Schwierige Thema, damalige Sozialhilfe, EA,Klage und nun Bes

chiandra · 19 Apr 2006

Hallo,
bin ja sooooooooo verzweifelt, ich drehe bald am Rad. Wer kann mir helfen oder einen Rat geben? Folgendes:
Der ganze Zirkus geht nun schon seit Aug. 03 wegen der Unterstellung einer eäG

Sozialhilfeantrag im August 2003 gestellt, keine Reaktion des SA, sie wollten immer nur Unterlagen
Einstweilige Anordnung gestellt im März 2004 beim VG, positiver Bescheid auch im März 04, damaliger Beschluss:

Der AG wird im Wege der EA verpflichtet den AS ab März 04 für die Dauer von 6 Monaten ab Zustellung dieses Beschlusses darlehensweise einen Vorschuss auf die ihnen zu gewährende Hilfe z. Lebensunterhalt in Höhe von 500 € zu gewähren.Geld bekam ich dann erst im Mai mit Zwangsvollstreckung. Fragt mich nicht, warum dies damals auf Darlehensbasis gewährt wurde, ich weiss es nicht.

Dann am 8.4.04 vom AG

Rückzahlung des Darlehens hat nach Ablauf von 3 Monaten zu erfolgen
- nach Beendigung der Hilfegwährung
sich Einkommen oder Vermögen ändert, und wird fällig im Gesamtbetrag. Die Rückzahlung d. Darlehens wird ohne Einhaltung einer Frist im Gesamtbetrag fällig, wobei der Darlehensbetrag und ggf. Zinsen fällig werden.
Hier nix zu erkennen, um Widerspruch einzulegen.

April 04 Ablehung meines Sozialhilfeantrags vom Aug. 03, sofort in Widerspruch.

September 04 Ablehung des Widerspruchs
Sept. 04 erneute EA beim VG, wieder positiver Erfolg, erneuter Schriftsatz:

Der AG wird im Wege der EA verpflichtet den AS darlehensweise für die Zeit vom 1.10.04-31.12.04 monatl. insgesamt 392€, die KV in Höhe von 142, Bekleidungsbeihilfe in gesetzl. Höhe, sowie monatl. Fahrtkosten der Kinder zur AS zur Schule zu gewähren.

Dannn wieder vom AG gleiche Antwort wie oben bei der 1. EA mit Rückzahlung des Darlehens. Zahlung auch hier wieder erst nach Anmahnung einer Zwangsvollstreckung.

Sept. 04 Klage beim VG eingereicht, Termin war dann im Feb 06.
Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil:

Der Beklagte wird verpflichtet den Klägern für die Zeit vom 21.08.2003 bis zum 6.9.04 laufende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt in gesetzl. Hähe, sowie für diesen Zeitraum einmalige Beihilfen für Bekleidung zu gewähren, der Bescheid des Beklagten vom 18.204 und der Widerspruchsbescheid des Beklagten vom 6.9.04 werden aufgehoben.
Weiter wird hier nochmals(vgl. Beschluss vom 6.10.04-2 K....) darauf hingewiesen, dass die KV nicht von der einstweilgen Anordnung im Verfahren 2K.....erfasst waren. Vielmehr haben die Vertreter des Beklagten in der mündlichen Verhandlung die vorbehaltlose Übernahme der KV der Kläger zugesagt. Auch hier weiss ich nicht, warum nur bis 6.9.04 bewilligt wurde und nicht bis 31.12.04
Juni 04 zeigte mich das Horroramt wegen Verdacht des Sozialhilfebetrugs an, sämtl. Nachbarn wurden ausgequetscht, Verfahren wurde Anfang Aug. 04 eingestellt.

Zu meinem Haushalt gehören meine 3 Kinder im Alter von 12, 14, 16 Jahren, bin alleinerziehend.
Teil 2 folgt sofort

chiandra · 19 Apr 2006

Teil 2

2. Teil
So, gestern kam der Bescheid des Sozialamtes, ich fiel aus allen Wolken, die wollen noch Geld von mir zurück.
Folgendes Schreiben:

Sehr geehrte Frau...
die mit Bescheid vom 08.04.04 darlehensweise gewährte Sozialhilfe wird für die Zeit vom 1.3.2004 bis zum 6.9.04 in Höhe von 2.879,67€ in eine Beihilfe umgewandelt. Der Restbetrag in Höhe von 1104,20 bleibt als Darlehen bestehen und ist somit zurückzu zahlen.
In der Zeit vom 1.3.04 bis 6.9.04 wurden insgesamt 3983, 87 HUL als Darlehen ausgezahlt.
Die Rückzahlungspflicht entfällt damit für den Betrag von 2879,67€
Die Umwandlung in eine Beihilfe findet statt, da in der Zeit vom 1.3.04 bis 6.9.04 HUL in gesetzl. Höhe gewährt wird.

Für die Zeit vom 21.08.03 bis 29.02.04 und vom 1.5.04 bis 31.05.04 ergibt sich ein Nachzahlungsbetrag von 1.889,27€

Dem gegenüber steht allerdings ein Darlehensrückzahlungsanspruch aus dem Bescheid vom 8.4.04 in Höhe von 1104,20. Hierbei verweisen wir auf die Darlehensumwandlung vom 7.4.06.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt werden wir die Nachzahlung mit dem gewährten Darlehen verrechnen, so dass sich noch eine Nachzahlung von 785,07€ ergibt. Diese Nachzahlung werden wir jedoch zunächst noch einbehalten, da für den Zeitraum vom 7.9.04-31.12.04 ebenfalls ein Darlehen gewährt wurde, das noch zur Rückzahlung offensteht.

So, meine Auffasung, ist dies das Ende vom Lied, ich darf noch zahlen und bekomme gar nichts. All diese zermürbende und kräftezehrende Tortour habe ich wohl umsonst gemacht.

Ich bin seit dem Aug. 03 Sozialhilfeempfängerin und seit Jan. 05 ALGII Emppfängerin. Habe seit Ende Febr. 06 noch keine Kohle, da mein Folgeantrag der Mitte Feb. 06 abgegeben wurde noch nicht mal bearbeitet wurde.

Mitschulden für die Jahre 03 und 04 bestehen auch noch in Höhe von 2.600€.

Meine Frage nun, selbst wenn ich diese EA damals in meiner finanzielle Notlage auf Darlehensbasis bekam, darf mir das SA dies alles in einem Gesamtbetrag zur Rückzahlung abziehen? Und wie ist das denn dann? Wenn ich aus der EA von März 04-Sept. 04 die 500€ auf Darlehen bekam(wobei mir hier ab Juni 04-Sept 04 nur noch 351 überwiesen wurde, da sie den KV abzogen), das Geld nun zurückzahlen muss, ja was ist denn dann mit den Monaten März 04-Sept. 04?Das Gericht entschied von Aug. 04-Sept.04, d.h. wenn ich das Darlehen für diese Zeit zurückzahle, stehe ich doch wieder so da, keine HUL dann von März 04-Sept.04. Ich hoffe ihr versteht was ich meine. Und meine Mietschulden bleiben

Ich selbst habe über die Bedarfshilfetabelle von damals meine Ansprüche errechnet und komme in der Zeit von Aug. 03 bis Sept. 04 selbst mit der Einrechnung des Darlehens aus der EA auf einen noch offenen Betrag von ca. 4000€.. Wenn ich das Darlehen zurückzahle, als sei die EA nie gewesen, dann komme ich für diese Zeit auf knapp über 7000€. Ich blicke das alles überhaupt nicht!!!!!!

Bekleidungsbeihilfe ist überhaupt nichts erwähnt obwohl sie im Urteil steht. Die Bescheide sind für mich Laien kaum nachvollziehbar, aber ich stellte fest, dass bei einigen Monaten Unterhalt für die drei Kinder einberechnet wurde, obwohl der Kindsvater überhaupt keinen zahlte.

Ich habe eine Anwältin, die vor ca. 3 Monaten meinen Fall übernahm, da meine alte Anwältin wegzog. Ich hoffe sie kann diese Bescheide prüfen.

Wo kann ich mir sonst Hilfe holen? Ich werde nun echt bald verrückt.
Soll wohl nun noch das Darlehen zurückzahlen, habe 2.600 Mietschulden, die ich dachte nun mit der Rückzahlung endlich begleichen zu können
Wie gesagt, dürfen die das gesamte Darlehen einfach so einbehalten, obwohl ich weiterhin Sozialhilfe, bzw. nun ALG II beziehe. Und wenn sie das Darlehen einbehalten, was ist dann mit den Monaten März 04-Sept. 04, hier müssen dann doch neue Bescheide errechnet werden? Oder?
Hilfe, hilfe, hilfe.
Heute kam noch ein Bescheid vom Sozi, sie wollen nun noch über 800€ von mir zurückhaben. Muss nun nochmal fragen.

darf das Darlehen auf einen Schlag zurückbehalten werden, obowhl die Mietschulden nach wie vor für Nov, Dez. 03, sowie Jan-März 04 bestehen? Diese Schulden entstanden dadurch, dass dieses Amt bis zur 1. EA nichts zahlte.
Und wenn das Darlehen einbehalten wird, was ist dann denn mit den Monaten März 04-Sept.04, denn sie zahlten das Darelehn, holen sie es nun wieder zurück, wäre ich auf 0, also wie wenn keine Zahlung erfolgte. Mir stehen doch aber lt. Urteil für diese Monate Hilfe zu.
Ich glaube ich blicke hier so einiges nicht.
gruss chiandra

wolliohne · 19 Apr 2006

Du hast Anspruch auf Vorschuss !

Unsere Standard Empfehlung:
Kopiere sämtl. Unterlagen und gehe erneut zu SG.
der MA dort wird Dir beim Aufsetzten der Klage behilflich sein.

2. lade Dir hier unseren Antrag auf Einstweilige Verfügung runter und damit
ebenfalls zum SG.(üb.d.Portalseite zu den Downloads)

1. gehe direkt zu Deiner ARGE und bestehe auf Vorschuss,lasse Dich nicht abweisen verlange notfalls den Vorgesetzten.
Ein wenig jammern,Kühlschrank leer etc. hilft.

Sorry falsche Reihenfolge.
Alles Gute, weitere Fragen gerne evtl. auch per Tel. auf der Portalseite.

wolliohne · 19 Apr 2006

Einstweil.Anordnung + Antrag auf Vorschuss

so ist es korrekt.

neuhier · 19 Apr 2006

ich kann dir noch den rat geben nie auf eine verrechnung des geldes zustimmen !! die dürfen das nicht verrechnen weil du dann wieder in eine noch grössere bedürftigkeit reinfallen würdes und antrag auf übernahme mietschulden nicht vergessen da es ja nicht deine schuld war das es zu diesen rückständen kam

und ich wünsche dir viel glück und drücke dir die daumen

chiandra · 19 Apr 2006

Darlehen, und event. neue EA

Hi,
erstmal vielen Dank für die Infos.
Also heute habe ich einen Vorschuss vom Arbeitsamt bekommen, dat hilft ein wenig, dennoch reicht es nicht, um meine Miete für Apr. 06 zu bezahlen. Hier hat mir der Vermieter eine Frist bis 1. Mai 06 gesetzt. Ich werde nun wenigstens eine Anzahlung machen. Bei uns werden die Kosten der Unterkunft von der Kommune getragen, eben jenem Amt, mit denen ich seit Aug. 03 prozessiere. Nun der neueste Hammer von denen, sie bearbeiten erst meinen Antrag, wenn sie den von der ARGE haben, dat kann nach diesem Eingang aber noch 4-8 Wochen dauern, Klasse dann haben wir bald Mitte Ende Juni 06, ich kann keine Miete zahlen und habe noch so viele Mietschulden.

Die Mietschulden von damals (2003/2004) beruhen auf einen Härtefall und zum Glück war die RA meines Vermieters und der Vermieter selbst zwar sehr stinkig und sauer, aber dennoch haben sie sich bereit erklärt das Klageverfahren abzuwarten. Und nun ist es soweit, ich kann ihm diese nicht zahlen. Habs ihm noch nicht gesagt.

Aber dennoch bleibt meine Frage zu den jeweiligen Darlehen aus der EA. Dürfen diese einfach zu einbehalten werden? Ich habe gelesen, nach 6 Monaten bei weiterer Hilfebdürftigkeit darf das Darlehen nicht zurückgefordert werden.
Und wenn es doch zurückgefordert werden darf, dann habe ich quasi für März 04- Sept. 04 keine Sozialhilfe bekommen, obwohl sie mir zugesprochen wurde.
Eine EA stellen meine Anwältin und ich morgen, wegen der Nichtbearbeitung meines Folgeantrags seit Mitte Februar 06.

Ich muss auf jedenfall Widerspruch gegen die 2 Bescheide, die ich gestern und heute erhielt erstmal Einspruch hebn, um die Frist zu wahren, richtig? Die Begründung kann dann nachgereicht werden, auch richtig, oder?

Das ist nun alles so kompliziert, ich blicke einfach diese Bescheide vom Sozi nicht mit diesen Darlehensrückzahlungen. Der Amtsleiter war selbst bei der mündl. Verhandlung dabei, machte mich mehrmals megadoof mit seinen Fragen und Sticheleien an, dass er ermahnt wurde, bei nochmaligen Ausschweifungen die Verhandlung zu verlassen. Daher will ich mit diesem Mann pers. nicht reden. Er ist frech, arrogant, und bedroht mich fast schon.
P.S. bin seit Aug. 03 durchegehend Hilfsbedürftig(arbeitslos, leider...)bis jetzt
Gruss chiandra

Quirie · 19 Apr 2006

Re: Schwierige Thema, damalige Sozialhilfe, EA,Klage und nun

Fangen wir doch mal an mit dem Versuch, das aufzubröseln::

chiandra sagte :

Da ist der Grund , warum das Geld als Darlehen gewährt wurde. Es gab nämlich eine einstweilige Anordnung. Die schafft nur eine vorläufige Regelung : also Darlehen und nur sechs Monate, also bis zum 06.September 2004

Widerspruch ist auch nicht nötig, Dir werden nur die üblichen Darlehensbedingungen für solche Darlehen erklärt.

Genau die richtige Reaktion.

Hat sich in Deinen Lebensumständen etwas geändert? Ich frage wegen der geringeren Beträge. Wann wurde der Antrag für die zweite EA beim Gericht eingereicht? Am 01.10.04? Neuer Leistungsbeginn.
Endzeitpunkt 31.12.04 wegen der Gesetzesänderung ( Hartz IV).

..........

Sept. 04 Klage beim VG eingereicht, Termin war dann im Feb 06.
Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil:

Kann ich so auch nicht sagen. Deine Anwältin müßte mal ihren Klagantrag überprüfen, wie der gestellt war. Da könnte, aber das sage ich ganz vorsichtig, etwas sein.

So, gestern kam der Bescheid des Sozialamtes, ich fiel aus allen Wolken, die wollen noch Geld von mir zurück.
Folgendes Schreiben:

Bis dahin scheint mir die Sache richtig zu sein. Du hast in der Zeit von März bis September durch die einstweilige Anordnung Vorschüsse von 3983, 87 € bekommen, die gegen das Geld, das Du zu bekommen gehabt hättest, 2879,67€, gegengerechnet werden.

Im Verfahren muss sich ergeben haben, dass die Vorschüsse wohl zu hoch waren, denn Du hast in der zweiten EA auch weniger Vorschussleistungen erhalten. Woher Du einen Zahlungsanspruch in Höhe von 1.889,27€, ergibt sich aus dem, was Du uns hier geschrieben hast nicht. Aber das ist jedenfalls ein Guthaben zu Deinen Gunsten. Hast Du darüber einen Titel?? Rechtskräftigen Bescheid oder Urteil??

Sehr gut verständlich ausgedrückt. Gemeint ist, dass von den 3983, 87 € , die Du tatsächlich gekriegt hast, die 2879,67€, die Du hättest haben sollen abgezogen werden. Das ergibt dann 1104,20 €, die sie von Dir haben wollen.

Gegen die Verrechnung Deines Guthabens mit den überzahlten 1104,20 € wirst Du nichts tun können. Das entspricht den oben genannten Darlehensbedingungen.

Aber Geld einbehalten, das offenbar noch gar nicht zur Abrechnung ansteht? Ich meine die übrigen 785,07€ .
Das sehe ich nun gar nicht gern. Ob das Darlehen zurückgezahlt werden muss, kann ich Deinen Beiträgen nicht entnehmen, aber darauf würde ich mich erst einmal nicht einlassen. Also ausdrückliche Erklärung, dass Du das nicht willst. Deshalb meine Frage nach dem Titel und eventuellen Vollstreckungsmöglichkeiten.

Was den Rest betrifft, geh damit zu Deiner Anwältin. Lege gegen beide Bescheide erst einmal Widerspruch ein, begründen kannst Du die später. Achte auf die Fristen. Ich lege gegen jeden Bescheid immer erst mal Widerspruch ein. Zurücknehmen kann ich ihn immer.

Und vergiss den Antrag bezüglich der Mietschulden nicht.

IDas ist zwar objektiv nicht so, denn ohne diese ganze Quälerei hättest Du gar nichts bekommen. Schlimm finde ich aber, dass die überhaupt nötig war.

I

chiandra · 19 Apr 2006

nein, es hat sich nichts geändert. Der Antrag der 2. EA ging am 6.10.04 beim VG, er war befristet bis 31.12.04, das weiss ich, weil ab 1.1.05 Hartz IV in Kraft trat und dann auch nicht mehr die VG, sondern die SG zuständig sind.

So, ich habe da aber anhand der Bedarfstabelle etwas ganz anderes gerechnet, und zwar folgendes:
Im März 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA 144,03€ über dem Satz
Im April 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA 151,95€ über dem Satz
Im Mai 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA 332,30€ unter dem Satz
Im Juni 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA49,47€über dem Satz
Im Juli 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA270,30€unter dem Satz
Im Aug. 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA117,87unter dem Satz
Im Sept. 04 war ich inkl. der 500€ aus der EA586,86€unterdem Satz
so, d.h. ich hatte eine Überbezahlung von 355,45€ für März, April und Juni 04, dagegen eine Unterbezahlung für die restl. Monate von 1459,28€.
Wie verhält sich denn das nun?
Und was ist mit den Monaten vom Aug.03-Feb.04? Hier habe ich vom Sozialamt überhaupt keine Hilfe bekommen, mein errechneter Bedarf beträgt hier 2.899,30€.
Ausserdem wurden mir für Mai 04 und Juni 04 jeweils 480€ Unterhalt dazugerechnet als Einkommen vom Vater, den ich überhaupt nicht hatte.

So und nun das Ganze mal ohne die 500€ aus dem Beschluss von März 04- Sept. 04. Ich komme dabei auf einen Betrag von 4.428,16 an Sozialhilfeanspruch.. Das ist mehr, als mir mit dem Darlehen gezahlt wurde. Ausserdem sind 7x500€ auch keine 3983,87, sondern nur 3.500€. Wie die Leutz auf diesen Betrag kommen, kann ich net nachvollziehen.
Zudem bekam ich ab Juni 04-Sept.04 nur noch 352€ und keine 500€ mehr, da sie mir die KV Beiträge abzogen. Ich glaube, nun blickt keiner mehr durch, oder?

Es fehlt auf jedenfall noch Geld für März-Sept. selbst wenn ich das Darlehen für diese Monate zurückzahlen muss.
Ausserdem fehlt das Geld für die Monate Aug. 03- Febr. 04, wo keine EA war, ich trotz Antrag nix bekam.
Ich versteh das ganze auch nicht, warum ich das zurückzahlen muss, denn ich habe gelesen, wenn man weiter hilfsbedürftig ist, muss ein Darlehen nicht zurückgezahlt werden.

Und wie gesagt, selbst mit dem Darlehen fehlen noch Geldleistunge, da das Darlehen unseren wirklichen Bedarf nicht ausfüllte, zumindest für die o.g. Monate.
Ich möchte mir das nicht verrechnen lassen, kann ich dagegen Einspruch erheben? Ich muss die Mietschulden bezahlen.

Wenn ich richtig gerechnet habe, dann stehen mir vom 1. Aug. 03-Febr. 04

2899,30€ zu

1. März 04- Sept. 04 ohne das Darlehen 4.428,16

und 2843,90 € für Okt.04- Dez. 04 ohne das Darlehen, es floss weder Wohngeld, noch Unterhalt vom Vater im Nov. und Dez. ich hatte also 462€ KG und 164€ UV für die Kleinste

zu alles zusammen ergibt einen Anspruch zumindest bis Sept. 04 auf
7.327,46€.
Wenn ich das Darlehen für diese Monate zurückzahlen muss, sollte ich aber doch eigentlich noch Anspruch auf 3.827,46 haben.

So, und wenn sie das Darlehen für Okt.-Dez. zurück wollen, habe ich auch hier noch Anspruch auf 1343,90 € .
Hier ist noch nicht mal die gesetzl. Bekleidungsbeihilfe mit dabei, zumindest für 2003.
Wie kann das nun alles so abweichen?
Danke und lieben gruss
chiandra

Quirie · 19 Apr 2006

ja, da sind Ungereimheiten, aber zu all den Zahlen können wir hier nichts sagen, dazu fehlen die Unterlgen.

Und, zumindest für mich, würde das auch den Rahmen des hier Möglichen sprengen. Man müßte nämlich die Akte der Arge einsehen. Das kann Deine Anwältin.

Ich habe versucht Dir zu erklären, was abgelaufen ist. Alles andere muss Deine Anwältin tun, die hat Zugriff auf die Unterlagen. Die kann Dir auch erklären, wie die unterschiedlichen Berechnungen zustande kommen.

Ich wünsch Dir viel Erfolg.

chiandra · 20 Apr 2006

Hi Quirie,
danke für deine ausführlichen Infos.

Aber wenn ich das Geld erst mal nicht verrechnet haben möchte, dürfen die denn das trotzdem?

auch habe ich hier etwas interessantes gefunden, gilt das denn eigentlich?

Rückzahlung von Sozialhilfe kann vom Amt nur dann gefordert werden,

wenn die Sozialhilfe nur als Darlehen gewährt wurde. Dies ist erlaubt, wenn KONKRET absehbar ist, dass man nach maximal drei Monaten aus der Hilfe wieder herauskommt UND diese innerhalb der nächsten sechs Monate zurückzahlen kann. Dabei darf das, was man dann monatlich übrig behält, nicht unter dem Sozialhilfesatz liegen. Bleibt man doch länger als erwartet in der Sozial- hilfe, wird das Darlehen zu einem Vollzuschuss und muss nicht mehr zurückgezahlt werden (nachträgliche Rückumwandlung). Bei Miet- und Stromschulden kann die Hilfe nicht als Darlehen gewährt werden (auch wenn das Amt das versuchen sollte). Gerät man während der Inanspruchnahme von Erziehungsgeld vorübergehend in die Sozialhilfe, darf diese nicht als Darlehen gewährt werden (§ 15b BSHG ist nach § 8 Abs. 1 Satz 2 BErzGG bei Bezug von Erziehungsgeld nicht anwendbar).

Hat da jemand Erfahrung mit?
Danke gruss chiandra

Schwierige Thema, damalige Sozialhilfe, EA,Klage und nun Bes

Themenstarter chiandra Beginndatum 19 Apr 2006 Stichworte bes damalige klage schwierige sozialhilfe thema

Themenstarter chiandra

Beginndatum 19 Apr 2006

Stichworte bes damalige klage schwierige sozialhilfe thema