Schikane durch Ärztlichen Dienste der Agentur für Arbeit

Paragraphenreiter

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Hi ,
solltet ihr euch im Rahmen des Termines beim Ärztlichen Dienstes der Arge auch vor dem anderen Geschlecht unterum freimachen um Urinprobe zur feststellung der Erwerbsfähigkeit unter Sichtabgabe machen?
 

Nena

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Guten Morgen.
Nein, das ist nicht üblich. Drogentests gehören normalerweise nicht zur Überprüfung der Erwerbsfähigkeit.
Wetten, da gibt es eine (Drogen-)Vorgeschichte?
Hast Du gefragt, warum?
Hast Du das gemacht?
 

TazD

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Die Abgabe einer Urinprobe hängt nicht zwangsläufig mit einem Drogentest zusammen.

Die Urintests werden eingesetzt, um verschiedene Krankheiten abzuklären oder deren Verlauf zu überwachen. So kann zum Beispiel die Untersuchung mit einem Urin-Teststreifen Hinweise auf einen Harnwegsinfekt oder auf eine Diabetes-Erkrankung geben.
 

romeo1222

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Ich glaube, das ging eher darum, dass man als Mann sich vor einer Ärztin nackig machen muss und pinkeln muss, bzw. als Frau vor einem Mann. Bei einem mir komplett fremden Arzt / Ärztin finde ich es persönlich schon sehr unschön. Schließlich hätte ja auch ein andersgeschlechtlicher Kollege gerufen werden können, der es überwacht.
 

Muzel

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Meinst du wirklich komplett nackt? Bei der Unterssuchung vom Gesundheitsamt durfte ich vor dem anderen Geschlecht meine Unterhose anbehalten.
 

Paragraphenreiter

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Guten Morgen.
Nein, das ist nicht üblich. Drogentests gehören normalerweise nicht zur Überprüfung der Erwerbsfähigkeit.
Wetten, da gibt es eine (Drogen-)Vorgeschichte?
Hast Du gefragt, warum?
Hast Du das gemacht?
Es gibt keine Vorgeschichte,es ist wohl tatsächlich üblich dort .
Die Fraktion die Linke hat eine Kleine Anfrage an die Regierung gestellt und auch beantwortet bekommen.Es wurden 88000 Stück Tests gekauft für135000Euro.
Quelle : Drogentests der Arbeitsagenturen
Klar hab ich gefragt warum! Es wäre fürs erstellen des Leistungsbildes nötig.
Ob ich des gemacht hab?! NÖ.ich mach mir doch nicht selber Probleme ,die wollten die Ablehnung unterschrieben haben ,habe gesagt das ich nix unterschreib im Einladungsschrieb steht auf der Rückseite freiwilliger Termin das eine Unterzeichnung mir als Mitwirkungsverweigerung ausgelegt werden wird,darraufhin holte sie ihre Kollegin als Zeugin und ich meinen Beistand dazu ,es wurde bezeugt ich mach keinen Billigchinatest mit hoher Fehlerquote.
 

Sprotte

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...........dass man als Mann sich vor einer Ärztin nackig machen muss und pinkeln muss, bzw. als Frau vor einem Mann.
"Muss" man auch nicht ,kannst du ablehnen und verlangen,das ein gleichgeschlechtlicher Mensch dabei ist........wobei sich mir nicht erschliesst,weshalb jemand dabei sein will,das ist allgemein nicht üblich........nur bei , immer noch freiwilligen, Drogentests.......Zwang nur auf Anordnung eines Richters und das auch nur,wenn ein begründeter Anfangsverdacht,Straftat, besteht.Sonst ist das z.B. ein nicht hinzunehmender Eingriff in die Intimsphäre und damit in das Persönlichkeitsrecht und/oder Körperverletzung,z.B. Blutabnahme gegen den Willen.

Nachtrag :
.......es ist wohl tatsächlich üblich dort .
Das als Argument?Ernsthaft ?.......Alkohol und Drogentests sind freiwillig und nur möglich,wenn eine Rechtsgrundlage das hergibt,wie z.B Absprache einer Firma mit dem Betriebsrat und dann auch nur wenn ein konkreter Verdacht besteht UND ein Bezug zur ausgeführten Tätigkeit vorliegt.
Einfach mal so,vorbeugend,ist gar nicht statthaft.......das gilt für FIRMEN.

Das Jobcenter hat gar keine Befugniss und schon mal "weil es üblich ist" schon gar nicht.

Brennt denen die Mütze..... :icon_motz:
 
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Paragraphenreiter

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Meinst du wirklich komplett nackt? Bei der Unterssuchung vom Gesundheitsamt durfte ich vor dem anderen Geschlecht meine Unterhose anbehalten.
Nein nicht komplett nur der Pimmel muss zu sehen sein dass ich keinen Screeny Weeny nutze oder Cleanurin einfülle.

Die Abgabe einer Urinprobe hängt nicht zwangsläufig mit einem Drogentest zusammen.
Das stimmt, Nierenfunktion kann auch überprüfbar sein mit UK,
dort gings allerdings um den Spontan angeordneten Drogentest.

Vorab ich nehme nix, kein Tabak und sonst auch nix anderes außer Kaffee, davon aber reichlich.
Nun ich will eine Umschulung machen weil ich wegen Allergie nicht mehr in meinem Lehrberuf arbeiten kann.
Das Jobcenter Odenwald schickte mich zur Rentenversicherung (Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben) die
waren nicht zuständig und schickten mich zur Agentur für Arbeit nach Darmstadt weiter um die
Erwerbsfähigkeit zu überprüfen, der Termin dort zielte nur darauf ab, dass ich einen Urin schnelltest
machen sollte denn alle Befunde lagen bereits vor, so dass einfach nach Aktenlage entschieden hätte
werden können.
Ich habe in einer Ehrenamtlichen Arbeitsgruppe an der Kampagne des DHV der Fuehrerscheinkampagne2016 mitgearbeitet und kenne mich sehr gut mit solchen Testverfahren aus und weiß die Tests sind nicht
objektiv ob jemand etwas nimmt oder nicht eher wie Russisch Roulette.
Ich schrieb dem Diskriminierungs-Beauftragten Hessens Herr Klose(Grüne) ohne Antwort zu erhalten zu haben.
Ich wendete mich an das Kundenreaktionsmanagment der Arge Darmstadt und ans Sozialministerium um auf
die Situation aufmerksam zu machen.
Ich wollte mich wegen einer Ärztlichen Untersuchung durch den Ärztlichen Dienst Darmstadt
beschweren und zu Überprüfung auffordern weil ich mich diskriminiert fühle ,denn
1.wurde verlangt vor dem anderen Geschlecht eine Urinprobe unter Sicht abzugeben, das darf normal nur das gleiche Geschlecht.
wegen Wahrung der Persöhnlichkeitsrechte, bei der Polizei ist es auch genau so vorgegeben.
2.wird mit ungeeigneten und veralteten Testmethoden versucht Antragssteller auf Unmschulung diese zu verweigern.
Urintestverfahren mit Diffusionsmethode sind wie ein Lotteriespiel zu Lasten der Betroffenen.
3.Es wird pauschal behauptet Konsumenten von Speisehanf wären Rauschgiftsüchtige und somit nicht in
der Lage eine Umschulung zu bestehen der Test der Bioscientia Firma unterscheidet nicht.
4.Es wird sich geweigert eine vernünftige Fehlerfreie Testmethode die den Wissenschaftlichen Stand
2019 spiegelt zu nutzen,GC .LC/MS Analyse wäre besser als Diffusionstest. Laut
Menschenrechtskonvention der Eu, die von Deutschland mit ratifiziert wurde,
habe ich ein Recht auf Teilhabe am Wissenschaftlichen Fortschritt.
 
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Paragraphenreiter

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Damit sie besser verstehen was exakt gemeint ist hier meine Stellungsnahme zum Termin.
Ich würde von Frau Doktor der Chirurgie H–J gebeten mich zu setzen dann fragte sie mich nach ihrer Suchmaske am PC die selben Daten ab die ich bereits im Gesundheitsfragebogen eingereicht habe. Der Allergie Befund lag ihr ebenfalls vor, ich erklärte ihr das ich aufgrund der Symptome die erlernte
Tätigkeit Gartenbau nicht mehr ausführen kann weil die Pollenflugzeit der Hauptallergenen Pflanzen
mitten in der Hauptarbeit Saison im Sommer, Frühjahr und Herbst fallen und dort ja auch das Geld für die Winterzeit mit erwirtschaftet werden muss.
Ich zeigte ihr die mitgebrachten Medikamente (das meiste Histaminblocker) Loratadin , Cetirizin und andere die bereits genutzt wurden um Symptome zu unterdrücken und machte auf die Wirksamkeitsverluste aufgrund der Toleranz Entstehung aufmerksam.
Dies wurde alles vermerkt .
Sie stellte mir Fragen zu meinem Sozialstatus die ebenfalls dem Gesundheitsfragebogen zu entnehmen gewesen wären.Sie stellte mir Fragen zu Konsumierten Alkohol und Nikotin ,Illegalen Rauschmitteln welche ich wie
zuvor gestellten Fragen nach bestem Gewissen beantwortet habe.
Dann forderte sie zum Abschluss der Begutachtung einen Urintest von mir .
Ich erklärte ihr ruhig das ich einen herkömmlichen Urin Immundiffusionstest aufgrund der hohen
Fehlerquote/Spezifität nicht absolvieren werde und bot ihr an, eine gerichtlich einwandfreie Analyse
im Toxikologischen Institut mittels Gaschromatographie / Massenspektronomie
wie sonst üblich bei Abstinenzkontrolluntersuchungen mit Einheitlichen Cut/Off Werten zu machen (C/O
das ist der Wert ab dem der Test als Drogennachweis anschlägt und der Teststreifen einfärbt).
Diese Labor GC /MS Methode ist sonst immer üblich und Langzeit erprobt.
Das Testergebnis hängt auch nicht von der Temperatur und fachgerechten Lagerung des Tests ab.
Bei Billig Urintests sind diese Cut/ Off Werte von 5ng bis 50ng variabel erhältlich ,je nach Produkt
und Hersteller somit lässt sich absolut willkürlich festsetzen wann das Ergebnis zu Konsequenzen
führt. In diesem Fall zum evtl. verweigern der Umschulung.
Deswegen sind die Schnelltests auch im Verkehr lediglich nur zur Indizien gewinnung zugellassen und zählen bei keinem Gericht als Beweis und müssen anschliessend mit Blutuntersuchungen gestützt sein.Dann kommt noch hinzu dass bei einer genehmigten Umschulung der Träger einer Umschulung onehin denselben UK-Test nocheinmal durchführen wird wurde mir auf nachfragen bei der Kollegin Frau H-J mitgeteilt.Könnte man den ersten dann nicht eh weglassen oder verkauft hier Wer einfach eine maximale
Anzahl Tests und stellt das über den Umweg Arge dem Steuerzahler indirekt in Rechnung?auf Kleine Anfrage der Fraktion die Linke Sept.2014
zum kauf von 88000 Tests.
Es wurde der Hersteller der den Deal mit der Arge gemacht hat leider nicht offengelegt,bekannt ist es wurden für 135000 Euro 88000 Tests besorgt.
Anhand der Akkreditierungsnr.fand ich herraus das die Firma Bioscientia Ingelheim für Arge arbeitet.
Zu anderen Wechselwirkungen mit zb. Medikamenten und Lebensmitteln :
dass der Test ein Amphetamin Positiv anzeigt bei Kopfschmerz Tabletten mit Pseudoephedrin als
Wirkungsbeschleuniger und auch bei Sodbrennen Mitteln zb. Omniprazol,Pantoprazol und anderen
Protonenpumpenhemmern nicht wie vorgesehen funktioniert ,
bei erlaubten Speisehanföl und cbd Produkten die keinerlei Rauschwirkung und somit auch keine
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen unterscheidet der Test ebenfalls nicht zwischen der verbotenen
berauschenden Substanz und der vollkommen Harmlosen.
Dann werden noch Personen mit Vegetarischer und vor allem mit Veganer Ernährung durch ihren
niedrigeren Creatin Spiegel im Urin potenziell des Betrugsversuches bezichtigt da es bei
Fleischessern/ Carnivoren niedrige Creatin Werte sonst nur bei Verdünnung des Urins kommt weil der grösste Teil des Creatins aus Fleischlicher Nahrung herrührt das fehlt jedoch bei Vegetariern und
Veganern .Dies dann hinterher aus der Welt zu räumen ist für Betroffene sehr schwierig bis unmöglich da
Urinproben bei zu langer oder falscher Lagerung automatisch Enzymatische Veränderungen durchmachen
was den Test auf Amphetamin ausschlagen lässt weil Endogene Enzyme aus der Niere mit in das
Probenmaterial gelangen und dort Chemische Spaltprozesse erzeugen. hinzu kommt das diese Messmethode höchst ungenau ist sowohl bei Falsch Positiv Resultaten als auch bei Falsch Negativ Resultaten
siehe div.studien zu Testspezifität zum Bsp. Die Rosita2 Studie
Während des ROSITA-2 Projektes wurde festgesetzt, dass eine Ausfallquote von 5-10% eines
Testsystems noch akzeptabel ist.
Der Branan Medical Oratect (Version 1) zeigte im Saarland eine Versagerquote von >79%,
die verbesserte Version 2 wies in Rheinland-Pfalz noch eine Versagerquote von >37% auf.
Das Testsystem Lifepoint Impact hatte eine Ausfallquote von >31%. Für das Testsystem
American Biomedical OralStat sind die Ergebnisse der analytischen Auswertung im Vergleich
zu den Gesamtergebnissen aller Tests in Tabelle 1 dargestellt.
)
Sie legte mir einen Vordruck vor auf dem ich zu unterschreiben gedrängt wurde,
ich antwortete dass ich im Grunde das nicht unterschreibe weil es mir sonst nachteilig ausgelegt
werden wird wegen fehlender Mitwirkung am Verfahren da sie sich auf eine Ordentliche GC/ MS
Urinanalyse nicht einlassen wollte unterschrieb ich nicht ,sie holte daraufhin eine andere
Mitarbeiterin Frau Steffler hinzu ich wollte ebenfalls meinen Zeugen dazu holen dies räumte man mir ein.Es wurde gemeinsam bezeugt das ich nicht bereit war unter diesen Umständen ein Potenziell zu
meinen Ungunsten verlaufenden Urintest zu absolvieren.
Daraufhin weigerte die Frau H -J. sich gegenüber der Frau S. die Begutachtung fertig zu absolvieren
und gab mich an die andere Ärztin Dr. G-R zur Begutachtung weiter.
Ich sollte zurück zur Anmeldung im 1 Stock zurück und wartete dort dann ca.35min,während der
Wartezeit redete die Frau S. mit mir, ich sagte ihr ,dass ich das Drogentestverfahren für
hoffnungslos veraltet hielt und gab ihr eine ausgedruckte Peer Review Studie von 2017

„Clinical interpretation of Urine Drugtests „ von Karen E.Moeller .
in der das Urintest Problem von 1974 bis 20016 gut und übersichtlich erklärt wurde mit der dringenden
Bitte sich das mal anzuschauen um meine Bedenken zu verstehen.Negative Einträge können bei späterer Digitalisierung der Arzt Gesundheitsakte massive Auswirkungen für die Zukunft haben weil im
Arzthaftrecht nicht durch Betroffene gegen Fehler vorgegangen werden kann weil Ärzte nur mit
eindeutigem Vorsatz strafbar handeln den Vorsatz zu beweisen ist aber für Betroffene nicht möglich. In Zeiten von 670 NPS Stoffen die gerade von der Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und
Drogensucht (EMCDDA) und den Tausenden Substanzen die bei SWG Drug (Schweiz) beobachtet werden und nach fast Wirkungslosen Stoffklassenverbot in 2015,
muss ich einen 5Fach Immunodiffusionstest zur Feststellung der Drogenfreiheit als vollkommen veraltet betrachten da seine Aussagekraft nahezu gegen 0 geht. Sowas benutzte man in den 90ern!
Bei den Neuen Psychoaktiven Substanzen ( Spice u.a.seit 2006) und anderem nicht detektierbaren
Stoffen sagt so ein Urintest leider nichts über Nüchternheit oder Erwerbsfähigkeit aus auch gibt es
sogenanntes Liquid XTC die Substanz Gammabutyrolacton(GBL) zu sehr günstigen Preisen(Dosis für
25Cent) unkontrolliert und Legal bei der BASF (BRD Haupthersteller) und es ist nicht detektierbar
,siehe Stoffwechselweg Wiki.
.
Auch gibt es massive Unterschiede in der Wirkung zwischen den Geschlechtern , THC reagiert
unterschiedlich mit Testoteron und Östrogen Rezeptoren,
durch Alkohol werden zum Beispiel Frauen auch deutlich schneller betrunken wobei Männer noch wenig
Wirkung haben ist bei Frauen schon deutlich berauscht, aufgrund der kleineren Leber und geringfügig
anderen Enzymatischem Abbau zu Acetaldehyd.
Beim Thc gab es 2015 erste Untersuchungen und Studien mit dem Ergebnis das Frauen 3 Mal so stark auf
die Selbe Dosis reagieren wie ein Mann,vermutlich wäre eine Frau mit niedrigerer Dosis schneller im
Urintest wieder „Unter dem Radar des C/O Wertes“ bei gleicher Berauschtheit als ein Mann der damit länger detektiert werden wird.
Studie von Tiziana Rubino und Daniela Parolaro
„Sex-dependent vulnerability to Cannabis abuse in adolescens“

Source: Sex-Dependent Vulnerability to Cannabis Abuse in Adolescence
Das verstößt deutlich gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz
Grund Gesetz der BRD Artikel 3
(2)Männer und Frauen sind gleichberechtigt .Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der
Gleichberechtigung von Männern und Frauen und wirkt auf die Beseitigung von bestehenden Nachteilen hin.
(3)Niemand darf wegen seines Geschlechts […] seiner politischen Anschauungen benachteiligt oder
bevorzugt werden.
Artikel (17)Jeder hat das Recht sich einzeln oder mit anderen gemeinsam, mit Bitten und Beschwerden
an die Behörden zu wenden . Das Tue ich mit anderen jetzt natürlich .
Es verstöst gegen die von Deutschland ratifizierte Eu Menschenrechtskonvention Art14 EMRK
Diskriminierungsverbot aufgrund des Geschlechts.
Zurück zur Untersuchung :
Ich wartete bis die andere Ärztin(G- R) mich abholte und ins Zimmer bat sie stellte sich nicht vor.
Sie erklärte mir sie mache seit 20 Jahren MPU Untersuchungen und ich sollte erst einmal einen UK Test machen und hinterher wenn was nicht stimmt könnte ich immer noch das durchs Labor analysieren lassen.
Ich lehnte ab weil bei Urin Becherproben Problematisch wäre da ein gespeicherter Backup zur Analyse nicht existent oder schlicht zu alt und daher nicht verwertbar wäre. Enzyme aus der Niere reagieren im Urin und machen die Proben auf Amphetamin Falsch-Positv.
Sie sagte ihr Urintest detektiert THC über 12Wochen und die Umschulung würde knapp 50 Tausend Euro kosten, ich antwortete ihr daraufhin dass ich keine Verbotenen Substanzen konsumiere und auch nicht trinke und schon 7Jahre nicht mehr Tabak rauche und mir sich nicht erschliesst wie bei 4Millionen
Gelegenheitskonsumenten von THC (laut Haucap Studie2018)https://hanfverband.de/sites/hanfverband.de/files/cannabis_final-141118.pdf
alle die 11Wochen vorher 1Konsum mit 6 Stunden Wirkung hatten und nur sich selbst schädigen um zu entspannen dann damit ihren Umschulungs Erfolg in Gefahr brächten weil sie nach 11Wochen noch so beeinträchtigt sind das sie ihre Arbeit nicht zuverlässig machen könnten.Konsumenten ganz Legaler Speise-Nutzhanf und Cbd Produkte wären ebenfalls massiv betroffen da hier nicht unterschieden werden kann.
Ich erläuterte ihr dass meine gewünschte Fachhochschulweiterbildung im Vergleich zur Umschulung
ca.3000 € kostet und fragte dann wo die restlichen 47 Tausend Euro verbleiben würden wenn man von den
50.000 einfach die 3.000 einer regulären Weiterbildung abzieht ,würde dieses in Verwaltung und
irgendwelche Abzweigungen verschwendete Geld für echte Qualifizierung benutzt wäre das eine enorme Summe?
Ich bat um unterzeichnung meines mitgebrachten Vordruckes zur Termin Absolvierung nach
Meldepflichterfüllung zur Fahrtkostenerstattung .
So warte Ich nun auf einen erlassenen Verwaltungsakt den ich dann erfolgreich Anfechten werde,
was wieder unnütz Steuergeld verheizt.
 

Paragraphenreiter

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"Muss" man auch nicht ,kannst du ablehnen und verlangen, .....
nun das Problem ist dass die Umschulung ja kein Gesetzliches Grundrecht ist und deswegen von mir freiwillig und selbst beantragt wurde weil ich in meinem Beruf nichts mehr machen kann, ich hab das Kundenreaktionsmanagement angeschrieben den Diskriminierungs Bevollmächtigten für Hessen Herr Klose und die Bundessozialministeriumsleute in Berlin. Das Kundenreaktionsmanagement hat Wirkung gezeigt, der Diskriminierungsbevollmächtigte der Grünen meldete sich nimmer das Ministerium in Berlin schickte mich zur Arge zurück wegen nicht zuständigkeit. Ich setzte mich mit der Grünen Hilfe in Kontakt und suche gerade noch einen Pro Cannabis Anwalt der Beide Relevanten Disziplinen Sozial +Verwaltungsrecht kann ich denke entsprechende Kontakte hab ich schon im Repertoir.
Nun verhalten sich die Ärzte schon viel Respektvoller zu mir(nicht mehr so von oben herab verurteilend) ,nach der Sachaufsichtsbeschwerde, und wir werden sehen wer hier in Zukunft welche Körperflüssigkeiten abgibt. Ich strebe ein Urteil an das dieses Verfahren komplett erneuert. es gab ein Urteil einer Dame die wegen Morphin positiv in Heidelberg erfolgreich geklagt hat und gewonnen hat allerdings wurde eingewilligt Blut zu zapfen aber Juden nehmen wohl Traditionell zum Pesachfest solche Mohngebäcke ein und sie gewann .
Quelle: Urteil LG Heidelberg: Anordnung eines Drogentests durch die Agentur für Arbeit | Rechtsindex
 
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Sprotte

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Ich kenne das Heidelberger Urteil........und auch das Hamburger,dessen "Überschrift" etwas unglücklich gewählt ist,daraus zitiert :
In das allgemeine Persönlichkeitsrecht kann deshalb insbesondere durch verfassungsgemäße Gesetze eingegriffen werden. Auch Betriebsvereinbarungen, die von den Betriebsparteien im Rahmen ihrer Regelungskompetenz geschlossen wurden, können Einschränkungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts rechtfertigen (BAG 29. Juni 2004 – 1 ABR 21/03 – AP BetrVG 1972 § 87 Überwachung Nr. 41 = NZA 2004, 1278, zVv., zu B I 2 c der Gründe mwN). Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer durch Betriebsvereinbarungen muss durch schutzwürdige Belange anderer Grundrechtsträger, etwa des Arbeitgebers, gerechtfertigt sein. Dafür ist eine Güterabwägung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls erforderlich (vgl. BAG 27. März 2003 – 2 AZR 51/02 – BAGE 105, 356, zu B I 3 b bb der Gründe mwN)
Arbeitsgericht Hamburg,Az.: 27 Ca 136/06,Urteil vom 01.09.2006 .
Volltextquelle

und deswegen von mir freiwillig und selbst beantragt wurde
.....was eine verdachtsunabhängige,prophylaktische Untersuchung trotzdem nicht rechtfertigt.

Unrecht wird nicht zu Recht........nur weil niemand wagt sich zu wehren.

Ein Arzt,auch die vom ÄD, haben eine Aufklärungspflicht,unter anderem auch über Freiwilligkeit..........ausserdem gibt es im Patientenrecht und in keinem anderen Gesetz,den Abschnitt-§§-Nummer-Satz : " Das machen wir immer so."


Mal am Rande.......einen freiwilligen Urintest mache ich nur im Kochtopf einer Horde Kannibalen........alle anderen dürfen mir erstmal die gesetzliche Pflicht nachweisen.....vorbeugend,einfach mal so .........und all das.
 

Sprotte

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THX den kannte ich noch nich
.....dafür nicht ;) ......ausser als Argumentationshilfe ( auch die in Urteilen enthaltenen Urteile sind immer ganz interressant) kannst du das nicht heran ziehen : Kläger gegen Firma.Ich habe es eigentlich nur erwähnt,wegen einer der Ausnahmen,hier BetriebsratAbsprache.......

......hingegen das Heidelberger Urteil ist ganz brauchbar: Die Klage wurde zwar abgewiesen ABER es ging um Schmerzensgeld,das die Kammer nicht zuerkannt hat,hingegen die Rechtswidrigkeit der Untersuchung ansich, stand ausser Zweifel.......ohne KONKRETEN Grund,der nachzuweisen ist,kann auch das JC samt ÄD keinen Test verlangen.

Das Problem : Viele kennen ihre Rechte nicht,haben Angst......und die Nachweisbarkeit,das es eben nicht freiwillig war,sondern Zwang...und damit strafbar.
Was auch der ÄD wissen sollte....sonst würde ich mal eine Nachschulung im Arztrecht empfehlen...... :icon_hmm:
 

Paragraphenreiter

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@Sprotte
Versuch jetzt eine Feststellungsklage zu erwirken ob es meine Mitwirkung nach SGB1§60 tatsächlich erfordert, falls nicht hab ich des schon mal schwarz auf weiß vom SG. ein Grund zum Überprüfen ist leicht selber gemacht da hat eine Frau Mitarbeiterin in der Jobcenterakte einen internen Verweis gemacht wo drinsteht ich es wäre nicht klar ob ich nüchtern in einer Maßnahme gewesen wäre, was absoluter Quatsch ist, fand das dann erst eineinhalb Jahre später raus nach dem ich als absolut erster im Jc Odenwald Akteneinsicht beantragt hab. oh man
Hat wer das Feststellungsklageverfahren beim SG schon mal gemacht und hat Tipps.
 
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Kerstin_K

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Und diesen Ausdruck schleppst Du so rein vorsorhlich mit Dir rum?
 
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Sprotte

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da hat eine Frau Mitarbeiterin in der Jobcenterakte einen internen Verweis gemacht wo drinsteht ich es wäre nicht klar ob ich nüchtern in einer Maßnahme gewesen wäre,
Aha.....das ist also "das hopsende Pferd".

Deshalb meint das JC ein Anrecht auf eine begründete Untersuchung zu haben......

Dieser unsachliche,damals durch nichts bewiesene,Eintrag (oder schwindelst du mich an,so ein büschen,na...) hat nichts in deiner Akte zu suchen........ wenn ich das recht erinnere gibt es dazu auch eine FA der BA,die ich gerade nicht auf dem Schirm habe,die aber hier im Forum eingestellt ist,Abteilung BA-Anweisungen ect. : Persönliche Bemerkungen,Ansichten,diskriminierende und entwürdigende Inhalte, haben zu unterbleiben.

Es gab also einen "es wäre nicht klar ob" Anfangsverdacht.....aha....und dann,keine Anhörung,kein Versuch durch den ÄD einen konkreten Hinweis zu bekommen.........einfach mal eben einen Eintrag "Ich weiss zwar nichts genaues aber ich vermute einfach so los" denn MTs und SBs sind die absoluten AlkoholTestRichExperten.

Haben die dort bei dir qualmende Socken ? Vielleicht sollte der BfDI auf einen Sprung zum Löschen vorbei kommen,in doppelter Hinsicht.
 
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0zymandias

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Der Datenschutzbeauftragte vom JC Wuppertal meinte mal, dass (Link) ...
Deshalb können nur diejenigen Tatsachen und Sachstanderkenntnisse erfasst werden, die auf substantiierten, beweisbaren Tatsachen beruhen.
... und bezog sich dabei auf die Hega 10/07 –07 der BA.

Unklarheiten dürften damit genuin fehl am Platze sein und durchaus löschenswert.
Löschung schriftlich und nachweisbar beantragen, fristsetzend und nach fruchtlosem Verlauf der Frist den zuständigen Datenschutzbeauftragten hinzuziehen.
 

Paragraphenreiter

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Aha.....das ist also "das hopsende Pferd". ....
Ja Qualmende Socken kann schon sein? Seit die mir einen vom Datenschutz erklärt ham und ich um verschlüsselte Kommunikation mit Pretty Good Privacy gebeten habe bin ich glaub ich eh schon in irgendeiner Spezialliste abgeheftet worden.
Ich habe jetzt Strafanzeige und Strafantrag wegen Verleumdung gegen die Betreffende Mitarbeiterin der Maßnahme eingeleitet, der Eintrag ist tatsächlich durch nichts bewiesen.

Der Datenschutzbeauftragte vom JC Wuppertal meinte mal, ....
Ja das klingt gut, das werd ich auf jeden Fall Löschen lassen aber erst nachdem ich meine Akteneinsicht durch Betroffene
nach §25SGBX https://dejure.org/gesetze/SGB_X/25.html
wahrgenommen habe und mir entsprechende Dokumente kopiert habe um vor Gericht die Mitarbeiterin in die Erklärungsnot zu bekommen da eine schriftliche Verleumdung besonders schwer gewichtet werden wird ,man muss solche Leute etwas eingrenzen in ihrem Handeln wie ich finde. Eure Tipps sind echt Gold wert ohne dieses Forum säße ich längst auf der Straße.

Aha.....das ist also "das hopsende Pferd".
No es gab bisher keinen Versuch des ÄD eine Anhörung oder Hinweis zu der Anschuldigung zu ermitteln .
 
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Sprotte

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Frau Mitarbeiterin in der Jobcenterakte einen internen Verweis gemacht
die Betreffende Mitarbeiterin der Maßnahme
Das ist etwas unübersichtlich.Wer hat was gemacht ?

Der MT kann keine internen Einträge höchstselbst in deiner Akte machen.Der kann nur der SB berichten "Paragraphenreiter kam ,unserer Ansicht nach,besoffen in die Geschäftsräume.........und das wars,der SB kann dann versuchen das mit dir zu klären,eben per Anhörung und zu versuchen den ÄD einzuschalten zwecks Klärung per Test,das Spielchen kann man mitspielen,braucht man aber nicht,ausser dort erscheinen......

Hat der SB nur kommentarlos abgeheftet,ohne irgendetwas anzuleiern,lass das entfernen....und Beschwerde,müsste Fachaufsichtsbeschwerde sein,denke ich,.Ist der interne Eintrag vom SB sieht die Sache anders aus,entfernen lassen und Dienstaufsichtsbeschwerde.

By the way,etwas OffTopic :
Ich habe jetzt Strafanzeige und Strafantrag
Du weisst schon,das das zwei verschiedene paar Pumps sind ?

Strafanzeige kannst du folgenlos zurück ziehen,es kann ermittelt werden,Strafantrag nicht,es muss ,bei Annahme, ermittelt werden.

gegen die Betreffende Mitarbeiterin der Maßnahme eingeleitet,
......schiesst du immer so schnell los ?

Sicher doch erstmal die "Beweise"........

fand das dann erst eineinhalb Jahre später raus nach dem ich als absolut erster im .....Akteneinsicht beantragt hab
......ich frag mich ohnehin WARUM du das zu dem Zeitpunkt der Akteneinsicht nicht schon getan hast.
Selbst Fotos sind doch zulässig.......
 
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