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Schnelle Hilfe erforderlich - Montag müsste eA-Antrag gestellt werden

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#1
Hallo,

heute erhielt ich - wie leider erwartet- den Ablehnungsbescheid zu meinem Fortzahlungsantrag

Betreff; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, Ihr Antrag vom 28.02.2007
Ablehungsbescheid
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihrem Antrag auf Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (S
GB II) ab dem 01.04.2007 kann nicht entsprochen werden.
Sie leben mit Herr x seit dem 01.04.2006 in einer gemeinsamen Wohnung*. Somit wird von Gesetzes wegen Vermutet das eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft vorliegt.
Diese Vermutung konnte auch durch Ihre Erklärung vom 13.03.2007 nicht ausreichend widerlegt werden.
Es bestehen daher Zweifel an der Hilfebedürftigkeit.
Diese Entscheidung beruht auf § 7 Abs. 1 und 3, § 8 und § 9 Abs. 1 SGB II
Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.
* Anmerkung: es ist keine gemeinsame Wohnung, alleiniger mieter ist Herr x. Ich lebe, da die ARGE den Abschluss eines Untermietvertrages mit ihrer Haltung unmöglich machte, derzeit mehr oder weniger (zahle die halbe Miete) rechtlos mit in der Wohnung.

Neu ist mir dass nun wohl auch Zweifel an meiner Erwerbsfähigkeit (§ 8 SGB II) bestehen.

Meine Frage ist jedoch: Müsste nicht
1) dargelegt werden, warum die Vermutung durch die Erklärung nicht widerlegt wurde
2) erläutert werden, waum Zweifel an der Hilfebedürftigkeit bestehen.

Es eilt, da meiner Meinung nach nicht nur der Widerspruch schnellstens erhoben werden muss, sondern ebenfalls noch im April (also Montag) ein einstweiliger Anordnungsantrag beim SG gestellt werden müsste um Leistungen und KV für April sicher zu stellen.

Danke für Eure Hilfe im voraus
strümpfchen
 

Martin Behrsing

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#2
Hallo,

heute erhielt ich - wie leider erwartet- den Ablehnungsbescheid zu meinem Fortzahlungsantrag


* Anmerkung: es ist keine gemeinsame Wohnung, alleiniger mieter ist Herr x. Ich lebe, da die ARGE den Abschluss eines Untermietvertrages mit ihrer Haltung unmöglich machte, derzeit mehr oder weniger (zahle die halbe Miete) rechtlos mit in der Wohnung.

Neu ist mir dass nun wohl auch Zweifel an meiner Erwerbsfähigkeit (§ 8 SGB II) bestehen.

Meine Frage ist jedoch: Müsste nicht
1) dargelegt werden, warum die Vermutung durch die Erklärung nicht widerlegt wurde
2) erläutert werden, waum Zweifel an der Hilfebedürftigkeit bestehen.

Es eilt, da meiner Meinung nach nicht nur der Widerspruch schnellstens erhoben werden muss, sondern ebenfalls noch im April (also Montag) ein einstweiliger Anordnungsantrag beim SG gestellt werden müsste um Leistungen und KV für April sicher zu stellen.

Danke für Eure Hilfe im voraus
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gab es bei dir nicht schon mal eine EA, die erfolgreich war. Ansonsten rufe mich morgen mal an. So ab 12:00- 14 Uhr
 

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#3
gab es bei dir nicht schon mal eine EA, die erfolgreich war. Ansonsten rufe mich morgen mal an. So ab 12:00- 14 Uhr
Ja die gab es, leider hat das LSG diese bis 31.03. befristet und im Beschluss ausgeführt zum 01.04.2007 müsste neu geprüft werden. Daher stellte ich den Fortzahlungsantrag. Da das Hauptsacheverfahren noch vor dem SG anhängig ist, war die Ablehnung zu erwarten. Letztendlich kann die ARGE nicht im Hauptsacheverfahren weiterhin auf BG ab 1. Tag beharren und dann dem Fortzahlungsantrag stattgeben.

Mich wundert nur, dass wiedereinmal keine ausführliche Begründung der Ablehnung erfolgte.

LG
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Martin Behrsing

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#4
dann würde ich wieder eine EA machen. Diesmal allerdings mit dem Zusatz: einstweiliger Rechtsschutz bis zur Entscheidung in der Hauptsache
 

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#5
update

eA-Antrag ging am 03.05.2007 an das SG. Heute kam schon die Erwiderung der ARGE in Form eines Schriftsatzes vom 09.05.

man beantragt natürlich, den Antrag abzulehnen da man mich nach wie vor in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft sieht. Zum Teil hat man Absätze aus einem Schriftsatz von Januar einfach nur kopiert. Geändert/neu sind nur wenige Passagen

Angeblich ist die Abholung des Kindes vom Hort und das Bringen zur Schule rein technisch nicht möglich wegen Wechselschicht (Ok beides geht sicher nicht, aber je nach Schicht doch zumindest eins von beiden, oder?) Auf einmal ist es wohl auch in Ehen üblich, dass ein Elternteil die Richtung vorgibt und der andere -offensichtlich- nur Mitläufer ist :icon_question:
da Freizeit und Urlaub gemeinsam gestaltet werden, ist es nicht überzeugend, wenn herr X dabei die Existenz des Kindes ignorieren würde. Es wäre lebensfremd, wenn er sich nicht auch dem Kind zuwenden und sich um das Kind kümmern würde. Es ist auch nicht glaubhaft, dass die Antragstellerin ihr Kind in Wohnverhältnissen leben lassen würde, bei dem sie ihr Kind einer derartigen Gefühlskälte aussetzen würde.
Hallo, gibt es zwischen Versorgen und Ingnorieren nicht auch noch Zwischenstufen???

Noch besser ist da die Berechnung des Lebensunterhaltes des Kindes:
Einkommen in Form von Kindergeld € 154,00 und Unterhaltsvorschuss € 170,00 (hey bislang wurde der immer bei mir als Einkommen abgezogen) steht auf einmal nur noch das Sozialgeld in Höhe von € 207,00 gegenüber. Den Mietanteil lässt man mal eben ausfallen, da sonst ja das Kind wieder bedürftig wäre.

Zudem ist jetzt die Berechnung der Mietanteile zum Thema geworden:
Vereinbart ist die hälftige Mietteilung, quasi als mündlicher Untermietvertrag. nun soll ich unter Berücksichtigung der Anzahl der Personen im Haushalt, auf einmal 2/3 tragen. (bitte alle bei denen in den letzten Monaten jemand ausgezogen ist, umgehend Mietreduzierung beim Vermieter beantragen;) )

Noch ein paar Infos die mich zum Schmunzeln brachten:
Markenartikel gibt es bei Lidl und Plus nicht. Zur Berechnung von Tagessätzen bei den Ausgaben für Lebensmittel wird ausgerechnet der Monat herangezogen, in dem das Kind 2 Wochen beim Vater und der Mitbewohner 1 Woche auf Lehrgang war und somit die Ausgaben erheblich geringer waren.

Obwohl bereits in einem anderen schriftsatz über mehrere Seiten ausführlich erläutert wurde, dass der Mitbewohner nicht während der Arbeitszeit in der Kantine essen kann, ißt er jetzt wieder dort (so die ARGE)

Mein Einkommen besteht jetzt lt. ARGE nur noch aus dem Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit, Kindergeld, Unterhaltsvorschuss und ALG 2, sind nicht berücksichtigt worden.

Und mein der ARGE vollkommen unbekannter Mitbewohner ist auf einmal als fürsorglich beschrieben, da er mir einen, von ihm neu gekaufen, Schrank zur Verfügung stellt (da meine Schänke optisch nicht passten) und er ein breiteres Bett kaufte (weil er nicht genug Platz im vorhandenen hatte).

Und wieder ergibt das (aus nur für die ARGE verwertbaren Teilaspekten gebildete und alle gegenteiligen Punkte verneinenden, herunterspielenden oder ins Extrem kehrenden gebildete) Gesamtbild, dass eine Einstandsgemeinschaft vorliegt.

:frown:
Wer hier lebensfremd ist, frage ich mich nicht mehr...

LG
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#6
Das passt

"Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen." (Dieter Hildebrandt)
Lebensfremd hoch zwei, und schon hat man einen Richter in Deutschland umfassend beschrieben.
 

strümpfchen

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#7
schnelle Entscheidung des SG

ui, keine 2 Wochen nach Erhalt des eA-Antrages hat das SG schon eine Entscheidung getroffen. Eine Erwiderung auf den Schriftsatz der ARGE hat man gar nicht erst abgewartet

Im Gegensatz zu der Zeit des letzten Einstweiligen Anordnungsverfahren leben die Antragsteller und Herr B. jetzt mehr als ein Jahr zusammen, so dass nunmehr bereits die gesetzliche Vermutung des § 7 Abs.3a Nr.1 SGB II grundsätzlich eingreift.
Die von den Antragstellern vorgebrachten Argumente sind nach Ansicht des Gerichts nicht geeignet, die gesetzliche Vermutung zu widerlegen.
Durchgehend hat die Antragstellerin zu 1) Herrn B. bereits früher als ihren "Freund" bezeichnet.
Diese Argument hatte man schon bei der ersten eA vorgebracht. Dabei betone ich Freund immer so um nicht von Lebensgefährte oder Partner zu sprechen, Mitbewohner oder Vermieter klingt dann auch wieder übertrieben. Gibts denn gar keine neutrale Bezeichnung mehr???

Auch ist zu bedenken, dass Herr B. nach Angaben der Antragsteller die Hälfte der Miete trägt, obwohl sein Anteil, gemessen an der Anzahl der im Haushalt lebenden Personen lediglich bei einem Drittel läge. Auch sonst trägt Herr B. mehr Kosten, als auf ihn allein entfielen. Dies zeigt schon, dass er sehr wohl für die Antragsteller einzustehen in der Lage und auch willens ist.
Auch sehr schlüssig, wenn ich als Untermieterin mehr Miete zahle als der Hauptmieter... ich glaub da würde die ARGE als erstes drüber stolpern.
Darüber hinaus werden Freizeit- und Urlaubsaktivitäten gemeinsam durchgeführt. Dass Herr B. sich nach eigenen Angaben nicht um den Antragsteller zu 2) kümmert, liegt wohl in erster Linie daran, dass er aufgrund seines Berufs (x bei der Bundeswehr) unregelmäßigen Dienst hat. Dies ist aber auch bei Ehepartnern in vergleichbarer Lage so. Eine finanzielle Unterstützung für den Antragsteller zu 2) seitens des Herrn B. ist im übrigens auch schon deshalb nicht notwendig, weil der Bedarf des Kindes bereits durch den Unterhaltsvorschuss sowie das Kindergeld gedeckt ist.
Das sollte interessant sein für alle, bei denen Kinder in der BG sind. Ich habe rein vorsorglich einen Überprüfungsantrag gestellt und beantragt, das Kind seit Beginn des Leistungsbezuges aus der BG zu nehmen und die erfolgte Einkommensanrechnung zurückzunehmen. Info folgt.
Schließlich ist auch der Umstand, dass Herr B. und die Antragstellerin zu 1) getrennte Konto ohne Verfügungsberechtigung über das Konto des jeweils anderen haben, kein Grund, eine eheähnliche Lebensgemeinschaft zu verneinen. Dies kommt auch bei Ehegatten nicht selten vor. Dass Herr B. den Auslandseinsatz in Afghanistan ohne Absprache mit der Antragstellerin zu 1) geplant haben will, spricht ebenfalls nicht gegen die Annahme einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft. Gerade in Partnerschaften mit Angehörigen der Bundeswehr ist es nicht ungewöhnlich, dass Versetzungen, Auslandseinsätze etc. vorgenommen werden, sei es um etwa beruflich weiter zu kommen oder schlichtweg weil diese dienstlich notwendig oder angeordnet sind.
Es handelt sich um einen freiwilligen Einsatz, der sicherlich keinerlei Einfluss auf die (frühestens in 6 Jahren anstehende) nächste Beförderung hat. Zudem meldete er sich ohne den Termin mit mir abzustimmen, obwohl ihm klar war, dass ich 1. täglich mit Anberaumung eines Termins in der Hauptsache rechnete, 2. während des Einsatzes nur von meinen Einnahmen aus der selbstständigen Tätigkeit, UVV und KG lebe, und 3. im schlimmsten Fall bei seinem Tod, urplötzlich obdachlos und ohne Möbel darstehe.
In Würdigung aller vorgenannten Umstände spricht somit im konkreten Fall das Gesamtbild für ein Vorliegen einer entsprechenden Gemeinschaft.
Die Antragstellerin zu 1) hat keine Angaben zu den finanziellen Verhältnissen von Herrn B. gemacht. Die Antragsgegnerin ist daher nicht in der Lage zu prüfen, ob die Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Arbeitslosengeld II ab Mai 2007 hinaus vorliegen. Die Nichterweislichkeit der Anspruchsvoraussetzungen geht zu Lasten der Antragstellerin.
Nach alledem konnte der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung keinen Erfolg haben.
Der Richter hat vor seiner Entscheidung wohl nicht einmal nachgesehen, wie die Einkommensanrechnung bei einem Kind erfolgt und welcher Bedarf angesetzt werden muss. Dabei hat er doch genügend Berechnungsbögen in der Verwaltungsakte gehabt, aus denen die bisherige Bedarfs- und Einkommensberechnung ersichtlich ist. Irgendwie freue ich mich auf den Termin im Hauptsacheverfahren, hoffentlich kommt der bald, denn ab Ende September müsste ohne den Zeugen B. verhandelt werden.

Beschwerde wird wohl eingelegt werden. Und der letzte Richter beim LSG war wesentlich lebensnaher.
 

marpi

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#8
eA-Antrag ging am 03.05.2007 an das SG. Heute kam schon die Erwiderung der ARGE in Form eines Schriftsatzes vom 09.05.

man beantragt natürlich, den Antrag abzulehnen da man mich nach wie vor in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft sieht. Zum Teil hat man Absätze aus einem Schriftsatz von Januar einfach nur kopiert. Geändert/neu sind nur wenige Passagen
Woher kenne ich das nur?? auf die eigentliche und wesentlichen Dinge sind das Amt und beide Gerichte nicht eingegangen. Fragen auf Nachweis die man erbringen soll eine EäG zu widerlegen, sind bis heute unbeantwortet geblieben:icon_kratz:
 

mausi41

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#9
Zitat:
Dass Herr B. sich nach eigenen Angaben nicht um den Antragsteller zu 2) kümmert, liegt wohl in erster Linie daran, dass er aufgrund seines Berufs (x bei der Bundeswehr) unregelmäßigen Dienst hat.

Hallo,
ist ja lustig, diese Begründung hatte ich in ähnlicher Form jetzt in meinem Widerspruchsbescheid vom 10.5.

Ironie an
-geben die eigentlich ein Rundschreiben raus, in dem Möglichkeiten für SB´s stehen wie sie jedes Argument der HE abbügeln, damit man eben doch Bedarfsgemeinschaft behaupten kann ????
Ironie aus
LG Mausi
 

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#10
Zitat:
Dass Herr B. sich nach eigenen Angaben nicht um den Antragsteller zu 2) kümmert, liegt wohl in erster Linie daran, dass er aufgrund seines Berufs (x bei der Bundeswehr) unregelmäßigen Dienst hat.

Hallo,
ist ja lustig, diese Begründung hatte ich in ähnlicher Form jetzt in meinem Widerspruchsbescheid vom 10.5.

Ironie an
-geben die eigentlich ein Rundschreiben raus, in dem Möglichkeiten für SB´s stehen wie sie jedes Argument der HE abbügeln, damit man eben doch Bedarfsgemeinschaft behaupten kann ????
Ironie aus
LG Mausi
Scheint fast so, dabei ist diese Begründung vollkommen unlogisch. Jemand der Früh- und Spätschicht hat, kann sich während der Frühschicht, nachmittags und bei Spätschicht vormittags um das Kind kümmern. Jedoch war die ARGE der Meinung, er würde das Kind doch versorgen, da er es nicht "gefühlskalt ignoriert" (Binäre Logik eben!)

Aber zu marpis Kommentar fällt mir auf, die jeweils eigenen Hapftpflichtversicherungen werden weder im Schriftsatz der ARGe noch im eA-Beschluss erwähnt. Wieder mal ein Punkt der einfach unter den Tisch fällt, der Leistungsberechtigte merkts wohl nicht ...

Im Hauptsacheverfahren ist man übrigens der Meinung, eine Verschuldung von 900 € in 8 Monaten (trotz eigenem Einkommen sowie KG und UVV) ist zu gering um eine Einstandsgemeinschaft zu verneinen. (Natürlich nur falls es sich tatsächlich um ein Darlehen handelte ...)
 
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