscheiden, sondern kannst das Ding zum Prüfen mit nach Hause nehmen (und dort mit anderen Leuten diskutieren und ne Nacht drüber schlafen).

Stelle dich aber darauf ein, daß man so oder so während der Dauer deines ergänzenden Leistungsbezugs immer wieder versuchen wird, dich neben deiner Selbständigkeit zu zusätzlichen Anstrengungen zur Verminderung deiner Hilfebedürftigkeit zu verpflichten.
 

einskommafuenf

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Nö, eine EGV abschließen mußt du nicht. Wenn du das nicht tust, kriegst du das Ding mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ersatzweise als Verwaltungsakt aufgedrückt. Gegen den kannst du allerdings - was bei einer von dir unterschriebenen EGV nicht mehr geht - Widerspruch einlegen. Zu dem Thema gibt es hier allerdings bessere Fachleute als mich.

In jedem Fall, selbst wenn die EGV augenscheinlich harmlos ist und du um des lieben Friedens willen wohl unterschreiben würdest, brauchst du das nicht an Ort und Stelle zu entscheiden, sondern kannst das Ding zum Prüfen mit nach Hause nehmen (und dort mit anderen Leuten diskutieren und ne Nacht drüber schlafen).

Stelle dich aber darauf ein, daß man so oder so während der Dauer deines ergänzenden Leistungsbezugs immer wieder versuchen wird, dich neben deiner Selbständigkeit zu zusätzlichen Anstrengungen zur Verminderung deiner Hilfebedürftigkeit zu verpflichten.
Quelle: https://www.akademie.de/wissen/aufstocker-hartz-iv-entzug-streichung
Kann die Agentur für Arbeit also einem Selbstständigen mit ALG-II-Bezug einen Arbeitsplatz nachweisen, der das Grundeinkommen sichert, muss der Hilfeempfänger dafür gegebenenfalls seine Selbständigkeit aufgeben. Der Zumutbarkeitsbegriff ist dabei sehr weit auszulegen. Hilfebedürftige, die sich weigern, begehen eine Pflichtverletzung gemäß § 31 (1) SGB II,

Habe ich eben geprüft. Wobei ganz klar geschrieben steht:
sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,


Da ich bereits Eigenbemühungen nachweisen kann (Bin ja selbständig). Dürfte dies ja auch nichtig sein.


Edit:

@Hainbuche

Okay, danke :)


Edit2:
@dagobert1

Das Problem ist, der Link ist nicht mehr auffindbar. Ich suche mal weiter.
 

Hainbuche

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Da ich bereits Eigenbemühungen nachweisen kann (Bin ja selbständig). Dürfte dies ja auch nichtig sein.
Nee, mit den Eigenbemühungen ist in dem Fall wohl eher irgendwas außerhalb der defizitären Selbständigkeit gemeint, aber nicht die Bemühung, die Selbständigkeit so lukrativ zu machen, daß der Leistungbezug entfällt.

Aber wenn man sich parallel zur Selbständigkeit um irgendwelche Jobs bewerben soll, heißt das ja noch nicht, daß die Bewerbungen auch zu einer Einstellung führen. Im ZAF-Subforum gibt es einen Thread mit Tipps zur Gestaltung für Bewerbungen auf Jobs, um die man lieber einen Bogen machen würde.
 

katharin

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Wenn Du Deine Hilfebedürftigkeit mit deiner Selbständigkeit mindern/verringern
kannst, hat das JC nicht zu sagen: "1,2,3 chance vorbei, 2 Jahre sind rum, Deine Selbständikeit ist uns zu dumm"
Das gehört zu deren "Marschrichtung", deine Selbständigkeit im Keim zu ersticken.

JEDER meiner vielen SBs wollte mich zum Aufgeben meiner Selbständigkeit zwingen....(klar, Bewerbungen musste ich auch schreiben)
helfen wollten sie mir aber auch nicht.- nicht nur das:
7 Jahre lang haben wir gegeneinander gekämpft.
Fast hätten sie es geschafft mich zu brechen.
Sie haben Betrugsvorwürfe in meinen persönlichen Verhältnissen konstruiert, dabei sämtliche Medien mobilisiert.
Es ist nicht einfach wegzustecken, wenn die Polizei Deine Wohnung durchsucht und Deine persönlichen Unterlagen, PC usw. beschlagnahmt,
anschließend im Radio Dein Fall so berichtet wird, dass auch der vorletzte weiß, wer da gemeint ist und Du vorverurteilt bist.
Deshalb brauchte ich entsprechend länger, die verbrannte Erde zu sanieren.

Was hast Du zur Gründung bekommen?
Bei mir waren es 240,- € monatlich, ein halbes Jahr lang.
Davon kann man nie u. nimmer innerhalb von 2 Jahren selbständig auskommen.
Aufstockende Leistungen brauchst du dann logischer Weise.

Laß Dir nichts gefallen. Die setzen alles daran, dass Du aufgibst.

Und nochmal in Gedenken an HajoDF:
Gemeinsam haben wir es geschafft, dass ich jetzt meine 2. Praxis eröffnen kann.
Der Punkt auf das "i" wird mein Gesuch bei den Arbeitsvermittlern um entsprechend ausgebildete Mitarbeiter.....
Dazu müssten sie den Interessierten die Ausbildung finanzieren, die sie mir verweigert hatten..........Mann, sind die blöd Mann...
 

Koelschejong

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Sorry. Aber, im Gesetzbuch steht ganz klar 2 Jahre, mit Unterstützung vom AMT,
unter der Voraussetzung, dass ein Gewinn festzutstellen ist.

Oder woher bitte hast du diese Information?

Dann könnte man ja ewig vom AMT leben. Deine Aussage kann nicht sitmmen.
Das ist dummes Zeug, es hat wohl Gründe, warum Du trotz verschiedener Nachfragen hier nicht erklärst, wo das denn angeblich ganz klar im Gesetz stehen sollte.

Es ist ganz einfach, Du musst nur schreiben: § ?? SGB ??
 

Der Ratlose

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Eine bestehende Selbständigkeit ist eigentlich bei jeder Bewerbung ein KO Kriterium.

Niemand kann dich zwingen ein Gewerbe aufzugeben.
Wenn du einen abhängig und sozialversicherungspflichtigen Job annimmst, muß du eigentlich deinen Arbeitgeber bitten das er dieser weiteren Tätigkeit zustimmt.

Das fällt weg wenn die Tätigkeit schon vorher bestand und er davon informiert war.
DER AG rechnet sich dann schonmal aus wie oft du wohl mehr "krank" sein wirst um deiner Selbständigkeit nachzugehen , oder ob du nicht sogar Firmenvorteile für die Selbständigkeit nutzt.

Deswegen ist das definitiv ein KO Kriterium bei den meisten AG was Bewerbungen betrifft.
 

Roter Bock

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Es gibt kein Gesetz, das Dich verpflichtet eine Selbstständigkeit bei gleichzeitigen ALG II Bezug nach 2 Jahren zu beenden.

Der Vorschlag der zeitlichen Begrenzung befindet sich in dem Papier einer Kommission, das zur Zeit strittig ist.

Was es gibt sind Wünsche des JobCenters den Selbstständigen den Garaus zu machen. Die Abwicklung ist denen zu kompliziert.

Lerne zu unterscheiden: Was ist Gesetzesgrundlage? Was entspringt der Fantasie der JobCenter?.

JobCenter haben angefangen Ihr eigenes "Recht" zu schreiben. Es besteht aus "HEGA's" (Handlungsanweisungen für JC-Mitarbeiter) und "Zielvereinbarungen" die die Teamleitung im JC mit Ihren Mitarbeitern trifft.

Beides kann - muss aber nicht - mit dem geltenden Recht in Einklang zu bringen sein.
Rechtlich gesehen - die JobCenter fahren so lange über rote Ampeln bis ein Gericht die stoppt.

Ich habe in der Praxis hart kämpfen müssen um selbstständig zu bleiben - jetzt im vierten Jahr! Es geht.

Ich habe jedoch auch das Vermittlunghemnis "Alter" und irgendwann haben die dann endlich begriffen, das keine Vermittlung möglich ist.

Was Kathrin erlebt hat ist extrem, mit die härteste Variante - es gibt zig kleine Tricks der JOBCENTER und fast alle sind in dem Punkt "Unrecht".

Roter Bock
 
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