selbständig und falle aus Hartz 4 ?!

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bernd_888

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Hallo,

bei mir ist folgender Fall im letzten halben Jahr eingetreten (bin selbständig).
Und zwar werde ich wahrscheinlich soviel verdienen, dass ich etwas über der ALGII-Bedürftigkeitsgrenze (Miete und Regelleistung) liegen werde.

Jetzt hätte ich mehrere Verständnisfragen:

Falle ich demnach ganz aus Hartz 4 und muss die ganze Unterstützung des letzten halben Jahres zurückzahlen ?
Ist man also evtl. schlechter gestellt als vorher als Aufstocker (der seine Freibeträge auf das Einkommen hat) ?

Wie sieht es mit der Krankenversicherung aus ? Muss ich die dann rückwirkend entrichten an die Krankenkasse ?
Das würde heissen, dass ich wieder in den ALGII-Bezug kommen würde ?
(Da beisst sich doch die Katze in den Schwanz !)

Also muss man sich zweimal überlegen, ob man lieber nicht ganz soviel verdient ?

Das scheint ja dann nicht gerade ein Anreiz zu sein, Hartz 4 zu verlassen.
 

Mike_B

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Hm..

also es kommt darauf an, wieviel zu verdient hast...

(Regelleistung + Miete/Unterkunft) + ca. 20% ...

Dein Einkommen aus Selbstständigkeit unterliegt einigen Freigrenzen ( die findest du hier im Forum ) ... die ersten 100 Euro sind zu 100% frei, 100-400 Euro sind 20% frei .... etc (weiß nicht ob die Zahlen stimmen, bin auch zu faul zu suchen...

Bei der Anrechnung des Einkommens wird immer erst die Regelleistungen (sprich die 345.- Euro) abgerechnet, dann der Mietanteil...

Soll heissen:

1) Ja, du wirst alles (sofern du über den Betrag kommst) zurückzahlen müssen, da der Bescheid sicherlich vorläufig ist, bzw. in diesem Falle auch aufgrund der fehlenden Mitwirkungspflichten (du hättest melden müssen, wenn dein Einkommen so hoch ist, dann hätte die Arge auch nicht soviel ausbezahlt) zurückzahlen

2) Dein Einkommen aus Selbstständigkeit wird IMMER bereinigt um die Freibeträge.
3) Als Selbstständiger bist du nicht Sozialversicherungspflichtig, soll heissen auch nicht pflicht-krankenversichert, sofern die Leistungen der Arge eingestellt werden. Sobald der Antrag auf Weiterbewilligung abgelehnt wird (ausgrund des hohen Einkommens), mußt du dich freiwillig krankenversichern. Sollte dann das Einkommen wieder unter der Leistungshöhe sein, bekommst du NUR NOCH LEISTUNGEN für Unterkunft/Miete, sprich das ehemalige Wohngeld, was keine Auswirkungen auf die Krankenversicherung hat!
 

bernd_888

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Hi Mike, danke für die Antwort.
Aber ganz habe ich es noch nicht verstanden.:icon_eek:

Nehmen wir mal an, ich habe einen Leistungsanspruch von 750 €.
Und ich komme durchschnittlich die letzten Monate auf ein Einkommen von 900 €.
Dann reiche ich den endgültigen Einkommensnachweis ein.

Dann werden mir rückwirkend die Leistungen entzogen, ich muss alle gewährten Leistungen zurückzahlen, habe keine Freibeträge.
Gleichzeitig falle ich rückwirkend aus der Krankenkasse ?! Oder nicht ?
Die Krankenkasse fordert nun von mir Beiträge ein, die ich nicht gezahlt habe ?
(Oder lässt das Arbeitsamt das auf sich beruhen ?)
Das würde ja bedeuten, dass ich das als Ausgabe absetzen könnte und wieder in den Leistungsbezug käme, wieder rückwirkend.
Und also den Bescheid anfechten könnte.:icon_neutral:


Für die Zukunft:

Ich würde aufgrund der Krankenkasse wieder in Hartz4 fallen. Könnte sie als Ausgabe absetzen (habe aber auch gehört, dass sie vom Amt übernommen wird, damit man nicht wieder in den Bezug kommt).
Da mir ein Teil der Miete gezahlt würde, könnte ich deshalb nicht Wohngeld beantragen.

Fragen über Fragen.
Habe ich da Einiges richtig verstanden ???
 

Mike_B

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kein Problem ;)

Wenn du 900 Euro verdienst und 750 Euro Anspruch hättest...

Würde folgende Rechnung laufen..

900 Euro - 100 Euro Grundfreibetrag = 800 Euro
800 Euro - 80% = 160 Euro Freibetrag = 740 Euro anrechenbares Einkommen

750 Soll - 740 Anrechenbar = 10 Euro Leistung


Du musstest jetzt (sofern 750 Euro bewilligt worden sind) alles bis auf 10 Euro zurückzahlen.
Allerdings wärst du dann noch über den Leistungsbezug Krankenversichert.

Die privaten Krankenversicherungen werden KEINEN Leistungsanspruch rückwirkend gelten machen, soll heissen, du kannst nicht am 01.06. zur Krankenkasse gehen und eine Krankenversicherung ab dem 01.01. abschliessen. Aufgrund der Pflichtversicherung, wirst du bis zum Datum des Aufhebungsbescheides in deiner alten Krankenversicherung pflichtversichert bleiben. Soll heißen die Krankenversicherung wird keine Beiträge von Dir fordern, da du NICHT pflichtversichert bist.
 

bernd_888

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Danke. Ich nehme an, Du kennst Dich wirklich aus. Weil manche reden auch nur so das Blaue vom Himmel herunter.
Jetzt ist mir Einiges klarer und mir fällt ein Stein vom Herzen.:icon_pause:

Wegen der Krankenkasse, falls ich rausfallen sollte, werde ich wahrscheinlich als Ausgabe absetzen können, nehme ich an, aber vielleicht kann das ja auch noch jemand bestätigen oder erklären, wie das dann läuft mit der ARGE und evtl. dem Wohngeldamt.
 

bernd_888

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Habe es mir gerade noch mal durchgelesen, hast Du ja schon unter 3. beantwortet, wenn ich rausfalle, dass ich nämlich dann die KV selbst zahlen muss, aber Leistungen für Unterkunft bekomme.
Ich nehme an, dann greifen auch die Freibeträge wieder.
 
E

ExitUser

Gast
kein Problem ;)

Wenn du 900 Euro verdienst und 750 Euro Anspruch hättest...

Würde folgende Rechnung laufen..

900 Euro - 100 Euro Grundfreibetrag = 800 Euro
800 Euro - 80% = 160 Euro Freibetrag = 740 Euro anrechenbares Einkommen

750 Soll - 740 Anrechenbar = 10 Euro Leistung


Du musstest jetzt (sofern 750 Euro bewilligt worden sind) alles bis auf 10 Euro zurückzahlen.
Allerdings wärst du dann noch über den Leistungsbezug Krankenversichert.

Habe mir mal erlaubt deine Rechnung zu korrigieren:


900 Euro - 100 Euro Grundfreibetrag = 800 Euro
800 Euro - 80% = 160 Euro Freibetrag = 640 Euro anrechenbares Einkommen

750 Soll - 640 Anrechenbar = 110 Euro Leistung

Achtung:
Sollte der Anspruch niedriger sein als das anrechenbare Einkommen müsste meiner Meinung nach noch die Krankenversicherung zum Anspruch hinzuaddiert werden.
Die genaue Gesetzeslage kennen hoffentlich einige hier besser.
 
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