Schülerfahrtkosten bei temporärer BG (Umgangsrecht) (1 Betrachter)

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Jens2010

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Hallo zusammen,

ich hatte Anfang des Jahres die Übernahme der Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte (in NRW: "Schokoticket") beantragt. Diese kostet 30 Euro pro Monat. Mein Kind hat von seiner Heimatgemeinde keinen Anspruch darauf, weil es von der Wohnung der Mutter bis zur Schule nicht sehr weit ist (knapp über einen Kilometer). Von mir aus (Nachbarort) sind es aber 8km. Jede Einzelfahrt kostet 1,50 Euro, ein Viererticket 5,50. Es entstehen pro Monat ca. 8 Schulfahrten, also mit dem Viererticket 11,00 Euro an Schulfahrten. Aber natürlich noch viel mehr durch Fahrten in der Freizeit. Insgesamt (=Schule+Freizeit) ist für mich die Monatskarte billiger.

Hier die Antwort des JCs (nach 10 Monaten!):

Bescheid über die Gewährung eines Bedarfs für Schülerbeförderung nach §28 Absatz 4 SGB II
15.11.2013

Sehr geehrter Herr Jens2010,

bezüglich Ihres Antrags vom 25.01.2013 gewähre ich Ihnen für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 dem Grunde nach für Ihr Kind xxxx gemäß §28 (4) SGB II einen Bedarf für Schülerbeförderung.

Die endgültige Bewilligung der Höhe nach sowie die Auszahlung erfolgt nach Erbringung des Nachweises der Kosten, die tatsächlich ausschließlich für die Schulbesuche entstanden sind, durch Vorlage der Fahrkarten, soweit diese den Eigenanteil von 5,00 Euro übersteigen.

Zur Begründung:

Sie beziehen lfd. Leistungen nach dem SGB II. Ihr aktueller Bewilligungsabschnitt für die vorgenannten Leistungen umfasst den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013. Nach §28 Absatz 4 SGB II können Leistungen für die Schülerbeförderung während des Bezugs von SGB II Leistungen erbracht werden.

Ihr Kind besucht eine allgemeinbildende Schule im Nachbarort xxxxx. Die einfache Entfernung zur Schule beträgt bei Ausübung des Umgangsrechts (Aufenthalt des Kindes bei Ihnen) 8 km. Die tatsächlichen Aufwendungen der Schülerbeförderung werden nicht von einem Dritten übernommen (z.B. die Gewährung eines Schülermonatsfahrkarte), weil der gewöhnliche Aufenthalt des Kindes (Meldeadresse = Wohnsitz der Kindesmutter) nur 1 km von der Schule entfernt ist.

Es können deshalb nur die tatsächlichen preisgünstigsten Aufwendungen, die ausschließlich zum Zwecke des Schulbesuchs entstanden sind, übernommen werden, soweit sie den Eigenanteil von 5,00 Euro übersteigen.
Ich bitte Sie, entsprechende Nachweise vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen
Jobcenter
Damit stecke ich nun in der Zwickmühle. Einerseits ist durch die überlange Bearbeitungsdauer von 10 Monaten jegliche Gestaltungsmöglichkeit für das Jahr 2013 dahin. Ich habe 10 Monate lang eine Schülermonatskarte (in NRW "Schokoticket") für die Fahrten zur Schule gekauft und bekomme dafür laut dieser Bewilligung rückwirkend zunächst keinen Cent erstattet.

Für die Zukunft habe ich nun wohl drei Möglichkeiten:
1
Monatsfahrkarte kündigen. Das spart erstmal 30 Euro pro Monat. Stattdessen dem Kind jeden Tag Münzgeld in die Hand drücken. Bezüglich der Schulfahrten entstehen dann Kosten von 11 Euro pro Monat, von denen ich 5 Euro als Eigenanteil tragen soll. Das JC übernimmt also 6,00 Euro. ABER ich muss zusätzlich noch alle privaten Fahrten zu Freunden, Sport und Freizeit selbst zahlen. Das wird für mich teurer, jede Hin- und Rückfahrt kostet 3,00 Euro.

2
Das Kind mit dem Auto zur Schule fahren und versuchen, km-Geld abzurechnen (8km x 0,20 = 1,60 pro Fahrt; bei 8 Fahrten im Monat macht das = 12,80). Ist nicht billiger als mit dem Bus.

3
Nichts tun, weiter meine 30 Euro pro Monat für die Monatskarte zahlen und die Sache so hinnehmen.

Was würdet ihr tun und vor allem: was ist möglich? Kann ich für die Zukunft auch Kilometergeld mit dem Kfz abrechnen, wenn das günstiger ist als der Bus? Was mache ich mit den letzten 10 Monaten?

Ratlos,
Jens
 

ZynHH

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Ich würde mit der SB vereinbaren, das sie rückwirkend die 11.- Euro zahlt und dafür die Monatskarten a 30 Euro als Beleg beilegen.

Das gleiche für die Zukunft.

Zusätzlich würde ich mir von dem Nahverkehrsunternehmen eine Bescheinigung holen, das die Fahrten mit den Öffis von dir zur Schule und zurück 11.- Eur kosten und diese zusammen mit den Monatskarten einreichen.

Damit sollten eigentlich alle zufrieden sein, sie hat Belege und du die 11 Euro
 
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