Seit Monate nichts mehr vom Sozialgericht gehört

[mce50]

Hallo an alle nochmals...
In Oktober 2012 habe beim Sozialgericht eine Klage angereicht wegen abgelehnte EMR und dazu PKH beantrag. Nach ein paar Tage bekamm ich einen Fragebogen den ich ausfüllen und zurücksenden sollte. Außerdem standt auf einen Schreiben das ich die Begründung für die Klage einreichen muss. Dazu habe ich antgewortet dass das Aufgabe von meinen Anwalt ist und deswegen auf die PKH warten werde.
Bis heute hat sich nichts mehr getan. Hat jemand eine Ahnung wie es weiter gehen soll? Danke im voraus für Eure Aufmerksamskeit.

 

[elo237]

der Antrag auf PKH ist der wenigstens genehmigt worden ?

 

[Speedport]

Hallo an alle nochmals...
In Oktober 2012 habe beim Sozialgericht eine Klage angereicht wegen abgelehnte EMR und dazu PKH beantrag. Nach ein paar Tage bekamm ich einen Fragebogen den ich ausfüllen und zurücksenden sollte. Außerdem standt auf einen Schreiben das ich die Begründung für die Klage einreichen muss. Dazu habe ich antgewortet dass das Aufgabe von meinen Anwalt ist und deswegen auf die PKH warten werde.
Bis heute hat sich nichts mehr getan. Hat jemand eine Ahnung wie es weiter gehen soll? Danke im voraus für Eure Aufmerksamskeit.

"Hat jemand eine Ahnung wie es weiter gehen soll? Danke im voraus für Eure Aufmerksamskeit."

Hier vermutlich nicht, aber ganz sicher das SG oder Dein Anwalt. Einfache Frage genügt.

 

[mce50]

der Antrag auf PKH ist der wenigstens genehmigt worden ?

Über die PKH war kein Wort auf dem Schreiben vom Gericht. Habe gedacht das dauert eine Weile bis zu Entscheidung. Aber wie vorher gesagt habe, hat sich nichts mehr getan...

 

[Anna B.]

das kann dauern...

im November war mein letztes Gutachten...nach fast 8 Monaten Funkstille....und bis jetzt habe ich nur das Gutachten in Kopie erhalten,w elches am 8.1.13 geschrieben wurde...
d.h. im November hat die mich gesehen und im Januar schreibt die dem Gericht, was sie festgestellt hat..
die weiß doch gar nicht, mehr ich war oder bin...

aber egal....jetzt haben wir Mitte Februar..ich rechne nicht vor einem weiteren Schirtt frühestens Mai 2013...

seit Jan. 2010 läuft mein Rentenantrag...

 

[mce50]

Das die Klage dauert weis ich schon und bin auch vorbereitet...
Nur die Sache mit der PKH macht mich stützig weil ich sollte eigentlich eine Antwort bekommen ob sie genehmigt oder abgelehnt ist. Wie lange kann das noch dauern????
Danke für Eure Antworte.

 

[elo237]

Kam wenigstens ne Bestätigung das die Klage nagenommen wurde

und ansonsten am besten mal bei SG anrufen

 

[mce50]

der Antrag auf PKH ist der wenigstens genehmigt worden ?

Kam wenigstens ne Bestätigung das die Klage nagenommen wurde

und ansonsten am besten mal bei SG anrufen

Ja, die Klage wurde angenommen, nur kein Wort vom PKH

 

[PADRIS]

Ja, die Klage wurde angenommen, nur kein Wort vom PKH

Vorab - PKH hat sein Rechtsgebiet in der ZPO -
in Bezug auf § 73a SGG

(1) Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über die Prozeßkostenhilfe gelten entsprechend.

Entweder zukünftig PKH vor der Klage beantragen oder das Gericht nett um Entscheidung über die PKH bitten.

Zu "Gericht nett um Entscheidung über die PKH bitten" ist folgendes zu beachten:

Ich schreibe in solchen Fällen etwa: -Hilfestellung-

Ziel des Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist im sozialgerichtlichen Verfahren insbesondere die Beiordnung eines Rechtsanwalts. Ein Anspruch auf Beiordnung besteht gem. § 121 Abs. 3 ZPO, wenn die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich oder der Gegner anwaltlich vertreten ist. Erforderlich ist die Beiordnung, wenn die Sach- und Rechtslage schwierig oder schwer zu überschauen ist, was im Sozialrecht häufig der Fall sein wird.

Zu berücksichtigen ist auch die Bedeutung des Rechtsstreits für den Beteiligten sowie seine schriftliche und mündliche Ausdrucksfähigkeit. Bei sozialgerichtlichen Streitigkeiten wird man i.d.R. die Erforderlichkeit einer Beiordnung bejahen können. Sie kann nicht im Hinblick auf den im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Amtsermittlungsgrundsatz verneint werden (vgl. Haufe Onlinekommentar Rz. 9 zu § 73a SGG und BVerfG, Breithaupt 2002, 486).

Der Beteiligte kann grundsätzlich den Rechtsanwalt, welcher ihm beigeordnet wird, selbst auswählen (§ 121 Abs. 5 ZPO, §73a Abs. 1 Satz 2 SGG). (Hinweis: er kann aber auch das Gericht bitten, ihm einen Rechtsanwalt auszuwählen und beizuordnen)

Entscheidender Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussicht ist der der Entscheidungsreife. Das PKH-Begehren ist entscheidungsreif, wenn es schlüssig begründet ist, die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse mit den entsprechenden Belegen vorgelegen hat und der Gegner Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist hatte.

Es wird daher gebeten, über den gestellten Antrag zu entscheiden.

Fundstellen, um Dir selbst eine Begründung zu basteln: z.B. Zöller, §119 ZPO Rn. 44 ff


Nachtrag:

Einer Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung eines Rechtsstreits nicht oder nur teilweise aufbringen kann, ist auf Antrag Prozesskostenhilfe zu gewähren, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint, § 114 Satz 1 ZPO.

Entscheidender Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsaussicht ist frühestens derjenige der Entscheidungsreife (Zöller, ZPO, 25. Aufl., § 119 ZPO Rn 44 ff. mit zahlreichen Nachweisen auch zur Gegenansicht, die immer auf den Entscheidungszeitpunkt abstellt; Musielak, ZPO, 4. Aufl. § 119 ZPO, Rn 14).

Zur Entscheidung reif ist das PKH-Begehren, wenn die Partei es schlüssig be-gründet hat, die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse und die entsprechenden Belege vorgelegt hat und der Gegner Gelegenheit gehabt hat, sich innerhalb angemessener Frist – regelmäßig zwei Wochen – zum PKH-Gesuch zu äußern (Zöller, ZPO, 25. Aufl., § 119 ZPO, Rn 46 mwN).

LG

 

[Muzel]

Hast du wegen deines PKH Antrages mal auf der Geschäftstelle des SG nachgefragt?

 

[rechtspfleger]

Gegebenenfalls wäre § 198 GVG zu bemühen.