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Selbstständige unter Druck

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Trolivet

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#1
Guten Abend an Alle,
die nachfolgende Schilderung ist chaotisch und unübersichtlich und wenn es nicht so deprimierend wäre schon wieder satirisch.
Genauso fühle ich mich genauso. Kann mir jemand helfen, das Ganze zu verstehen? Ich glaube da ist was nicht so wie es sein soll.
Es geht um einen Termin,
In Der Einladung stand, dass meine SB zusammen mit der Leistungsabteiungl meine Selbständigkeit anhand meiner aktuellen BWA kontrollieren will. Sie ist dazu verpflichtet wie sie sagt, kann aber keinen § oder Verordnung nennen auf welcher Grundlage das geschehen soll
Den Termin konnte ich nicht wahrnehmen, da ich krank war.

Die AU schickte ich per Post mit kleinem Anschreiben und zusammen mit den Ergebnissen meiner Bewerbung an die ARGE.
Zur Sicherheit hat dann mein Bekannter nochmals eine Kopie der AU zusammen mit dem Formblatt und der unterschriebenen EGV in den Hausbriefkasten geworfen.

Dann kam eine Ersatzeinladung, ich habe dann ein Schreiben - mit Eingangsstempel- abgegeben, dass ich geliefert habe. Ich bat auch um schriftliche Antwort. Die kam in Form einer Anhörung und VA der EGV. Dazu eine Aufforderung der Leistungsabteilung zur Offenlegung meiner Konten. (Das ist vom Tisch, da die Leistungsabteilung nach Telefonat nur die abschließende EKS braucht.

Beim Ersatztermin wedelte SB triumphierend mit dem Anhörungsbogen, um mir zu erklären, dass sie weder Post- noch Einwurfbrief erhalten hätte. Ich habe ihr die Anschreiben gezeigt, nützte aber nix. Ich bin eine Person die nicht zur Mitwirkung bereit ist in Ihren Augen. Sie sah sich sicher darin bestärkt, dass ich nur bereit war meine Orginalunterlagen zu kopieren in meiner Anwesenheit.
„Sie dürfen nicht mit in den Kopierraum“. Sie wolle sich auch nicht weiter mit mir streiten und mir einen neuen Termin zu geben.
Heute habe ich eine Aufforderung zur Mitwirkung bekommen:
Zur Prüfung Ihres Anspruchs auf Arbeitslosengeld benötige ich von Ihnen folgende Unterlagen:
Einen Nachweis(Kopie) über einen wichtigen Grund für das – Nichterscheinen zum Meldetermin XXX, eine Kopie der unterschriebenen EGV, eine Kopie des Formulars zur Terminabsage (genau die Papiere die in dem Einwurfbrief waren)
Aktuelle betriebswirtschaftliche Auswertungen sowie alle Belege der ordentlichen Buchführung für die Monate Januar bis Juli 2010.
Bitte reichen Sie diese bis zum 14. August (da bin ich definitiv auf dem Markt, für den ich schon Standgeld bezahlt habe) bei mir ein. Hierzu sind Sie nach §60 Absatz 1 SGB I verpflichtet.
Wenn Sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, muss ich Ihnen das Arbeitslosengeld nach § 66 SGB I entziehen.
Nächste Schikane. Ich muss beruflich an einem Markt teilnehmen und habe einen Antrag auf OrtsAbwesenheit dagelassen. Genau die beruflichen Tage 12.- 15. August und dann will ich einfach noch ein paar Tage als privaten Urlaub dranhängen. Hat sie natürlich schriftlich von mir bekommen. Das müsse sie erst prüfen und verlangte Unterlagen über diese Beteiligung – habe ich direkt gefaxt und gemailt.
 
E

ExitUser

Gast
#2
AW: Selbstängige unter Druck

Du erlebst die absolut übliche Prozedur.

Zu den einzelnen Punkten:
-den wichtigen Grund (AU) hast du bereits genannt (dein Bekannter ist Zeuge)
-die EGV nicht unterschreiben! lies dich hier im Forum ein
-für die BWA hast du 2 Monate (also bis Ende September) Zeit
- die Erreichbarkeitsanordnung spricht von "Arbeitslosen". Zumindest die berufliche OrtsAbwesenheit musst du aus meiner Sicht nicht mitteilen

Ansonsten Kopf hoch! Schikane sind bei Selbstständigen normal.
 

Koelschejong

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#3
AU reicht natürlich aus, der Ansicht ist ja sogar die BA (schau mal in die DA zum § 31 SGB II). Es gibt natürlich immer wieder "machtgeile" SB's, die da meinen, sie müssten sich daran nicht halten. Das sind aber Einzelfälle, hoffe ich, die vermutlich sonst nichts zu sagen haben.

Ortsabwesenheit - ich bin mir auch da recht sicher, bei beruflich bedingter Abwesenheit ist die EAO (Erreichbarkeitsanordnung) nicht anwendbar.

Vorlage von BWA und "ordentlicher Buchführung". Wenn ich höre "Markt besuchen", dann bin ich eigentlich ziemlich sicher, dass Du zu einer ordentlichen Buchführung überhaupt nicht verpflichtet bist, noch viel weniger zu eine BWA. Das würde ich der ARGE entsprechend mitteilen - was Du nicht hast, kannst Du nicht vorlegen. Jede Leistungseinstellung deswegen sofort mit einer eA bei Sozialgericht kontern. Erstens ist das grob unverhältnismäßig und es liegt keine fehlende Mitwirkung vor, denn Sachen die Du nicht hast, kannst Du nicht vorlegen.

Anders sehe ich die Frage Kontoauszüge. Die müssen lt. BSG Urteil ja ohnehin zumindest mal für 3 Monate vorgelegt werden, wobei hier auch längere Zeiträume denkbar sind. Ich persönlich kann mir kaum vorstellen, wie ich eine Gewinnermittlung ohne Prüfung der Konten checken sollte. Ich hab sie immer vorgelegt, natürlich alle Kunden-/Lieferantendaten geschwärzt.
 

Trolivet

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#4
Danke für die Anregungen. Zuerst einmal hat es gut getan nicht alleine zu sein und zu lesen, dass meine Vermutung - da stimmt was nicht- nicht falsch ist.
@Patenbrigade
die EGV habe ich einmal ohne Kopie unterschrieben, sie kam ja auch als VA bei mir an. Ich nehme mal an, ein VA hebt einen Vertrag (EGV) auf.

@koelschejong
- ich bin ganz normal mit DE - und Steuernummer selbständig und habe auch meine abschließende EKS mit Kontoauszügen abgegeben, das werde ich jetzt wieder tun. Du dhast recht ohne diese ist keine Kontrolle möglich. Bin ich auch mit einverstanden. Die Leistungsabteilung bekommt von mir eine xls.Datei und Belege dazu. Das habe ich auch so die letzten Male so gemacht.
Des lieben Friedenswillen werde ich dies bis Ende Juli abgeben.

Ich werde auf den Markt fahren und dann sehen was kommt.
 
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