Schonvermögen bei Grundsicherung SBG XII Kap.4 und Verkauf gebrauchter Gegenstände

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eric946

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Hallo,
wie werden in der Praxis Einnahmen aus Verkäufen privater Gegenstände gehandhabt?
Beispiel: Ich beziehe Grundsicherung. Beim Aufräumen meines Kellers finde ich einige alte Gegenstände, die ich nicht mehr brauche und bei Ibäh verkaufe. Es kommen ein paar hundert € zusammen.
Genau gesehen wandelt sich mein materielles Vermögen in Geldvermögen um. Unterm Strich werde ich durch den Verkauf aber nicht reicher.
Werden die Einnahmen trotzdem als verwertbares Einkommen angerechnet?
 

grün_fink

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Kommt drauf an, was das konkret für alte Gegenstände sind:
Gemälde für Millionen ;) oder ein alter Pullover oder nicht gebrauchter Hausrat beispielsweise macht einen Unterschied.
Ich würde auf das damit erzielte Schonvermögen aufpassen, dass diese Grenze nicht überschritten wird.
 

Seepferdchen 2010

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Guten Tag eric946

bitte lies hier in diesem Zitat:

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen.

Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).

 

eric946

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Ich habe vor 20 Jahren mal alte Radios gesammelt, da sind noch 5 Stück im Keller aufgetaucht. Zusammengerechnet sollten die irgendwo zwischen 1000 und 1500 € wert sein.
Die entsprechenden Zahlungen tauchen dann natürlich auf meinem Bankkonto oder Paypal auf, sofern der Käufer nicht um die Ecke wohnt und alles selbst abholt.
Ein "schwunghafter Handel" ist das aber meiner Meinung nach nicht, wenn ich einmalig 5 Gegenstände ins Netz stelle und dann verkaufe.
Was meint Ihr dazu?
 
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