Sehr viel Geld vom AA bekommen aber wofür? (1 Betrachter)

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Killerwels

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Hallo!
Ich habe gestern vom AA einen sehr hohen Geldbetrag bekommen (übner 3000 Euro) aber ich weiß nicht warum und weshalb. Ich bin Azubi und bekomme BAB, im Februar bekam ich einen Fortzahlungsanttrag auf ALG2 den ihc auch gewissenhaft ausgefüllt habe. Ich lebe in einer Bedarfsgemeinschaft zusammen mit meiner Freundin.
Wie ist nun die Rechtslage?
Was ist, wenn ich das Geld jetzt einfach ausgeben würde und das AA mekrt, dass sie zuviel bezahlt haben? Ist klar, ich müßte es zurück bezahlen aber bekomme ich dann eine Anzeige wegen Erschleichung?
Bin im Moment noch etwas verwirrt...

Laut§45, Abs. 2 SGB X. habe ich nmir nichts vorzuwerfen...
 

Martin Behrsing

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Äh,

ich kann dir nur raten von dem Geld außer deinen normalen Betrag nichts anzurühren. Du hast ja nun mal Kenntniss, dass dies nicht sein kann. Für dich besteht nun die Verpflichtung dies unverzüglich zu melden und du musst es zurück zahlen. Sonst machst Du dich strafbar. Im übrigen gilt für dich schon jetzt § 45 Abs. 2 Satz 3 und du wirst schwer das Gegenteil beweisen können, da nun mal volljährig bist und somit in der Lage sein musst, dass du erkennen kannst, dass 3000 EUR nun mal zuviel sind.

§ 45 abs.2 Satz 3 SGB X. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat

§ 50 SGB X
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
(1) Soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, sind bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. Sach- und Dienstleistungen sind in Geld zu erstatten.

(2) Soweit Leistungen ohne Verwaltungsakt zu Unrecht erbracht worden sind, sind sie zu erstatten. §§ 45 und 48 gelten entsprechend.

(2a) Der zu erstattende Betrag ist vom Eintritt der Unwirksamkeit eines Verwaltungsaktes, auf Grund dessen Leistungen zur Förderung von Einrichtungen oder ähnliche Leistungen erbracht worden sind, mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu verzinsen. Von der Geltendmachung des Zinsanspruchs kann insbesondere dann abgesehen werden, wenn der Begünstigte die Umstände, die zur Rücknahme, zum Widerruf oder zur Unwirksamkeit des Verwaltungsaktes geführt haben, nicht zu vertreten hat und den zu erstattenden Betrag innerhalb der von der Behörde festgesetzten Frist leistet. Wird eine Leistung nicht alsbald nach der Auszahlung für den bestimmten Zweck verwendet, so können für die Zeit bis zur zweckentsprechenden Verwendung Zinsen nach Satz 1 verlangt werden; Entsprechendes gilt, soweit eine Leistung in Anspruch genommen wird, obwohl andere Mittel anteilig oder vorrangig einzusetzen sind; § 47 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bleibt unberührt.

(3) Die zu erstattende Leistung ist durch schriftlichen Verwaltungsakt festzusetzen. Die Festsetzung soll, sofern die Leistung auf Grund eines Verwaltungsaktes erbracht worden ist, mit der Aufhebung des Verwaltungsaktes verbunden werden.

(4) Der Erstattungsanspruch verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt nach Absatz 3 unanfechtbar geworden ist. Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. § 52 bleibt unberührt.

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten bei Berichtigungen nach § 38 entsprechend.
 
E

ExitUser

Gast
Und da hat sich der Überweisungscomputer nicht geweigert? :pfeiff:

Nach § 40 SGB II gilt für das Verfahren nach dem SGB II das SGB X unmittelbar. Bei Änderungen der Verhältnisse, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben (§ 48 SGB X). Der Verwaltungsakt ist auch mit Wirkung für die Vergangenheit unter den Voraussetzungen des § 48 Abs.1 S.2 SGB X i.V.m. § 40 Abs.1 Satz 2 Nr.1 SGB II und § 330 Abs. 3 SGB III aufzuheben. Die bereits erbrachten Leistungen sind nach § 50 SGB X zu erstatten. Hierbei ist die Sonderregelung des § 40 Abs. 2 SGB II zu beachten. Die Rückforderung ist bei Zugang des Aufhebungs- und Erstattungsbescheides unmittelbar fällig. Ggf. sind Zahlungserleichterungen zu Gunsten des Schuldners gemäß § 76 Abs.2 SGB IV möglich. Bezieht der Schuldner weiterhin Leistungen nach dem SGB II, so kann nach den Vorschriften des § 43 SGB II ggf. aufgerechnet werden.


SGB II § 62 Schadenersatz
Wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. eine Einkommensbescheinigung nicht, nicht richtig
oder nicht vollständig ausfüllt,
2. eine Auskunft nach § 57 oder § 60 nicht, nicht richtig
oder nicht vollständig erteilt,
ist zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Geh mal über die Suchfunktion. Das Thema der Rückzahlung war hier schon öfter
 
A

Arco

Gast
Hallo Killerwels,

da hat dein Konto aber einen großen Schock bekommen :lol: :lol:

Mal im Ernst, die Frage war doch wohl nicht ganz ernst gemeint. Wenn man hier schon mal einen § zitiert, hat man sich ja schon Gedanken gemacht. Oder ???

Leider wirst du das Geld nicht behalten können.

Klar das ist eine große Schlamperei des Amtes, kann sich auch um einen Computerfehler handeln. Aber nichtsdestotroz ist der Fehler für jeden klar ersichtlich.

Also ích würde es nicht ausgeben etc.....

Ansonsten mache dir ein Vergnügen und melde es mit einem ironischen Begleitbrief :daumen: :daumen:
 

Killerwels

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Das ist sowieso alles sehr verwirrent.
Im Februar haben wir einen Fortzahlungsantrag auf ALG2 bekommen (Ich arbeitze seit 7 Monaten). Antrag ausgefüllt und Freundin zum Amt. Dort angekommen wurde ihr gesagt, das wir keine ALG2 empfänger sind sondern ALG1 (Warum bekommen wir einen Fortzahlungsantrag für ALG2)
Sie konnte also nichts für meine Freundin tun. Ihr wurde gesagt, sie solle abwarten ob sie diesen Monat Geld bekommt, wenn nicht sofort melden. Wie gesagt, alles sehr verwirrent...

Am 16.3 bekamen wir dann einen Bescheid, über die Bewilligung von Leistugen für mich und die in der BG lebenden Person

Bei Netto Erwerbesinkommen monatl. stand bei 0,00 € und bei meiner Freundin auch. Ich bekomme aber monatl. 302 Euro weil ich ja in der Ausbildung bin.
Es wurde berechnet, das wir einen Gesamtbedarf von 941,79 haben, 470,89 ich, 470,90 meine Freundin.

Wer wird daraus noch schlau...

Auch die Staffelung verstehe ich nicht ganz.
Vom 01.03 bis 31.05 516,39
Vom 01.06 bis 30.06 637,83
Vom 01.07 bis 31.08 941,79

Meine Freundin hat die ganzen Monate (7 Monate) noch ca 450 bekommen, ich mein Azubi Gehalt 302 + 204 Euro BAB.

Tut mir leid, das ich alles etwas verwirrtend schreibe aber ich blicke da selber nicht mehr durch.
 

Killerwels

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Ich habe drei verschiedene ALG2 Rechnern unseren Bedarf ausrechnen lassen. Jedesmal kam ein wert um 900 Euro raus, genauso wie es beim Bewilligungsbescheid beschrieben ist.
Ich verstehe echt nichts mehr...
 
A

Arco

Gast
Hi killerwels(e)

ich glaube da blickt wirkliche keiner mehr durch :kratz: :kratz: :kratz:

Da gibt es wirklich nur eine Möglichkeit, mit den Bescheiden zum Amt und nachfragen.

Es hilft nichts, wenn da was falsch ist, verlangen die das Geld zurück.

Dann lieber gleich Bescheid wissen, damit sich Konto nicht an das Geld gewöhnt.

Sagt doch mal hier Bescheid wenn die Sache sich geklärt hat.
 

Killerwels

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Moin!
Habe eben bei der ArGe angerufen. Genaueres konnte die Dame am Telefon auch nichts sagen. Sie wollte sich aber meine Akte genauer anschauen und sich dann telefonisch bei mir melden.

Jetzt habe ich erstmal meine Pflich erfüllt, oder?
 
A

Arco

Gast
Jau :daumen: :daumen: :daumen:

aber nur wenn du einen Zeugen für den Anruf hast, haste natürlich gellll :pfeiff: :pfeiff:
 
A

Arco

Gast
Siehste, das wußte ich doch :lol: :lol: :lol:

Gib dann mal Rückmeldung :daumen: :daumen:
 

Killerwels

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Habe eben einen Anruf erhalten. Es handelt sich um einen Bearbeitungsfehler. In den nächsten Tagen erhalte ich Post wo ich aufgefordert werde das Geld zurück zu bezahlen.

1.Habe dazu noch zwei Fragen. Habe ja gestern versch. ALG2 Rechner ausprobiert. Bei jedem Rechner erhalte ich mehr als ich im Moment erhalte. Kann man sein ALG2 neu berechnen lassen?

Es kann sein, dass morgen meine Telefonrechnung sowie Stromgeld abgebucht wird. Das Geld würde dann von dem zuviel gezahlten Geld abgebucht werden. Das heißt also, das ich den Gesamtbetrag doch nicht komplett überweisen kann. Ist das jetzt meine Schuld? Kann ja nix avür wenn das AA so einen Fehler unterläuft....
 

Martin Behrsing

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Dann machst halt die Abbuchung rückgängig. Dies ist ja nun ohneweiteres möglich. Das Geld holst Du dann am besten ab und steckst es gut ein eine Kiste.

Bist du immer so unvernünftig?
 
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