Selbständig, Krankenversicherung ARGE sperrt Leistung

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Asmodis

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Hallo zusammen.

Ich habe im Moment gewaltige Probleme mit der ARGE, muss dazu aber etwas weiter ausholen.

Folgendes Problem. Ich war bis Februar 2009 über die ARGE (ALG II) bei der AOK krankenversichert. In dieser Zeit habe ich eine kleine Selbständigkeit aufgebaut und fiel dann aufgrund steigender Einnahmen eben im besagten Februar aus dem ALG II raus... und leider auch aus der Krankenversicherung. Die Einnahmen waren zwar für ergänzendes ALG II zu viel, für die freiwillige Versicherung in der GKV aber zu wenig. In der Folge sind aufgrund familiärer Probleme (Schlaganfall und Pflegeheimeinweisung meiner Mutter) die Einnahmen gesunken, da ich einfach zu viel um die Ohren hatte. Dadurch fiel ich wieder in Hartz 4 und wollte mich erneut bei der AOK versichern (die Selbständigkeit besteht aber weiter, da ich durchaus darauf hoffen kann dass es hier auch wieder aufwärts geht). Nun wollte die ARGE natürlich dass ich mich krankenversichere wobei ich auf folgendes Problem stieß:

1. Die AOK wollte mich nicht nehmen (selbständig und schon zu lange ohne Versicherung)

2. Die Privaten wollten mich nicht wegen schlechter Schufa, wobei ich bei der ersten angefragten Versicherung die Unterlagen an die ARGE geschickt hatte (Die Ablehnung kam 2 Wochen später). Allerdings war klar, dass dies nur ein Antrag und ein Kostenvoranschlag war und noch kein endgültiger Vertrag.

Trotzdem überwies die ARGE die im Angebot der Privaten Krankenversicherung aufgeführten Beträge. Dies trotz mehrmaligem Hinweis meinerseits, dass die Versicherung noch nicht besteht.

Seitdem streite ich mit der AOK, da diese mich laut Gesetz nehmen muss (hab ich im Krankenversicherungsforum bereits geklärt, letzte Versicherung AOK, daher AOK zuständig). Seitdem kriege ich von dort dauernd Post dass sie diese und jene Unterlagen benötigen. Schickt man die dann ein, brauchen sie wieder was neues. Krankenversichert bin ich bis heute nicht, konnte mich aber auch auf diese Sachen nicht so stark konzentrieren da zwischenzeitlich auch mein Vater ins Pflegeheim kam und im letzten Jahr dort verstorben ist, ich die Wohnungsauflösung auf dem Buckel hatte, etc.

Pünktlich Mitte Dezember 2012 erreichte mich ein Schreiben der ARGE dass sie aufgrund einer Gesetzesänderung die Beiträge für die Krankenkasse nun direkt überweisen müssten und ich eine Kontonummer der Krankenkasse angeben solle. Erneut antwortete ich, dass ich derzeit aus oben genannten Gründen nicht krankenversichert bin und wies ferner darauf hin, dass sowohl die Auskunft der ARGE als auch die der AOK damals falsch waren, was ich nicht zu vertreten habe. Ferner stellte ich fest, dass ich die zuviel gezahlten Beträge aufgehoben hatte, diese aber durch eine Kontopfändung (die böse Einkommensteuer aus den guten Monaten vor dem erneuten Hartz IV-Antrag) nun nicht mehr zur Verfügung stehen.

Und nun kommt der Hammer. Anfang Januar bekam ich ein weiteres Schreiben der ARGE, in dem dann stand, dass die AOK mitgeteilt hätte dass eine erneute Pflichtversicherung möglich gewesen wäre, ich aber meiner "Mitwirkungspflicht" nicht nachgekommen sei. Fakt ist jedoch, dass ich bei denen dort war und sie mich in Unkenntnis der Rechtsprechung aufgrund "hauptberuflicher Selbständigkeit" wieder heimgeschickt haben. Ferner wurde von der ARGE mitgeteilt dass man die Zahlung der Zuschüsse bis zur Klärung eingestellt habe. Soweit so gut. Der richtige Hammer kommt noch. "Da sie uns mitgeteilt haben, die von Seiten des Jobcenters gezahlten Beträge noch zur Verfügung zu haben, ist es Ihnen möglich, die Beträge rückwirkend an die AOK weiterzuleiten". Stimmt nicht, ich hatte denen geschrieben, dass die Beträge gepfändet wurden. Da steht nix mehr zur Verfügung. Der nächste Hammer: "Innerhalb von zwei Monaten werde ich darüber entscheiden, ob Ihnen weiterhin Leistungen zustehen oder ob die Bewilligungsentscheidung zurückgenommen bzw. aufgehoben wird.".

Ich Dummdödel habe diesen letzten Satz natürlich ebenfalls auf die Zuschüsse bezogen. Ich antwortete erneut, dass man wohl übersehen habe, dass die Beträge gepfändet wurden und ich der AOK nichts zahlen kann. Abgesehen davon dass mein Status bei der AOK nach wie vor nicht geklärt ist.

Das Wort Bewilligungsentscheidung auf die Zuschüsse zu beziehen war wohl ein Fehler. Fakt ist: Das Februargeld kam nicht. Anrufe bei der ARGE bringen nur die Mitteilung dass mein Fall "in der Prüfung" sei.

Mir ist nicht ganz klar, warum man nun die komplette Leistung sperrt. Was bitte hat meine Auseinandersetzung mit der AOK mit meiner generellen Hilfebedürftigkeit und damit meinem generellen ALG II-Anspruch zu tun? Warum mischt sich die ARGE jetzt in den Streit mit der AOK in dieser Form ein. Ich kann auch nichts dafür, dass der Haufen bei der Krankenversicherung sich so träge verhält und habe kaum eine Möglichkeit hier von meiner Seite irgendetwas zu beschleunigen.

Ergebnis ist, dass ich nun natürlich auf dem Schlauch stehe. Ich kann weder Miete noch sonst was bezahlen. Auch die Grundlage meiner Selbständigkeit ist gefährdet, da auch Telefonkosten (ich arbeite hauptsächlich über Telefon und Internet) und die Kosten meines Webauftritts nicht bezahlt werden können und entsprechende Abbuchungen zurückgehen.

Was kann ich nun tun?

Das letzte Schreiben der ARGE lege ich als pdf bei.
 

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Koelschejong

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Ohne hier in's Detail gehen zu wollen und zu können:

Ich lese hier, Du bist dagewesen, Du hast gesprochen, Du hast abgegeben - und ich lese, all das wird von der Gegenseite bestritten.

Frage, kannst Du irgendwas von dem, was Du behauptet hast, denn auch beweisen? Wenn ja, sieht das ja gar nicht mal so schlecht aus, wenn nein, dann eher schon.

Die Kiste scheint sehr verfahren zu sein, ich empfehle Beratungsschein und anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.
 

Asmodis

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Das ist das Problem. Wenn man bei der AOK vorspricht bekommt man ja nun mal keine Anwesenheitsbestätigung. Auch die Gespräche bei der ARGE lassen sich schwerlich beweisen.

Was beweisbar ist, ist die Tatsache dass ich der ARGE lediglich ein Versicherungsangebot geschickt habe und nicht die Annahme (damals bei der Privaten).

Das Schreiben vom Dezember wurde schriftlich beantwortet (nachweisbar) und auch zu der Aufforderung zur Stellungnahme habe ich mich geäußert.

Was für mich nicht klar war ist eben der Punkt "Nach 2 Monaten werde ich entscheiden blablabla" weil hier vom Bewilligungsbescheid die Rede ist. Allein aufgrund der Tatsache dass diese Auseinandersetzung mit der AOK besteht, kann doch nicht rechtfertigen dass die komplette Hilfe zum Lebensunterhalt einbehalten wird. Auch wenn ich voraussetze dass man mir unterstellen wird ich hätte "Änderungen nicht mitgeteilt" macht mich zwar rüchzahlungspflichtig, aber das könnte ja bei Bedürftigkeit dann auch nur in kleinen Raten erfolgen.

Die Frage ist, ob es in irgendeiner Form eine Rechtsgrundlage gibt, nach der das Amt so handeln kann und wie ich es jetzt schaffe möglichst schnell an das Geld zu kommen. Immerhin wird ja hier die komplette Existenz gefährdet. Auch gibt es bis heute keinen Rücknahmebescheid seitens des Amtes den man anfechten könnte. Das Schreiben, welches ich hochgeladen habe, kann man ja schlecht als Bescheid ansehen.
 

Pfiffi

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Beistand mitnehmen, Protokoll schreiben, das dann von sich und Beistand unterzeichnen lassen, diese Protokolle gibt man dann schön gegen Eingangsstempel in Kopie bei seinem JC ab, geht wunderbar.

Zum konkreten Thema kann ich leider nichts sagen, da wie Koelsch schon schrieb, alles ein klein wenig "schwierig", was ich herauslese, das Geld für die KK Versicherung wurde Dir aber überwiesen, also müsste dieses dann auch vorhanden sein. :icon_kinn:
 
M

Minimina

Gast
Das ist das Problem. Wenn man bei der AOK vorspricht bekommt man ja nun mal keine Anwesenheitsbestätigung.

Deswegen macht man solche Sachen schriftlich per Einschreiben oder Fax.

Auch die Gespräche bei der ARGE lassen sich schwerlich beweisen.
Man nimmt 1-3 Zeugen mit die als Beistände nach § 13 SGB X vorgestellt werden und nicht abgewiesen werden dürfen.

Immerhin wird ja hier die komplette Existenz gefährdet
Das ist möglicherweise auch der Wille der ARGE/JC, denn denen sind Selbständige ein Dorn im Auge. Deswegen lerne in Zukunft möglichst viel über Deine rechtlichen Möglichkeiten als Selbständiger.

Was den aktuellen Fall angeht, glaube ich kaum, dass Du ohne Rechtsbeistand Deinen Vorteil wahren kannst.

LG MM
 

Asmodis

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Mal ein kleines Update von mir. Zwischenzeitlich hat die ARGE überwiesen. Mal sehen ob jetzt eine Rückforderung wegen der gezahlten Beiträge kommt. Bisher habe ich dazu keinen Bescheid.
 

SixpackRanger

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Trotzdem überwies die ARGE die im Angebot der Privaten Krankenversicherung aufgeführten Beträge. Dies trotz mehrmaligem Hinweis meinerseits, dass die Versicherung noch nicht besteht.
Warum hast du Geld, was dir nicht gehört, nicht wieder umgehend zurück überwiesen ? Ein Anruf hätte genügt. In deinem Fall hättest du die BA sogar direkt in Nürnberg persönlich aufsuchen können.

Ferner stellte ich fest, dass ich die zuviel gezahlten Beträge aufgehoben hatte, diese aber durch eine Kontopfändung (die böse Einkommensteuer aus den guten Monaten vor dem erneuten Hartz IV-Antrag) nun nicht mehr zur Verfügung stehen.
Warum hast du das Geld nicht vom Konto abgehoben, bevor eine Kontopfändung erfolgte und/oder Pfändungsschutz für die Beitragszahlungen beantragt ?

Mal sehen ob jetzt eine Rückforderung wegen der gezahlten Beiträge kommt. Bisher habe ich dazu keinen Bescheid.
Stell dich schon mal Dieses und/oder Jenes ein. Ich glaub auch, daß da noch was viel Schlimmeres auf dich zukommen wird.

Auch die Grundlage meiner Selbständigkeit ist gefährdet, da auch Telefonkosten (ich arbeite hauptsächlich über Telefon und Internet) und die Kosten meines Webauftritts nicht bezahlt werden können und entsprechende Abbuchungen zurückgehen.
Vielleicht ist das in deinem Fall ganz gut so. Dann lernst du hoffentlich mal, daß man seine Einkommensteuer zahlt und nicht seine kompletten unversteuerten Einnahmen zum Fenster raus wirft, als ob es kein Morgen gäbe. Sorry, aber ich bin ebenfalls selbstständig und hab für sowas absolut kein Verständnis.
 
E

ExitUser

Gast
Warum hast du Geld, was dir nicht gehört, nicht wieder umgehend zurück überwiesen ? Ein Anruf hätte genügt. In deinem Fall hättest du die BA sogar direkt in Nürnberg persönlich aufsuchen können.

Auch wenn ich nicht gefragt bin: Man überweist kein Geld ohne Aufforderung an die Agentur für Arbeit oder das JobCenter zurück und das ist so, weil die Behörde das explizit so möchte. Wer einmal was zurück überwiesen hat ohne Aufforderung, weiß was dies für Probleme mit sich bringen kann.

Vielleicht ist das in deinem Fall ganz gut so. Dann lernst du hoffentlich mal, daß man seine Einkommensteuer zahlt und nicht seine kompletten unversteuerten Einnahmen zum Fenster raus wirft, als ob es kein Morgen gäbe. Sorry, aber ich bin ebenfalls selbstständig und hab für sowas absolut kein Verständnis.

Na na na........du kennst die näheren Umstände des Fragestellers doch überhaupt nicht. Ich habe für solche Rundumschläge wie deinen kein Verständnis. Der Fragesteller ist nicht für Vorwürfe herkommen, sondern um Hilfe zu erhalten.
 

SixpackRanger

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Auch wenn ich nicht gefragt bin: Man überweist kein Geld ohne Aufforderung an die Agentur für Arbeit oder das JobCenter zurück und das ist so, weil die Behörde das explizit so möchte. Wer einmal was zurück überwiesen hat ohne Aufforderung, weiß was dies für Probleme mit sich bringen kann.

Na na na........du kennst die näheren Umstände des Fragestellers doch überhaupt nicht. Ich habe für solche Rundumschläge wie deinen kein Verständnis. Der Fragesteller ist nicht für Vorwürfe herkommen, sondern um Hilfe zu erhalten.

Wo steht das, daß das Jobcenter das so möchte ? Ich bitte ferner um Beispiele für Probleme bei unaufgeforderter Rückzahlung zum Nachlesen. Nach deinem Vortrag müsste ja jedes Mal das totale Chaos bei der BA ausbrechen, wenn mal ein Rückfluss aufgrund eines versehentlichen Zahlendrehers in der angegebenen Kontonummer gegeben ist. Ich seh schon, wie sich die Sachbearbeiter in Nürnberg vor Verzweiflung aus dem Fenster stürzen.

Die gleichen Fragen wird ihm auch ein Richter bzw ein Anwalt stellen, gerade weil die näheren Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden müssen. Das müssen wir im Thread hier auch. Was denkst du wohl warum so oft darum gebeten wird diverse Dokumente hoch zu laden, um gezielt helfen zu können. Andernfalls können wir gleich anfangen sinnbefreit im Nebel rum zu stochern.
 
E

ExitUser

Gast
Wo steht das, daß das Jobcenter das so möchte ?

Wo steht das Gegenteil? Nirgendwo! Es geht nicht darum was irgendwo steht, denn daran hält sich das JC meistens ohnehin nicht. Es geht um die praktische Erfahrung. Ohne Antrag zahlt das JC kein Geld und ohne Rückzahlungsaufforderung zahlt man kein Geld an das JC zurück, so einfach ist das.

Ich und viele Bekannte hatten Probleme, wenn einfach was zurückgezahlt wurde. <------jetzt kannst du es nachlesen.

Nach deinem Vortrag müsste ja jedes Mal das totale Chaos bei der BA ausbrechen, wenn mal ein Rückfluss aufgrund eines versehentlichen Zahlendrehers in der angegebenen Kontonummer gegeben ist. Ich seh schon, wie sich die Sachbearbeiter in Nürnberg vor Verzweiflung aus dem Fenster stürzen.

Ein RÜckfluss aufgrund einer verkehrten Kontonummer ist ja wohl ein gewaltiger Unterschied zu einer Überweisungsgutschrift ohne Aufforderung.


Die gleichen Fragen wird ihm auch ein Richter bzw ein Anwalt stellen, gerade weil die näheren Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden müssen. Das müssen wir im Thread hier auch. Was denkst du wohl warum so oft darum gebeten wird diverse Dokumente hoch zu laden, um gezielt helfen zu können. Andernfalls können wir gleich anfangen sinnbefreit im Nebel rum zu stochern.

Richtig, was du geschrieben hast hat aber damit nix zu tun, sondern ist einfach nur bloße Unterstellung.
 

Asmodis

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@SixpackRanger

Hättest Du meine Posts richtig gelesen dann wüsstest Du warum es zu diesem Chaos kam. Schlaganfall der Mutter, Pflegeheim, Tod des Vaters, Wohnungsauflösung, etc. Klar kann man am Ende immer fragen "Warum hast du nicht...". Trotzdem wünsche ich diese Situation niemandem. Ansonsten schließe ich mich der Meinung von "morrissonhotel" an. Man überweist nichts wenn man nicht dazu aufgefordert wird. Das trotz mehrerer Hinweise weiter überwiesen wurde ist ebenfalls ein Versäumnis des Jobcenters. Vermutlich hätten die auch bei einer Rücküberweisung weiter zu viel Geld geschickt. Warum sollten Sie einer Rücküberweisung mehr Aufmerksamkeit schenken als meinen Hinweisen und Einschreiben?

Satiremodus an

Und ja, mir ist durchaus bekannt dass man Einkommensteuer an das FA überweist und nicht verschleudert. Sorry dass ich auf den Bahamas erstmal Urlaub gemacht habe...

Satiremodus aus

Die persönlichen Schicksalsschläge sorgten eben für einen Rückgang der Einnahmen, weswegen ich ja wieder in ALG II zurückfiel. Das Geld ging mit Sicherheit nicht raus weil ich dauernd Kaviar gefressen habe sondern eben für ganz normale Kosten wie Miete, etc. Was die Gelder für die Krankenkasse betrifft so hätte ich bei einer rückwirkenden Versicherung ja Beiträge nachzahlen müssen. Deswegen wurde das Geld zurückgelegt. Dass die Krankenkasse dabei Schwierigkeiten gemacht hat obwohl sie mich eigentlich nehmen müssen ist ebenfalls nicht mein Verschulden...

Ja, es wurden Fehler gemacht. Geb ich gerne zu. Auch von meiner Seite. Aber: Bei mir waren es persönliche Schicksalsschläge die dazu geführt haben. Welche Ausreden haben Ämter und Krankenkasse?

Wenn du helfen willst, tu es, wenn du nicht helfen willst lass es. Aber bitte unterlasse deine Unterstellungen und Rundumschläge.

By the way: Zwischenzeitlich hat man angedeutet dass ich es wohl in Raten zurück zahlen muss. Es gibt aber noch keinen offiziellen Bescheid dazu. Mal sehen was passiert...
 

KarlApitalismus

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By the way: Zwischenzeitlich hat man angedeutet dass ich es wohl in Raten zurück zahlen muss. Es gibt aber noch keinen offiziellen Bescheid dazu. Mal sehen was passiert...
Angedeutet klingt für mich nach mündlicher Aussage?
Ich empfehle dir dringend, so weit wie möglich, nur auf dem schriftlichen Weg, und nachweisbar (Enschreiben mit Rückschein / Fax mit Sendebestätigung) mit dem JC zu kommunizieren. Wenn mündlich, dann mit Zeugen und Protokoll, wie schon oben emfpohlen.
 
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