Hallo zusammen.
Ich habe im Moment gewaltige Probleme mit der ARGE, muss dazu aber etwas weiter ausholen.
Folgendes Problem. Ich war bis Februar 2009 über die ARGE (ALG II) bei der AOK krankenversichert. In dieser Zeit habe ich eine kleine Selbständigkeit aufgebaut und fiel dann aufgrund steigender Einnahmen eben im besagten Februar aus dem ALG II raus... und leider auch aus der Krankenversicherung. Die Einnahmen waren zwar für ergänzendes ALG II zu viel, für die freiwillige Versicherung in der GKV aber zu wenig. In der Folge sind aufgrund familiärer Probleme (Schlaganfall und Pflegeheimeinweisung meiner Mutter) die Einnahmen gesunken, da ich einfach zu viel um die Ohren hatte. Dadurch fiel ich wieder in Hartz 4 und wollte mich erneut bei der AOK versichern (die Selbständigkeit besteht aber weiter, da ich durchaus darauf hoffen kann dass es hier auch wieder aufwärts geht). Nun wollte die ARGE natürlich dass ich mich krankenversichere wobei ich auf folgendes Problem stieß:
1. Die AOK wollte mich nicht nehmen (selbständig und schon zu lange ohne Versicherung)
2. Die Privaten wollten mich nicht wegen schlechter Schufa, wobei ich bei der ersten angefragten Versicherung die Unterlagen an die ARGE geschickt hatte (Die Ablehnung kam 2 Wochen später). Allerdings war klar, dass dies nur ein Antrag und ein Kostenvoranschlag war und noch kein endgültiger Vertrag.
Trotzdem überwies die ARGE die im Angebot der Privaten Krankenversicherung aufgeführten Beträge. Dies trotz mehrmaligem Hinweis meinerseits, dass die Versicherung noch nicht besteht.
Seitdem streite ich mit der AOK, da diese mich laut Gesetz nehmen muss (hab ich im Krankenversicherungsforum bereits geklärt, letzte Versicherung AOK, daher AOK zuständig). Seitdem kriege ich von dort dauernd Post dass sie diese und jene Unterlagen benötigen. Schickt man die dann ein, brauchen sie wieder was neues. Krankenversichert bin ich bis heute nicht, konnte mich aber auch auf diese Sachen nicht so stark konzentrieren da zwischenzeitlich auch mein Vater ins Pflegeheim kam und im letzten Jahr dort verstorben ist, ich die Wohnungsauflösung auf dem Buckel hatte, etc.
Pünktlich Mitte Dezember 2012 erreichte mich ein Schreiben der ARGE dass sie aufgrund einer Gesetzesänderung die Beiträge für die Krankenkasse nun direkt überweisen müssten und ich eine Kontonummer der Krankenkasse angeben solle. Erneut antwortete ich, dass ich derzeit aus oben genannten Gründen nicht krankenversichert bin und wies ferner darauf hin, dass sowohl die Auskunft der ARGE als auch die der AOK damals falsch waren, was ich nicht zu vertreten habe. Ferner stellte ich fest, dass ich die zuviel gezahlten Beträge aufgehoben hatte, diese aber durch eine Kontopfändung (die böse Einkommensteuer aus den guten Monaten vor dem erneuten Hartz IV-Antrag) nun nicht mehr zur Verfügung stehen.
Und nun kommt der Hammer. Anfang Januar bekam ich ein weiteres Schreiben der ARGE, in dem dann stand, dass die AOK mitgeteilt hätte dass eine erneute Pflichtversicherung möglich gewesen wäre, ich aber meiner "Mitwirkungspflicht" nicht nachgekommen sei. Fakt ist jedoch, dass ich bei denen dort war und sie mich in Unkenntnis der Rechtsprechung aufgrund "hauptberuflicher Selbständigkeit" wieder heimgeschickt haben. Ferner wurde von der ARGE mitgeteilt dass man die Zahlung der Zuschüsse bis zur Klärung eingestellt habe. Soweit so gut. Der richtige Hammer kommt noch. "Da sie uns mitgeteilt haben, die von Seiten des Jobcenters gezahlten Beträge noch zur Verfügung zu haben, ist es Ihnen möglich, die Beträge rückwirkend an die AOK weiterzuleiten". Stimmt nicht, ich hatte denen geschrieben, dass die Beträge gepfändet wurden. Da steht nix mehr zur Verfügung. Der nächste Hammer: "Innerhalb von zwei Monaten werde ich darüber entscheiden, ob Ihnen weiterhin Leistungen zustehen oder ob die Bewilligungsentscheidung zurückgenommen bzw. aufgehoben wird.".
Ich Dummdödel habe diesen letzten Satz natürlich ebenfalls auf die Zuschüsse bezogen. Ich antwortete erneut, dass man wohl übersehen habe, dass die Beträge gepfändet wurden und ich der AOK nichts zahlen kann. Abgesehen davon dass mein Status bei der AOK nach wie vor nicht geklärt ist.
Das Wort Bewilligungsentscheidung auf die Zuschüsse zu beziehen war wohl ein Fehler. Fakt ist: Das Februargeld kam nicht. Anrufe bei der ARGE bringen nur die Mitteilung dass mein Fall "in der Prüfung" sei.
Mir ist nicht ganz klar, warum man nun die komplette Leistung sperrt. Was bitte hat meine Auseinandersetzung mit der AOK mit meiner generellen Hilfebedürftigkeit und damit meinem generellen ALG II-Anspruch zu tun? Warum mischt sich die ARGE jetzt in den Streit mit der AOK in dieser Form ein. Ich kann auch nichts dafür, dass der Haufen bei der Krankenversicherung sich so träge verhält und habe kaum eine Möglichkeit hier von meiner Seite irgendetwas zu beschleunigen.
Ergebnis ist, dass ich nun natürlich auf dem Schlauch stehe. Ich kann weder Miete noch sonst was bezahlen. Auch die Grundlage meiner Selbständigkeit ist gefährdet, da auch Telefonkosten (ich arbeite hauptsächlich über Telefon und Internet) und die Kosten meines Webauftritts nicht bezahlt werden können und entsprechende Abbuchungen zurückgehen.
Was kann ich nun tun?
Das letzte Schreiben der ARGE lege ich als pdf bei.
Ich habe im Moment gewaltige Probleme mit der ARGE, muss dazu aber etwas weiter ausholen.
Folgendes Problem. Ich war bis Februar 2009 über die ARGE (ALG II) bei der AOK krankenversichert. In dieser Zeit habe ich eine kleine Selbständigkeit aufgebaut und fiel dann aufgrund steigender Einnahmen eben im besagten Februar aus dem ALG II raus... und leider auch aus der Krankenversicherung. Die Einnahmen waren zwar für ergänzendes ALG II zu viel, für die freiwillige Versicherung in der GKV aber zu wenig. In der Folge sind aufgrund familiärer Probleme (Schlaganfall und Pflegeheimeinweisung meiner Mutter) die Einnahmen gesunken, da ich einfach zu viel um die Ohren hatte. Dadurch fiel ich wieder in Hartz 4 und wollte mich erneut bei der AOK versichern (die Selbständigkeit besteht aber weiter, da ich durchaus darauf hoffen kann dass es hier auch wieder aufwärts geht). Nun wollte die ARGE natürlich dass ich mich krankenversichere wobei ich auf folgendes Problem stieß:
1. Die AOK wollte mich nicht nehmen (selbständig und schon zu lange ohne Versicherung)
2. Die Privaten wollten mich nicht wegen schlechter Schufa, wobei ich bei der ersten angefragten Versicherung die Unterlagen an die ARGE geschickt hatte (Die Ablehnung kam 2 Wochen später). Allerdings war klar, dass dies nur ein Antrag und ein Kostenvoranschlag war und noch kein endgültiger Vertrag.
Trotzdem überwies die ARGE die im Angebot der Privaten Krankenversicherung aufgeführten Beträge. Dies trotz mehrmaligem Hinweis meinerseits, dass die Versicherung noch nicht besteht.
Seitdem streite ich mit der AOK, da diese mich laut Gesetz nehmen muss (hab ich im Krankenversicherungsforum bereits geklärt, letzte Versicherung AOK, daher AOK zuständig). Seitdem kriege ich von dort dauernd Post dass sie diese und jene Unterlagen benötigen. Schickt man die dann ein, brauchen sie wieder was neues. Krankenversichert bin ich bis heute nicht, konnte mich aber auch auf diese Sachen nicht so stark konzentrieren da zwischenzeitlich auch mein Vater ins Pflegeheim kam und im letzten Jahr dort verstorben ist, ich die Wohnungsauflösung auf dem Buckel hatte, etc.
Pünktlich Mitte Dezember 2012 erreichte mich ein Schreiben der ARGE dass sie aufgrund einer Gesetzesänderung die Beiträge für die Krankenkasse nun direkt überweisen müssten und ich eine Kontonummer der Krankenkasse angeben solle. Erneut antwortete ich, dass ich derzeit aus oben genannten Gründen nicht krankenversichert bin und wies ferner darauf hin, dass sowohl die Auskunft der ARGE als auch die der AOK damals falsch waren, was ich nicht zu vertreten habe. Ferner stellte ich fest, dass ich die zuviel gezahlten Beträge aufgehoben hatte, diese aber durch eine Kontopfändung (die böse Einkommensteuer aus den guten Monaten vor dem erneuten Hartz IV-Antrag) nun nicht mehr zur Verfügung stehen.
Und nun kommt der Hammer. Anfang Januar bekam ich ein weiteres Schreiben der ARGE, in dem dann stand, dass die AOK mitgeteilt hätte dass eine erneute Pflichtversicherung möglich gewesen wäre, ich aber meiner "Mitwirkungspflicht" nicht nachgekommen sei. Fakt ist jedoch, dass ich bei denen dort war und sie mich in Unkenntnis der Rechtsprechung aufgrund "hauptberuflicher Selbständigkeit" wieder heimgeschickt haben. Ferner wurde von der ARGE mitgeteilt dass man die Zahlung der Zuschüsse bis zur Klärung eingestellt habe. Soweit so gut. Der richtige Hammer kommt noch. "Da sie uns mitgeteilt haben, die von Seiten des Jobcenters gezahlten Beträge noch zur Verfügung zu haben, ist es Ihnen möglich, die Beträge rückwirkend an die AOK weiterzuleiten". Stimmt nicht, ich hatte denen geschrieben, dass die Beträge gepfändet wurden. Da steht nix mehr zur Verfügung. Der nächste Hammer: "Innerhalb von zwei Monaten werde ich darüber entscheiden, ob Ihnen weiterhin Leistungen zustehen oder ob die Bewilligungsentscheidung zurückgenommen bzw. aufgehoben wird.".
Ich Dummdödel habe diesen letzten Satz natürlich ebenfalls auf die Zuschüsse bezogen. Ich antwortete erneut, dass man wohl übersehen habe, dass die Beträge gepfändet wurden und ich der AOK nichts zahlen kann. Abgesehen davon dass mein Status bei der AOK nach wie vor nicht geklärt ist.
Das Wort Bewilligungsentscheidung auf die Zuschüsse zu beziehen war wohl ein Fehler. Fakt ist: Das Februargeld kam nicht. Anrufe bei der ARGE bringen nur die Mitteilung dass mein Fall "in der Prüfung" sei.
Mir ist nicht ganz klar, warum man nun die komplette Leistung sperrt. Was bitte hat meine Auseinandersetzung mit der AOK mit meiner generellen Hilfebedürftigkeit und damit meinem generellen ALG II-Anspruch zu tun? Warum mischt sich die ARGE jetzt in den Streit mit der AOK in dieser Form ein. Ich kann auch nichts dafür, dass der Haufen bei der Krankenversicherung sich so träge verhält und habe kaum eine Möglichkeit hier von meiner Seite irgendetwas zu beschleunigen.
Ergebnis ist, dass ich nun natürlich auf dem Schlauch stehe. Ich kann weder Miete noch sonst was bezahlen. Auch die Grundlage meiner Selbständigkeit ist gefährdet, da auch Telefonkosten (ich arbeite hauptsächlich über Telefon und Internet) und die Kosten meines Webauftritts nicht bezahlt werden können und entsprechende Abbuchungen zurückgehen.
Was kann ich nun tun?
Das letzte Schreiben der ARGE lege ich als pdf bei.
