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Selbständig und 1 € Job

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xbkth

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#1
Hallo,

ich bin seit 1,5 Jahren Arbeitslos und bekomme zur Zeit Harz IV, im Nebenerwerb bin ich noch selbständig und arbeite hier 15 Std. in der Woche. Leider verdiene ich nicht genug damit um auf Harz IV zu verzichten. Bevor ich Harz IV bekam wurde ich noch durch das Arbeitsamt 6 Monate lang für meine Selbständigkeit gefördert, und jetzt soll ich einen 1 € Job in einen Altersheim als Hauswirtschaftshelfer machen. Arbeitszeit in der Woche sind 30 Std. . Kann ich das irgendwie umgehen, dass ich diesen Job nicht machen muss, da ich ja auch noch selbständig arbeite und das Arbeitsamt mir ja 100 € im Monat dafür vom Harz IV abzieht. jedenfalls hab ich das so im Bewilligungsbescheid raus gelesen. Nebenbei kam ja auch die EGV rechtswidrig zustande, da ich bei meinen letzen Besuch meinen Sachbearbeiter gefragt habe ob er die nötige Ausbildung dafür hat. Hat er aber eindeutig verneint, weil er ja auch vorher am Sozialamt gearbeitet hat.

schöne Grüße aus dem sonnigen Amberg
Werner
 

eAlex79

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#2
Also Hauswirtschaftshelfer hört sich keinesfalls nach einer gesetzlichen Tätigkeit im Rahmen eines 1 € Jobs an. Was sollst Du denn da machen?

Antreten wirst Du ihn wohl erstmal müssen. Aber direkt widersprechen. Auch deutlich machen beim Träger und der ARGE, dass wenn dies kein 1 € Job ist der den gesetzlichen Forderungen nach kommt (Stichwort: Zusätzlichkeit) Du auf Festeinstellung und Lohnnachzahlung klagen wirst.

Im Widerspruch fragst Du wozu der 1 € Job dient. Warum die im Gesetz festgelegten anderen Massnahmen nicht erst durchgeführt werden (ABN etc) und was das Ziel des 1 € Jobs ist. Du bist schliesslich am arbeiten.

Eventuell beim SG eine EV auf aufschiebende Wirkung Deines Widerspruchs erwirken wenn es sich nicht um nem Nebenjob handelt. Im übrigen ist es in der letzten Zeit immer strittiger geworden ob man bei 30 Stunden / Woche noch von einem 1 € Job sprechen kann.

Guckst Du auch hier: http://www.elo-forum.org/lohn-und-arbeitsvertrag-einklagen-t10551.html?p=101354#post101354

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x Alex.
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xbkth

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#3
Als Beschreibung steht hier: Mithilfe bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten (z.B. zusätzliche Reinigungsarbeiten), Mithilfe im Küchenbereich ( z.B. Reinigung von Wandfliesen, Türen, Geräten, usw.) Mithilfe an der Pforte (z.B. Auskunftserteilung an Besucher) Mithilfe bei Betreuungstätigkeiten in der Pflege (z.B. HBW vorlesen, unterhalten, spazierenfahren usw.) keine Pflegetätigkeiten
***zusätzlich und gemeinnützig***

So stehts orginal auf dem Brief von der ARGE
 

eAlex79

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#4
Das ist alles nicht zusätzlich und gemeinnützig. Die haben Putzfrauen, die haben einen Sozialpflegerischen oder Bereichübergreifenden Dienst in dem geschultes Personal sich um die psychosozialen Belange der Bewohner zu kümmern hat, an der Pforte arbeitet ein Rezeptionist etc.

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x Alex.
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#5
Als Beschreibung steht hier: Mithilfe bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten (z.B. zusätzliche Reinigungsarbeiten), Mithilfe im Küchenbereich ( z.B. Reinigung von Wandfliesen, Türen, Geräten, usw.) Mithilfe an der Pforte (z.B. Auskunftserteilung an Besucher) Mithilfe bei Betreuungstätigkeiten in der Pflege (z.B. HBW vorlesen, unterhalten, spazierenfahren usw.) keine Pflegetätigkeiten
***zusätzlich und gemeinnützig***

So stehts orginal auf dem Brief von der ARGE

Also sorry, die Reinigungsarbeiten in der Küche sind nicht zusätzlich weil die müssen so oder so gemacht werden, sonst gibts Ärger wegen mangelnder Hygiene.. Reinigungsarbeiten sind generell nicht zusätzlich, da man die alten Leute ja auch so nicht im Dreck ersticken lassen kann.
Die Pforte ist auch nicht zusätzlich.

Das einzige zusätzliche wäre hier das Vorlesen und spazierenfahren.
 

Unwichtig

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#6
Als Beschreibung steht hier: Mithilfe bei hauswirtschaftlichen Tätigkeiten (z.B. zusätzliche Reinigungsarbeiten), Mithilfe im Küchenbereich ( z.B. Reinigung von Wandfliesen, Türen, Geräten, usw.) Mithilfe an der Pforte (z.B. Auskunftserteilung an Besucher) Mithilfe bei Betreuungstätigkeiten in der Pflege (z.B. HBW vorlesen, unterhalten, spazierenfahren usw.) keine Pflegetätigkeiten
***zusätzlich und gemeinnützig***

So stehts orginal auf dem Brief von der ARGE

Vorweg: Wie wurde der EEJ an Dich herangetragen?

Scanne mal alles ein.

=================================================================

Bleib zu Hause.

Teile dem Arbeitsamt mit das Du

- Kopien Deines Profiling, Chancen- und Riskoabwägung, beruflicher Standort und Eingliederungskonzept zugesendet haben willst.

- Auskunft darüber erwartest, weshalb diese Tätigkeit nicht als ABM oder als Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante ausgeführt werden kann. ABM ist die Regelförderung für im öffentlichen Interesse liegende zusätzliche Arbeiten.

- eine unkonkrete/abstrakte Tätigkeitsbeschreibung nicht akzeptierst. => Teilen Sie mir mit, welche Tätigkeiten unter "usw." fallen.

- gesetzlich vorgeschriebene Kerntätigkeiten, wie z.B. Reinigungsarbeiten im Küchenbereich und Pförtnerdienste nicht ausführen wirst.

- nicht gewillt bist einen EEJ 30 Stunden in der Woche auszuführen (15-20 Stunden/Woche maximal).

- Dich an strafbaren Handlungen Dritter (SchwarzArbG) nicht beteiligen musst.

- sie hiermit aufforderst Deine Telefonnummern und eMail-Adressen aus allen Akten unverzüglich zu entfernen.

- persönliche Meinungen leider nicht berücksichtigen kannst und auf einer substantiierten Argumentation bestehen musst.
 

eAlex79

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#7
Du wirst m.E. sofort eine Sanktion bekommen wenn Du den Job net antrittst ohne dass ein SG Deinem Widerspruch aufschiebende Wirkung zugesprochen hat.

Also unwichtig Du schreibst of wirkich gute Tipps aber in diesem Fall kann ich nur Fragen: Wenn aufgrund Deines Tipps einfach net hinzugehen eine Sanktion fällig wird bezahlt Du die Differenz zum Regelsatz für xbkth dann?

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Unwichtig

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#8
Wenn er hingehen will soll er hingehen, vor Gericht muss er sowieso, denn bis die über den Widerspruch entschieden haben ist der EEJ schon abgelaufen.

Natürlich ist es besser erstmal an dieser Schwarzarbeit teilzunehmen, wenn man eine Sanktion in jedem Fall umgehen möchte.
 

eAlex79

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#9
Oke ich habe wohl einen Satz überlesen in der Antwort sorry ;)

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Marco*

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#10
Ich neige eigentlich auch eher zu der Auffassung, dass man da nicht hingeht, wenn man etwas Rechtswidriges vermutet, sondern das lieber erstmal schriftlich klärt. ;-)
 

eAlex79

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#11
;) Dazu kannst Du natürlich Neigen und es ist ja auch schlicht beschissen was die ARGEn und Ämter da treiben aber Du bekommst beinah garantiert 30 % Kürzung wenn Du net hingehst ohne ein Gericht im Rücken zu haben.

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x Alex.
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Marco*

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#12
;) Dazu kannst Du natürlich Neigen und es ist ja auch schlicht beschissen was die ARGEn und Ämter da treiben aber Du bekommst beinah garantiert 30 % Kürzung wenn Du net hingehst ohne ein Gericht im Rücken zu haben.
Du meinst also, er hat kein Recht, sich vorab zu erkundigen, was ihm da angetragen wird ?
 

eAlex79

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#13
Ja selbstverständlich wohl! Und meiner Meinung nach auch um net dahin zu gehen! Aber ICH z.B. kann net von 30 % weniger Geld leben aber bitte jedem das seine.

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xbkth

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#14
Ist nur alles ein bisschen kurz, ich hab den Brief am Freitag vom Arbeitsamt erhalten und soll morgen die Arbeit schon antreten.
 

eAlex79

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#15
Schau mal dass Du den Widerspruch morgen da abgeliefert kriegst und ich empfehle Dir ganz dringend per direkt morgen früh mit dem Chef des Heims über Deine Übernahme in eine feste Arbeitsstelle mit normaler Bezahlung zu sprechen da Du Dich ansonsten gezwungen siehst darauf zu Klagen und den Zoll zwecks Überprüfung auf Schwarzarbeit (denn das wird Deine Tätigkeit dort sein) hinzuzuziehen.
Und ich weiss das iss net leicht alles aber anders wüsst ich net wie Du es machen sollst.
Lass Dich blos net auf Diskussionen ein, net mir der ARGE und net mit dem Heim. Deutlichen machen dass DU Dich net verarschen lässt und das Konsequenzen aus dem ungesetzlichen Handeln entstehen werden.
Und dann ist der nächste Schritt zu schnell wie Möglich das SG hinzuzuziehen.

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x Alex.
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Unwichtig

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#16
Ist nur alles ein bisschen kurz, ich hab den Brief am Freitag vom Arbeitsamt erhalten und soll morgen die Arbeit schon antreten.

Hast Du denn ein Profiling und ein Eingliederungskonzept erhalten?

WAS HAST DU DENN VOM ARBEITSAMT ERHALTEN!!!
Eine Zuweisung mit Rechtsfolgenbelehrung oder nur ein Angebot für diesen EEJ!!!!!!!!!!!!!!!!!!


Falls Du Dich entschliesst da morgen hinzugehen, dann gib gleich nach der Schwarzarbeit bei der Rechtsantragstelle des Sozialgerichtes eine Feststellungsklage ab.

Das Gericht soll feststellen das die Tätigkeit weder zusätzlich noch gemeinnützig ist. Ausserdem das der vorgeschriebene Verfahrensweg (Profiling, Eingliederungskonzept etc.) nicht eingehalten wurde und die Tätigkeit somit sofort sanktionslos abgebrochen werden kann.

So in der Richtung etwa, ich gucke gleich nochmal, ob man das noch etwas ausfeilen kann.

Hier auch noch was:
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/eurogegenwehr.pdf
 

eAlex79

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#17
Ja ich kann Dir das was unwichtig sagt auch nur wärmsten empfehlen.

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eAlex79

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#19
Die erste bekomme ich net auf.

*gg* Biste doch zu Hause geblieben????


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xbkth

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#20
so jetzt sind alle 2 Dateien oben, hab schwierigkeiten mit DSL gehabt, Telekom Streikt ja.
Bin erst mal zuhause geblieben, und hab meinen Widerspruch geschrieben. Muss den ja heute noch abgeben und dann zum Altenheim. Bin ja gespannt wies da ausgeht.
 

eAlex79

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#21
Tsja diese EGV ist schlecht für Dich. Bleibt nur der Widerspruch und das SG.
Lese auch zum Thema Eingliederungsvereinbarungen hier, vielleicht kannste aus dieser ja wieder raus, besonders legal sieht sie net aus.

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xbkth

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#23
Hallo unwichtig,

hab ich nichts. Hab heute erst Kopien vom Profiling und Eingliederungskonzept schriftlich beantragt.
 

Xaninchen

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#24
Um aber mal auf deine Überschrift zurück zu kommen.
Du schreibst, dass du selbstständig bist, mit 15 Stunden und du "nur" 100€, also grade mal den Freibetrag, angerechnet bekommst auf dein ALG II.
Dir ist schon klar, dass z.B. 1€Job, oder auch andere Massnahmen "rechtens" sind, wenn die sonstigen Vorschriften eingehalten werden?
Ziel ist es nunmal deine Bedürftigkeit zu beenden, und das scheint dir bisher mit deiner Selbsständigkeit nicht zu gelingen.
 
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#25
Aber Du hast doch auch ncoh diese nebenberufliche selbstständige Tätigkeit, oder? Die sollst Du aufgeben um den EEJ zu machen?

Die ist ja auf dem ersten Arbeitsmarkt und bezahlte Arbeit geht doch immer vor 1 Euro Job.

Ausserdem da Du ja diese Tätigkeit ausübst ist es auch überhaupt nicht nötig Dich irgendwie "wieder an eine Arbeit heranzuführen", da Du ja die ganze Zeit gearbeitet hast und nachweislich einsatzfähig bist.
Ausserdem inwieweit qualifiziert Dich das Putzen in einer Altenheimküche und der Pfortendienst, besser eine neue Anstellung zu finden?

Ich meine, das sind doch die Kriterien die vorhanden sein müssen damit ein EEJ gerechtfertigt wäre.
 

eAlex79

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#26
Im übrigen geht aus der Beschreibung des 1 € Jobs hervor dass dieser den gesetzlichen Forderungen nicht nachkommt und stellt eine Anordnung zur Schwarzarbeit dar das ist doch wohl unzweifelhaft oder?

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#27
Um aber mal auf deine Überschrift zurück zu kommen.
Du schreibst, dass du selbstständig bist, mit 15 Stunden und du "nur" 100€, also grade mal den Freibetrag, angerechnet bekommst auf dein ALG II.
Dir ist schon klar, dass z.B. 1€Job, oder auch andere Massnahmen "rechtens" sind, wenn die sonstigen Vorschriften eingehalten werden?
Ziel ist es nunmal deine Bedürftigkeit zu beenden, und das scheint dir bisher mit deiner Selbsständigkeit nicht zu gelingen.
Wie kann ein 1Eurojob die Bedürftigkeit beenden? :icon_kratz:

Wenn man einmal ganz davon absieht, dass die Arge ein Wirtschaftlichkeitsgebot zu befolgen hat und 100 selbstverdiente Euro weit wirtschaftlicher sind, als eine den Staat sinnlos mehrere 100 Euro kostende Maßnahme, fehlt doch noch immer die feste Zusage der ArGe, dass er/sie nach der Maßnahme besser das steht als zuvor und nicht gar schlechter, was der Fall wäre wenn dem 1Eurjob nichts Besseres folgt!
Dann wäre auch die noch vorhandene Selbstständigkeit zerstört. :icon_kotz2:

Ich frage mich warum die ArGe unbedingt einen 1Eurojob besetzen will anstatt ihm/ihr eine sozialversicherungspflichtig bezahlte ABM-Maßnahme anzubieten, oder doch zumindest auszuloten wie man seine Selbstständigkeit ausbauen anstatt zerstören kann. :icon_exclaim:

Ist die ArGE dem Maßnahmeträger nahestehend? :icon_pfeiff:

Gruß, Anselm
 

eAlex79

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#28
Naa das arme Altersheim ist wahrscheinlich Bedürftig und muss darum kostenlose Arbeiter/Sklaven haben und es gibt Leute die finden das prima.

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#29
Naa das arme Altersheim ist wahrscheinlich Bedürftig und muss darum kostenlose Arbeiter/Sklaven haben und es gibt Leute die finden das prima.

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x Alex.
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Wir leben in einer Marktwirtschaft, wenn es bedürftig ist und sich nicht leisten bzw. bezahlen kann was es braucht, und weiter keinen Spender oder Träger findet, muss es eben zumachen. 1Eurojobs sind per Definition dazu da Erwerbslose zu fördern, nicht erfolglose Scheinheilige.

1Eurojobber zu holen mit der Begründung man könne sich keine bezahlte Kraft für die Arbeiten leisten ist keine Rechtfertigung. Mit einer solchen Rechtfertigung könnte oder müsste ich straffrei die Einkaufsmeilen der Städte leeren um das "Erhaltene" an Bedürftige zu verteilen.

Selbst die Grünen in Hamburg haben kapiert was diese Gesellschaft zerstört.
http://www.welt.de/hamburg/article855105/GAL_geht_auf_Distanz_zu_Hartz_IV.html
und fordern unter Anderem, das Abschaffen des Zwangs bei 1Eurojobs

Gruß, Anselm
 

Xaninchen

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#31
Tja, ist ja alles schön und gut, aber der § 2 SGB II ist euch bekannt, oder? Letzt endlich kann deswegen ja nunmal auch ein EEJ angeboten werden und eben nicht abgelehnt. Es werden grade mal genau die 100 €Freibetrag einbehalten, was mir sagt, dass durch dir sselbstständige Tätigkeit, mit angegebenen 15 Stunden ein Einkommen von nur 100 € einbringt... ja ne, is klar...
Und das soll nun eine luktrative Selbsständigkeit sein, die langfristig aus dem ALG II Bezug, und somit aus der Hilfsbedürftigkeit, rausführt?!
Sorry, aber das zweifel ich einfach an. Und da er im ALG II Bezug drin ist, hat er, wie wieder andere ALG II Bezieher auch, die Aufgabe alles zu tun um die Bedürftigkeit zu beenden. Und ich denke sehr viele "normale" ALG II Bezieher hier haben schon nen EEJ angeboten bekommen.
Bitte richtig verstehen, es geht darum, dass es, sofern die Rechtlichen Seiten alle erfüllt sind, durchaus legitim ist, dass er EEJ oder TM oder oder oder "angeboten" bekommt, wie jeder andere Leistungsbezieher auch.
Es geht und ging mir hier nie darum, dass genau DIESER EEJ (ohne richtige EV oder ob die Stelle überhaupt ein EEJ sein kann.)

Mir gehte s nur um den Eingangsbericht, ich hab doch ne Selbstständigkeit, dann dürfen die abermal so gar nix von mir verlangen, falsch ist!
Jeder 400 €Jobber, der ggf. auch tatsächlich in 15 Stunden / Woche im Monat die 400€ bekommt, muß z.B. ne TM antretten.
 

burki

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#32
Hi,
das formale Hauptproblem dürfte doch zuächst die unterschriebene EGV zu sein, in der explizit steht, dass ab jetzt trotz selbstständiger Tätigkeit ein EEJ angenommen werden muss.
Wenn ich das Ganze hier so recht gesehen habe, wurde dieser EGV nicht (bisher) widersprochen.
Dass ein EEJ die Bedürftigkeit nicht mindert (das Gegenteil ist in der Realität der Fall), steht auf einem anderen Blatt.
Gruss
burki
 
E

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#33
Tja, ist ja alles schön und gut, aber der § 2 SGB II ist euch bekannt, oder?
Ja, aber wo steht da dass sich "Pleiteprojekte" mit 1Eurojobbern gesundstoßen dürfen? Oder worauf beziehst Du Dich? ;)

Letzt endlich kann deswegen ja nunmal auch ein EEJ angeboten werden und eben nicht abgelehnt.
Das ist nicht ganz richtig, dazu habe ich bereits Urteile gelesen, aus denen die Forderung nach Betrachtung des wirtschaftlichen Sinns hervorgeht, was sich auch unmittelbar aus dem Gesetz ergibt.

Es werden grade mal genau die 100 €Freibetrag einbehalten, was mir sagt, dass durch dir sselbstständige Tätigkeit, mit angegebenen 15 Stunden ein Einkommen von nur 100 € einbringt... ja ne, is klar...
Und das soll nun eine luktrative Selbsständigkeit sein, die langfristig aus dem ALG II Bezug, und somit aus der Hilfsbedürftigkeit, rausführt?!
Nein, das nicht gerade aber 1.) sehe ich in diesem Fall nirgends einen Versuch der ArGe, den Grund dafür herauszufinden und falls möglich durch Unterstützung zu beseitigen und 2.) sehe ich keine Förderung der Arge in Richtung wirklicher Unabhängigkeit von ALGII durch einen sozialversicherungspflichten Job. Alles andere ist zuerst mal Unterstellung, vielleicht fehlt Ihm/Ihr nur ein FM der Mitarbeitet, anstatt den bequemeren Weg des Wegsperrens in Zwangsmaßnahmen geht.

1Euro-Zwangsjobs sind, solange es sie noch gibt, als allerletztes Mittel zu gebrauchen, wenn alle anderen Mittel gescheitert sind.
Sicher, es ist für die Verwaltung leichter mit der Keule herum zu gehen und alles in 1Eurojobs zu knüppeln was irgendwie als "unwürdig" für Anderes definiert werden kann, es ist aber der falsche Weg! Das (Parken zur einfacheren Verwaltung) hatten wir bereits im vorherigen System.

Es heißt nicht umsonst Eingliederung, Eingliederung ist es aber nur, wenn den Maßnahmen dahin ein Ausstieg aus ALGII folgen kann. Eingliederungsmaßnahmen sind keine Parkplätze zur Schönung der Statistik und wir alle tun gut daran es auch nicht soweit kommen zu lassen.

Sorry, aber das zweifel ich einfach an. Und da er im ALG II Bezug drin ist, hat er, wie wieder andere ALG II Bezieher auch, die Aufgabe alles zu tun um die Bedürftigkeit zu beenden.
Das bindet aber auch die ArGe und etwas "phantasievoll" angewandt kann das für Argen und Gerichte mächtig Arbeit bedeuten. Vor allen dann, wenn es dem Erwerbslosen ernst damit ist, aus HartzIV raus zu kommen. ;)

Mir gehte s nur um den Eingangsbericht, ich hab doch ne Selbstständigkeit, dann dürfen die abermal so gar nix von mir verlangen, falsch ist!
Jeder 400 €Jobber, der ggf. auch tatsächlich in 15 Stunden / Woche im Monat die 400€ bekommt, muß z.B. ne TM antretten.
Falsch, man wehrt sich nur nicht genug dagegen. Bei mir hat man es 3 Mal erfolglos versucht.

In einem hast Du recht, lange Zeit nur die 100€-Grenze einzuhalten und meinen damit ist es getan, wird nicht funktionieren und man katapultiert sich selbst uns Abseits. Nur, wer akzeptiert in 1Euromaßnahmen zu versauern ist selbst Schuld, hat man eine gangbare Alternative, stehen die Richter hinter einem und selbst wenn dies nur ein 400Eurojob ist. Da muss die Arge dann schon etwas bringen, womit sich mehr erwirtschaften ließe um dem Gesetz gerecht zu werden. Ein 1Eurojob ist das gewiss nicht. :)

Gruß, Anselm
 
E

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#34
Hi,
das formale Hauptproblem dürfte doch zuächst die unterschriebene EGV zu sein, in der explizit steht, dass ab jetzt trotz selbstständiger Tätigkeit ein EEJ angenommen werden muss.
Wenn ich das Ganze hier so recht gesehen habe, wurde dieser EGV nicht (bisher) widersprochen.
Dass ein EEJ die Bedürftigkeit nicht mindert (das Gegenteil ist in der Realität der Fall), steht auf einem anderen Blatt.
Gruss
burki
Richtig, ich ging eigentlich davon aus dass er der EGV widerspricht und bin im Übrigen auf die Inhalte des jeweils Zitierten eingegangen.

Gruß, Anselm
 

xbkth

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#35
Hallo Xaninchen, wer sagt eigentlich das ich nur 100 € Umsatz mache. Wenn man als Existenzgründer anfängt, macht man die ersten Jahre meist eh nur Minus als Plus, den da sind eine Menge ausgaben die du und das Arbeitsamt bestimmt nicht mal sehen. Geschweige den von einen benötigten kleinen Lager, Papier, Drucker (sagt der Herr Beamte, wozu brauchen Sie einen Drucker, wir haben doch einen hier), Patronen, Werbung, Steuerberater (hat letztes Jahr 300 € gekostet) usw. Leider habe ich keine reichen Eltern die mir ein funktionierendes und rentables Geschäft finanzieren oder überlassen, sondern baue es so schnell es eben geht auf. Nur zur Info: meine Kunden sind mit mir sehr zufrieden und kommen immer wieder.

Wenn du mir 20 - 30000 € gibst kann ich mit einen sehr guten Werbekonzept dann auch auf die ARGE verzichten, weil dann das Geschäft läuft.
 
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#36
Hallo unwichtig,
hab ich nichts. Hab heute erst Kopien vom Profiling und Eingliederungskonzept schriftlich beantragt.
Hab' meinen Namen geändert.

Wenn sowas nicht erstellt wurde, dann sind die EinV und der EEJ nicht rechtmäßig zustande gekommen.

Die konkrete Integrationseignung ist auch bei einer abstrakt zulässigen Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (§16 Abs. 3 SGB II) zu prüfen.

Am besten gleich zur Rechtsantragstelle des Sozialgerichtes gehen und eine Feststellungsklage stellen. Das Gericht soll feststellen, ob die EinV und der EEJ, aufgrund des fehlenden Profilings und der fehlenden Prognoseentscheidung rechtswidrig zustande gekommen sind und somit der EEJ sanktionslos abgebrochen werden kann und die EinV Nichtig ist.

Falls die nach einem Rechtsschutzinteresse fragen, sagst Du: Ich bin sanktionsbedroht. Wollen die aber wohl nur wissen wenns eilt.

Wenn du mir 20 - 30000 € gibst kann ich mit einen sehr guten Werbekonzept dann auch auf die ARGE verzichten, weil dann das Geschäft läuft.
Also, ich vertraue Geld nur dem Besten an. Und der bin ich selbst.
 

Xaninchen

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#37
Hallo Xaninchen, wer sagt eigentlich das ich nur 100 € Umsatz mache. Wenn man als Existenzgründer anfängt, macht man die ersten Jahre meist eh nur Minus als Plus, den da sind eine Menge ausgaben die du und das Arbeitsamt bestimmt nicht mal sehen. Geschweige den von einen benötigten kleinen Lager, Papier, Drucker (sagt der Herr Beamte, wozu brauchen Sie einen Drucker, wir haben doch einen hier), Patronen, Werbung, Steuerberater (hat letztes Jahr 300 € gekostet) usw. Leider habe ich keine reichen Eltern die mir ein funktionierendes und rentables Geschäft finanzieren oder überlassen, sondern baue es so schnell es eben geht auf. Nur zur Info: meine Kunden sind mit mir sehr zufrieden und kommen immer wieder.

Wenn du mir 20 - 30000 € gibst kann ich mit einen sehr guten Werbekonzept dann auch auf die ARGE verzichten, weil dann das Geschäft läuft.
Ich habe nicht von Umsatz, sondern von Einkommen geredet. Und auf die 100 € bin ich durch deine eigenen Angaben, dass eben "nur" 100€ Freibetrag angerechnet werden, gekommen.
Und wenn ich das Geld hätte, würd ich es meiner Freundin für ihre Existenzgründung zur Verfügung stellen. Erstens kenn ich sie und zweitens kenn ich ihr Konzept;)
Das selbsständigkeit teuer ist und erstmal mehr als genügend Kohle frist, statt einen zu ernähren, kenn ich zu genüge und ich persönlich würde mich nicht selbstständig machen. Mein Mann hat es hinter sich und ich denke durchaus beurteilen zu können, was es kostet. Wir /Er ist zum Glück noch rechtzeitig wieder raus ohne nen Berg an Schulden aufgebaut zu haben, der nicht mehr abgetragen werden kann. Daher bin ich ggf. auch etwas härter, wenn es darum geht, dass man sich ggf. etwas anderes einfallen lassen muß, wenn noch einer festgesetzten Zeit der Laden kein Gewinn abwirft, von dem der Selbsständige selber und ggf. auch seine Familie leben kann.

Und Sorry, aber wenn ich nur 15 Stunde die Woche selbsständig arbeite, dann muß ich entweder einen sehr guten Stundensatz haben, um davon leben zu können, oder aber, so wie du, zusätzliche Leistungen beziehen. Und da geht, nach meiner Meinung und Empfindung, etwas den falschen weg.
Auch wenn du dich ggf. davon angemacht fühlst, es ist meine Meinung und da steh ich zu.
Wenn du nur 15 Stunden die Woche arbeiten willst, kannst du nicht von deinem Einkommen alleine Leben. That´s it!
 

Xaninchen

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#38
Es heißt nicht umsonst Eingliederung, Eingliederung ist es aber nur, wenn den Maßnahmen dahin ein Ausstieg aus ALGII folgen kann. Eingliederungsmaßnahmen sind keine Parkplätze zur Schönung der Statistik und wir alle tun gut daran es auch nicht soweit kommen zu lassen.



Das bindet aber auch die ArGe und etwas "phantasievoll" angewandt kann das für Argen und Gerichte mächtig Arbeit bedeuten. Vor allen dann, wenn es dem Erwerbslosen ernst damit ist, aus HartzIV raus zu kommen. ;)

Geb ich dir voll und ganz recht!!!!


In einem hast Du recht, lange Zeit nur die 100€-Grenze einzuhalten und meinen damit ist es getan, wird nicht funktionieren und man katapultiert sich selbst uns Abseits. Nur, wer akzeptiert in 1Euromaßnahmen zu versauern ist selbst Schuld, hat man eine gangbare Alternative, stehen die Richter hinter einem und selbst wenn dies nur ein 400Eurojob ist. Da muss die Arge dann schon etwas bringen, womit sich mehr erwirtschaften ließe um dem Gesetz gerecht zu werden. Ein 1Eurojob ist das gewiss nicht. :)

Gruß, Anselm
Auch in dem Punkt bin ich vol und ganz deiner Meinung. Es geht mir auch wirklich nicht um das für oder wieder von EEJ´s oder dergleichen. Was mir nur mehr als sauer aufgestossen ist, war die Aussage ich hab ja ne Selbsständigkeit und da dürfen die gar nicht mehr von mir verlangen!
 
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