Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetzen

KarlApitalismus

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Leitsätze ( Autor )
Selbständige Aufstocker können Betriebsausgaben vom Einkommen absetzen, sofern sie nicht offensichtlich unangemessen sind. Maßstab ist eine Missbrauchsabwehr. Entscheidend ist, ob die Ausgabe aus Sicht eines verständigen wirtschaftlich handelnden Selbständigen vertretbar ist. Den Jobcentern ist es verwehrt, sich mit eigenen Sparvorschlägen an die Stelle des Selbständigen zu setzen ( Anlehnung an BSG, Urt. v. 5.6.2014 – B 4 AS 31/13 R u. SG Berlin, Urt. v. 28.11.2014 - S 37 AS 11431/14 ).
Quelle:
3. 1 SG Gießen, Urteil vom 09.06.2015 - S 28 AS 816/12
in Tacheles Rechtsprechungsticker KW 29/2015
https://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/150825-tacheles-rechtsprechungsticker-kw-29-2015-a.html


Wenn das mal alle JC-Mitarbeiter wüssten und berücksichtigen würden...
 

Dirk B.

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Man muss sie immer wieder schriftlich darauf hinweisen. Nach meiner Meinung ein sehr wichtiger Hinweis.
 

Koelschejong

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Ähnlich:

SG Berlin - S 37 AS 11431/14 - Betriebsausgaben Anerkennung

interessant deshalb - vorsitzender Richter der 37. Kammer ist Udo Geiger, Kommentator und anerkannter Fachmann für das Einkommen Selbstständiger
 

The_Vulcan

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Da bin ich mal gespannt... bei mir ist ja nun auch der Fall das ich etwas teures als Grundlegende Betriebsausrüstung gekauft habe und leider im BWZ die Auftragslage am ende so schlecht war, das ich dann doch Miese gemacht hatte....

Hoffe es ist trotzdem angemessen, immerhin arbeite ich damit seit Jahren.... leider habe ich trotzdem keine vierstelligen Einnahmen im Monat generieren können.

Damals lief es gerade so gut und das Gewerbe lief erst ein Jahr da dachte ich hey, läuft gut habe gerade gut Geld und werde es mal in brauchbare Ausrüstung investieren da die vorhandene Mist war.

Leider lief es nach dem Kauf nicht mehr so gut... aber das konnte man vorher nicht Wissen.
 

Koelschejong

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Wenn Du wissen würdest, was die Zukunft so bringt, dann, aber auch nur dann, würde ich dringend empfehlen auf Hellseher umzusatteln.
 

Dirk B.

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Ich hatte gestern eine sog. Aussprache im JC in der ich u.a. eine Verpflichtung auf die Agenda brachte, die offensichtlich nicht gesetzeskonform ist. Ich habe im April eine Erklärung unterschrieben, dass ich jede Sachinvestion über 100,00 EUR beim JC beantragen und genehmigen lassen muss.

Mein Anliegen , diese Erklärung aufgrund offensichtlicher mangelder Legalität zurückzuziehen, wurde sowohl von SB als auch Gruppenleiterin in ungefähr mit dem Argument zurückgewiesen, dass das JC nur darauf achtet, das von meiner Seite nicht mehr Geld ausgegeben wird als vorhanden ist.

Habe ich da etwas falsch verstanden oder war das Dreistigkeit der Sachbearbeiter? Ich weiß doch ohne Bevormundung durch das JC selber, ob ich mir z.B. ein bestimmtes Notebook leisten kann oder nicht. Wie soll man gegen so etwas vorgehen? Einfach inverstieren und die Anerkennung vor Gericht einklagen? Oder kann man es mithilfe des sog. Kundenreaktionsmanagements erreichen, dass solche gesetzwidrigen Einlassungen gestrichen werden.

Ich bitte um Ratschläge und Erfahrungsberichte.
 
E

ExitUser

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Ich habe im April eine Erklärung unterschrieben, dass ich jede Sachinvestion über 100,00 EUR beim JC beantragen und genehmigen lassen muss.
Ich gehe davon aus, dass eine Verpflichtungserklärung, die das SGB II bzw. die Alg II-V aushebelt, gegenstandslos ist.
 

Dirk B.

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Trotzdem hätte ich das Ding gerne vom Tisch!:icon_razz:
 

Koelschejong

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Wenn die € 100 in einer unterschriebenen EGV stehe sollte, dann kannst Du nichts machen. Sonst kaufen und im Nachhinein die Betriebsausgabe bei der EKS durchboxen.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Trotzdem hätte ich das Ding gerne vom Tisch!:icon_razz:
Im Gesetz steht eindeutig, dass du notwendige Betriebsausgaben absetzen darfst.

Weder eine EGV noch ein unterschriebenes Papier können das aushebeln.
Der geschulte und motivierte SB weiß das. Es ist aber ein beliebtes Druckmittel.

Lass es so stehen und boxe es in der EKS durch.
 

Dirk B.

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Dank für Eure Antworten! Die Sache ist nicht in der EGV aufgeführt, sondern ich habe dies auf einem Formblatt unterschrieben. Deshalb bin ich naiverweise davon ausgegangen, dass es legal ist.

Da mir in der kommenden Zeit Scherereienen mit dem JC ins Haus stehen ( meine "Integrationsstrategie" wurde geändert, ich habe die entsprechende EGV nicht unterschrieben und erwarte VA) werde ich den Vorfall in jedem Fall beim Kundenreaktionsmanagemant zur Sprache bringen. Meine Hoffnung wäre, dass ich zumindest einen neuen SB bekomme...
 

Koelschejong

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Auf dem Formblatt steht das aber sicher nur als "Hinweis" und mit Deiner Unterschrift bestätigst Du nur, dass Du den Hinweis zur Kenntnis genommen hast, nicht aber, dass Du Dich daran halten wirst.
 

Dirk B.

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AW: Selbständige Aufstocker können angemessene Betriebsausgaben vom Einkommen absetze

Das stimmt.:icon_mrgreen:
 

The_Vulcan

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Hi Leute,

ich hatte vor ca. 5 Jahren eine neue Kamera gekauft. Habe kurz vorher mein Gewerbe gestartet. Grund war das ich mehr Aufträge erwartet hatte und die Kamera die ich dato hatte war noch aus meiner Hobbyzeit. Sie hatte ein paar Technische Probleme und ich dachte mir... du hast eine 4 Stellige Einnahme gehabt, die kannst Du Sinnvoll in Ausrüstung Investieren Die Du auch in 5-10 Jahren noch verwenden könntest.

Das Jobcenter hat damals gesagt das ein 4 Stelliger Betrag für Kamera inkl. Objektiv unangemessen sei und ich den Betrag erstatten sollte.... dagegen habe ich Widerspruch eingelegt.

Ich habe nämlich auch Gewinne gemacht, nicht nur Verluste. Außerdem habe ich durch die Arbeit meine Bedürftigkeit Reduziert.

Jetzt gut 5 Jahre später bin ich seit über 2 Jahren aus dem ALG2 raus.... Ich habe es aber nicht alleine mit der Selbständigkeit geschafft, die Gewinne waren zu gering, zuviel Konkurrenz, zu viele Schwarzarbeiter. Es ist eine Kombination aus Selbständigkeit = Job geworden. Ohne die Selbständigkeit hätte ich auch mit dem Job anfangs noch aufstocken können... ich habe auf die Aufstockung verzichtet, da es nur kleine Beträge wären oder ich sogar noch Nachzahlungen hätte.


Aber das Sozialgericht hat mich nun in der Sache vorgeladen....


Was denkt Ihr, wie sind meine Chancen das Sie mir doch noch Recht geben in der Mündlichen Verhandlung ?

Zugegeben, ich das mit der besseren Auftragslage war ein Schuss in den Ofen.. die Zusammenarbeit mit einem Ortsansässigen Studie ebbte am Ende dann leider auch wieder ab. Ich habe aber (deutlich) mehr Gewinn gemacht in der Zeit als die Ausrüstung gekostet hat.

Welche Kriterien sieht das Gericht evtl. als Unangemessen an?
Hätte ich nur eine Kamera für 500.-EUR mit Objektiv kaufen dürfen (also nicht Wasserdicht, schlechte Optik...)?

Das es keine 40.000 Hassleblad sein durfte ist klar... auch eine 4.000.-EUR Kamera hatte ich ausgeschlossen...

Dennoch habe ich Angst das ich nun eine nette 4 Stellige Summe blechen muss. Geld das ich nun eigentlich für andere offene Forderungen angedacht hatte :(
 

Zeitkind

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Welche Kriterien sieht das Gericht evtl. als Unangemessen an?
Schwer zu beurteilen. Allerdings spricht das Urteil im Eröffnungsbeitrag für Dich.
Du solltest Dich auf die mündliche Verhandlung vorbereiten,
indem Du den Fokus auf das Ergebnis der Förderung richtest;
Ich habe aber (deutlich) mehr Gewinn gemacht in der Zeit als die Ausrüstung gekostet hat.
... Außerdem habe ich durch die Arbeit meine Bedürftigkeit Reduziert.
Jetzt gut 5 Jahre später bin ich seit über 2 Jahren aus dem ALG2 raus....
 

Linuxfan

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Das Jobcenter hat damals gesagt das ein 4 Stelliger Betrag für Kamera inkl. Objektiv unangemessen sei und ich den Betrag erstatten sollte.... dagegen habe ich Widerspruch eingelegt.
Meines Erachtens kommt es darauf an, welche Art von Fotografie Du machst: Wenn Du beispielsweise Lokaljournalismus mit Portraits von Vorstandsvorsitzenden vom Kaninchenzüchterverein machst und an die lokale Presse verkaufst, braucht man auch keine 1000 Euro zu investieren.

Wenn Du dagegen High End-Fotografie für National Geographic machst brauchst Du lichtstarke Objektive. Und gute Objektive haben ihren stolzen Preis.

Generell fallen Kameras (wie so ziemlich alle Elektronikgeräte) über die Jahre enorm im Wert. 2005 hatte ich mir eine EOS 350D mit Superzoom sowie Portraitobjektiv mit Festbrennweite für 1200 Euro gekauft. Heute kriege ich da für den Body keine 100 Euro mehr.

Du hattest auch "wasserdicht" angesprochen. Ist sicherlich "nice to have" aber ist es auch wirklich "zwingend erforderlich"?

Ich selbst habe mich damit abgefunden, dass ich in manchen Ligen garnicht mitspielen kann. So Sachen wie Sportfotografie kann ich vielleicht in meinem kleinen Ort in der Kreisklasse für die Lokalzeitung machen. Bei Bundesligaspielen kann ich mit meiner Ausrüstung garnicht mithalten. Mal davon abgesehen ist es auch eine Frage ob das Bild dann auch gedruckt wird. Und die Honorare fallen ständig und die Redaktionen nehmen sich immer mehr Nutzungsrechte (Print und Online, zeitlich unbegrenzt) heraus.
 

peter-55

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Die Ausgaben von Firmen sind immer auch real, aber manche Jobcenter meinen man kann die gleichen Ausgaben noch mal zahlen. Von mir wollte das Jobcenter mehr Geld wieder haben als ich an Gewinn real gemacht habe, habe dann Strafantrag gestellt wegen Übervorteilung, siehe hier :

Die ober Staatsanwaltschaft b. d. OLG. Frankfurt hat durch die Zurückweisung des Aktenzeichen 2660 J s 38947 / 17 zur Staatsanwaltschaft Kassel indirekt festgestellt das ja die Geldforderungen in dem Schreiben des Jobcenters vom 07.11.2017 unberechtigt sind und wahrscheinlich erfunden.

Das Beweist das Jobcenter von niemanden verlangen können das er oder sie das gleiche Geld zwei mal ausgeben kann und wie es in den giesener Urteil steht müssen Jobcenters eine Reale und Sachgerechte - Prüfung vornehmen, auch die BA verlangt ja das eine Plausibilitätsüberprüfung durchgeführt wird von Sachbearbeitern im Jobcenter.
 

The_Vulcan

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indem Du den Fokus auf das Ergebnis der Förderung richtest;
Welche Förderung? das Jobcenter hat mir rund 400.- Gezahlt... Rest war Gehalt und Eigener Verdienst. Ich hab keinerlei Fördermittel bekommen.

Nur die tipps mich selbständig zu machen etc... und der eine meinte ich müsse nichts Reguläres beantragen...was dann die Buchhaltung da macht war dann wohl wieder ne andere Story.

Meines Erachtens kommt es darauf an, welche Art von Fotografie Du machst
Events, Portraits, Hochzeiten.

Gute Pressefotografen haben gerne mal nen Teleobjektiv das 2.000.- oder mehr kostet (nur das Objektiv). Nen Kollege hat Objektive daheim, da kannst dir nen Auto mit kaufen. Der macht nur Pressefotos.

Du hattest auch "wasserdicht" angesprochen. Ist sicherlich "nice to have" aber ist es auch wirklich "zwingend erforderlich"?
Kommt drauf an ob man dem Hochzeitspaar sagen möchte das sie keine Fotos bekommen weil es regnet und die Kamera geschädigt werden könnte ;)

So Sachen wie Sportfotografie kann ich vielleicht in meinem kleinen Ort in der Kreisklasse für die Lokalzeitung machen. Bei Bundesligaspielen kann ich mit meiner Ausrüstung garnicht mithalten.
Ja für Sport hätte ich ne andere Kamera geholt, keine Vollformat und schnelleren AF. Ich wollte was das ich bei jedem Wetter nutzen kann, das für Portraits gut geeignet ist, bei dem die Objekte gut freigestellt werden könnten, das zuverlässig ist und einen Sucher aufweist bei dem man auch etwas sieht.

Die meisten setzen da ja auf die 5D, damals in Mark II oder III. Kostete aber so 1.000.- mehr und das ohne Objektiv glaube ich.

Also Argumente habe ich auch.... vor allem auch zu dem Thema wieso die erst jetzt Verhandeln, zig Jahre später.... das kann doch auch kaum angemessen sein.... damals hätte ich die Kamera einfach gleich wieder verkaufen können und den Betrag dadurch erstatten... wenn ich sie jetzt dafür verkaufen müsste, dürfte ich sicher 600.- drauf legen. Außerdem müsste ich ja, da Gewerblicher Verkauf.. 1 Jahr Gewährleistung geben auf den Verkauf.
 

Linuxfan

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Ich hatte ein Semester bürgerliches Recht wo uns die juristische Denkweise (Subsummierung) beigebracht wurde. Habe aber nur mit 4,0 bestanden… Dennoch gibt es einen Satz der als Ausgangsfrage steht:

Wer will was von wem, woraus?

Also das Jobcenter will von Dir eine Rückzahlung des Betrages, den Du in eine Kamera investiert hast?

Mal so gesehen: Dem Hartz-IV-Empfänger steht es doch frei mit seinem Geld zu machen was er/sie will. Es gibt doch auch die Fälle wo Familienoberhäupter die Sozialleistungen (evtl. noch Kindergeld) nehmen, sich in die Spielothek begeben und innerhalb weniger Stunden alles am Automaten verspielen.

Da finde ich die Investition in ein Produktionsmittel zur Berufsausübung auf jeden Fall sinnvoller.

Anderseits: Ich persönlich (und das ist meine unternehmerische Entscheidung) ziehe es vor, Einnahmen auch erstmal auf dem Bankkonto zu lassen um "flüssig" zu sein und Rechnungen begleichen zu können.

Der Fall aus dem ich gelernt habe war das ich einen Übersetzungsauftrag für ein paar Tage hatte, bar ausgezahlt wurde und dann ziemlich zeitnah in ein Computergeschäft gegangen bin und mir einen neuen Computer gekauft habe obwohl mein alter PC noch in Schuss war. War zu Beginn meiner Selbständigkeit…

Momentan ist bei Media Markt eine Aktion 750D als Kit für 444 Euro inkl. Versand. Im Vergleich zu meiner 1100D eine Verbesserung: Ich fand die Videooption mit Ton und WLAN ganz interessant, die meine 1100D beide nicht hat.

Ich kalkuliere aber damit, dass die Preise bei dem Trend zu spiegellosen Kameras noch weiter fallen werden und setze dieses durchaus attraktive Angebot wahrscheinlich doch aus bis ein neues Angebot kommt.
 

The_Vulcan

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Wer will was von wem, woraus?
Das Jobcenter, aus meinem Gewinn das Geld für meine Ausgaben.

Oder auch, das Jobcenter möchte gezahltes ALGII zurück haben, da ich ja einen höheren Gewinn hatte, den ich nicht in den Ausbau der Selbständigkeit hätte stecken dürfen.

Da finde ich die Investition in ein Produktionsmittel zur Berufsausübung auf jeden Fall sinnvoller.
.
Findet jeder so den ich kenne. Ich bin ja auch weg vom JC dadurch, aber nicht primär durch deutlich gestiegene Einnahmen, sondern durch daraus resultierende Kontakte etc. Habe trotz Gesundheitlicher Probleme einen Job bekommen dadurch und ich habe auf weiteres ALGII verzichtet, da die Kombi aus Job und Selbständigkeit genügend Geld einbringt um ganz auf das Jobcenter zu verzichten. Ich hätte sonst noch Anspruch auf rund 100.-EUR ALGII. Was dem Jobcenter inzwischen dann auch schon eine nette 4 Stellige Summe gekostet hätte.



Momentan ist bei Media Markt eine Aktion 750D als Kit für 444 Euro inkl. Versand. Im Vergleich zu meiner 1100D eine Verbesserung: Ich fand die Videooption mit Ton und WLAN ganz interessant, die meine 1100D beide nicht hat.

Ich kalkuliere aber damit, dass die Preise bei dem Trend zu spiegellosen Kameras noch weiter fallen werden und setze dieses durchaus attraktive Angebot wahrscheinlich doch aus bis ein neues Angebot kommt.
750D ist als Profikamera im Hochzeitsbereich ja leider weniger geeignet (Sucher zu klein, APS-C kein VF und wenig Lichtstark).
Für Produktfotos aber absolut gut. Sport etc. im Freien bei Licht ist sie auch absolut ausreichend. Ebenso Pressefotos (da kann der Crop von Vorteil sein), ausser man Fotografiert eher Abends ;)

Bei mir war es halt Vollformat mit einer L - Linse zusammen.

Hätte ich gewusst das die Geschäfte am Ende doch schlechter laufen, oder das Jobcenter damit so ein Problem hat... dann hätte ich natürlich darauf verzichtet und das Geld einfach dem JC gegeben bzw. für 2 Monate auf Leistungen verzichtet und dafür... einige Jahre länger im Bezug bleibend ^^

Aber mein Ziel war ja... weg vom JC ... und ich dachte.. mit anständiger Ausrüstung und mehr Mobilität wird das schon eher was werden. Damals sah es ganz gut aus .. 4x mehr Einnahmen als im Vorjahr und Optimistisch da ich die Kamera in dem Jahr locker drin hatte... im nächsten waren es aber deutlich weniger und dann stagnierte es leider.... aber wer konnte das Ahnen :(

Inzwischen sinds auch nur noch ein paar Tausend Euro im Jahr. Wobei ich es halt nur noch nebenbei mache.
 
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