Selbständig und Formular EKS (1 Betrachter)

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Wolfshund

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Hallo,

für die Schilderung meines Problems muss ich etwas ausholen. Ich bin seit geraumer Zeit selbständig. Die Selbständigkeit wurde von
der IHK befürwortet und meine Fallmanagerin hat das auch anerkannt. Ich habe am Anfang meiner Selbständigkeit das Formular EKS mit dem voraussichtlichen Gewinn abgegeben und die Zahlen wurden auch vom Sozialzentrum Niebüll in den Bescheid übernommen. Soweit war auch alles in Ordnung.
Nun ist der Bewilligungszeitraum abgelaufen und ich habe die endgültige EKS abgegeben, die aber noch nicht bearbeitet wurde. Ebenso habe ich bei der Antragstellung für die Weiterbewilligung wie verlangt eine neue EKS mit den zu erwartenden Gewinnen abgegeben. Hier musste in den ersten drei Monaten den Gewinn niedriger angesetzen, weil 2 Kunden saisonabhängig weniger Umsatz haben und dies erst in den Herbst-Wintermonaten wieder zunimmt. Dies habe ich dem Sozialzentrum gegenüber auch so begründet.
Das Sozialzentrum hat nun in dem Bescheid über die Weiterbewilligung einfach die Zahlen aus der alten EKS, die wesentlich höher sind, genommen. Dagegen hatte ich Widerspruch eingelegt und hier genau begründet, auf was sich mein Widerspruch bezieht. Darauf hin bekam ich eine Woche später einen neuen Bescheid, wo drinstand, das meinem Widerspruch stattgegeben wird. Aber nach Überprüfung der Berechnung stellte ich fest, das trotzdem wieder die gleichen Gewinnzahlen verwendet wurden. Also habe ich Widerspruch gegen diesen neuen Bescheid eingelegt. Nun kam ein Schreiben, wo drinstand, das der Kreis Nordfriesland diese Vorgehensweise beschlossen hat (warum auch immer weiß kein Mensch). Ich bin alleinerziehend und auf jeden Cent angewiesen.

Meine Frage ist nun: Dürfen die einfach die alten Zahlen übernehmen, obwohl sie meinem Widerspruch nach dem ersten Bescheid ja stattgegeben haben oder müssen die sich an die Zahlen aus der neuen EKS halten?

Dannn habe ich noch eine Frage. Ich habe gleichzeitig mit der Abgabe des Folgeantrages Anfang Juli auch meine Nebenkosten-abrechnung abgegeben. Diese habe ich im Juni von meinem Vermieter bekommen und der möchte jetzt im September mal langsam etwas Geld sehen. Gibt es hier eine Vorschrift, in was für einem Zeitraum die nebenkostenabrechnung bearbeitet werden muss (ich habe nämlich nachgefragt und zur Antwort bekommen, das die irgendwann mal bearbeitet wird).

Vielleicht ist hier jemand, der mir hilfreiche Antworten geben kann. Ich bedanke mich schon einmal dafür
 

Koelschejong

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Das JC darf nicht ohne Begründung von Deinen geschätzten Zahlen abweichen. Dazu fehlt es an jeder Rechtsgrundlage. Wenn Dir jetzt erhebliche Beträge fehlen, dann würde ich beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung beantragen.

Die Begründung für die abweichenden Zahlen hast Du gegeben, argumentier aber bitte weiter - dadurch, dass Dir ALG II fehlt, kannst Du auch Deine geplanten Maßnahmen zur weiteren Kundenakquise (nenn ruhig konkret, was Du da im Auge hast, sollte aber etwas Geld Kosten). Und vergiß den Schwachsinn, den die "leitende Widerspruchssachbearbeiterin" in einem andere Forum geäußert hat, die Dame glänzt, wenn es um Selbstständige geht, wie so viele SB's durch sehr viel "wenig Ahnung".

Nebenkostenabrechnung, da gibt's allenfalls die Frist von 6 Monaten innerhalb der ein Antrag beschieden werden muss.
 

Wolfshund

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Das JC darf nicht ohne Begründung von Deinen geschätzten Zahlen abweichen. Dazu fehlt es an jeder Rechtsgrundlage. Wenn Dir jetzt erhebliche Beträge fehlen, dann würde ich beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung beantragen.

Die Begründung für die abweichenden Zahlen hast Du gegeben, argumentier aber bitte weiter - dadurch, dass Dir ALG II fehlt, kannst Du auch Deine geplanten Maßnahmen zur weiteren Kundenakquise (nenn ruhig konkret, was Du da im Auge hast, sollte aber etwas Geld Kosten). Und vergiß den Schwachsinn, den die "leitende Widerspruchssachbearbeiterin" in einem andere Forum geäußert hat, die Dame glänzt, wenn es um Selbstständige geht, wie so viele SB's durch sehr viel "wenig Ahnung".

Nebenkostenabrechnung, da gibt's allenfalls die Frist von 6 Monaten innerhalb der ein Antrag beschieden werden muss.
Oh, dann hast Du auch gelesen, wie ich mich mit ihr gezofft habe, aber eine Antwort auf meine Frage hat sie mir nämlich nicht gegeben sondern einfach den Thread geschlossen. Die hat mich ja gleich von Anfang an ohne Grund angegriffen. So etwas finde ich unterste Schublade. Da scheint es hier schon anders zuzugehen.
Die meint auch, weil sie dort Moderator ist, ist sie was besseres.
Die weiß anscheinend nicht, wie schwierig es ein Selbständiger hat, neue Kunden zu bekommen, erst recht dann, wenn er nicht viel Geld für Werbung etc. zur Verfügung hat. Und jetzt kann ich schon einmal erst recht keine Werbung machen, weil mir monatlich ca. 200,-- fehlen.
Der hammer ist ja, das ich dem ersten Bescheid mit den alten Zahlen widersprochen habe. Ich habe in dem Widerspruch auch genau angeführt, was und wem ich genau widerspreche. Diesem Widerspruch hat das Sozialzentrum auch stattgegeben und trotzdem haben sie die alten Zahlen genommen. Da frage ich mich, ob das überhaupt rechtens ist. Ich sehe es doch so, das, wenn sie meinem Widerspruch stattgeben, ich dann auch recht habe.
 

Koelschejong

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So seh ich das auch, stattgeben, heißt, sie erkennen an. Allein damit dürftest Du schon gute Chancen beim SG haben. Und bei € 200 Fehlbetrag dürfte auch die Eilbedürftigkeit gegeben sein.

Und die "Dame" im anderen Forum ist kein Moderator, sondern Junior Admin, also noch nicht erwachsen. Das erklärt manches. Ich bin da übrigens fünf bis acht Mal auf Lebenszeit gesperrt, ich hatte es auch gewagt, der Dame ab und an mal Blödsinn nachzuweisen.
 

Wolfshund

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So seh ich das auch, stattgeben, heißt, sie erkennen an. Allein damit dürftest Du schon gute Chancen beim SG haben. Und bei € 200 Fehlbetrag dürfte auch die Eilbedürftigkeit gegeben sein.

Und die "Dame" im anderen Forum ist kein Moderator, sondern Junior Admin, also noch nicht erwachsen. Das erklärt manches. Ich bin da übrigens fünf bis acht Mal auf Lebenszeit gesperrt, ich hatte es auch gewagt, der Dame ab und an mal Blödsinn nachzuweisen.
Man musst Du ein langes Leben haben, um die Sperrzeit auszufüllen.
Ich habe morgen einen Termin beim Sozialverband und lass von denen noch mal alles überprüfen. Ich habe schon einmal eine Sache mit denen durchgezogen (hatte eine unberechtigte Sanktion bekommen, die das Sozialzentrum dann ganz schnell zurücknehmen musste). Ging auch ganz reibungslos, vielleicht klappt es jetzt wieder so gut. Ich werde mal berichten, was die dazu sagen.
 

DeppvomDienst

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200 Euro Eilbedürftigkeit...
Nunja, es kommt drauf an, an welchen Richter man gerät.

Wir hatten das gleiche Problem hier auch schonmal, und da wurde die Eilbedürftigkeit abgelehnt, weil 200 Euro schließlich nur eine 30%ige Kürzung der Leistung darstelle und man damit nicht in existentielle Probleme geraten würde.

Ich gehe davon aus, dass der Beschluss falsch war.

Es ging dabei um eine vorausschauende EKS, wo aber der Sachbearbeiter nicht die Einnahmen manipulierte (veränderte), sondern faktisch alle prognostizierten Ausgaben ersatzlos gestrichen hatte, so dass sich der prognostizierte Gewinn so weit erhöhte, dass es zu 200 Euro Abzügen im Monat kam.

Falls ich den Beschluss des Sozialgerichtes hochladen soll, einfach sagen...
 
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