Selbstständigkeit beenden bei ALG II- Bezug

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uschusch

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Hallo,

wir bekommen als Aufstocker ALG II, mein Mann kann auf Grund von 3 kaputten Wirbeln seine Tätigkeit im Baugewerbe nicht mehr ausüben. Zuletzt hatte er eine FAV als Integrationsberater, was ihm sehr gut gefallen hat..Leider wurde nicht mehr verlängert, weil es nur max. 2 Jahre geht.. Ich bin nebenberuflich selbstständig. Nur fällt mir meine Tätigkeit zunehmend schwerer, da ich mit einem schweren Koffer (12-14 kg) die Treppen hoch muß. (Bin mobil tätig) Zusätzlich habe ich eine angeborene Fehlbildung des rechten Knies, was zu Arthrose geführt hat.
Ich bin jetzt 63..würde gerne mein Gewerbe abmelden. Kann mir das das JC untersagen ?

Gruß Usch
 

gelibeh

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Wenn Du das gesundheitlich nicht mehr machen kannst, wird Dich das JC nicht daran hindern können. Hol einen Arzt mit ins Boot, der bestätigt, dass das nicht mehr zumutbar ist für Dich.
 

Hainbuche

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wir bekommen als Aufstocker ALG II (...) würde gerne mein Gewerbe abmelden. Kann mir das das JC untersagen ?

Untersagen wohl sowieso nicht; ggf. höchstens sanktionieren.

Dazu ein Blick in den Sanktionsparagraphen § 31 SGB II:

"(...) sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d oder ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern (...)"

Von Selbständigkeit ist da nicht die Rede.

Nach meinen Verständnis müßte der Leistungsbezieher frei darüber entscheiden können, ob er sein Gewerbe abmeldet.
 

gelibeh

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sich weigern, eine zumutbare Arbeit,
Hier steht zumutbar. Was zumutbar ist steht im §10 SGBII
§ 10 SGB II – Zumutbarkeit

(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

  1. 1.
    sie zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,
  2. 2.
    die Ausübung der Arbeit die künftige Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt,
  3. 3.
    die Ausübung der Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,
  4. 4.
    die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,
  5. 5.
    der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.
Das dürfte für Dich ja zutreffen, dass Du die Arbeit körperlich nicht mehr machen kannst.
 

CanisLupusGray

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Hallo auch und guten Morgen,

mein erster Gedanken war; Da wird SB wohl zitieren "Sie haben alles zu tun um Ihre Hilfebedürftigkeit zu verringern"
Ob haupt- oder nebenberuflich ist denen bei "Verringerung" erst mal egal.

Nur, wenn es eben nicht mehr geht - Ich kann das sehr gut nachvollziehen.

Wie schon angeraten, ich würde einen

  • Arzt mit ins Boot holen, ggf. auch über eine AU-Bescheinigung,
  • dem SB die Angelegenheit offen schildern (#1) und
  • erst wenn jemand Schwierigkeiten machen möchte auf Unzumutbarkeit verweisen.

Dies dürfte m.M.n. eine saubere Lösung sein.

Beste Grüße

CanisLupusGray
 

gelibeh

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Wenn die das dann nicht glauben mit den gesundheitlichen Dingen, können die ja auch gerne den Umfang der Erwerbsfähigkeit vom Amtsarzt feststellen lassen.
Arzt wäre aber schon mal gut.
 
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