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    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
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Sehr böse Falle

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listche

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#1
Eine Frage.
Person bekommt immer ALG II. Zieht mit einer Frau zusammen, und legt einen Untermietvertrag vor.
Person A wird nun gezwungen einen Antrag auf eine BG zu stellen. Und er hat keine Auszahlung bekommen.!!! weil man ihm mit Gewalt eine BG unterstellen willl
Natürlich im MKK

Gruß Listche.
 
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#2
Hi,
hab das gleiche Problem. Geh zu einem Anwalt, beantrage Prozesskostenhilfe und Zahlung der Beratergespräche. Und leg Widerspruch mit Anwalt! ein. Wenn es sein muss klage. Arge denkt: Mann+Frau+gemeinsame Wohnung = Bedarfsgemeinschaft.
Das Verfassungsgericht sieht das aber anders. Informiere dich!
Grüße
herzi_original
 
E

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Gast
#3
Hi Litsche,
die Einstellung der Leistungen ist rechtswidrig , da nach so kurzem Zusammenwohnen keine BG unterstellt werden kann in Form einer Eäg.
Ausschlaggebend ist aber die Wohnsituation , aber es gilt nach neuer Gesetzesänderung vom 01.08.06 ein mindestens einjähriges zusammenleben für die früheste Unterstellung einer eheähnlichen Gemeinschaft/ Einstandsgemeinschaft / Bedarfsgemeinschaft ( §7 SGB II).
Guck mal unter Bedarfsgemeinschaften im Forum.
Sofort zum Gericht und Eilantrag stellen.
Wie das geht , kannst Du dort auch erlesen.
Wenn Du Fragen hast , melden per Mail.

Gruß
Rüdiger
 

listche

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#4
Ist schon klar.
Ich hab meinem Bekannten einen Widerspruch formuliert, und der SB die das verbockt hat gleichzeitig eine Anzeige wegen Nötigung angedroht. Ich hab die selbe SB, und werde mit ihr wohl auch noch mal Ärger bekommen. Ist aber wieder eine andere Sache. Die Dame ist anscheinend der Meinung, dass die ALG II Leistungen von ihrem Lohn abgezogen werden. In meinem Fall wird jetzt ein Widerspruch verschleppt. Das wird lustig.

Gruß Listche
 
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