seit 01.11.07 in Vollzeitarbeit und bekomme trotzdem vollen Regelsatz!!!

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hey

ich stehe seit 01.11.07 in einem Vollzeit-Arbeitsverhältnis

am 14.11.07 habe ich die Arbeitsaufnahme-Mitteilung und die Zusatzblätter 2.1 und 2.2 ausgefüllt zur ARGE geschickt

Am 30.11.07 die Kopie von der Lohnabrechnung....


bis dato heute mehrmals angerufen, und nachgefragt, "ist in bearbeitung"


so ich habe jetzt 2mal den vollen regelsatz überwiesen bekommen (für dezember und für januar)

dauert das bei der ARGE immer so lange??
ich meine, die müssen doch nur mein netto-gehalt mit in die berechnung aufnehmen und gucken was unterm strich dabei rauskommt! oder nicht??!


gab es nicht mal ein urteil indem einer auch mehr geld von der ARGE bekommen hat, weil es ein Verwaltungsfehler seitens der ARGE war, und er durfte das geld behalten??? *gg*


kann doch nicht so weitergehen, ich kenne meinen sachbearbeiter nicht, die am telefon wissen auch nix, auf briefe wird nicht geantwortet und keine reaktion!!

jetzt am 14.01.08 sind es geschlagene 2 MONATE......

aber wehe die ARGE will was, dann kommt ein brief mit fristsetzung, da muss alles ratzfatz gehen!!!


wenn die arge das geld wieder haben will, dann eh nur in raten, dann solln die auch mal warten und es stückchen für stückchen wiederbekommen!!!!


echt ein wahnsinns-verein
 

Heiko1961

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Hi Sinus3000,
wenn du nachweisen kannst, dass du alles richtig und pünktlich eingereicht hast, dann kannst dich evtl. freuen.
Die Kohle ist dein. Du bist ja deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen und der Fehler liegt beim Amt. Aber gibt die Kohle vorsichtshalber nicht vor Klärung aus.
Okay, es werden hier noch Meinungen kommen, die mit Meiner nicht identisch sind, .......:icon_wink:
 
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ExitUser

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mmmhhh das wär ja mal ein ding


hab alle briefe per einschreiben dahingeschickt

die belege hab ich noch, reichen die??


worauf berufe ich mich denn dann???


kann der arge nicht einfach ein brief schreiben, mit inhalt

"ich zahle das geld nicht zurück, da sie meine briefe nicht bearbeitet haben, die ich sehr schnell, sogar ohne aufforderung zu ihnen geschickt habe"

oder etwa doch?? :icon_mrgreen:
 

Martin Behrsing

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ich rate dir gut, die Kohle nicht auszugeben. Denn Geld, was du zu unrecht bezogen hast und wovon du Kenntniss haben müsstest (und das hast Du ja nun) muss zurück gegeben werden. Also die Kohle gut weglegen.
 
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ExitUser

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ok habs mir schon gedacht


ist zwar nicht gleich, aber so ähnlich, was sagt ihr dazu


Link:
Hartz IV: Versehentlich zu viel Geld d. Nebenjob Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz 4


oder hier:
Nur bei grob- fahrlässigem Handeln, bei unsachgemäßen Angaben des ALG II Empfängers oder unvollständigen Angaben müssen zuviel gezahlte Bezüge zurück erstattet werden. (26.04.07- Aktenzeichen: S 11 AS 635/06, Sozialgericht Koblenz)


naja abwarten wann mal etwas vom amt kommt, aber dann wollen die das geld wahrscheinlich innerhalb 2 std wiederhaben wa ;)
 

lopo

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Hallo.

3Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

3.er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte......

(4) 1Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. 2Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.

SGB X - Einzelnorm

Erst wenn die Jahresfrist seit Kenntnis der Überzahlung verstrichen ist, kann die Forderung nicht mehr geltend gemacht werden.
 

Heiko1961

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@Sinus3000,
wie Martin auch geschrieben hat, die Kohle noch nicht ausgeben!!
Es kann sein, das die es als ihr Fehler ansehen und das Geld nicht zurück verlangen. (Kenne ich aus Erfahrung) Wenn doch, dann kannst du es wenigstens ohne Prob zurückzahlen und hast kein Stress. Darauf bestehen kannst du natürlich nicht.
 

Mario Nette

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Den letzten Beitrag von Heiko bekräftige ich. Wenn ich weiß, dass ich Geld zu Unrecht besitze, dann ist es zumindest bei mir so, dass dieses Geld, sofern keine Notlage besteht, nicht angetastet wird, um mir spätere Mühen (mit z. B. Raten) zu ersparen.

Nur zur Anmerkung: Es gibt Jobcenter, die, sofern man noch im Bezug ist, unbedingt die Schulden auf die folgenden Bezüge anrechnen will. Wenn man das Geld auf Kante hat (und wie gesagt, das sollte man), dann sollte man darauf bestehen, es im Gesamten zurückzahlen zu dürfen. DAS GANZE ÜBERS KONTO, wenn möglich. Denn dann hat man auch für die eigene Berechnung und Nachvollziehbarkeit in der Zukunft durch die Kontoauszüge eindeutig einen Nachweis, dass die Schuld nicht mehr aussteht - auch nicht in Teilen.

Mario Nette
 

Martin Behrsing

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ich bitte dringend darum, auf meinen Rat zu hören und alles andere sein zu lassen. Derartige Forderungen können 4 Jahre in Nachinhien gestellt werden und ein Vertrauensschutz gibt es bei diesen Summen nicht. Ich hätte mich sonst bestimmt nicht hierzu geäußert.
 

nemesiz

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naja es gibt wohl urteile die besagen unter umstand xyz darf man behalten aber ich würde es trotzdem mal liegen lassen.

hatte auch mal so einen fall, da zweifelte ich enorm an der zurechnungsfähigkeit der bearbeiter.


Zuweisung PSA.
Dort angefangen, blah blah, 800 irgendwas an Kohle.

Letztendlich gabs dann einen Job welcher 10min entfernt lag, von 16-20 uhr ging und auch wirklich (bis auf die kälte) angenehm war.

fing dort mit einem anderen PSA`ler an.

So, ich weiss dass bei ner PSA die hälfte das Amt zahlt (also an die ZA).

Nun kam es Monat für Monat so dass..

am 15. 800 irgendwas aufs Konto einging
und am 01. immer 400 irgendwas.

Summa summarum immer so 1300,- auf die Kralle.

"WIR" meldeten das X mal dem Amt, sogar persönlich und jedes mal (auch nachdem wir es erklärt haben, ich wusste wo der Fehler lag) hies es, alles oki)

Gab da wohl ein Systemproblem (H4 wurde gerade eingeführt und die Zuständigkeit der AA wechselte zur ARGE) so dass die an die ZA zahlten und das gleiche aber auch uns zahlten.

Wollt nie jemand zurück haben, man bedenke nur mal, bei 6x 400-600 Kröten :icon_rolleyes:

Hatte aber auch mal ne Zahlung die zurückgefordert wurde.

Also, aufpassen, es reizt enorm aber es kann auch böse ins Auge gehen.
.oO( war der beste vermittelte Job den ich jemals hatte, 20 W/H und 1300,- Netto) :icon_mrgreen:
 

Heiko1961

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ich bitte dringend darum, auf meinen Rat zu hören und alles andere sein zu lassen. Derartige Forderungen können 4 Jahre in Nachinhien gestellt werden und ein Vertrauensschutz gibt es bei diesen Summen nicht. Ich hätte mich sonst bestimmt nicht hierzu geäußert.
Das würde ich auch raten, ignoriere meine Beiträge. :icon_rolleyes:
 

michaelulbricht

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Hua

Da habe ich doch wohl Glück.

Ich war am Freitag bei der Arge und habe einen Scheck zurückgebracht und dem SB gesagt das ich nicht glaube das mir die Summe zusteht da ich keinen Bescheid darüber habe.

Er hat zu mir gesagt das das schon seine richtigkeit haben wird sonst würde die arge mir ja nicht den Scheck schicken !!!!!!!

Ich habe ihm diesen dann aber doch dagelassen er möge das doch prüfen und er meinte kein problem in spätestens 2 tagen würde er mich anrufen und mir sagen können wofür der Scheck sei.

Nun ratet mal wer nicht zurückruft.

In Zukunft werde ich das Geld immer gnadenlos ausgeben und mich auf den Mitarbeiter berufen.

Michael
 

Eka

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@Michael: Da würde ich in Zukunft trotzdem sehr vorsichtig mit sein und nicht einfach das Geld ausgeben. Aber du hast ihn ja eh den Scheck zurückgegeben, von daher ist das doch in Ordnung.

Hier mal zum lesen:

OLG München, U. v. 31.10.2007, 4 St RR 159/07.

Teilt ein Empfänger von Sozialleistungen der zuständigen Behörde eine Änderung der für die Leistungsgewährung maßgeblichen Verhältnisse mit, leistet jedoch die Behörde irrtümlich weiterhin, so kommt gleichwohl eine Strafbarkeit des Betroffenen wegen Betrugs durch Unterlassen in Betracht, wenn er den zuständigen Sachbearbeiter nicht über den Irrtum aufklärt (im Anschluss an OLG Köln NStZ 2003, 374; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Wistra 2004, 151).

Diskussionsforum der Sozialämter :: Thema anzeigen - Rechtsprechung - andere Gerichte
Gruß
Eka
 

Satriale

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In Zukunft werde ich das Geld immer gnadenlos ausgeben und mich auf den Mitarbeiter berufen.

Michael
Jepp, die schicken dir dann den Zoll anstatt Gerichtsvollzieher und wenn nichts da, dann gibts im schlimmsten Fall die Ankündigung zum Haftantritt.
Willst dich wohl nicht setzen gehen wegen einen Mitarbeiter, der vielleicht seit dem 1.1. nicht mehr da tätig ist.Die kommen Jahre hinterher mit Rückforderungen und im Rechts sind die immer, auch wenn die im Unrecht sind.:icon_mrgreen:
 

Maddin79

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Jepp, die schicken dir dann den Zoll anstatt Gerichtsvollzieher und wenn nichts da, dann gibts im schlimmsten Fall die Ankündigung zum Haftantritt.
Willst dich wohl nicht setzen gehen wegen einen Mitarbeiter, der vielleicht seit dem 1.1. nicht mehr da tätig ist.Die kommen Jahre hinterher mit Rückforderungen und im Rechts sind die immer, auch wenn die im Unrecht sind.:icon_mrgreen:
Wer sagt denn, das die immer im Recht sind??
Sind sie eben nicht.
Man muss sich nur entschieden gegen die wehren.
Die Berechnungen hauen hinten und vorne nicht hin und ein Hartz4 Empfänger soll sich dann hinsetzen und dies auf Richtigkeit überprüfen.
Woher weiß ich denn was mir zusteht wenn ich ergänzendes ALG2 beziehe??
Das weiß nämlich keiner so richtig außer die bei der ARGE
Dazu muss ich ja erstmal wissen wie hoch das Existensminimum ist und das sagt einem keiner (hat mir zumindestens keiner gesagt).

Somit weiß ich auch nicht, wieviel mir ergänzend zusteht.

So ist bei mir ne Überzahlung entstanden, die wollten das geld zurück, ich habe Widerspruch eingelegt und bis heute (1 Jahr) hab ich noch nichts gehört.
Vor 3 Wochen hab ich wegen Untätigkeit gemahnt aber es kam noch immer nichts..

Auf jedenfall geh ich da bis vors Gericht.
 

Kerstin_K

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Wer sagt denn, das die immer im Recht sind??
Sind sie eben nicht.
Man muss sich nur entschieden gegen die wehren.
Die Berechnungen hauen hinten und vorne nicht hin und ein Hartz4 Empfänger soll sich dann hinsetzen und dies auf Richtigkeit überprüfen.
Woher weiß ich denn was mir zusteht wenn ich ergänzendes ALG2 beziehe??
Das weiß nämlich keiner so richtig außer die bei der ARGE
Dazu muss ich ja erstmal wissen wie hoch das Existensminimum ist und das sagt einem keiner (hat mir zumindestens keiner gesagt).

Somit weiß ich auch nicht, wieviel mir ergänzend zusteht.

So ist bei mir ne Überzahlung entstanden, die wollten das geld zurück, ich habe Widerspruch eingelegt und bis heute (1 Jahr) hab ich noch nichts gehört.
Vor 3 Wochen hab ich wegen Untätigkeit gemahnt aber es kam noch immer nichts..

Auf jedenfall geh ich da bis vors Gericht.
Also wenn Ich nen Bescheid bekäme, den ich nicht nachvollziehen kann, würde ich genau aus diesem Grund schonmal Widerspruch einlegen.
 

Helga Ulla

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Bei mir hatte die Arge auch noch einen Monat zuviel gezahlt, da ich mich schon beim Sozialamt melden musste, wegen der Rente. Die haben es dann verrechnet und dies mit der Arge abgeklärt.
Die SB sagte mir, man könne das Geld nicht einfach zurück überweisen, hierzu müsste bei der Hauptstelle erst einmal ein Konto auf meinen Namen eingerichtet werden, damit diese Überzahlung später verrechnet werden kann.
 

Kerstin_K

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ich rate dir gut, die Kohle nicht auszugeben. Denn Geld, was du zu unrecht bezogen hast und wovon du Kenntniss haben müsstest (und das hast Du ja nun) muss zurück gegeben werden. Also die Kohle gut weglegen.

Wenn man ganz aus dem Bezug raus ist, könnte man das Geld ja zinsgünstig anlegen, aber trotzdem so, das man kurzfristig drankommt, also z. B. auf ein Tagesgeldkonto. Dann hat man wenigstens ein paar Euro Zinsen, wenn man zurückzahlen muß.
 

Maddin79

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Also wenn Ich nen Bescheid bekäme, den ich nicht nachvollziehen kann, würde ich genau aus diesem Grund schonmal Widerspruch einlegen.
Wieso das denn??
Ich fülle meine Anträge aus und gebe die bei der ARFE ab damit die mir meinen Anspruch errechnen.
Es ist ja nicht mal jemand in der Lage, jemandem zu sagen, was einem ungefähr zusteht.

Mir kam ja nichts komisch vor, habe nur damit gemeint, das es Aufgabe der ARGE ist, vernünftige Bescheide rauszuschicken.
Nicht jeder, der Leistungen bezieht, hat einen Internetanschluss und kann sich so ein wenig schlau machen.

Ich habe zudem im April diesen Jahres wieder aus heiterem Himmel knapp 500 Euro bekommen, angeblich ne Computerpanne.
Sowas ist schon komisch, das habe ich ja dann auch zurückgezahlt nachdem ich mich mal richtig beschwert habe.
Es wurde mir ja vorgeworfen, ich hätte diese Zahlung verursacht und da hat es mir gelangt mit dem Verein...
Im Endeffekt stellte sich heraus, das es ein Eingabefehler des Mitarbeiters war.
 
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