Seit Mai 100% Kürzung, Willkür, Anwalt hat auch nichts erreicht

Markus1972

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Hallo alle miteinander,

ich bin im Moment ziemlich verzweifelt, weiß nicht mehr weiter und hoffe, dass ihr mir helfen könnt.
Aufgrund von mehrfachen ärztlichen Kunstfehlern bekomme ich eine Rente in Höhe von 538 Euro.
An Hartz IV Leistungen bekam ich bis Februar, monatlich 92 Euro.
Von Februar bis ende April bekam ich eine 30% Sanktion, weil ich eine Bewerbung nicht mehr Nachweisen konnte.
Leider bedeutet 30% bei mir 100%, da ich ja nur eine 30% Hartz IV Leistung bekam.
Ende April, nach Ablauf der Sanktion, kam dann aber kein Geld. Ich schrieb an das Jobcenter und bat um Aufklärung
und die ausstehende Zahlung.
Was ich bekam, war eine Aufforderung zur Aufklärung eines Sachverhaltes.
Ich teile mir mit einer Freundin eine Wohnung, WG, mehr nicht. Wir sind keine Bedarfsgemeinschaft,das ist dem Jobcenter auch
bekannt und war nie ein Problem, wirtschaften nicht zusammen, jeder hat sein eigenes
Konto, keiner steht für den anderen ein. Sie bezieht auch keinerlei Leistungen der ARGE, ist Frühberentet.
Dem Schreiben, dass an mich gerichtet war, mit Androhung einer Kürzung bei nicht Mitwirken lag ein Bogen zum Ausfüllen für meine Mitbewohnerin bei.
Ihr wird darin Vorgeworfen, dass sie eine professionelle Katzenzucht hat und sie die Einnahmen damit u.s.w.
angeben soll. Sie hat ein paar Katzen, aber keine Zucht.
Sie hat also alles in dem Bogen durchgestrichen, da nichts zutraf. Ich habe dann den Bogen mit ihr als Zeugin
in den Briefkasten des Jobcenters geworfen.
Daraufhin passierte erstmal gar nichts.
Kurz darauf bekam sie einen Brief vom Finanzamt. Sie hätte eine professionelle Katzenzucht, wieder mit Bogen zum Ausfüllen.
Ich schrieb dann mitte Mai das Jobcenter per Brief und Email an und bat erneut um die ausstehende Zahlung.
Ich bekam als Antwort ein Schreiben, dass ich meiner Mitwirkungspflicht nicht Form- und Fristgerecht nachgekommen sei und
die Leistungen deshalb gekürzt bleiben. Ich legte sofort Widerspruch ein, mit der Begründung, dass der Bogen zum Ausfüllen
ja nicht für mich gewesen sei, sondern für meine Mitbewohnerin.
Die hätte aber keinerlei Mitwirkungspflicht, da sie keine Leistungen
vom Jobcenter bezieht, nicht vorhat welche zu beziehen und wir ja auch keine Bedarfsgemeinschaft seien, wie das Jobcenter ja wisse. Trotzdem sei der Bogen korrekt ausgefüllt, und Form- und Fristgerecht abgegeben worden.
Darauf passierte wieder nichts.
Mitte Juni schrieb ich wieder per Email und Brief an das Jobcenter und setzte eine 2 wöchige Frist zur Zahlung der ausstehenden Zahlungen, mit der
Androhung einen Anwalt einzuschalten. Das hätte ich wohl besser nicht gemacht.
Eine Woche später klingelte es an der Tür. Schnüffler vom Jobcenter, einer von den beiden war auch noch ein ehemaliger Schulkamerad von mir.
Er klärte mich darüber auf, dass ich ihn nicht reinlassen muss, wegen Unverletzlichkeit der Wohnung, wies mich aber auch direkt auf mögliche
Sanktionen hin, wenn ich ihn und seine Begleitung nicht reinlasse.
Mit dem was ich heute weiß, hätte ich sie nicht reingelassen. Damals war ich eingeschüchtert.
Die beiden haben also alles, wirklich alles peinlich genau unter die Lupe genommen.
Schränke, Räume, Kühlschrank.
Dann Fragen. Ist der Kühlschrank aufgeteilt? welche Lebensmittel gehören wem? Ist der Kleiderschrank aufgeteilt? Hat jeder eigenes Geschirr? Ist das getrennt voneinander? Welche Möbel gehören wem und wo stehen sie? Ist im
Badezimmer alles aufgeteilt? Welches Fach gehört im Badezimmerschrank wem? Hat jeder ein eigenes Zimmer?
Meine Antworten: Der Kühlschrank ist nicht aufgeteilt. Wie auch?
Der Kleiderschrank ist aufgeteilt. Ja, jeder hat eigenes Geschirr. Nein es ist nicht aufgeteilt. Wie auch? Es gibt nur ein Fach für Töpfe, Geschirr und eine Schublade für Besteck.
Die Möbel sind von uns beiden bunt zusammengewürfelt und zum großen Teil vom Sperrmüll.
Im Badezimmer ist der Badezimmerschrank aufgeteilt.
Dann gingen sie.
Wieder passierte nichts. Ich schrieb also wieder an das Jobcenter mit bitte um Auszahlung der mittlerweile 3 ausstehenden Zahlungen.
Ich bekam ein Schreiben, in dem stand, dass vermutet wird das wir eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft seien und mir somit
die Leistungen rückwirkend zum 1. Mai um 100% gekürzt würden.
Peng, das saß.
Ich bin noch am gleichen Tag zu einem Anwalt gegangen.
Er setzte sofort eine Verfügung für das Sozialgericht auf, mit ungeschwärzten Kontoauszügen und dem Hinweis,
dass ich chronisch Krank bin, täglich Medikamente benötige und zeitweise Sauerstoffpflichtig bin, damit die Zahlungen, zumindest
der Krankenversicherungsschutz wieder anlaufen.
Die wurde abgelehnt mit der Begründung, ich sei nicht Hilfebedürftig, da ich ausreichend Einkommen habe und meine Krankenversicherungsbeiträge
selbst bezahlen könne.
In dem Moment brach die Welt für mich zusammen.
Ich bekomme eine Rente in Höhe von 538 Euro.
Bezahle jeden Monat meinen Mietanteil in Höhe von 290 Euro. Dazu anteilig Strom, Telefon, Internet.
Meine Mitbewohnerin überweist mir jeden Monat ihren Anteil mit entsprechenden Verwendungszweck auf mein Konto.
Ich überweise dann an den Vermieter.
Mein Anwalt hat mit dem Zuständigen vom Jobcenter telefoniert. Er weigert sich, mich wieder anzumelden und will die
Verhandlung vor dem Sozialgericht abwarten.
Als ich meinen Anwalt dann fragte was er jetzt vorhat: "Da kann man nichts machen, wir müssen die Verhandlung abwarten, dass kann bis zu einem Jahr dauern."
Der einzige Ansatzpunkt wäre, wenn ich meine Miete nicht mehr zahlen würde und mir dadurch die Kündigung droht.
Ich kann mir die Krankenversicherung nicht leisten und ich will auch nicht obdachlos werden.
Ich bin mittlerweile zweimal zweimal beim Arzt gewesen, obwohl ich nicht mehr versichert bin, weil ich täglich Medikamente brauche.
Ich weiß nicht mehr weiter, bin mittlerweile psychisch komplett fertig.
Hat einer von euch vielleicht eine Idee, oder einen Tipp?
 
E

ExitUser

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538 € rente
wie hoch ist dein anteil der miete ?
um ein eilverfahren anzustreben braucht es parr mehr infos

bist dudir auch sicher das du h4 bekommst und nicht nach dem SGBX leistungen beziehst?

rente und h4 das passt nicht zusammen
 

Anna B.

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Hallo,

wenn du eine gesetzliche Rente beziehst, dann bist du auch als Rentner krankenversichert...
Schau mal auf deinen Bescheid...
da müßte ein Brutto- und ein Netto-Rentenbetrag stehen und es steht auch drauf, minus:Krankenkassenbeitrag...

also dürfte das Krankenversicherungsproblem keins mehr sein.

Ansonsten mal wieder: Schnüfflerstaat..unglaublich..:icon_neutral:

viel Erfolg für dich...

Gruß
Anna
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Markus und willkommen im Forum.

Für den ärztlichen Kunstfehlern bekommst du eine Rente von 538 Euro.

Demnach nehme ich an, das du nicht voll Erwerbsfähig bist, dann wäre das Sozialamt für dich zuständig.

Wie kommt das JC darauf das deine Mitbewohnerin eine professionelle Katzenzucht
hat?????

Hat sie über Zeitung per Anzeige Katzen angeboten?

Zum Thema Hausbesuch gibt es hier einige Beiträge.

https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/81907-hausbesuche-unterstellungen-klage-gericht.html

Es kommen noch einige Antworten, gruss Seepferdchen
 
E

ExitUser

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Gibt es bei Euch eine Beratungsstelle für soziale Notfälle wie diesen?

Aus welcher Gegend bist Du?
 

Markus1972

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@sumse,
es handelt sich um eine Verletztenrente die von der Unfallkasse nach einem 5 jährigen Prozess gegen ein Krankenhaus gezahlt wird.
Mein Mietanteil beträgt 295 Euro, ich habe mich in meinem ersten Beitrag vertippt.

@ Anna B.
es handelt sich nicht um eine gesetzliche Rente, deswegen bin ich
darüber auch nicht Krankenversichert.

@Seepferdchen,

da die Kunstfehler, ja es waren mehrere hintereinander, noch
während meiner Schulzeit passierten, durfte ich natürlich nur Berufe erlernen in denen ich dann auch 100% Erwerbsfähig bin.
Ich habe 2 Erlernte Berufe und im Zweiten auch 10 Jahre Berufserfahrung.
Wie das Jobcenter auf den Blödsinn mit der Katzenzucht kommt, weiß ich nicht. Es kam ja auch ein Brief vom Finanzamt, in dem
dasselbe behauptet wurde.
Es Stand vor ein paar Tagen auch einer von der Stadt mit Polizeibegleitung vor der Tür, jemand hätte gemeldet wir hätten hier eine professionelle "Hundezucht". Das konnten wir nach dem die in unserer Wohnung waren innerhalb von 10 Sekunden entkräften. Wir haben keine Ahnung wer so einen Blödsinn verzettelt. Irgendjemand macht da einen Rundumschlag.

@ Reiner Zufall,

ich weiß nicht, ob es hier in der Nähe eine Beratungsstelle gibt.

Ich komme aus dem Raum Siegen.
 

Seepferdchen 2010

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teddybear

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Hat dein Anwalt denn gegen die Versagung der einstweiligen Anordnung keine Beschwerde beim LSG eingereicht! Und, ob JC eine Einstehgemeinschaft unterstellt ist schnuppe, weil eine solche durch das JC zweifelsfrei nachgewiesen werden muss!

Eine Einstehgemeinschaft besteht indes ohnehin nur dann nach dem SGB II, wenn man sich auch finanziell gegenseitig unterstützt. Wem welcher Löffel und Teller gehört, ist dabei völlig unerheblich! Auch kann ich meine Wäsche auf der meines WG-Partners lagern oder darf mit dem auch Sex haben!

Mecke in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Auflage 2008, § 9 Rz. 52 f.

Er klärte mich darüber auf, dass ich ihn nicht reinlassen muss, wegen Unverletzlichkeit der Wohnung, wies mich aber auch direkt auf mögliche Sanktionen hin, wenn ich ihn und seine Begleitung nicht reinlasse.

Auch so ein Knaller! Man darf keine Nachteile erleiden, wenn man als Bürger seine Grundrechte in Anspruch nimmt! Das sollte eigentlich logisch sein aber die JC-Stasi zieht immer wieder die gleiche rechtswidrige Masche ab, um ihre illegalen Hausdurchsuchungen durch Einschüchterung und Erpressung der Leistungsberechtigten doch noch irgendwie durchsetzen zu können!

Und ich wiederhole mich gern, selbst die Stasi-Anweisung der BA besagt, dass ein so genannter Hausbesuch kein geeignetes Mittel zur Feststellung einer Wirtschaftsgemeinschaft ist!
 

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Justizia

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Zur Hunde - und Katzenzucht, hier müsste auch erstmal der gewerbliche Zweck nachgewiesen werden. Betreibt man zum Beispiel eine Hobbyzucht istdiese nicht einmal steuerpflichtig.

ich finde allerdings die Maßnahmen sehr bedenklich, mit einem Polizeibeamten aufzukreuzen. Ich denke hier hat man Dir noch andere Dinge angedichtet und Du solltest Dir da mal einen Beratungsschein holen und einen Anwalt mit beauftragen, sowohl das JC als auch das Ordnungsamt /Stadt nach dem Denunzianten anfragen lassen. Schließlich hat man Euch einer Straftat (Sozialbetrug / Steuerhinterziehung) angekreidet und das sind beides keine Kinkerlitzchen. Dem würde ich nachgehen. Notfalls Strafantrag gegen unbekannt stellen und die beiden Stellen angeben, ein Staatsanwalt holt sich da schon die nötigen Infos.

Wielange ist die Ablehnung her der EA? Ansonsten Beschwerde einlegen, oder aber eine neue stellen und eine neue Tatsache darin aufführen.
 

Markus1972

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@Seepferdchen,

danke für den Link.
Bei der Beratungsstelle war ich vor 10 Jahren schon mal, wegen
einer anderen Sache.
Ich bin da mit dem Gefühl rausgegangen, dass ich selbst Schuld bin, fühlte mich also alles andere als gut beraten.
Ja ich bin Hauptmieter. Sie ist Nebenmieterin. So steht es auch im Mietvertrag.

@teddybear,

das hat er, so wie ich ihn verstanden habe, nicht gemacht.
Er könnte jetzt nichts mehr machen, wir müssten die Verhandlung abwarten. Er hätte also doch noch was machen können. Ich ziehe bei Anwälten also scheinbar immer die Arxxkarte.

Wir unterstützen uns nicht gegenseitig. Das haben wir von Anfang an klar gemacht. Sie hat ihr Geld, ich habe meins.
Mein Anwalt hat sogar eine von mir geschriebene und von ihm abgesegnete EV an das Sozialgericht geschickt, in der ich eindeutig erkläre, das wir eine WG und keine Einstehensgemeinschaft sind. Es hat nichts genutzt.

Was ich noch vergessen hatte bei der Menge an Ereignissen: ich habe für das Jobcenter nach Absprache mit meinem Anwalt sogar den Fragebogen zur Feststellung einer
Einstehens und Verantwortungsgemeinschaft ausgefüllt. Das war am 12.09 und seitdem habe ich wieder nichts vom Jobcenter gehört. Die spielen auf Zeit.

Das die Methoden illegal sind, weiß ich. Aber was soll ich machen? Die haben mich systematisch fertig gemacht. Machst du nicht genau das, was wir wollen, dann..... Ich traue mich mittlerweile kaum noch draußen unter Leute zu gehen.
Ganz schlimm finde ich, dass ich den Sachbearbeiter aus der Leistungsabteilung, der für all das verantwortlich ist, auch noch regelmäßig in der Stadt sehe, wenn er sich beim Bäcker sein Frühstück holt, oder Mittags was zu essen. Ihr glaubt gar nicht, was ich am liebsten mit dem anstellen würde. Das der dabei ist eine Existenz, die Jahrelang selber Beiträge eingezahlt hat und jetzt Hilfe braucht, schon fast komplett Zerstört hat, ist im Scheixxegal.
 

physicus

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Er klärte mich darüber auf, dass ich ihn nicht reinlassen muss, wegen Unverletzlichkeit der Wohnung, wies mich aber auch direkt auf mögliche Sanktionen hin, wenn ich ihn und seine Begleitung nicht reinlasse.
das ist sicher keine sanktion, sondern die leistungseinstellung wegen fehlender mitwirkung.
die wollen den zutritt zur wohnung und stellen die leistungen so lange ein, bis du die freaks reingelassen hast, so sehe ich das zumindest.

mfg physicus
 

Justizia

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@Seepferdchen,

danke für den Link.
Bei der Beratungsstelle war ich vor 10 Jahren schon mal, wegen
einer anderen Sache.
Ich bin da mit dem Gefühl rausgegangen, dass ich selbst Schuld bin, fühlte mich also alles andere als gut beraten.
Ja ich bin Hauptmieter. Sie ist Nebenmieterin. So steht es auch im Mietvertrag.

@teddybear,

das hat er, so wie ich ihn verstanden habe, nicht gemacht.
Er könnte jetzt nichts mehr machen, wir müssten die Verhandlung abwarten. Er hätte also doch noch was machen können. Ich ziehe bei Anwälten also scheinbar immer die Arxxkarte.

Wir unterstützen uns nicht gegenseitig. Das haben wir von Anfang an klar gemacht. Sie hat ihr Geld, ich habe meins.
Mein Anwalt hat sogar eine von mir geschriebene und von ihm abgesegnete EV an das Sozialgericht geschickt, in der ich eindeutig erkläre, das wir eine WG und keine Einstehensgemeinschaft sind. Es hat nichts genutzt.

Was ich noch vergessen hatte bei der Menge an Ereignissen: ich habe für das Jobcenter nach Absprache mit meinem Anwalt sogar den Fragebogen zur Feststellung einer
Einstehens und Verantwortungsgemeinschaft ausgefüllt. Das war am 12.09 und seitdem habe ich wieder nichts vom Jobcenter gehört. Die spielen auf Zeit.

Das die Methoden illegal sind, weiß ich. Aber was soll ich machen? Die haben mich systematisch fertig gemacht. Machst du nicht genau das, was wir wollen, dann..... Ich traue mich mittlerweile kaum noch draußen unter Leute zu gehen.
Ganz schlimm finde ich, dass ich den Sachbearbeiter aus der Leistungsabteilung, der für all das verantwortlich ist, auch noch regelmäßig in der Stadt sehe, wenn er sich beim Bäcker sein Frühstück holt, oder Mittags was zu essen. Ihr glaubt gar nicht, was ich am liebsten mit dem anstellen würde. Das der dabei ist eine Existenz, die Jahrelang selber Beiträge eingezahlt hat und jetzt Hilfe braucht, schon fast komplett Zerstört hat, ist im Scheixxegal.
Auch wenn es kein Trost ist, aber Du wirst nichtalleine fertig gemacht. Hier sind einige denen es ähnlich ergeht. Es macht auch den Anschein das es ein 6 er im Lotto ist, einen fähigen Anwalt zu finden, auch damit bist Du nicht alleine. Die Gerichte sprechen in meinen Augen kein Recht (bzw. selten) sondern handeln rein politisch, man will ja seine eigene Karriere vorantreiben, was bedeutet da schon ein Menschenleben und dessen Würde.

Egal wenn Menschen hungern, frieren oder isoliert werden.

Was ich an deiner Stelle machen würde, ich würde mich gezielt mit einem riesen Plakat dahin stellen, wo der SB sein Mittagessen etc. kauft und ihn laut und deutlich, sachlich und bestimmt freundlich auf offener Straße ansprechen, wie er sowas mit seinem gewissen vereinbaren kann. Dazu würde ich Handzettel fertigen, auf denen Du deine Geschichte kurz erklärst und diese Passanten in die Hand drücken. Schaffe Dir Öffentlichkeit, dass wirkt meist besser als jedes Urteil .

Wiederhole das ein zweitesmal mit vorherigen Anruf der örtlichen Presse und Du wirst sehen, es ändert sich was.
 

Markus1972

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@Justizia,

meine Mitbewohnerin hat deswegen nachgefragt.
Sowohl beim Finanzamt, als auch beim Jobcenter und der Stadt sind die Hinweise auf angebliche Hunde- und Katzenzuchten immer Anonym eingegangen. Sie hat sogar den Polizisten, der mit vor unserer Wohnungstür stand gefragt, was man jetzt dagegen machen könnte. Nichts, da die Hinweise Anonym erfolgt sind.
 

Justizia

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PS: Wenn der Anwalt Dich icht über die Möglichkeit einer Beschwerde vor dem LSG aufgeklärt hat und somit dieFrist verstrichen ist, würde ich ihn zur Verantwortung ziehen und der Anwaltskammer melden. So ein Handeln ist unverantwortlich
 

Markus1972

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@physicus,

ich habe ja Mitgewirkt und sie reingelassen. Das werde ich nie wieder tun.
 

Markus1972

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@Justizia,

Zitat:
Was ich an deiner Stelle machen würde, ich würde mich gezielt mit einem riesen Plakat dahin stellen, wo der SB sein Mittagessen etc. kauft und ihn laut und deutlich, sachlich und bestimmt freundlich auf offener Straße ansprechen, wie er sowas mit seinem gewissen vereinbaren kann. Dazu würde ich Handzettel fertigen, auf denen Du deine Geschichte kurz erklärst und diese Passanten in die Hand drücken. Schaffe Dir Öffentlichkeit, dass wirkt meist besser als jedes Urteil .

Wiederhole das ein zweitesmal mit vorherigen Anruf der örtlichen Presse und Du wirst sehen, es ändert sich was.

Das kann ich nicht. Dazu habe ich einfach nicht mehr die Kraft, noch die Nerven. Vor einem Jahr noch wäre das kein Problem für mich gewesen.

Ich werde meine Anwalt morgen nochmal telefonisch auf das Thema ansprechen. Wenn ich ihn der Anwaltskammer melde, habe ich dann die Möglichkeit mir einen neuen zu nehmen? Oder stehe ich dann ganz ohne da?
 
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Sag mal, wenn du so wenig ALG II bekommst - wäre es da nicht sinnvoller gewesen Wohngeld zu beantragen?

Falls das JC dich da falsch beraten hat wäre es vielleicht sinnvoll, Wohngeld zu beantragen und rückwirkend zu fordern - das ist möglich wenn du gar keinen ALG II Anspruch hattest, weil der immer nachrangig ist.
 

Markus1972

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@Kiwi,

wie, ich hätte Wohngeld beantragen können? Das höre ich jetzt zum ersten mal. Darüber hat mir niemals jemand etwas gesagt.
 
G

gast_

Gast
Jeder kann Wohngeld berantragen, der nur ein geringes Einkommen hat. Nur wenn das zu wenig wäre (oder das Einkommen nicht zum Leben reicht) sollte man den ALG II Antrag stellen.
 

Justizia

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Kiwi Du bist echt genial, wäre mir auchnicht eingefallen, aber als Du es geschrieben hast fieles wie Schuppen von den Augen.

Zumal er dann nicht mehr in den Fängen der "..." wäre.

Also direkt Antrag stellen auf Wohngeld, evtl. hat es sich dann schon erledigt.

Es gibt doch auch im Netz die Wohngeldrechner usw.
 
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