Schützt ein Nebenjob plus Selbstständigkeit vor Maßnahmen und Vermittlungen?

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Disco Stu

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Ich habe seit Dienstag eine geringfügige Beschäftigung für 12 Stunden in der Woche gefunden und angefangen. Zusätzlich plane ich ein Kleingewerbe anzumelden, das mich darüber hinaus natürlich zeitlich fordern wird, ohne das am Anfang ein zusätzliches Einkommen durch das Gewerbe entstehen wird.

1.) Kann mich die Arge trotzdem noch in sinnlose Maßnahmen stecken?

2.) Kann mich die Arge trotzdem zu Ein-Euro-Jobs oder Arbeitsgelegenheiten zwingen?

3.) Ab wann ist man vor sinnlosen Zwangsmaßnahmen geschützt?

  • ist das abhängig von der gesamten aufgewendeten wöchentlichen Arbeitszeit
oder

  • ist das abhängig von dem Einkommen, ob man zwangsvereinnahmt wird?


Danke!
 

rheinlaenderin

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Ist das Gewerbe bereits angemeldet? Entscheidend dürfte sein, ob Du insgesamt mehr als 15 Stunden in der Woche arbeitest, das am besten sozialversicherungspflichtig.

Da Du im Rahmen Deines Minijobs 12 Stunden arbeitest und durch die Selbständigkeit einige Stunden hinzu kommen werden, eröffnen sich zumindest Argumentationsspielräume. Sollte Deine Selbständigkeit gefördert werden, ohnehin.
 

Disco Stu

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Die geringfügige Beschäftigung ist leider nicht SV- Pflichtig.

Gewerbeschein habe ich noch nicht angemeldet.

Ein Förderung war nicht geplant, da das Gewerbe erst mal ein Versuch bedeutet. Ich kann noch nicht mal garantieren, ob am anfang etwas hängen bleibt. Sicher nicht.

Dennoch würde die gesamte Arbeitszeit (geringfügige Beschäftigung + Gewerbe) über 15 Stunden bedeuten.

Mich würde nur mal interessieren, ob man mit eine geringfügige Beschäftigung plus einem Gewerbe (selbst wenn es erst mal keine Ertrag oder Einkommen 0 bringt) die Maßnahmen, Ein-Euro-Jobs oder Vermittlungsvorschläge der Arge aushebeln kann.
 
E

ExitUser

Gast
Mich würde nur mal interessieren, ob man mit eine geringfügige Beschäftigung plus einem Gewerbe (selbst wenn es erst mal keine Ertrag oder Einkommen 0 bringt) die Maßnahmen, Ein-Euro-Jobs oder Vermittlungsvorschläge der Arge aushebeln kann.

Diese Frage kann dir keiner beantworten. Rechtlich scheint das nicht geklärt. Wenn die Prognose für die Selbstständigkeit gut ist, ist die Chance groß, dass man dich eine ganze Weile in Ruhe lässt. Du solltest also deinen SB überzeugen.
Bekommst du eine Maßnahme aufgedrückt, solltest du die mit Verweis auf den Nebenverdienst ablehnen. Selbst die Gerichte stehen da meist auf deiner Seite.
Einen Fall kenne ich, da hat sich ein Selbstständiger mit geringen Einkommen seit 2002 mit Widersprüchen und Sozialgerichten "durchgemogelt". Bei ihm scheint das Amt aufgegeben zu haben. Seit zwei Jahren hat er Ruhe.
 

rheinlaenderin

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Es wird davon abhängen, dass Du Deinen SB überzeugen kannst. Es ist durchaus üblich, dass eine Selbständigkeit zunächst keine oder geringe Gewinne zulässt. Du könntest also aushandeln, dass Du in der Startphase der Selbständigkeit z. B. für sechs Monate in Ruhe gelassen wirst. Als Überzeugungshilfe kann ein Business-Plan nicht schaden.
 
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