Schon wieder das leidige Thema EKS

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Dirk B.

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Ein herzliches Hallo in die Forumsrunde!

ich habe mich vor zwei Jahren aus dem ALG 2 - Bezug selbstständig gemacht und betreibe ein kleines Versandantiquariat.

Im ersten Jahr bekam ich Einstiegsgeld, aber bereits nach 6 Monaten (ab Oktober 2008) wurde ein dermaßen hohes Einkommen berücksichtigt, welches ich weder nach meiner EKS prognostiziert noch real dann verdient habe, so dass ich das eigentlich für meine Firma bestimmte Geld, für meinen Lebensunterhalt aufwenden mußte. Ein entsprechender Widerspruch wurde erst kurz vor Ablauf der Frist einigermaßen positiv für mich entschieden, d.h. statt der 329 Euro bekam ich knapp die Hälfte davon. Im nachfolgenden Halbjahr (ab April 2009) bekam ich wieder der gesamten ALG II -Betrag, so dass ich auf eine Fortzahlung des Einstiegsgeldes verzichtet habe - den Antrag habe ich zwar gestellt, aber nie eine Reaktion darauf bekommen.

Nun bekam ich heute, nach 6 Wochen Bearbeitungszeit, den Bescheid für das kommende Halbjahr und wäre benahe vom Stuhl gefallen. Das Jobcenter hat den von mir prognostizierten Gewinn auf das dreifache erhöht, so dass ich nur noch 136, -- Hilfe zum laufenden Lebensunterhalt erhalte - etwas wenig um die laufenden Kosten zu finanzieren.

Ich habe weder abschließende Bescheide für die beiden Halbjahre April 2008 - April 2009 erhalten, woraus sich eigentlich Nachzahlungen für mich ergeben müßten, denn der geschätzte Einkommen war damals schon viel zu hoch angesetzt. Ich fühle mich diesbezüglich vom Jobcenter völlig verar .... .

Nun meine Fragen: Wie komme ich schnellstens an die beiden endgültigen Bescheide vor allem aus dem vergangenen Jahr?

Wie erwirke ich, dass die Angaben aus meinem EKS Anwendung konkret in die Berechnung meines Bedarfs einfließen und das Bescheid möglichst schnell abgeändert wird?

Wenn ich das Widerspruchsverfahren abwarte, bin ich in der Zwischenzeit pleite und kann mein Geschäft schließen. Weiß jemand einen Rat, wie ich vorgehen soll?

Ich bin für jede Hilfestellung dankbar.
 

goweidlich

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Hallo

Ich würde in diesem Fall einen RA aufsuchen !

Wenn Du allein da Briefe oder Widersprüche schreibst (kein Bescheid-kein Widerspruch ), dann wird es noch länger dauern.
Ein RA kann da mehr erreichen und kennt sich auch aus, ob da auch eine EA geht oder eine Klage.
Du willst doch nicht warten, bis Deine Selbstständigkeit so endet.

gruß
goweidlich
 

Koelschejong

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Ich denke auch, in einem solchen Fall ist nur noch der Gang zum Sozialgericht mit Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz (eA) erfolgversprechend. Es gibt absolut keine Rechtsgrundlage dafür, dass ARGE irgend ein von ihr geschätztes, fiktives Einkommen ansetzen darf - außer es handelte sich um eine abschließende EKS und Du hättest die nicht innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf des Bewilligungszeitraums abgegeben.
 

olli1

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Hallo,
beim Einstiegsgeld würde ich mal nachhaken.

Da zickte die Arge bei mir auch.

Nach Antragsabgabe keine Reaktion.

Ich gebe jeden Monat Unterlagen zur Arge , reagiert wurde erst,
als ich sie darauf hinwies, dass die Abgabe mit einem Zeugen
geschehen ist und dieser auch auf dem Abgabeprotokoll
unterschrieben hat.:cool:

Auch eine telefonische Drohung auf einstweiligen Rechtsschutz
hat erstaunlich schnelle Wirkung gezeigt,bei Leistungseinstellung.
 

Dirk B.

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Besten Dank erst einmal für die Hinweise.
Was muss man den machen, wenn man einen Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz stellen will. Braucht man dazu einen Rechtsanwalt? Und wenn ja, wer zahlt dessen Honorar?

Das Einstiegsgeld habe ich inzwischen abgehakt, vor allem, da ich es nicht richt ernst genommen habe.

Sorry, ich bin diesbezüglich etwas unbedarft ...
Als ich noch nicht gearbeitet habe, war alles wesentlich einfacher. Leider.
 
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