Schreiben bezüglich Beantragung von Einstiegsgeld

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OldBox83

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Hallo,

Ich habe nach längerer Zeit ohne Arbeit vor ein paar Wochen eine Beschäftigung angetreten.
Einige Monate vorher hatte mein Sachbearbeiter beim JobCenter mir einen Flyer bezüglich
des Einstiegsgeldes gegeben. Als sich die neue Beschäftigung anbahnte, habe ich das JobCenter
darüber informiert und Antrag auf ESG plus eine Kopie des Arbeitsvertrages eingereicht.
Jetzt habe ich die Antwort erhalten, dass das Einstiegsgeld wahrscheinlich abgelehnt werden
wird, da es sich zwar um eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit handelt, allerdings (nur)
um 30h/Woche. Jetzt soll ich zu meinem neuen Arbeitgeber gehen und ihn mir ein Schreiben
fürs JobCenter geben lassen, auf dem er mir bestätigt/verspricht/garantiert, dass ich
„perspektivisch“ die Arbeitsstunden aufstocken bekomme und demnach mehr verdienen werde.
Ohne ein solches Schreiben würde mein Antrag abgelehnt werden.
Ich hab ja meine Zweifel was das Gespräch mit meinem Arbeitgeber angeht, würde aber
trotzdem gern wissen, wie so ein formloses Schreiben aussehen soll bzw. wie man das
formulieren sollte.
Hat jemand hier sowas schon mal bekommen?
 

Claus.

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Einen Schritt zurück ... was soll das Einstiegsgeld bringen? Und wie lange soll es gezahlt werden?

Du bist mit der 30h-Woche aus dem AlgII-Bezug heraussen? Um wieviel Prozent etwa?


Der "Sinn" des Einstiegsgelds ist von vornherein etwas zweifelhaft. Irgendwelche "Anreize" vermag es nicht zu erzeugen; von wenigstens ansatzweise einem Rechtsanspruch drauf ist auch weit und breit nix zu sehen. Das ist m.W.n. ausschließlich damit die Luft scheppert; eine Förderung - die (normalerweise^^) niemals nie ausgezahlt werden muß.

Was heisst eigentlich "wird warscheinlich abgelehnt werden, wenn ..."? Redest du mit den JC-Affen etwa noch; und ggf. ´warum´?
Das Einstiegsgeld ist im § 16b SGB II niedergeschrieben. Dazu bräuchten wir nur noch^^ die (vermutlich nicht existierende) Einstiegsgeld-VO, eine Idee warum du ausgerechnet nach Aufstockung der wöchentlichen Stundenanzahl berechtigt sein solltest, ... und (vermutlich ebenso noch gar nicht existierende) anonymisierte Schriftstücke von dir.
 

OldBox83

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Ich hatte mir von Anfang an schon gedacht, dass da was faul ist, da ja wie du sagtest
keinerlei Rechtsansprüche bestehen und die Gewährung selbst, die Laufzeit und auch
die Höhe der Beträge von dem entsprechenden Sachbearbeiter nach Lust und Laune
entschieden werden.
Was deine Fragen betrifft, so werde ich durch die 30h-pro Woche wohl weiterhin
noch auf einen geringeren Teil der ALGII-Leistungen Anspruch haben, obwohl mein
Gehalt etwas höher ist als mein vorherige ALG...hat wohl was mit Freibeträgen zu tun
und ich somit "zu wenig" verdiene.
Was auch „angeblich“ der Grund ist, warum mein Antrag abgelehnt wird, obwohl
in allen schriftlichen Informationen zum Einstiegsgeld, die ich finden konnte,
nur von einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit mit mindestens 15h/Woche
als Voraussetzung die Rede ist.
Meine Sachbearbeiterin hatte mir dies mitgeteilt als sie mich einfach mal so
in den Abendstunden angerufen hat oO.
 

Claus.

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Ermessen darf aber eigentlich nicht nur nach der grad beim SB vorherrschenden ´Lust und Laune´ ausgeübt werden; sondern muß schon noch Spurenelemente von ´korrekt ausgeübt´ aufweisen.

Wenn sich das BSG -Link- an dem Wörtchen "prognostisch" aufhängt, dann tun wir das doch auch^^.
Was ist eine Prognose im rechtlichen Sinne? Kurz die Schneekugel schütteln und dann mal blöd gucken? Oder ist das schon mehr in Richtung einer sehr deutlichen Tendenz zu einem bestimmten Ereigniseintritt?

Wenn der AG schriftlich "bestätigen" würde, daß die Stundenanzahl und damit das Gehalt "perspektivisch" steigen soll /sollen ... dann würde zumindest ich mich brennend dafür interessieren, warum das nicht gleich sofort geschieht ... und es würde mich brennend interessieren, ob aus dem evtl. gar Rechtsansprüche ableitbar sein könnten. Also ich weiß nicht recht warum sich ein AG freiwillig in eine Situation bringen sollte, die er nicht vollständig überblicken kann. Würde das JC natürlich freuen^^.

Sollte eine Prognose aber lediglich ein ´Schneekugel schütteln´ sein, dann ließen sich auch einfach 2-3 Behauptungen aus den Fingern saugen. Ohne daß man eine "Bestätigung" vonseitens des AG´s brauchen würde. Meinetwegen: "ich werde meine wöchentliche Stundenanzahl sehr gerne von 30 auf 40h erhöhen sobald der AG dazu einen Bedarf sieht"; oder auch: "es ist davon auszugehen, daß sich der Stundenlohn mittelfristig erhöhen wird" [schon durch die Inflation^^].

"Das ESG ist schon allein erforderlich, um den Durchhaltewillen zu stärken" könnte man da evtl. noch dahertexten^^.

Wie mies ist denn eigtl. der Lohn? 129h /mon. bei MiLo sollten ja eigtl. 1186€ brutto sein?. Ist der Lohn "ortsüblich"?
Kommst du da wirklich noch auf einen AlgII-Anspruch (selber ausgerechnet, inkl. Freibetragsrechnung, nicht einfach nur geschätzt)?
 
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