Schon wieder den Meldetermin per Post nicht erhalten - Androhung Sanktion

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susi26

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Guten Abend,

habe wieder Mal Post vom lieben Amt erhalten.

Leider ist bei mir innerhalb von zwei Jahren zum dritten mal der Meldetermin nicht per Post eingetroffen. Wusste somit nichts davon und habe heute die Anhörung dazu erhalten.

Dumm ist nur, das es bereits das dritte Mal ist und ich den Meldetermin nicht erhalten habe.

Das Jobcenter muss mich doch langsam für blöd halten, wenn ich wieder begründe: Ich habe den Meldetermin nicht erhalten. Auch habe ich keine Erinnerungs-SMS bekommen.

Bei den ersten zwei Mal habe ich nach der Anhörung keine Sanktion bekommen. Aber was, wenn dieses Mal als Antwort kommt: Ich glaube Ihnen nicht.

Komme mir selbst schon etwas verarscht vor.

Hat jemand schon mal das gleiche Problem gehabt?
 

Sorata

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Mit glauben hat so etwas nichts zu tun. Eine Sanktion würde einen Verwaltungsakt auslösen, der einen vorhergehenden VA aufhebt und deine dir zustehenden Leistungen kürzt. Mit glauben und vermuten kann man so etwas nicht rechtmäßig machen.

Das JC unterstellt, du hast einen Termin, der dir bekannt war, versäumt.
Du wusstest davon nichts, da der Brief mit dem Termin nie bei dir ankam oder gar nicht versendet wurde.
Das JC hat zu beweisen, dass du von dem Termin wusstest indem die Zustellung des Briefs bewiesen wird. Kann es das nicht, wäre eine Sanktion nicht rechtmäßig.
 
E

ExUser 32211

Gast
Guten Abend,

stelle doch einen Nachforschungsauftrag bei der Post:

https://www.deutschepost.de/meinkundenservice/kontakt/f8.html

Ich meine, dass du, wenn du alles ausgefüllt hast, eine Kopie deines Auftrages an die von dir hinterlegte Emailadresse bekommst. Diese Kopie würde ich mir ausdrucken, deine Daten wie Emailadresse und Telefonnummer fürs Jobcenter schwärzen und im Falle eines Falles (nämlich für eine mögliche Anhörung) aufbewahren.

Sollte jetzt eine Anhörung bei dir eintrudeln, kannst du ja (schriftlich) erklären, dass die Einladung bereits zum dritten Mal einfach nicht bei dir angekommen ist, dir dies auch bei privater Post passiert (Notlüge!) und du zum vorläufigen Beweis halt dieses Formular in Kopie mitgibst. Sobald du eine Nachricht über das Ergebnis der Nachforschung erhältst, wirst du diese umgehend in Kopie nachreichen - auf den Zeitpunkt dieser Nachricht hast du keinen Einfluss.

Das einzig Schlimme, was dir da passieren kann, ist, dass man dir vom Jobcenter aus eine Postzustellungsurkunde (PZU) mitsamt einer Einladung zukommen lässt, weil man dir nicht glaubt. Meistens ist es aber so, dass viele SBs das irgendwann mit der PZU lassen, weil das Porto für zwei DIN A4-Seiten dafür einfach zu hoch ist :icon_mrgreen:

Grüße,

Petite Biscuit
 

susi26

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Anhörung habe ich ja heute im Kasten gehabt, dadurch wusste ich ja nur von diesem Termin und war überrascht.

Zum Nachforschungsauftrag:

Mal kommt die Post vom Amt von der deutschen Post, mal von PIN AG.

Eine neue Einladung lag dann heute auch im Briefkasten. Ist also angekommen.
 

susi26

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Guten Abend,

stelle doch einen Nachforschungsauftrag bei der Post:

Habe dazu etwas gefunden:

Wichtig zu wissen: Als Empfänger können Sie normalerweise keinen Nachforschungsauftrag stellen.

Habe es gerade versucht, funktioniert nicht. Als Empfänger nicht möglich.

Trotzdem danke für den Hinweis.

Es ist ja nicht so, dass ich drei Einladungen hintereinander nicht erhalten habe. Zwischendurch kamen da Einladungen an. Trotzdem komisch...
 
E

ExUser 32211

Gast
Anhörung habe ich ja heute im Kasten gehabt, dadurch wusste ich ja nur von diesem Termin und war überrascht.

Zum Nachforschungsauftrag:

Mal kommt die Post vom Amt von der deutschen Post, mal von PIN AG.

Eine neue Einladung lag dann heute auch im Briefkasten. Ist also angekommen.

Ja, dann rate ich dir, den Nachforschungsauftrag trotzdem zu starten (egal welche Firma die Post ausliefert) und die Kopie mit auszudrucken. Ob du den ausgedruckten, teilweise geschwärzten Zettel für die Anhörung oder für einen möglichen Widerspruch im Falle einer ungerechtfertigten Sanktion verwendest, bleibt ganz dir überlassen.

Hast keine Post erhalten, fertig.

Ist doch gut, dass nichts per PZU kommt, dann brauchst du nichts unterschreiben, was dir die Postbotin/der Postbote bringt :)
 

berlinerbär

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@susi: Hast Du die Zugangsdaten zu Deinem Profil? Da sieht man die Termine.
Warum so kompliziert? Frage doch Dein/e SB/in nach den Daten.
Da kann man immer die nächste Einladung nachlesen.
Es kann auch bald sein, dass es nur noch Online-Einladungen gibt, wer weiss?
JC spart sich Papierkosten und man selbst den Weg zum Briefkasten, ist viel einfacher.
Kommuniziere doch mit Deiner/em SB/in per email, ist viel einfacher und unkomplizierter.
Man spart sich sogar eventuell einen Meldetermin, wenn man per email in Kontakt ist.
Oder private Telefonnummer geben lassen, warum nicht?
 
Zuletzt bearbeitet:

edeler Ritter

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Hallo,

hatte in letzter Zeit mindestens 2x genau die gleiche Thematik...
Mir sollen lt. JC Anhörungen in verschiedenern Zeitabständen ebenfalls Einladungen (während einer fortlaufenden AU!) zu Meldeterminen zugestellt worden sein.
Bekam jeweils entsprechende Anhörungsformulare dazu, und beantwortete diese fristgerecht mit der Begründung, dass ich keine Einladung erhalten hatte, was ja den Tatsachen entspricht!
Als Antwort bekam ich in beiden Fällen nachfolgend jeweils einen Änderungsbescheid (VA!) mit der angekündigten 10% Sanktion...
Diese vorgehensweise wurde von mir mit entsprechendem Widerspruch beanstandet, undverstaubt mom. anscheinend zunächst mal bis auf Weiteres bei irgend einem Richter im SG...
Aktuell habe ich bereits mindestens 5 klagen beim SG (aufgrund einer scheinbaren Endlosschlange!) eingereicht.
Werde seit Ende 2015 immer munter weiter mit jeweils 10% Sanktionen belagert/belegt, und dass nur, weil ich aufgrund von nachgewiesener AU auf wunsch einer überfleißigen Biene nicht noch immer eine zusätzliche WUB erbringe...
Meine AU-Bescheinigung/en werden also permanent nicht als ausreichender Grund wegen Fernbleiben zu Meldetermin/en (während einer nicht auskurierten Krankheit!!!) anerkannt, und diese Schleife läuft anscheinend endlos, bis bestenfalls irgendwann mal die richtige Stelle ein passendes Urteil dazu spricht...Leider...

Wortlaut:Ein Beratungsgespräch ist keine Arbeit, oder in diesem Sinne, und ich müsste eine Zusätzliche Bescheinigung des Arztes mit entspechender Begründung vom behandelnden Arzt erzwingen/einholen/beibringen.

Eine REchtsgrundlage zu dieser Forderung konnte (oder wollte???)mir auf meine schriftliche Anforderung (Auskunftspflicht???) bis dato leider noch immer nicht genannt, also anscheinen in den Papierkorb verlegt...
 

DieElla

Accountproblem bitte Admin informieren.
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Das ist gesetzlich geregelt und wenn das JC den Zugang nicht nachweist haben sie schlechte Karten.

§ 37 SGB X Bekanntgabe des Verwaltungsaktes
...2) Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Ein Verwaltungsakt, der im Inland oder Ausland elektronisch übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.....

Allerdings sollte man sich dann auch darauf einstellen das in Zukunft alles mit PZU kommt weil die sich in Zukunft absichern werden.
 

susi26

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Hallo,
lese dir mal diese Seite durch. Ich glaube sie könnte dir weiterhelfen. https://detlefnolde.wordpress.com/2014/08/03/behoerde-muss-zustellnachweis-erbringen/
Dazu gibt es noch ein Musterbrief, den du anpassen kannst.

Danke für die Seite. Sehr gute Infos. Aber dann noch wegen 10% Sanktion bis vors Gericht ziehen... Unglaublich, dass es so weit kommen muss, wenn das Jobcenter am Ende doch verliert. Warum werden dann so viele Sanktionen verhängt?

Allerdings sollte man sich dann auch darauf einstellen das in Zukunft alles mit PZU kommt weil die sich in Zukunft absichern werden.

Können Sie ja gerne machen. Hab ich gar kein Problem mit. Aber ob das aus Kostengründen wirklich dann immer durchgeführt wird...mag ich bezweifeln.
 

arbeitsloskr

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Warum werden dann so viele Sanktionen verhängt?

Ach das ist ganz einfach, weil sie es können.

Gebe "schwachen" Menschen Macht und du siehst, was passiert.

Aber ob das aus Kostengründen wirklich dann immer durchgeführt wird...mag ich bezweifeln.

Das ist doch nicht dein Problem ;) Das JC kann dir nicht die Kosten für die PZU auferlegen und solange das JC meint, dir jedes Schreiben so zuzustellen, dann sollen sie doch. Spätestens wenn deren Budget knapp wird, werden sie umdenken (müssen).
 

shibby

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Mir hat mein FM letztens bestätigt, daß das Argument, man habe den Brief nicht bekommen, das einzige Argument ist, mit dem man vor dem SG regelmäßig Recht bekommt. ;)

Hier wird Dir geholfen.
Habe ich selbst schon drei Mal verwendet und es kam nie zu einer Sanktion. :)

https://plattform.sanktionsfrei.de/

shibby
 
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