Selbständig und nur Probleme

[Bommelschen]

Guten Tag,

und zwar möchte ich hier gerne mal meinen Fall schildern und um Rat fragen ob das alles rechtens ist was die Sachbearbeiterin vorhat.

Und zwar habe ich am 05.07.12 ein Kleingewerbe im Nebenberuf angemeldet daraufhin wurde ich in eine Maßnahme gesteckt obwohl ich damals beim Antrag schon angegeben habe das meine Tätigkeit rund 30 Stunden wöchentlich umfasst. Nachdem das meine Sachbearbeiterin aber nicht verstanden hat das ich das alles zeitlich nicht schaffe habe ich mir eine Bestätigung geholt das ich das Nebengewerbe auf ein Hauptgewerbe ummelde und damit ging der Ärger los.

Ich gehe nebenbei noch auf 400 Euro Basis normal arbeiten und betreibe jetzt nebenbei noch einen kleinen Laden und muss nebenbei noch unsere Waren herstellen, was summa summarum eine Wochenarbeitszeit von rund 60 Stunden ergibt auf 6 Tage gerechnet.

Und nun hat sie mir noch bis Ende Februar zeit gegeben mich zu entscheiden ob ich das wieder als Nebengewerbe zurückmelden will oder als Hauptgewerbe lassen will, aber dann stünden mir keine Leistungen mehr zu und ich müsste mich abmelden.

Hier mal noch ein paar Eckdaten von uns:

- Familie mit 2 Kindern
- Beziehen schon die ganze Zeit Leistungen (50 Euro und Miete zahlt ARGE)
- Freundin ging davor arbeiten, bezieht jetzt Elterngeld
- Ich gehe noch auf 400 Euro Basis arbeiten
- Einnahmen aus selbständiger Tätigkeit langen gerade um die Kosten zu decken

Die Sachbearbeiterin wollte es ja schon im Dezember abmelden, dabei habe ich mich aber gewehrt und gesagt das ich meine abmeldung nicht unterschreibe. Und das ich notfalls zum anwalt gehe weil ich das nicht verstehe, weshalb ich mich abmelden muss, daraufhin meinte sie das: Selbständige im Hauptgewerbe haben keinen Anspruch auf Leistungen! Und das sie ja die Anwälte hier alle kennt (sind ein kleines Dorf) und fast alle nur Mist erzählen.

Daher meine Frage wer hier recht hat, weil ich das ganze wirklich nicht verstehe. Wir waren jetzt beim Anwalt, der hat uns recht gegeben, genau so haben wir jetzt vier mal im Servicecenter die uns auch alle recht gegeben haben.

Den Gründungszuschuss oder irgend eine Hilfe (coaching oder sowas) wollte ich auch beantragen worauf sie aber meinte das gibt es nicht mehr und selbst wenn kann das jede ARGE entscheiden wie sie möchte.

Langsam bin ich wirklich am verzweifeln Daher würde ich mich freuen wenn ich hier noch etwas Hilfe bekommen kann

 

[wolliohne]

Ist leider ein komplexes Thema schau mal hier:
Information - Existenzgründung und Selbstständigkeit im Erwerbslosen Forum Deutschland

 

[Bommelschen]

Ja das seh ich ein aber ich versteh halt nicht wer im Grunde im recht ist, weil die einen sagen es so und die anderen wieder so.

Weil irgendwelche Richtlinienen muss es ja geben wonach man sich richten kann, wenn einem keine Leistungen mehr zu stehen usw.... Weil jeder hat uns auch gesagt das es normalerweise keinen Unterschied macht ob Haupt -oder Nebengewerbe, das es nur ne Statistiksache ist. Das haben sogar die Leute vorne am Schalter gesagt bei uns in der ARGE.

Weil es geht ja auch darum, sie meinte dann beim letzten Gespräch das die ganze Bedarfsgemeinschaft abgemeldet wird und nicht nur ich. Und entschuldigung das kann doch wirklich nicht rechtens sein.

Weil wenn doch dann melde ich mich lieber freiwillig alleine ab.

 

[wolliohne]

so ist es.

Recht haben und recht bekommen entscheidet am Ende evtl. das SG.
Woher kommst du,dann zu unserer Rechtsberatung die den besten RA jederzeit ersetzen kann.

 

[Koelschejong]

Niemand kann Dein Gewerbe abmelden, außer Dir. Und es ist einfach Blödsinn, wenn die SB erzählt, hauptberufliche Selbstständige hätten keinen Anspruch. Lass Dir die Rechtsgrundlage dazu schriftlich nennen.

Und wenn Du mehr als 20 Stunden in der Woche dort arbeitest, dann ist das hauptberuflich, da beisst keine Maus einen Faden ab. Hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne des § 5 Abs. 5 SGB V

 

[Bommelschen]

Ja und sie wollte das ich mich von der ARGE abmelde weil mir ja eh keine leistungen mehr zu stehen wenn ich es hauptberuflich mache.

Aber dann die frage, wie kann sich so ein mensch dazu erdreisten einem ins gesicht zu lügen, das ist doch ne frechheit.

weil sie meinte auch immer das die am servicetelefon net das richtige erzählen weil sie ja den einzelfall nicht kennen usw. und im nachhinein wo ich mich quer gestellt hatte, hat sie gemeint sie kann es auch gern an ne andere stelle weitergeben aber die werden einem auch nichts anderes sagen.....

aber ich mein wenn das nicht wahr ist, wie kann man nur so dreist sein ich versteh es einfach nicht

edit: ich wohne im SOK

 

[Koelschejong]

Ganz wichtig, wenn Du das nächste Mal dort hin gehst, nimm auf jeden Fall einen Beistand mit - irgend jemanden, der die Ohren aufsperren kann. Die Erfahrung zeigt, die Anwesenheit eines Beistands vermindert deutlich die Menge des Unfugs, den SB's so gerne mal verzapfen.

 

[Bommelschen]

Jop hatte das letzte mal ja die freundin mit aber das hat die net wirklich interessiert ^^

Ne weil die freundin hatte dann auch gefragt was mit den leuten ist die normal arbeiten gehen und trotzdem noch leistungen beantragen müssen weil es net langt. daraufhin meinte sie dann: na das kann sein aber das macht jede arge anders und wir machen das auch nicht.

deswegen sag ich, irgendwas haut da nicht hin, was die gute frau uns da erzählen will. alles sehr eigenartig.

 

[Gelöschtes Mitglied 38337]

Dann frag doch mal die Frau, welche Rechtsgrundlage besteht, dass jede ARGE entscheiden darf, ob es die Verordnung ALGII-V gibt oder nicht.
Alg II-V - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Bzw. wird sie Dir ja mitteilen können, wann diese Verordnung aufgehoben wurde!

Und nein, es gibt kein Kleingewerbe! Gewerbe ist Gewerbe.
Die JC machen nur einen Unterschied des zeitlichen Aufwandes. Und in Deinem Falle bist Du nun mal ein "ordentlicher Gewerbetreibender", der halt nur noch nicht genug Einkommen hat, um selber über die Runden zukommen.

Wenn Du Dein Gewerbe aufgibst oder verringerst, dann bist Du der Frau ausgeliefert und darfst wieder Bewerbungen schreiben und und und...

VG nochten

 

[Mollmops]

Lustig. SB hat nicht nur mehr Kompetenzen als ein Gewerbetreibender, sondern auch noch deutlich mehr als Juristen. Auf mündliches Geblubber einfach kein Gewicht legen. Alles, was sie dir an den Kopf knallt, soll sie dir schriftlich mit Rechtsgrundlage nennen. Ich würde überhaupt nicht diskutieren.

 

[Roter Bock]

Grundsätzlich hast Du auch als Gewerbetreibender Anrecht auf ALG II - wenn Du den Bedarf der BG nicht decken kannst. Alles andere ist Schwachsinn. Es gibt zwar Äußerungen von Herr Weise (BA), Herrn Alt und unserer Lügenuschi die das ändern wollen - aber es ist nicht gesetzlich verankert. Noch nicht!

Allerdings hast Du es mit einem lernresistenten SB zu tun. Kraft eigener Wassersuppe wird erst mal Blödsinn erzählt.

Durch Deine gewerbliche Tätigkeit verringerst Du Deinen Hlfebedarf und den der BG, was genau dem Sinn des Gesetzes entspricht. Was SBchen grade vorhat ist genau das Gegenteil.

Aber wenn die Blödheit Platz greift, hilft nur folgendes:

1. Bescheid abwarten und Widerspruch einlegen.
2. Sofort per Eilantrag eine einstweilige Anordnung beim SG beantragen. Füge den Bescheid bei - alles muss leider doppelt.

Allerdings was Du jetzt erlebst ist ein Vorbote auf das, was demnächst vermehrt kommen wird - ob noch vor der Wahl oder danach ist jetzt nur noch eine Parteitaktische Frage von Schwarz-Gelb.

Jedenfalls ist es nach dem derzeitigen Stand Blödsinn.

Roter Bock

 

[gelibeh]

Ist das bei Dir eine Optionskommune? Sonst würde ich mich wegen der unqualifizierten Äußerungen mal beim Kundenreaktionsmanagement beschweren. Zeugen hast Du ja.

 

[Koelschejong]

Auch in einer Optionskommune gelten die gleichen Gesetze und Verordnungen - und in denen steht solcher Blödsinn nicht drin.

 

[Bommelschen]

@roter bock

das problem ist ja wir haben noch keinen bescheid der wird jetzt erst bearbeitet, aber wir haben ja noch bis ende februar, bis die gute frau uns einlädt ^^ aber wie gesagt, selbst die in der leistungsabteilung haben uns gesagt das das die entscheiden und kein sachbearbeiter, wie sie meinte.

@gellibeh

also laut wikipedia würde ich sagen das ist eine optionskommune (Bad Lobenstein, SOK). Haben die den irgendwie andere regelungen? weil das höre ich zum ersten mal

 

[gelibeh]

Nein, die haben keine anderen Regeln, obwohl die manchmal meinen, die zu haben. Nur kannst Du Dich bei einer OPK eben nicht beim Kundenreaktionsmanagement beschweren, da ginge nur den Teamleiter zu verlangen. Und eventuell mal eine andere Person als Beistand mitzunehmen.

 

[Rounddancer]

Gründungszuschuß kriegten schon immer nur die Alg-I-er,- der wurde von der Politik so extrem heruntergekürzt, daß es praktisch fast keine Gründungen mehr mit dem Gründungszuschuß gibt. Allerdings erklagen sich mittlerweile schon einzelne Gründer den Zuschuß.

ABER: Bei gruendungszuschuss.de :: Gründungszuschuss - Klartext zur wichtigsten Gründungsförderung und der zugehörigen XING-Gruppe Gründer und Selbstständige gibts eine Menge interessanter, auch für Gründer aus Alg-II heraus wichtige Infos. Zudem wurde ein Berufsverband gegründet.

Für Alg-II-Gründer gabs und gibts Einstiegsgeld,- das aber ist leider kein Rechtsanspruch, sondern guter Wille des JobCenters,- oder halt nicht.
Aber: Um Gründungszuschuß bekommen zu können, muß man in der Tat mindestens 20 Wochenstunden für sein Gewerbe aufwenden,- Businessplan vorlegen, etc.

Wenn man den aber nicht will, erhofft, oder braucht, dann katzt es auch nicht, wieviele Stunden wir für unsere Selbstständigkeit arbeiten.
Und es kann und darf auch kein Kriterium sein, ob das JobCenter Alg-II zahlt, oder nicht. Denn Alg-II ist nur der Bedürftigkeit geschuldet. Wer bedürftig ist, kriegt auf Antrag Alg-II.

Egal, ob wir nur reguläre Bewerbungen schreiben oder durch den Aufbau unserer selbstständigen Existenz pflichtgemäß im Rahmen unserer Möglichkeiten uns bemühen, unsere Bedürftigkeit, und damit den Bedarf an Alg-II zu verringern, bzw. zu beenden.

Was tun? Ein längst verstorbener Funkfreund sagte: "Wenn man Dir gibt, nimm, wenn man Dir nimmt, schrei!". Und ich füge hinzu: Wenn man Dir nimmt, dann verlange das schriftlich mit rechtsmittelfähigem Bescheid.

Also mein pAp weiß, daß ich nach jahrelanger, erfolgloser Stellensuche mich nun auf verschiedenen Ebenen selbstständig mache. Er weiß,

• daß auch das nur gemächlich gehen kann, da ich weder Fremdkapital nehmen will, noch kann,

• daß er alle sechs Monate von mir einen Bericht bekommt, was ich denn gerade alles so mache, und wie erfolgreich das ist,

• daß ich mich trotzdem auf passende Stellen bewerbe, Teilzeit und Vollzeit,

• daß ich selbstverständlich, sollte das Amt mir Vermittlungsvorschläge schicken, mich auch darauf innert der üblichen drei Werktage bewerben werde,

• und daß ich normal offen und freundlich bin, aber, wenn notwendig, auch zur rollenden Kampfsau werden und um mein Recht kämpfen kann.

"Selbstständig sein", das bedeutet eben, selbst ständig etwas zu tun, zeitweise auch fast 24/7.

Ja, das Amt kann verlangen, daß wir auch neben unserer Selbstständigkeit alles versuchen, unseren Leistungsbedarf zu verringern.



Das kann auch mal eine Maßnahme bedeuten.

Also wenn ich mal wieder in eine Maßnahme müßte, dann würde ich die selbstredend antreten. Ich würde sie nutzen, um mit möglichst vielen Leuten dort Kontakt zu kriegen,- und direkt oder indirekt für die Leistungen und Produkte meines "Bauchladens" zu reden, zu werben.

Natürlich lägen dann recht schnell in den Prospekt- und Flyerecken auch Visitenkarten und Flyer von mir. Und in den Zeiten, in denen ich anwesend sein müßte, ohne daß etwas Sinnvolles läuft, den Zeiten, in denen man ja oft an einem Rechner die Zeit rumkriegen soll, da würde ich still und leise im Internet für meine Angebote werben, z.B. User, Vereine und zahlende Gewerbetreibende für mein Stadtportal Stuttgart-global werben, ich würde meine Veranstaltungen publizieren, etc.


Aber ich würde mich nicht zwingen lassen, mein Gewerbe um- oder abzumelden (das Kästchen "Gewerbe wird vorläufig nur nebenberuflich betrieben" hat nur statistische Bedeutung, fürs Gewerbeamt,- keinerlei andere, und auch keine Rechtskraft.),- schließlich gibt es in Deutschland Gewerbefreiheit.



Klar kann das auch eine Zeitlang 60 oder 80-Stunden-Wochen geben,- aber wenn das Ziel stimmt, und ggf. nachkorrigiert wird, das Zeitmanagement funktioniert, dann hält sich das im Rahmen und zahlt sich auch spätestens mit der Zeit aus.

 

[Rounddancer]

Nein, die haben keine anderen Regeln, obwohl die manchmal meinen, die zu haben. Nur kannst Du Dich bei einer OPK eben nicht beim Kundenreaktionsmanagement beschweren, da ginge nur den Teamleiter zu verlangen. Und eventuell mal eine andere Person als Beistand mitzunehmen.

Also ich habe mich, als ich als Erst-Antragssteller Alg-II wider Erwarten und entgegen der bekanntgegebenen Öffnungszeiten dienstags beim JobCenter vor der verschlossenen Tür stand, beim Oberbürgermeister beschwert. Die Beschwerde lief vom OB dann zur Leitung des JobCenters, - und dessen stellvertretender Leiter (aller JobCenter Stuttgarts) bat mich um Entschuldigung.
Damals war es üblich, daß ein Alg-II-Erstantrag bis zu sechs Wochen brauchte, um bearbeitet zu werden, meiner war dann nach zehn, zwölf Tagen genehmigt.

Auch heute würde ich, wenn ich wieder ein Problem mit dem nun zur Optionskommune gewordenen Stuttgarter JobCenter hätte, wieder mit meiner Beschwerde zum OB gehen.

 

[DeppvomDienst]

Koelsche hat es schon gesagt...
Aber ich bestätige es gerne:

Auch wenn Du hauptberuflich (d. h. in Vollzeit) selbständig bist, hast Du Anspruch auf ALG II. Wieso soll für Dich die ALG-II-VO nicht gelten? Das würde ich diese Sachbearbeiterin mal fragen.

Du bist dann jedoch verpflichtet, vor jedem neuen Bewilligungsabschnitt die sogenannte EKS-Prognose zu erstellen (eine Umsatzschätzung, bei der man mangels vorhandener seherischen Kräften natürlich "ungefährliche" Schätzungen abgibt) und 2 Monate nach Ablauf des Bewilligungsabschnittes die abschließenden Angaben (nochmal eine EKS, aber mit den konkreten monatlich aufgeschlüsselten Zahlen).
Danach wird man Dich fordern, Deine Belege zum Beweis einzusenden, was Du ablehnen wirst, da Du keine Originale aus der Hand gibst - Du bietest jedoch ein persönliches Gespräch vor Ort an und wirst Deine Unterlagen zur Einsichtnahme gerne vorlegen, die SB kann sich hierzu Notizen - aber keine Kopien - anfertigen.
Das entspräche dann auch der Regelung des Bundesdatenschutzbeaufragten.
Das Jobcenter wird es dann anders wollen, aber was die wollen und was ihnen zusteht, unterscheidet sich grundlegend.

Fakt ist:
JEDES Einkommen wird zusammengerechnet und dann die üblichen Freibeträge abgezogen. Daraus ergibt sich, wie viel ALG-II Euch als Bedarfsgemeinschaft zusteht.

Dabei spielt es keine Rolle, ob Du selbständig bist und/oder in abhängiger Beschäftigung in einem Minijob oder ähnliches.

Darüber kann sich auch Dein Jobcenter nicht hinwegsetzen.

Warum sie Dich so direkt angelogen hat?
Nunja, sie HASSEN Selbständigkeiten, die Berechnungen machen Arbeit (wollen die nicht haben) und für die sind Selbständige sowieso permanente Betrüger und Sozialschmarotzer.
Das ist ein Themenkomplex, den sie nicht verstehen (wollen), deswegen wollen sie potentiell Selbständige möglichst frühzeitig abschrecken und von diesem Weg abhalten.

Außerdem können sie einem Selbständigen nicht ihre eingekauften Schrottmaßnahmen aufbürden, weil der für solchen nichtsbringenden Unsinn keine Zeit hat.

 

[Bommelschen]

Ok da danke ich euch erstmal allen für eure guten und hilfreichen Ratschläge und werde diese beherzigen.

@deppvomdienst

jop die schätzungen/prognosen usw. müssen wir ja schon die ganze zeit abgeben aber das soll uns in dem sinne nicht stören.

und davon abgesehen sieht man mal wieder, da will man arbeiten gehen oder sonst irgendwas machen um von denen los zu kommen aber es werden einem nur steine in den weg gelegt seitens dieses amtes. bin ich froh und hoffe das ich mit der selbständigkeit auf nem guten wege bin um von denen los zu kommen, hoffentlich sehr schnell.

p.s.: und jetzt ist mir der genaue wortlaut der SB wieder eingefallen:

den wenn man selbständig im hauptgewerbe ist gehen sie davon aus das man daher seine lebenskosten selbst decken kann und daher kein anspruch mehr besteht und daher die leistungen eingestellt werden. und bei einem normalen vollzeit angestellten ist das anders und da machen sie ab und zu ausnahmen.

 

[DeppvomDienst]

p.s.: und jetzt ist mir der genaue wortlaut der SB wieder eingefallen:

den wenn man selbständig im hauptgewerbe ist gehen sie davon aus das man daher seine lebenskosten selbst decken kann und daher kein anspruch mehr besteht und daher die leistungen eingestellt werden. und bei einem normalen vollzeit angestellten ist das anders und da machen sie ab und zu ausnahmen.

Süß.
Aber trotzdem falsch
Frag doch mal nach der Rechtsgrundlage. Wovon die ausgehen, spielt keine Rolle... es zählt die Rechtslage.
Und die sagt nix davon, dass man als Selbständiger automatisch für seinen eigenen Lebensunterhalt sorgen kann. Für Dich gelten die gleichen Regeln wie für jeden Aufstocker auch. Basta.
Da kann der/die SB sülzen, was er/sie will. ALG-II-VO, §3 ...

 

[Facebook]

Auf das Einstiegsgeld gibt es tatsächlich keinen Rechtsanspruch.

§ 16b Abs1 SGB II

Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die arbeitslos sind, bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist. Das Einstiegsgeld kann auch erbracht werden, wenn die Hilfebedürftigkeit durch oder nach Aufnahme der Erwerbstätigkeit entfällt.

Das Jobcenter begründet das auf einer KANN Leistung.

 

[infoschriften]

Interessanter Beitrag.
Es ist wirklich erstaunlich. Entweder sind die SB schlecht ausgebildet - oder aber es steckt ein System dahinter. Schlechte Ausbildung ist natürlich relativ. Meines Wissens arbeiten z. T. angehende Juristen als SB, nur heißt dies nicht, dass die wirklich am Anfang Ihrer Berufskarriere Ahnung haben müssen.
Alles was vorher geschrieben wurde, stimmt m. E., sprich bei Bedürftigkeit gibt es ALG 2, das hat der Gesetzgeber und unser Sozialstaat so gewollt, und das ist auch gut so!!!.
Es wird m.E. Zeit, dass zumindest die Mitarbeiter in öffentlichen Stellen, die durch Ihre "Meinungen" Schicksale erzeugen, demokratisch geschult werden und das Grundgesetz verstehen.
Wirklich schlimm, wie sehr man gebeutelt wird.

Also: Aufstocker-ALG 2 beantragen, wenn´s nötig ist (schon um des Prinzips) und selbständig Umsatz generieren, damit irgendwann was hängen bleibt.