• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Schikane !

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Tollhaus

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#1
Einen schönen Tag an alle Forenmitglieder !

Zur Info: Ich erhalte Grundsicherung gem. SGB XII wegen dauerhafter Erwerbsminderung.

Ich unterliege seit November 2005 der Schikane meiner Sachbearbeiterin, die jedesmal wenn ich einen Widerspruch gegen den Bescheid einlege, diesen aufhebt und einen neuen fehlerhaften Bescheid austellt. Durch dieses schikanöse Verhalten bin ich jedesmal gezwungen den Widerspruch zurück zunehmen und einen neuen Widerspruch gegen den jeweils aktuellen Bescheid einzulegen. Auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde bekam ich schriftlich zur Antwort: Ihre von Ihnen als solche bezeichnete `` Dienstaufsichtsbeschwerde ``betrifft nicht das Verhalten der Mitarbeiterin, sondern Differenzen in der rechtlichen Berwertung eines Sachverhaltes. Dies zu klären ist Aufgabe der dafür vorgesehenen Rechtsbehelfe. Ein Anlass für ein dienstaufsichtliches Tätigwerden besteht deshalb nicht. :|

Wie kann ich weiter vorgehen ?

Kann ich bei ( Verwaltungs- ) Gericht eine Klage auf Unterlassung einreichen ?
 

wolliohne

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Aug 2005
Beiträge
14.824
Gefällt mir
839
#2
Klagen Klagen

tollhaus,

ja Wir befinden Uns im "Tollhaus Deutschland 2nach H4" !

Unsere generelle Empfehlung:kopiere sämtliche Unterlagen und gehe direkt zu Deinem SG.
Der Rechtspfleger dort wird Dir kostenlos beim Aufsetzen der Klage behilflich sein.

Alles andere ist reine Zeitverschwendung!
 

Martin Behrsing

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.306
Gefällt mir
4.155
#3
Tollhaus sagte :
Einen schönen Tag an alle Forenmitglieder !

Zur Info: Ich erhalte Grundsicherung gem. SGB XII wegen dauerhafter Erwerbsminderung.

Ich unterliege seit November 2005 der Schikane meiner Sachbearbeiterin, die jedesmal wenn ich einen Widerspruch gegen den Bescheid einlege, diesen aufhebt und einen neuen fehlerhaften Bescheid austellt. Durch dieses schikanöse Verhalten bin ich jedesmal gezwungen den Widerspruch zurück zunehmen und einen neuen Widerspruch gegen den jeweils aktuellen Bescheid einzulegen. Auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde bekam ich schriftlich zur Antwort: Ihre von Ihnen als solche bezeichnete `` Dienstaufsichtsbeschwerde ``betrifft nicht das Verhalten der Mitarbeiterin, sondern Differenzen in der rechtlichen Berwertung eines Sachverhaltes. Dies zu klären ist Aufgabe der dafür vorgesehenen Rechtsbehelfe. Ein Anlass für ein dienstaufsichtliches Tätigwerden besteht deshalb nicht. :|

Wie kann ich weiter vorgehen ?

Kann ich bei ( Verwaltungs- ) Gericht eine Klage auf Unterlassung einreichen ?
Du musst uns schon sagen, wo der Bescheid fehlerhaft ist und um welche Summe es sich handelt. Dann wäre nämlich der einweilige Rechtsschutz eine Überlegung. Also ein wenig mehr Infos bitte.
 

Tollhaus

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#4
Danke Dir wolliohne für den schnellen Beitrag !

Generell ist es aber so, dass der Rechtspfleger nur bei der Formulierung der Klage hift aber nicht bei der Frage welche Form von Klage angebracht ist.

Es geht mir hauptsächlich nur um die Frage, welche Klage ich einreichen kann.

Es gibt Feststellungsklage usw. kann ich auch eine Klage auf Unterlassung einreichen ? Letztendlich liegt hier eine Schikane der Sachbearbeiterin vor !
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#5
Aber die Schikane muß sich erst beweisen lassen und das dürfte das Schwierige sein
 
E

ExitUser

Gast
#6
Ist hier nicht eher zu klären, wie oft ein Bescheid aufgehoben werden darf, dann ein neuer zum gleichen Fakt gegeben wird und der Antragsteller immer wieder Widerspruch bei dem Bearbeiter einlegt, ohne dass da was passiert?

Es wird in der Antwort auf die DAB m.E. ganz richtig geantwortet, dass am persönlichen Verhalten des SB nichts Kritikwürdiges zu bemängeln ist.

Der kann das ja ganz freundlich machen. Argerlich bleibt das trotzdem.

Ich würde mal beim nächsten Sozialgericht anfragen, wie oft der SB diese Aufhebungsarie machen darf. Ich glaube, damit kommt man dann weiter.

Oder auf die Frage von Martin eingehen.
 

RobertKS

Elo-User/in

Mitglied seit
27 Jun 2005
Beiträge
381
Gefällt mir
1
#7
Hallo Tollhaus,

also bevor man mit der Härte des Gesetzes zuschlägt, sollte man den üblichen ausgerichtlichen Rechtsweg ausschöpfen.Ich nehme mal an, Du hast die Dienstaufsichtsbeschwerde bei der zuständigen Direktor deiner Arge eingereicht, und das Schreiben kopiert; ich nehme weiter an, Du hast dein bisheriges schriftliches Vorgehen aufbewahrt und kannst es - inkl. der Bescheide, um die es geht - lückenlos dokumentieren?

Wenn das so sein sollte, empfehle ich folgendes: Reiche eine weitere Beschwerde, aber diesmal an höchster Stelle, nämlich bei der BA in Nürnberg ein, und zwar direkt an oberster Stelle.Schildere deine Sachverhalt und füge die fehlerhaften Bescheide und den bisherigen Schriftverkehr in Kopie bei.Fordere die BA auf den Sachverhalt verbindlich (für dich) zu klären, und einen korrekten Bescheid auszustellen, so wie die zuständige Sachbearbeiterin deiner Arge in Kenntniss zu setzen und diese aufzufordern, künftig ordnungsgemäß vorzugehen.Füge deinem Schreiben ruhig dazu, das für den Fall, das sich diese unkorrekten Vorgänge wiederholen sollten, Du - ohne weitere Information - weitere rechtliche und wenn nötig gerichtliche Schritte einleiten wirst.

Sollte das - wider erwarten - nicht fruchten, und die Sache, zu deiner Zufriedenheit erledigt werden, bleibt nur der Rechtsweg, denn Du dann auch - mit Hilfe es eines Fachanwalts - in Anspruch nehmen solltest.Prozeßkostenhilfe und Beratungskostenhilfe können, unter Vorlage des ALG 2 Bescheides, beim Amtsgericht beantragt werden.

Gruß Robert ;)
 

Tollhaus

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#8
Also um konkreter zu werde. Erst wurde mir nicht die Miete in der rechtlichen Höhe gezahlt ( Wohnung ist nach Kosten und Größe angemessen ) habe dagegen Widerspruch eingelegt, daraufhin wurde mir in einem neuen Bescheid die tatsächlichen Kosten erbracht. Im neuen Bescheid wurden dann die Nebenkosten nicht in der Höhe der Pauschale gezahlt ( laut Anhang werden Nebenkosten pauschal gezahlt ). Ich habe wieder Widerspruch eingelegt, worauf dann in einem neuen Bescheid diese erbracht wurden. In dem neuen ( aktuellen ) Bescheid wurden dann die Heizkosten für 2 Personen errechnet und durch 2 geteilt ( lebe alleine ), wodurch ich nicht die aufgeführte Pauschale erhielt usw. usw.

Die Sachbearbeiterin wartete immer eine gewisse Zeit nach dem einlegen der Widersprüche ab und nahm dann eine ( fehlerhafte )Korrektur in einem neuen Bescheid vor. Im Vorfeld reagierte die Sachbearbeiterin auch nie auf die geforderte Stellungnahmen.
 
E

ExitUser

Gast
#10
Tollhaus, das ist der ganz normale Hartz-IV-Wahnsinn.

Ich möchte mal sehen, wem das so oder in ähnlicher Form nicht geht.

In meinem Fall z.B. blicke ich kaum noch durch. Die Widersprüche und Bescheide überschneiden sich teilweise, so dass kaum noch zu erkennen ist, welcher Widerspruch gerade beantwortet wurde. Es kommen immer nur Schreiben vom Amt, "Ihr Widerspruch ist eingegangen und wird bearbeitet. Bitte sehen sie von Anrufen ab."

Es ist diesem Schreiben weder zu entnehmen, von wann der Widerspruch ist noch zu welchem Thema.

Das ist der ganz normale Umgang eines Amtes mit seinen Antragstellern.
:dampf:

Es hilft auch nichts, wenn du selber hingehst, mit der SB deinen Antrag durchgehst, alles korrigierst, sie auch alles einsieht. Beim Eintippen der Angaben, passiert dann der nächste Fehler. So geschehen bei mir mit den Wasserkosten.

Auf eine Korrektur nach Widerspruch warte ich nunmehr seit mindestens 7 Wochen.

Auch eine Untätigkeitsklage beim Gericht hatte nur die Untätigkeit des Gerichtes zur Folge. :motz:

Das Einzige, was ich dir raten kann, geh zu den Montagsdemos, schließe dich einer Initiative an, die gegen diese sog. Reform etwas unternimmt.

@ Robert KS,
eine Anfrage zu Verfahrensfragen beim SG ist doch wohl nicht
...mit der Härte des Gesetzes zuschlägt

P.S. Ich gehe jetzt zur Montagsdemo. Wer mich also die nächsten Stunden treffen möchte, kommt zum Alexanderplatz an die Weltzeituhr.
 

Tollhaus

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
20 Mrz 2006
Beiträge
4
Gefällt mir
0
#11
Ja Leute es bringt nichts, ich sehe immer wieder `` Hartz IV `` in den Kommentaren, aber ich habe ganz oben im ersten Text `` SGB XII `` und nicht `` SGB II `` stehen, was heissen soll, ich beziehe Rente wegen dauerhafter Erwerbsminderung und ergänzende Grundsicherung wegen Erwerbsminderung. Somit ist auch nicht das SG zuständig sondern das VwG und meine Frage ob eine Klage auf Unterlassung angebracht ist und ob es eine solche Klage im VwGG gibt, konnte hier auch nicht geklärt werden. Trotzdem vielen Dank für die Antworten und die `` Versuche `` Klarheit in mein Problem zu bringen. Bin aber weiterhin offen für Antworten und vielleicht findet sich ja ein Leidensgenoss / e / in mit dem selbigen Problem aus Rente und Grundsicherung nach SGB XII.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten