• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Schulgeld bei Mischhaushalt

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Nimrodel

Nimrodel

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
#1
Mitglied seit
18 Apr 2007
Beiträge
496
Gefällt mir
1
#1
Hallo,

wenn ein Kind seinen Bedarf durch eigenes Einkommen grade so decken kann und somit nicht in der BG ist, besteht dann trotzdem Anspruch auf das Schulgeld?

Ich habe grade bei meiner Arge nachgefragt und dort ist man der Ansicht, dass das nur für Kinder gilt, die in der BG sind.

Mein Sohn bekommt Unterhalt und Wohngeld und übersteigt somit seinen Bedarf nach ALGII um ca. 18 Euro.

Ich habe aber auch mal gehört, dass das davon abhängig ist, ob ein Familienmitglied ALGII bezieht und es dabei egal ist, ob das nun eine BG oder ein Mischhaushalt ist.

Was stimmt denn jetzt?

Der SB hatte gemeint, ich solle es mal beantragen, aber er glaubt nicht, dass mein Sohn das bekommt.

Wenn mein Sohn tatsächlich Anspruch auf dieses Schulgeld haben sollte, dann bräuchte ich einen Gesetzestext oder eine Dienstanweisung o. ä., das ich in den Antrag gleich mit einbinden kann.
Vielleicht kann mir jemand helfen?

Vielen Dank

LG
Nimrodel
 
P

PetraW

Elo-User/in
#2
Mitglied seit
2 Nov 2008
Beiträge
168
Gefällt mir
32
#2
Gerade gefunden:

§ 24a SGB II Zusätzliche Leistungen für die Schule Schülerinnen und Schüler, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, erhalten eine zusätzliche Leistung für die Schule in Höhe von 100 Euro, wenn sie oder mindestens ein im Haushalt lebender Elternteil am 1. August des jeweiligen Jahres Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunter-halts nach diesem Buch haben. Schülerinnen und Schüler, die nicht im Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils leben, erhalten unter den Voraussetzungen des § 22 Abs. 2a die Leis-tung, wenn sie am 1. August des jeweiligen Jahres Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch haben. Die Leistung wird nicht erbracht, wenn ein Anspruch der Schülerin oder des Schülers auf Ausbildungsvergütung besteht. Der zuständige Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende kann im begründeten Einzelfall einen Nach-weis über eine zweckentsprechende Verwendung der Leistung verlangen
 
Nimrodel

Nimrodel

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
#3
Mitglied seit
18 Apr 2007
Beiträge
496
Gefällt mir
1
#3
Vielen Dank Petra,

ich habe dazu gerade die vollständige Fassung gefunden und die entsprechenden Passagen rauskopiert.
In dem Antrag auch gleich einen Quellverweis auf die hauseigende Homepage der Arbeitsagentur mit eingefügt.

Nunja, die Fassung ist vom 20.06.09...ist vielleicht noch nicht in allen Abteilungen ankommen ;-)

LG
Nimrodel
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten