"Schriftliche Stellungnahme für die Gutschrift auf Ihrem Konto" wegen geschwärzte Kontoauszüge!

[Blacksystem1]

Guten Tag,

Wie befohlen wurden meine Kontoauszug der letzten 6 Monate mit meinem WBA mitgeschickt. Im Elo Forum habe ich erfahren, das man einige Angaben schwärzen darf. Da es das JC nicht interessiert, für was ich mein Geld ausgebe!
Zudem habe ich Geringe Eingänge geschwärzt. Was und wie kann ich meine Kontoauszüge schwärzen?

Im heutigem Schreiben steht, dass ich eine Stellungnahme zu meinen geschwärzten Konto Eingänge nehmen soll (Anhang).

22.05 - 10€ von einem Freund über Paypal als Gutschrift als Schuldenbegleich überwiesen bekommen wo ich seinen Nachnahme nicht erwähnen möchte. (wurde geschwärzt)
29.04 - 2€ Abbuchung vom Paypal Konto (wurde geschwärzt)
02.04 - 269.92€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Mindfactory. Weil ich am 30.01 eine Zahlung von 550 Euro getätigt habe und einiges Reklamiert wurde.
26.03 - 59,63€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Online Händler über Paypal. (wurde geschwärzt)
11.03 - 26,98€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Amazon (war nicht geschwärzt)

Muss ich jetzt wirklich für diese mickrigen Beträge wie vor Gericht eine Stellungnahme abgeben So das ich die vom JC gewollten Kontoeingänge erkennbar vorzeige + Onlinehändler in Paypal?

Zudem möchte ich einige Namen von Privatpersonen nicht preisgeben. Die mir kleiner Beträge von 5€ - 10€ geschuldet haben!

Wie sollte ich eine Stellungnahme am besten Formulieren? Da ich so was noch nie gemacht habe!

Bedanke mich für jede Antwort und Hilfe.

 

[Gelöschtes Mitglied 66301]

Geschieht dir recht. Paypal Konto will das Amt sehen. Genauso Amazon. Du könntest mit beiden Einnahmen haben die du ja auch hast. Vielleicht bist du ja Händler der das nebenberuflich betreibt. Schwärzen darf man nur Religion oder politische Gründe.

Weil ich am 30.01 eine Zahlung von 550 Euro getätigt habe

da fehlen mir die Worte. So schlimm kann Hartz4 ja nicht sein.

 

[Optierer]

da fehlen mir die Worte.

Immer mit der Ruhe. Eine höhere Ausgabe kann sich auch im Leben eines ALG II -Beziehers mal ergeben. Und dass alle ELOs völlig mittellos seien - also nix auf'm Konto oder Sparbuch haben -, ist doch wohl auch nicht in Stein gemeißelt, oder?

Muss ich jetzt wirklich für diese mickrigen Beträge wie vor Gericht eine Stellungnahme abgeben

Bei Zahlungseingängen darf nichts geschwärzt werden. Das JC muss prüfen können, ob es sich um anzurechnende Einkünfte handelt.

Geschwärzt bzw. unkenntlich gemacht werden dürfen im Verwendungszweck auf der Ausgabenseite:

Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben.

(BSG , Urteil vom 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R)

 

[TazD]

Geschieht dir recht.

da fehlen mir die Worte. So schlimm kann Hartz4 ja nicht sein.

Aber sonst geht's noch, oder?

Du könntest mit beiden Einnahmen haben die du ja auch hast. Vielleicht bist du ja Händler der das nebenberuflich betreibt.

Und deine Vermutungen helfen dem TE jetzt wie weiter?

Schwärzen darf man nur Religion oder politische Gründe.

Falsch bzw unvollständig. Geschwärzt werden dürfen besondere Arten personenbezogener Daten. Das sind Angaben über die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben.

Des Weiteren geht es das JC auch nichts an, wer da als unbeteiligter Dritter irgendwo auf den Kontoauszügen auftaucht. Daher dürfen auch die Namen der Privatpersonen geschwärzt werden. Für das JC sind nur die Einnahmen relevant. Im Endeffekt hat es das JC auch nicht zu interessieren, wofür der Elo sein Geld ausgibt. Das dürfen dann auch angesparte 550,- € sein.

 

[Matt45]

1. Eine Ausgabe von 550,- ist jederzeit möglich, wenn einer sparen kann! Es gibt auch "Hartz Empfänger" die für ihr Baby ein Bett, Schrank......kaufen müssen. Oder ein Aufstocker muss ein Auto reparieren lassen, da sind 550,- sehr schnell weg. Vermutlich zu viel RTL2 geschaut(devilboy), die meisten von uns leben anders als im Fernsehen. Ich kenne überwiegend Familien mit Kindern, dort sind bestimmte Ausgaben normal. ALG2 bedeutet auch nicht immer arbeitslos!

2. Die Gutschriften sollten ja kein Problem sein, weil es alles online erledigt wurde bzw. reklamiert. Über Mindfactory oder Amazon gibt es mit Sicherheit etwas schriftliches. Nachreichen und "gut" ist.

3. Es gibt auch die Möglichkeit deine Kontoauszüge den Amt nach Termin zu zeigen. Ich kopiere gar nichts, bei mir gibt es eine Einsicht. Ich bekomme kein Geld für das Kopieren(bei 6 Monaten wie bei dir fallen schon einmal sehr viele Kopien an) und regel das persönlich.

 

[pinguin]

Geschwärzt werden dürfen besondere Arten personenbezogener Daten.

Bitte beachte auch den europäischen Kontext gemäß der Datenschutz-Grundverordnung; personenbezogene Daten sind im Zweifelsfalle alle, aus denen man auf die Person schließen könnte. Siehe auch u. a. EuGH C-201/14.

 

[Blacksystem1]

1. Eine Ausgabe von 550,- ist jederzeit möglich, wenn einer sparen kann! Es gibt auch "Hartz Empfänger" die für ihr Baby ein Bett, Schrank......kaufen müssen. Oder ein Aufstocker muss ein Auto reparieren lassen, da sind 550,- sehr schnell weg. Vermutlich zu viel RTL2 geschaut(devilboy), die meisten von uns leben anders als im Fernsehen. Ich kenne überwiegend Familien mit Kindern, dort sind bestimmte Ausgaben normal. ALG2 bedeutet auch nicht immer arbeitslos!

2. Die Gutschriften sollten ja kein Problem sein, weil es alles online erledigt wurde bzw. reklamiert. Über Mindfactory oder Amazon gibt es mit Sicherheit etwas schriftliches. Nachreichen und "gut" ist.

3. Es gibt auch die Möglichkeit deine Kontoauszüge den Amt nach Termin zu zeigen. Ich kopiere gar nichts, bei mir gibt es eine Einsicht. Ich bekomme kein Geld für das Kopieren(bei 6 Monaten wie bei dir fallen schon einmal sehr viele Kopien an) und regel das persönlich.

Ja gibt es! Dennoch werde ich bei den Gutschriften von Amazon und Mindfactory das gekaufte Artikel abschwärzen weil es sie nicht interessiert was ich gekauft habe! da steht der Genau Betrag und gut ist.

@devilboy du kannst dir das mal gerne Durchlesen! Weiterbewilligungsantrag: Nach 1 Jahr ca. 1000€ gespart! Kann das JC die Hilfebedürftigkeit Verweigern?

 

[teamelo]

Im letzten Jahr durfte ich die Gutschrift von € 80,-- auf meinem Konto erklären - Umtausch von Winterstiefeln - Kassenbeleg kopiert und dazugelegt - Fertig

 

[Blacksystem1]

...Des Weiteren geht es das JC auch nichts an, wer da als unbeteiligter Dritter irgendwo auf den Kontoauszügen auftaucht. Daher dürfen auch die Namen der Privatpersonen geschwärzt werden. Für das JC sind nur die Einnahmen relevant. Im Endeffekt hat es das JC auch nicht zu interessieren, wofür der Elo sein Geld ausgibt. Das dürfen dann auch angesparte 550,- € sein....

In diesem Fall wurden mir 10€ von einer Privatperson als Schuldenbegleich überwiesen ohne Verwendungszweck! Zudem wurden auf mein Paypal Konto wieder von einer Privatperson +30€ +10€ +9.49€ überwiesen weil er mich gebeten hat, zusammen in ein Gartenprojekt (PayPal MoneyPool) zu überweisen. Darf ich die Namen jetzt abschwärzen mit der Begründung da es sich um Datenschutz der Privatpersonen handelt, die nicht wollen das Ihr Name veröffentlicht werden?

Muss ich diese jetzt auch wieder begründen ? Soll ich jetzt zu den jeweiligen Personen gehen und eine Schriftlich Erklärung verlangen? Die Leute denken sich auch, was ich für eine komischer Typ ich bin. Nächste mal werden diese Angelegenheiten nur über Barzahlung erledigt!

 

[Birt1959]

Geschieht dir recht. Paypal Konto will das Amt sehen. Genauso Amazon. Du könntest mit beiden Einnahmen haben die du ja auch hast. Vielleicht bist du ja Händler der das nebenberuflich betreibt. Schwärzen darf man nur Religion oder politische Gründe.


da fehlen mir die Worte. So schlimm kann Hartz4 ja nicht sein.

Und mir fehlen erst recht die Worte! Hartzi-Bashing in einem Forum zum Thema Erwerbslosigkeit und Sozialbezug! Sorry, wenn Du das betreiben willst, dann troll dich zur Zeitung mit den vier großen weißen Buchstaben auf rotem Grund. Dieses Hetzblatt freut sich, ebenso die diversen Schundsender. Aber verschone uns!

Wo im SGB II steht bitte, dass man Paypal Auszüge nicht schwärzen darf? Da gibt es einschlägige Regelnn und die gelten für beide Seiten des Schreibtisches. Zunächst mal agiert Paypal hier als ausländische Bank - warum sollen da andere Regel bei den Kontoauszügen gelten wie bei denen der lokalen Sparkasse?

Ob wer jemand die 550 Piepen noch aus dem Schonvermögen ausgibt oder sie mehr als mühsam anspart, wie es das Gesetz möchte, ist für die Frage, was darf ich auf Kontoauszügen schwärzen und was nicht, völlig unerheblich.

Deine lichten Ausführungen helfen hier keinem weiter, denn das Thema haben viele.

Immer mit der Ruhe. Eine höhere Ausgabe kann sich auch im Leben eines ALG II -Beziehers mal ergeben. Und dass alle ELOs völlig mittellos seien - also nix auf'm Konto oder Sparbuch haben -, ist doch wohl auch nicht in Stein gemeißelt, oder?

Eben, ob ich mein Geld im Sparbuch anlege oder im Strumpf unterm Kopfkissen aufbewahre, weil sich Sparbuchsparen z. Zeit nicht lohnt, ist mein Bier. Dass die meisten auf den Konten keine Reichtümer horten, ist doch bekannt.

Bei Zahlungseingängen darf nichts geschwärzt werden. Das JC muss prüfen können, ob es sich um anzurechnende Einkünfte handelt.

Ganz so rigoros gilt das nicht. Die Namen von Überweisern dürfen meines Wissens bei schutzwürdigem Interesse geschwärzt werden. Wenn also Fritzchen Lischen Geld zurücküberweist, was sie ihm einst im Mai mal lieh, darf Fritzchens Name geschwärzt wereden, wenn aus dem Auszugstext die Rückzahlung erkennbar wird. Ob das bei Paypal funzt weiß ich nicht, ich nutze mein Konto als reines Bezahlteil. Eventuelle Erstattungen von Online Händlern bei Reklamation oder Lieferengpässen kann ja normaler Weise durch einen vorausgehenden Schriftverkehr nachgewiesen werden.

Allerdings vermute ich, dass Fritzchens Rückzahlung als Einkommen gewertet wird. Obwohl man/frau darüber natürlich trefflich streiten kann. Aber bei mir geistert es im Hinterkopf rum, dass Rückzahlungen als berechenbares Einkommen gelten. Ob mein Hirn sich da täuscht, weiß ich nicht.

Geschwärzt bzw. unkenntlich gemacht werden dürfen im Verwendungszweck auf der Ausgabenseite:


(BSG , Urteil vom 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R)

Na ja, besagtes Urteil schränkt die Schwärzungen auf der Einnahmeseite zwar ein, läßt aber bestimmte zu. Wie z.B. der Name einer Privatperson. Wie gesagt, Fritzchens Name ist bei der Rückzahlung an Lischen eigentlich unerheblich. Fa. Meier-Müller-Kunz agiert bei Rückzahlung oder Erstattung ja nicht als schutzwürdige Person.

Aber sonst geht's noch, oder?


Und deine Vermutungen helfen dem TE jetzt wie weiter?

Antwort auf beide Fragen: NEIN!!!! Findet meine Wenigkeit wenigstens.

1. Eine Ausgabe von 550,- ist jederzeit möglich, wenn einer sparen kann! Es gibt auch "Hartz Empfänger" die für ihr Baby ein Bett, Schrank......kaufen müssen. Oder ein Aufstocker muss ein Auto reparieren lassen, da sind 550,- sehr schnell weg. Vermutlich zu viel RTL2 geschaut(devilboy), die meisten von uns leben anders als im Fernsehen. Ich kenne überwiegend Familien mit Kindern, dort sind bestimmte Ausgaben normal. ALG2 bedeutet auch nicht immer arbeitslos!

Selbst, wenn man/frau kein/e Aufstocker/in ist, wenn Reparaturen angesagt sind, ist man/frau häufig bei dem Betrag. Erst recht bei einer Neuanschaffung für Kinder und Haushalt. Gut es gibt günstige Töpfe, aber wenn ich z.B. eine halbwegs gute Waschmaschine möchte, weil die alte gerade den Geist aufgab, bin ich selbst im Elektronik-Discounter schnell bei dem Betrag. @devilboy schrieb diesbezüglich imho nur Stuss.

2. Die Gutschriften sollten ja kein Problem sein, weil es alles online erledigt wurde bzw. reklamiert. Über Mindfactory oder Amazon gibt es mit Sicherheit etwas schriftliches. Nachreichen und "gut" ist.

3. Es gibt auch die Möglichkeit deine Kontoauszüge den Amt nach Termin zu zeigen. Ich kopiere gar nichts, bei mir gibt es eine Einsicht. Ich bekomme kein Geld für das Kopieren(bei 6 Monaten wie bei dir fallen schon einmal sehr viele Kopien an) und regel das persönlich.

Vielleicht hat der/die TE daraus gelernt und legt diesen Schriftverkehr bezüglich der Erstattungen beim nächsten Mal gleich mit vor. Wenn SBchen dann blöd kommt, kann man/frau sich wehren. Taucht man/frau mit Beistand auf, wird SBchen sich wohl hüten...

Deine Regelung ist die günstigste, es kommt allerdings darauf an, wie weit man/frau es bis zum JC hat. Bei WBAs kann es dann häufiger günstiger sein, die Auszüge zu kopieren oder auszudrucken. Jedes halbwegs taugliche Bildbearbeitungs- oder PDF-Bearbeitungsprogramm hat Möglichkeiten zur Schwärzung. Also macht man/frau es auf dem PC, wenn man/frau sich für die Druckvariante entscheidet.

Bitte beachte auch den europäischen Kontext gemäß der Datenschutz-Grundverordnung; personenbezogene Daten sind im Zweifelsfalle alle, aus denen man auf die Person schließen könnte. Siehe auch u. a. EuGH C-201/14.

Gut, dass Du darauf hingewiesen hast - EuGH -Urteile sind selbst vom nachforschendstem SBchen zu respektieren. Selbst dann, wenn SBchen sich selbst eine "Abschussprämie" in irgendeiner Form zuweist. Vom JC sollte es keine kriegen.

 

[TazD]

In diesem Fall wurden mir 10€ von einer Privatperson als Schuldenbegleich überwiesen ohne Verwendungszweck!

Habt ihr einen Darlehensvertrag geschlossen? Wenn nicht, dann lässt sich da im Nachhinein nicht mehr viel retten. Fürs nächste Mal mit Darlehensvertrag und nur mit entsprechendem Verwendungszweck arbeiten.

Zudem wurden auf mein Paypal Konto wieder von einer Privatperson +30€ +10€ +9.49€ überwiesen weil er mich gebeten hat, zusammen in ein Gartenprojekt (PayPal MoneyPool) zu überweisen.

Ganz ganz schlechte Idee. Das Konto eines Elo ist als "Geldsammel- und -abwicklungsstelle" gänzlich ungeeignet, so lange die Geldbewegungen nicht irgendwie über Verträge nachgewiesen werden können. Ich befürchte, das wirst du unter der Kategorie "Lehrgeld" verbuchen müssen, falls nicht doch noch jemand eine zündenden und legale Idee hat.

Darf ich die Namen jetzt abschwärzen mit der Begründung da es sich um Datenschutz der Privatpersonen handelt, die nicht wollen das Ihr Name veröffentlicht werden?

Ich würde die Namen schwärzen. Nach meinem Rechtsempfinden geht es das JC nichts an, von wem du Geld erhältst. Es ist nur relevant, dass eine Einnahme vorhanden ist. Sollte die Einnahme anrechnungsfrei sein, dann muss das natürlich unter Offenlegung der entsprechenden Daten belegt werden, aber so, geht es das JC erstmal nix an.

 

[Zermürbt38]

Und mir fehlen erst recht die Worte! Hartzi-Bashing in einem Forum zum Thema Erwerbslosigkeit und Sozialbezug! Sorry, wenn Du das betreiben willst, dann troll dich zur Zeitung mit den vier großen weißen Buchstaben auf rotem Grund. Dieses Hetzblatt freut sich, ebenso die diversen Schundsender. Aber verschone uns!

Danke Birt1959 du sprichst mir aus der Seele!

 

[Blacksystem1]

@TazD wegen 10@ machen die mir jetzt Probleme oder wie... jetzt im ernst

Wie soll ich jetzt diese Beträge erklären? Da sind doch geringe Beträge was was wollen die von mir
Reicht es wenn ich einfach Schuldenbegleich von Privatpersonen angebe? Was kann ich dagegen tun?

 

[OldieButGoldie]

Man kann sogar versuchen, dass man die Fahrtkosten für den Termin zur Vorlage der Auszüge bekommt.
Bei mir hat das nach langem hin und her und Anschreiben an das KRM geklappt.

 

[TazD]

@TazD wegen 10@ machen die mir jetzt Probleme oder wie... jetzt im ernst

Nein, nicht wegen 10,- €, sondern wegen:

22.05 - 10€ von einem Freund über Paypal als Gutschrift als Schuldenbegleich überwiesen bekommen wo ich seinen Nachnahme nicht erwähnen möchte. (wurde geschwärzt)
------
02.04 - 269.92€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Mindfactory. Weil ich am 30.01 eine Zahlung von 550 Euro getätigt habe und einiges Reklamiert wurde.
26.03 - 59,63€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Online Händler über Paypal. (wurde geschwärzt)
11.03 - 26,98€ Gutschrift (Reklamation von Artikel) von Amazon (war nicht geschwärzt)

Also insgesamt über 365,- €, die erstmal als Einnahme auf deinem Kontoauszug auftauchen. Es liegt jetzt an dir, die Kontoauszüge vorzulegen, auf denen auch die Abbuchung für das Geld ersichtlich ist, so dass du glaubwürdig darlegen kannst, dass hier kein Einkommen vorliegt.

Wie soll ich jetzt diese Beträge erklären? Da sind doch geringe Beträge was was wollen die von mir

Hmmmm...... Fast 400,- € ist für mich jetzt kein Kleingeld.

Reicht es wenn ich einfach Schuldenbegleich von Privatpersonen angebe? Was kann ich dagegen tun?

Wie gesagt, es geht nicht allein um die 10,- €. Natürlich kannst du es mit "Schuldenbegleich" versuchen. Ob das funktioniert, wage ich allerdings zu bezweifeln.

Man kann sogar versuchen, dass man die Fahrtkosten für den Termin zur Vorlage der Auszüge bekommt.

Und was hat das jetzt damit zu tun, dass das JC hier irgendein Einkommen beim TE vermutet? Der TE soll zu den gutgeschriebenen Beträgen Stellung nehmen und keine Kontoauszüge beim JC vorlegen.

 

[Blacksystem1]

@TazD 2 Artikel wurden Online gekauft danach reklamiert! Habe dazu die Stornorechnung. Diese Beträge wurden LOGISCHERWEISE von meinem KONTO als erstes abgebucht und wieder Eingezahlt. Bei den 26,98€ handelt es aus um eine Gutschrift aus Defektem Grund.


AMAZON

vielen Dank für das freundliche Gespräch.

Gerne bestätige ich Ihnen, dass wir den Artikel ( TaoTronics Bluetooth Kopfhörer 4.1 In Ear Kopfhörer magnetische Headset AptX IPX5 Wasserschutz Stereo mit Mikrofon für iPhone 6 6S Plus 5S 5 5C Gal ) von Ihre Bestellung
**** aus Defekten Grund zurück erhalten und am 8. März 2019 den Betrag 26.98 EUR bereits erstattet haben.

Bei weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.



Also sind die c.a 360€ keine ILLEGALEN oder nicht erklärbare Einnahmen! Also können die MIR GAR NICHTS MACHEN weil ich nicht Schwarzarbeite oder nebenberuflich etwas dazu verdiene.
Habe mit den Jeweiligen Personen geredet und sie haben mir erlaubt, ihre Namen öffentlich zeigen zu dürfen! Es gibt netterweise hier im Forum Menschen die Leuten Helfen. Vielen dank an alle für die Bemühungen!

Wenn es soweit geht mit dem JC das sie mich wegen diesen 50€ nicht in ruhe lasen. Geh ich zu den jeweiligen Personen und hol es schriftlich, dass diese mir die Beträge überwiesen haben, damit ich es in ein Gemeinsames Gartenprojekt einzahlen solle (aus Fehler gelernt, ab heute Geld nur Bar auf die Hand). Wo liegt das Problem? Ich fühle mich wie vor Gericht, der Beträge von 10€ und 2€ erklären muss.

Eine frage: Person A schenkt euch 20 Euro über Paypal. Muss man das dem JC rechtfertigen? Genügt es wenn Person A immer ein Verwendungszweck angibt wie z.b " Schenkung von 20 Euro" "Private Schuldenbegleich von 20€) ?

 

[OldieButGoldie]

10 € sind lt. Alg II-V kein Problem. Alg II-V Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

(1) Außer den in § 11a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:
1. Einnahmen, wenn sie innerhalb eines Kalendermonats 10 Euro nicht übersteigen,

20 dann aber schon? Die musst du theoretisch melden. Wobei auch das fragwürdig ist, weil einem bei sonstigen, bzw. allen Einnahmen die Versicherungspauschale von 30 € zusteht.
Bei Erwerbseinkommen sind diese 30 € Vers.-Pauschale im Grundfreibetrag enthalten. Hat man kein Erwerbseinkommen, ist diese Pauschale abzusetzen. Alle anderen genannten Pauschalen beziehen sich ja wieder auf § 11b.

(1) Als Pauschbeträge sind abzusetzen
1. von dem Einkommen volljähriger Leistungsberechtigter ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die nach Grund und Höhe angemessen sind,

Da steht ja nichts von Erwerbseinkommen

(1) 1Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen.

Aber ich bin mir nicht sicher, ob das so ist. Von der Logik her wären diese 20 € zwar anzumelden, aber der Pauschbetrag von 30 € zu gewähren und dann wiederum nicht meldepflichtig.
Es wären nach dieser Logik letztlich 30 € anrechnungsfrei, nicht leistungsrelevant und nicht meldepflichtig.

 

[Helga40]

Es wären nach dieser Logik letztlich 30 € anrechnungsfrei

Nur, dass deine Logik so nicht stimmt. Anzugeben ist im Übrigen alles, da nicht der HE bestimmt, was anrechnungsfrei ist.

 

[OldieButGoldie]

Nur, dass deine Logik so nicht stimmt. Anzugeben ist im Übrigen alles, da nicht der HE bestimmt, was anrechnungsfrei ist.

Danke!
Kannst du auch erklären warum es nicht stimmt?
In welchen Fällen (außer beim Grundfreibetrag), also von welchem Einkommen muss die Versicherungspauschale abgesetzt werden?
Und was passiert, wenn man etwas nicht angegeben hat und es tatsächlich anrechnungsfrei ist?
Kann man dafür dann auch ein Bußgeld bekommen?

 

[ExUser 1309]

@OldieButGoldie bevor eine Pauschale berücksichtigt werden kann, muss nat. Einkommen ersichtlich sein ( Einkommen, das gemeldet wurde). Näheres findet sich unter Leitsätze.
Wird Einkommen verschwiegen, könnte ein Verwarngeld drohen, bisher habe ich allerdings noch nicht gehört, das diese bei Kleinen Verrgehen so gehandhabt wurde, was nicht heisst, das dies nicht praktiziert wird.

 

[Blacksystem1]

angenommen das JC glaubt mir ncht wegen den 10€ das es als Schuldenausgleich diente. Was passiert dann? Wird mir die Hilfeleistung wegen 10€ abgelehnt

 

[hockey]

angenommen das JC glaubt mir ncht wegen den 10€ das es als Schuldenausgleich diente. Was passiert dann? Wird mir die Hilfeleistung wegen 10€ abgelehnt

keine sorge --->NEIN
eine stellungnahme musst du aber schreiben(wie es dazu kam)

traurig das es leute gibt die anderen nicht mal eine 500€ überweisung gönnen (was nichts über das vermögen sagt)

 

[TazD]

Also sind die c.a 360€ keine ILLEGALEN oder nicht erklärbare Einnahmen!

Das habe ich auch nicht behauptet. Aber du musst dem JC eben erklären, was es mit diesem Einkommen auf sich hat und nur darauf habe ich hingewiesen.

Eine frage: Person A schenkt euch 20 Euro über Paypal. Muss man das dem JC rechtfertigen?

Rechtfertigen nicht, aber du musst das Einkommen melden.

20 dann aber schon? Die musst du theoretisch melden.

Es ist jede Einnahme, unabhängig von ihrer Höhe, zu melden. Ob diese Einnahme dann angerechnet wird oder nicht, entscheidet der SB .

 

[Blacksystem1]

@TazD das ging nicht an dich! Sondern indirekt zum Jobcenter! Einiges neues dazu gelernt

Dann begründe ich mal das! Wen die Stellunnahme nicht angenohmen wird was passiert dann genau?

 

[TazD]

Dann wird das JC aller Vorraussicht nach einen neuen Bescheid erlassen, in dem diese "Gutschriften" dann auf deine monatlichen Leistungen angerechnet werden. Dieser Bescheid muss dann aber auch eine Rechbehelfsbelehrung enthalten. Heißt also, dass du ein Rechtsmittel (Widerspruch ) einlegen kannst und dieser Widerspruch dann von der Widerspruchsstelle geprüft wird. Lehnt auch diese deinen Widerspruch ab, dann bleibt dir nur der Klageweg.