Sehr komplizierter Fall... (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

wutzefreck68

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Hallo ich bin Thomas,46,BJ 1968 also nach 1961 geboren..seit 2005 kann ich meinen Beruf als Werkschutzfachkraft nicht mehr ausüben und bin berufsunfähig in dem Beruf und in der BUV beitragsfrei gestellt.
Ich erlitt durch den sehr tragischen Tod meines Vaters 2005 ein Trauma und habe dadurch starke Depressionen+Schlafstörungen+lauten Tinnitus mittlerweile kompensiert,bin chronisch schmerzkrank und fast die ganze HWS+LWS ist kaputt.

Bin seit 2006 durchgehend AU geschrieben von meinem Hausarzt der mich sehr unterstützt und beziehe ALG2 seitdem zuerst Arge jetzt Jobcenter,meine Sachbearbeiter wechseln dauernd,der aktuelle ist ziemlich ok.

Habe 2006 fast nur in Krankenhäusern-Reha verbracht,erfolglos,dann einen Rentenantrag gestellt durch einen VDKanwalt mit dem ich sehr zufrieden bin,8 Gutachten über mich ergehen lassen bei Neurologen-Orthopäden-Neurochirurgen,alle schrieben über 6h arbeitsfähig bis auf einen Neurologen der unter 3h schrieb und die EM-Rente befürwortete.

Darauf ging der Richter am Sozialgericht aber nicht ein und wir gingen in Berufung,dann erneutes Gutachten bei einem Neurochirurgen gegen den aktuell staatsanwaltschaftlich ermittelt wird wegen zahlreicher Vergehen,der Widerspruch wurde vom Berufungsrichter abgelehnt.

Jetzt verlangt der Sachbearbeiter "Endgültige Klarheit",mein Rechtsanwalt solle erneut einen Gutachter auswählen+Verschlimmerungsantrag stellen damit ein erneuter Rentenantrag gestellt werden kann...

Lt.Rechtsanwalt hab ich mit GdB 50 unbefristet und meinen Leiden keine Chance auf EU-Rente,bin zu jung!,außerdem kann man ja nicht dauernd neue Rentenanträge stellen...

Zusätzlich betreue ich meine Mutter,73,Pflegestufe2 und die Knappschaft bezahlt Rentenbeiträge für mich.

Wie würdet ihr gegenüber dem Jobcentersachbearbeiter vorgehen?Betreuung einer pflegebedürftigen Person interessiert beim Jobcenter glaube ich keinen..sorry für den Roman..:icon_kratz:.

gruß
Thomas
 

Goldfield

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Hallo,
Zum Thema Pflege, werden dir sicher noch welche Antworten, wo sich damit besser auskennen als ich.

Aber mal zum Thema Rente, ich bin mit 34 Jahren in EM Rente aufgrund von Traumatisierung und Depressionen, hatte als ich in Rente bin noch gar keinen GdB-das kam erst später.
Das nur mal zum Thema man sei zu Jung und mit diesen Leiden keine Chance, auch kannst du einen neuen Rentenantrag stellen. da liegt dein Anwalt also falsch, ob der gut ist lass ich daher mal dahin gestellt...
 

Fritz Fleißig

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@Thomas

1. Zur Pflegesituation: wenn du eingetragene Pflegeperson eines Angehörigen bist, hat das natürlich Auswirkungen auf die dir zumutbare Erwerbstätigkeit. Siehe dazu die Fachlichen Hinweise zu § 10 SGB II auf https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk1/~edisp/l6019022dstbai377931.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377934

Bei Pflegestufe II heißt das, daß dir maximal sechs Stunden Erwerbstätigkeit am Tag zumutbar wären. Wobei die Betonung auf "maximal" liegen sollte, denn die Pflegevorrichtungen werden sicher über den Tag verteilt sein, so daß sechs Stunden Arbeit am Stück (plus Pendelzeit) gar nicht realisierbar sein werden. Auf die zeitliche Verteilung des Pflegebedarfs muß schließlich auch Rücksicht genommen werden, siehe obiges Dokument. Das gilt außerdem für Pflegepersonen, die gesundheitlich voll leistungsfähig sind.

2. Ich denke nicht, daß dir der SB deines Dschobb-Zenters vorschreiben kann, wie du weiter in deiner Schwerbehinderten- und Rentenangelegenheit vorzugehen hast.

3. An einen Wiederholungsantrag beziehungsweise neuen Rentenantrag solltest du durchaus denken. Nicht selten läuft es in diesen Dingen doch auf einen Kuhhandel hinaus: durch die Verzögerung aufgrund der Ablehnung des ursprünglichen Antrages spart die Renten- oder Pflegeversicherung Geld. Beim Neuantrag wäre ja vermutlich erst ab Neuantragstellung zu zahlen.

4. In jedem Fall, ob Rente oder nicht, dürfen von dir nur Tätigkeiten verlangt werden, welche dir gesundheitlich zumutbar sind. Gibt es denn da Gutachten der Arbeitsagentur(!), die dazu etwas aussagen?
 

Doppeloma

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Hallo wutzefreck68,

den Anfang lasse ich mal weg, als Information aber sehr gut beschrieben, es ist manchmal besser etwas genauer zu beschreiben worum es geht als zu knapp ...

Darauf ging der Richter am Sozialgericht aber nicht ein und wir gingen in Berufung,dann erneutes Gutachten bei einem Neurochirurgen gegen den aktuell staatsanwaltschaftlich ermittelt wird wegen zahlreicher Vergehen,der Widerspruch wurde vom Berufungsrichter abgelehnt.
Hast du jetzt ein (negatives) Urteil zu diesem Verfahren oder wurde die Klage noch rechtzeitig von dir zurück genommen, wann ist das gewesen (Jahr und Monat genügt) ???

Bist du danach erneut in Kliniken gewesen, wurde noch mal eine Reha gemacht, es wäre auch wichtig zu wissen ob dir der alte Reha-Bericht vorliegt (oder deinem Arzt) und auch ob dir der genaue Inhalt aller Gutachten aus dem ersten Verfahren bekannt ist.

Jetzt verlangt der Sachbearbeiter "Endgültige Klarheit",mein Rechtsanwalt solle erneut einen Gutachter auswählen+Verschlimmerungsantrag stellen damit ein erneuter Rentenantrag gestellt werden kann...
Der SB hat in der Hinsicht schon mal gar nichts zu "verlangen" oder gar deinem Anwalt "vorzuschreiben" was der nun zu tun hat ...in welchem Zusammenhang sollst du (bzw. dein Anwalt) denn bitte einen Gutachter verlangen, wenn das Verfahren längst abgeschlossen ist ???

In welchen Angelegenheiten (und auf wessen Kosten) vertritt dich denn dein Anwalt aktuell noch, allgemein endet doch das Mandat mit dem Ende des Prozesses und der gerichtlichen Entscheidung ???

Du solltest bei deinem "superschlauen" SB dann mal einen schriftlichen (nachweislich bitte) Antrag stellen, dass er die Kosten für ein solches Gutachten übernehmen wird, am Besten auch gleich deinen Anwalt bezahlt wenn er doch glaubt dem Vorschriften zum Handeln machen zu können. :wink:

Bist du bei einer Optionskommune oder ist dein JC der AfA direkt unterstellt (dann kommt deine Überweisung lt. Konto-Auszug von der BA), dann wäre eine Beschwerde über diesen Mitarbeiter in Nürnberg sicher mal angebracht und du solltest zu den Meldeterminen oder sonstigen Gesprächen nicht mehr alleine hingehen.

Nur noch mit Beistand (Begleitung) nach § 13 SGB X, damit du später einen Zeugen für seine unsinnigen Aussagen hast, gewöhne dich unbedingt daran, immer die Rechtsgrundlagen (schriftlich bitte für deinen Anwalt zur Prüfung !!!) zu verlangen wenn er Forderungen an dich stellt.

Dann vergeht denen das oft sehr schnell solchen Unsinn zu verlangen ... dafür haben die gar keine Befugnis, ob du irgendwo Anträge stellst ist deine Angelegenheit, einzige Ausnahme wäre ein Antrag auf EM-Rente, wenn der Amtsarzt eine "wahrscheinliche" Erwerbsminderung bescheinigen würde.

Als Ergebnis eines solchen Gutachtens (vom Amtsarzt des JC, nicht vom SB) könnte man dich anschließend per schriftlichem Bescheid auffordern einen solchen Antrag an die DRV zu stellen.

Lt.Rechtsanwalt hab ich mit GdB 50 unbefristet und meinen Leiden keine Chance auf EU-Rente,bin zu jung!,außerdem kann man ja nicht dauernd neue Rentenanträge stellen...
Das hat nicht dein Anwalt zu entscheiden und eine Schwerbehinderung führt ohnehin nicht "automatisch" in die EM-Rente (wie es wohl dein SB anzunehmen scheint), ich habe "nur" GdB 40 und bekomme auch volle EM-Rente.

Allerdings musste das auch erst am Sozialgericht entschieden werden fast 3 Jahre nach der Antragstellung.
Auch das Lebensalter ist dafür (eigentlich) unerheblich, denn ich war schon fast 60 aber der DRV offenbar "auch noch zu jung" ... letztlich sollte diese Entscheidung von deinem Gesundheitszustand abhängig sein, es gibt auch sehr junge Menschen die so schwer krank sind dass sie eine volle EM-Rente beziehen.

Leicht ist es allerdings in keinem Falle diese EM-Rente auch zu bekommen, ich stimme meinem Vorschreiber aber zu, dass du einen neuen Antrag stellen solltest, mit aktuellen Befunden und eventuell Klinikberichten aus der letzten Zeit, auch da sagt dein Anwalt das Falsche, man kann jederzeit wieder einen Antrag auf EM-Rente stellen.

Gesundheit/Krankheit sind schließlich keine unveränderlichen Größen, dass es nicht später ein anderes Ergebnis geben könnte ...

Mein Männe brauchte auch 2 Anträge bis er die Rente dann durch hatte, so konnte die DRV immerhin fast 3 Jahre an ihm "sparen" ... auch bei ihm hat der gerichtliche Gutachter in das "Horn der DRV geblasen", er musste die Klage dann zurück nehmen.

Er war übrigens auch seit Herbst 2006 durchgehend AU geschrieben bis zur Berentung Anfang 2011, zumindest teilweise die gleichen Problem wie bei dir, besonders der Rücken und fast alle sonstigen Knochen kaputt ...

Zusätzlich betreue ich meine Mutter,73,Pflegestufe2 und die Knappschaft bezahlt Rentenbeiträge für mich.
Letztlich kommt es darauf an in welchem Umfang /wie häufig und zu welchen Tageszeiten die Betreuung unbedingt nötig ist, das müsste ja auch irgendwie mit einer Arbeitszeit vereinbar sein ...

Maßgeblich ist hier § 10 SGB II und da wird durchaus die notwendige Pflege von Angehörigen erwähnt ... vielleicht kann der Arzt deiner Mutter eine Bescheinigung dazu ausstellen, dass die Pflege über den ganzen Tag verteilt nach Bedarf notwendig ist, natürlich ohne Diagnosen zu erwähnen.

§ 10 SGB II Zumutbarkeit

Außerdem bist du doch weiterhin AU geschrieben wenn ich das richtig gelesen habe, was will der dann überhaupt von dir, da bist du aktuell leider nicht vermittelbar und wenn ihn das stört muss er dich zum JC-Gutachten schicken, darum muss der sich schon selber kümmern, das ist nicht deine Aufgabe.

Wie würdet ihr gegenüber dem Jobcentersachbearbeiter vorgehen?Betreuung einer pflegebedürftigen Person interessiert beim Jobcenter glaube ich keinen..sorry für den Roman..:icon_kratz:.
Das hat die aber zu interessieren, nur so lange du selber weiter AU bist (mit ärztlicher Bescheinigung) kann dem das auch egal sein, da kannst du so oder so nicht arbeiten gehen (müssen)

Und ich bin überzeugt, dass der auch vorerst Ruhe geben wird wenn du einen neuen Antrag auf EM-Rente stellst ... du hast doch nichts zu verlieren dabei ... notwendige Gutachten wird dann schon die DRV anordnen ...

Lass dich auch nicht davon abhalten erneut zu kämpfen, wenn der Antrag wieder abgelehnt wird ... das ist inzwischen leider so üblich bei der DRV aber vielleicht klappt es ja auch wenn deine Ärzte dich unterstützen und du aussagefähige Berichte schon dem Antrag beifügen kannst ...

Manchmal will der Zufall, dass der Antrag auf dem Tisch eines DRV-Bearbeiters mit genug menschlichem und Sachverstand landet ... diesen Eindruck hatte ich nach meinem Verlängerungs-Antrag (ja ich bekam eine befristete EM-Rente mit fast 60 Jahren), denn nach knapp einer Woche hatte ich den Bescheid dazu im Briefkasten ...

Zu meiner größten Überraschung war die EM-Rente plötzlich ohne erneute Befristung verlängert worden ... :wink:

Wie du siehst kann ich auch sehr gut Romane schreiben und ich habe Kontakte zu vielen anderen Kämpfern um die EM-Rente (in einem anderen Forum), daher kenne ich mich noch immer ganz gut aus in diesem Bereich.

Wir mussten auch fast 2 Jahre Hartz 4 beziehen, ehe die DRV einlenken musste ... uns hat man aber in Ruhe gelassen, der Antrag war ja schon am Gericht ...

MfG Doppeloma
 

wutzefreck68

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Hallo also es ist so ziemlich der einzigste+kompetenteste Fachanwalt für Sozialrecht+Arzthaftungsrecht in meiner Gegend,in der Landeshauptstadt 30km weiter gibt es ähnlich gute...also höchste Zeit das ich wieder ein Auto bekomme und mobil bin!
Meine RSV ist untrennbar gekoppelt mit der VDKmitgliedschaft,also ich muss immer einen RA wählen der mit denen zusammenarbeitet.

@Fritz Fleißig,du hast mir sehr wertvolle Informationen geschrieben die ich noch nicht wusste,danke nochmals!
Im letzten strittigen GA des dubiosen Neurochirurgen das ca. 120 Seiten umfasst,hält er mich über 6h arbeitsfähig mit 30!!! Einschränkungen alles mögliche betreffend...:mad:...

Der SB vom Jobcenter hat es auch garnicht verlangt weil er genau weiß das er nicht befugt dazu ist.

Nein ich bin nie vom arbeitsmedizinischen Dienst des Jobcenters begutachtet worden,es könnte aber darauf hinauslaufen!

gruß
Thomas
 

saurbier

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Hallo wutzefreck68,

meine vorredner haben ja schon viel sachlich gutes geschrieben.

Was der SB will ist das eine, was er eigentlich darf etwas ganz anderes.

Wenn dem an deiner Situation etwas nicht passt, kann er sich ja in den Wald stellen und es laut heraus rufen.

Wenn du eh schon so viele Einschränkungen hast (lt. Gutachten ganze 30), was kannst du denn überhaupt noch.

Fürs Jobcenter bist du vorerst einmal AU, also in keine Arbeit vermittelbar.

Dazu kommt dann auch noch der Umstand das du pflegender Angehöriger bist, was dich für eine Vermittlung weiter einschränkt.

Wie Doppeloma schon schrieb, lass dir darüber vom Haussarzt eine Bescheinigung ausstellen, wieviel Stunden du für die Pflege anwesend sein musst, denn das behindert dich bei der Vermittlung.

Darüber hinaus soll doch der SB, wenn er der AU misstraut ein amtsärztliches Gutachten erstellen lassen und zwar auf Kosten des Jobcenters.

Dazu dürfte man dir dann eine Vorladung zum äD überreichen, welchem du dann deine bisherigen medizinischen Unterlagen vorlegen könntest und zwar nur dem.

Vielleicht wacht der SB dann aus seinem Büroschlaf auf.

Mal ganz am Rande, ein GdB spielt für in einem Rechtsverfahren keine besondere Rolle, weil für die DRV nicht massgeblich. Da wird lediglich anders herum ein Schuh draus, denn wenn du mal verrentet wirst, dann erhältst du auf Antrag beim Versorgungsamt ganz schnell einen GdB aufgrund der Verrentung (eben wegen der Gründe die dazu geführt haben, so war es damals bei mir).

Das man mir nach meinem neuerlichen Verschlimmerungsantrag bei Vorsorgungsamt dann gleich einen unbefristeten SchwerB-Ausweis mit fast allen Merkzeichen ausstellte hat mich schon verwundert, kennt man doch die masslose Zurückhaltung bei solchen Behörden. Na ja, allzuviel haben wir davon dann auch nicht.

Am besten du gehst nur noch mit Beistand zu diesem SB.

Wenn der was will, dann kann er es ja jederzeit veranlassen (Amtsermittlungsverfahren).

ich würde dem solange dein Arzt mitspielt die AU´s auf den Tisch legen, denn damit bist du vorerst aus der Vermittlung und solange der SB kein amtsärztliches Gutachten in Auftrag gegeben hat (zur Abklärung der Erwerbsfähigkeit), kann er von dir auch nicht verlangen das du einen Rentenantrag zu stellen hast.


Gruss saurbier
 

wutzefreck68

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Hallo @doppeloma+saurbier danke für eure Hinweise!
Ich bin beim Jobcenter einer Optionskommune einer Kreisstadt unterstellt.Mir wurde mal gesagt das ein Gutachten über mich viel zu teuer käme von einer SB der AfA-Arge....
Mein RA hat aktuell eigentlich nix mehr mit mir zu tun,der Prozess ist ja beendet,er nahm die Berufung-Widerspruchsklage in Absprache mit mir im Herbst 2013 zurück wegen keiner Aussicht auf Erfolg!
Ich war seitdem nichtmehr in Kliniken oder in Reha.2007 hab ich eine Brüggertherapie Reha 6 Wochen seitens der DRV gemacht,also Tinnitus-Orthopädisch,wurde natürlich über 6h arbeitsfähig entlassen,wollte eine Beschwerde machen wurde aber abgewiesen.

War gerade beim HA und hab neue AU geholt wie jeden Monat für DAK+Jobcenter,der SB will mich garnicht persönlich sehen,eine EGV muss ich auch nichtmehr unterschreiben seit längerem.

gruß
Thomas
 

Muzel

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"Pflegestufe II – Schwerpflegebedürftigkeit

Schwerpflegebedürftigkeit liegt vor, wenn mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten ein Hilfebedarf bei der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung oder Mobilität) erforderlich ist. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der wöchentliche Zeitaufwand muss im Tagesdurchschnitt mindestens drei Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens zwei Stunden entfallen."
Pflegestufen - Bundesgesundheitsministerium

Ich hätte Bammel EM -Rente zu bekommen, wenn ich eine Person 3 h pflegen kann. Das Pflegen ist ja keine Kleinigkeit.
 
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