Schulbedarfe werden jetzt komplett übernommen, Urteil aus NS

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

gizmo

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
12 Dezember 2011
Beiträge
3.837
Bewertungen
1.249
Lege das mal so hier hinein ------ Auszug:

1. LSG Niedersachsen-Bremen urteilt, dass weitere Schulbedarfe vom JC zu übernehmen sind

Noch muss etwas spekuliert werden, weil die Urteilstexte des LSG noch nicht vorliegen. Klar ist aber, dass das LSG Niedersachsen-Bremen (NSB) der Argumentation der Kläger gefolgt ist, die dargelegt haben, dass das Schulbedarfspaket mit starren 100 EUR nicht den Anforderungen des BVerfG genüge und dass, solange keine besondere gesetzliche Regelung existiere, die Schulmaterialkosten vollständig zu übernehmen seien. Einer der Klagepunkte waren Schulbücher von rund 200 EUR pro Kind.
Das Gericht sprach gegenüber dem NDR von einer "Pionierentscheidung“.

Die PM des Gerichts gibt es hier: https://NoFake/y8n3cj6w
Die NDR Berichterstattung hier: https://NoFake/y88f5neu

Tacheles hatte anlässlich des erstinstanzlichen Urteils zu Schulkosten im Mai 2016 eine Kampagne mit Musterschreiben gestartet, die kann jetzt exakt so weitergeführt werden, nur ist jetzt das Urteil des LSG NDB noch mit einzubauen, ich möchte daher auf unsere damalige Kampagne verweisen: Schulbefahigungskosten im SGB II/SGB XII Bezug – Eine Kampagne

Thome Newsletter 44/2017 vom 16.12.2017
______________________

Rate hier zu einem Änderung-Antrag noch in diesem Jahr, da dieser Rückwirkend ab dem Januar 2017 gilt.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten