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Selbstständigkeit und ALG II

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Nicht offen für weitere Antworten.

HeMo

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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12 Mai 2007
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#1
Guten Abend,

ich bin ganz frisch hier und suche nach Antworten auf ein für mich bisher unlösbares Problem.

Folgendes :

Unsere BG besteht aus meinem Mann, meiner knapp 2jährigen Tochter und mir. Mein Mann, 45 Jahre, ist seit über 15 Jahren als Freiberufler tätig. Ich bin seit ca. 2 Jahren Bezieherin von ALG II. Da die Geschäfte meines Mannes die letzten 2-3 Jahren nicht besonders gut laufen, beziehen wir als BG beide ALG II. Die Einnahmen aus der Selbstständigkeit werden natürlich angerechnet.

Das Problem ist, dass mein Mann seit Beginn seiner Selbstständigkeit privat krankenversichert ist. Bei Antragstellung von ALG II haben wir einen Zuschuss zur Krankenversicherung beantragt, welcher auch das erste Jahr anstandslos gezahlt wurde.

Jetzt machen die uns seit gut einem halben Jahr ständig Ärger.

Die ARGE erwartet von meinem Mann, dass dieser sich gesetzlich versichert bzw. bei mir mitversichert wird (ich bin gesetzlich versichert). Meine Krankenkasse teilt mir aber ständig mit, dass weder das eine noch das andere möglich ist. Die ARGE glaubt das nicht. Als Folge davon haben die einfach für das erste Quartal diesen Jahres keinen einzigen Cent Krankenkassenbeitrag für meinen Mann bezahlt.

Ich verstehe langsam die Welt nicht mehr. Irgendwie haben wir es bisher geschafft, den Beitrag zu zahlen aber das geht nun nicht mehr. Es kann doch nicht sein, dass die ARGE in Kauf nimmt, dass mein Mann unversichert ist.

Was ist denn nun Fakt?

Kann mir wer darauf eine Antwort geben?
 

Kerstin_K

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#2
Ist da nicht seit 01.04. eine Rückkehr in die gesetzliche KK möglich?
 

burki

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#3
Hi,
der Wechsel von der privaten in die gesetzliche ist nur in Ausnahmesituationen möglich (siehe z.B. hier).
Ich hatte eine ähnliche Situation wie Dein Mann und musste meine Selbstständigkeit aufgeben (offiziell beim Finanzamt abmelden), damit ich über die gesetzliche Krankenkasse versichert werden konnte.

Es ist mir zwar durchaus bewusst, dass es der ARGE primär ums Sparen geht (auch im niedrigsten Beitragssatz zahlen die für den Freiberufler deutlich mehr KK-Beträge, als wenn man den Arbeitslosen in der GKK hernimmt) und dass Selbstständige (muss das immer wieder betonen!) bei Hartz IV noch mehr beschissen werden (sie sind einfach nicht vorgesehen), als viele andere, doch um welchen Umsatz/Gewinn geht es denn in eurem Fall?
Wurde die Bezahlung kommentarlos (anscheinend nicht...) eingestellt? Gab es einen Ánderungsbescheid? Gibt es eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass Dein Mann in nächster Zeit mehr Gewinn machen wird?

Mein Kenntnisstand ist eben immer noch derjenige, dass die ARGE die private KK eben als "Privatvergnügen" sieht, d.h. (deshalb wundert mich die lange Zuzahlung bei euch) eigentlicht keinen Cent dazuzahlt.
Wenn allerdings (in diese Richtung täte ich gehen) das selbstständige Geschäft Deines Mannes wieder "aufleben" könnte", dann versuche dahingehend zu argumentieren.

Ist da nicht seit 01.04. eine Rückkehr in die gesetzliche KK möglich?
mitnichten...
Die privaten KKs sind nur dazu angehalten, einen Basistarif für "jederman" bereitzustellen, was zumeist (so meine Meinung) eine absolute Mogelpackung ist.
Gruss
burki
 

HeMo

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#4
Hi Burki,

danke für Deine Antwort.

Also, im letzten Jahr hatten wir bis auf das letzte Quartal alles in allem so gut wie gar keinen Gewinn. Im letzten Quartal dann jedoch monatlich so ca. 500,-- Euro was ja auch angerechnet wurde. Diese Jahr geht es so auf und ab aber es zeichnet sich auf jeden Fall eine Besserung ab. Die Selbstständigkeit aufzugeben wäre also völliger Quatsch. Zumal mein Mann 45 Jahre alt ist und bezüglich einer Festanstellung absolut keine Chancen mehr hat (bis jetzt diesbezüglich ca. 100 Email-Bewerbung und ca. 3 Dutzend Bewerbungen per Post). Eins der größten Probleme ist ja auch, dass die ARGE schlicht keine Ahnung hat, wie sie mit Selbstständigen verfahren soll (hat man meinem Mann wortwörtlich mitgeteilt). Und ständig wechseln die Sachbearbeiter, jeder entscheidet anders, jeder will andere Unterlagen als der vorherige etc. .... Aber wem erzähl ich das? Wenn meine kleine Tochter nicht wäre, könnten die sich ihr Geld in die Haare schmieren aber ich habe ja schließlich eine Verantwortung ihr gegenüber.

Ich habe schon überlegt mal einen Fachanwalt zu Rate zu ziehen, schon deshalb um die Damen und Herren mal ein bißchen zu ärgern.
 

burki

Elo-User/in
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28 Mrz 2007
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#5
Hi HeMo,
m letzten Quartal dann jedoch monatlich so ca. 500,-- Euro was ja auch angerechnet wurde.
mmh, was aber eben (möchte jetzt nur die Sichtweise des Amtes darstellen) gerade etwas mehr, als die KK-Beiträge sind.
Zudem: Wenn ich das richtig interpretiere, dann lasst ihr mit euch die einfache Buchführung "machen" --> ändert dies bitte umgehenst, denn so versucht die ARGE den Selbstständigen mit dem Angestellten "gleichzustellen".
Die Selbstständigkeit aufzugeben wäre also völliger Quatsch.
das sieht die ARGE i.d.R. völlig anders, d.h. Deinem Mann wird eher ein EEJ oder eine Massnahme vermittelt (natürlich Vollzeit), statt ihn bei der Fortführung seiner Selbstständigkeit zu unterstützten (so meine bittere Erfahrung).
Zumal mein Mann 45 Jahre alt ist und bezüglich einer Festanstellung absolut keine Chancen mehr hat
ich bin 44 und habe es jetzt tatsächlich (war auch über 10 Jahre selbstständig) geschafft, eine Festanstellung zu ergattern. Leicht war das natürlich nicht gerade...
Ich habe schon überlegt mal einen Fachanwalt zu Rate zu ziehen, schon deshalb um die Damen und Herren mal ein bißchen zu ärgern.
ärgern wollen ist die eine Sache, sich Perspektiven zu eröffnen eine andere.
Ob ihr rechtlich eine Chance habt, weiss ich nicht, doch täte ich zumindest probieren. euer Businessmodell zu optimieren bzw. tatkräftig nach einer Alternative zu suchen. Ein guter Anwalt kann dabei durchaus helfen.
Hartz IV und Selbstständigkeit passt leider vorne und hinten nicht zusammen...
Gruss
burki
 
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