SB im Zeitstrudel / Nebenkosten-Blues (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

spanky ham

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Oktober 2009
Beiträge
57
Bewertungen
3
Eben rief ich bei meiner aktuellen Sachbearbeiterin an (die wechseln so häufig, daß ich diese noch garnicht persönlich kenne), um einen Termin wegen Neubewilligung klarzumachen. (Die arme Frau ist SO beschäftigt, daß sie erst nächste Woche Zeit hat - aber das nur am Rande.)
Am Ende des Gespräches sagte ich :
"Da ist noch was - es läuft noch ein Widerspruch von mir, der seit über drei Monaten nicht beschieden wurde."
Sie : "Ja, ich hab da grad noch eine Akte angefordert." (Was, mit Verlaub, totaler Bullshit ist, bzw. Reflex-Ausrede)
Ich : "Trotzdem läuft das seit über drei Monaten."
Sie : "Ja, ich hab die Sache grad erst übernommen."
Ich : "Nein, haben Sie nicht."
Sie : "Im Sommer..."
Ich : "Widersprüche sind innerhalb von 3 Monaten rechtsmittelsicher zu bescheiden. Wenn da nicht bald was kommt, muß ich mich leider an das Sozialgericht wenden."
Sie : "Ja, Herr..., Sie bekommen dann Bescheid."

Einer von uns beiden ist im falschen Film bzw. im Zeitstrudel... und ich bin mir recht sicher, daß SIE das ist. "Grad erst" vs. "Im SOMMER"?! Es ist Mitte Januar.

Die ganze Angelegenheit ist sowieso schon ein Hammer; es geht um ein Nebenkosten-Guthaben aus dem Jahr 2010. Mein Vermieter hat dazu geschrieben : "Bitte geben Sie die Abrechnung an Ihren zuständigen Sozialträger weiter. Dieser möchte uns dann bitte direkt ein Schreiben mit der Erstattungskontonummer zukommen lassen." Ich tat wie mir geheißen, die haben sich das Teil auch brav kopiert, mir das Guthaben komplett als Einkommen angerechnet und ziehen das nun seit mittlerweile 5 Monaten stückweise von meinen Leistungen ab... obwohl die Kohle nach wie vor beim Vermieter liegt. Dazu kommt noch, daß mir das JC in dem betreffenden Jahr die Heizkosten um einen Betrag gekürzt hatte, der das Guthaben übersteigt. Ich habe natürlich gegen beides Widerspruch eingelegt, am 10.10.12, und dazu noch Überprüfungsantrag gestellt.

Das wird noch ein richtig lustiger Film. Ich freu mich schon drauf, wie er weitergeht.
 
E

ExitUser

Gast
Wenns schon über 3 Monate sind:
Auf was wartest du?
Raus mit ner Untätigkeitsklage, aber flott!

Scheinbar ist die Dame nicht ausgelastet, die Rechtsstelle bei denen vermutlich auch nicht.
 

angeditscht

Elo-User*in
Mitglied seit
29 November 2011
Beiträge
456
Bewertungen
104
... und Verwirrung bei mir: Es gibt manchmal 3- manchmal 6-Monatsfristen, innerhalb derer die Behörde einen Antrag oder Widerspruch zu bescheiden hat?
 

Facebook

Elo-User*in - temp. eingeschränkt
Mitglied seit
28 Dezember 2012
Beiträge
499
Bewertungen
7
Hat das Jobcenter nicht binnen der in § 88 SGG benannten Sperrfristen
entschieden, kann Untätigkeitsklage gemäß § 88 SGG erhoben werden. § 88
SGG soll gewährleisten, dass die Verwaltung den Betroffenen nicht durch Untätigkeit in seinen Rechten beeinträchtigt. Die Untätigkeitsklage gibt die Möglichkeit gemäß § 131 Abs. 3 SGG den Antrag zu bescheiden (BSG Urteil vom
10.03.1993 – 14b/4 REg 1/91; Urteil vom 08.12.1993 – 14a RKa 1/93; aber
Bedenken BSG Urteil vom 15.12.1994 – 4 RA 67/93).
 

spanky ham

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Oktober 2009
Beiträge
57
Bewertungen
3
Wenns schon über 3 Monate sind:
Auf was wartest du?
Raus mit ner Untätigkeitsklage, aber flott!
Immer schön mit der Ruhe, ich weiß schon was ich mache. Zu meinem Recht komme ich sowieso, auch wenn es ein wenig dauert - sollen die sich doch immer tiefer in die Grütze reiten.
Diese Opionskommune ist eh am Ende, und wenn ich Glück habe, bin ich deren Sargnagel.
 
H

hanni

Gast
... und Verwirrung bei mir: Es gibt manchmal 3- manchmal 6-Monatsfristen, innerhalb derer die Behörde einen Antrag oder Widerspruch zu bescheiden hat?
Wieso Verwirrung?
Einfach lesen:


SGG

§ 88

(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig.
......................

(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.
Immer schön mit der Ruhe, ich weiß schon was ich mache. Zu meinem Recht komme ich sowieso, auch wenn es ein wenig dauert - sollen die sich doch immer tiefer in die Grütze reiten.
Diese Opionskommune ist eh am Ende, und wenn ich Glück habe, bin ich deren Sargnagel.
Sicher bist duuuu der Sargnagel:icon_mued:

Welchen Sinn hatte dein Beitrag, wenn du keinen Rat willst?
Und wieso hast du Schlaufuchs noch keine Untätigkeitsklage eingereicht?
DAS wär sinnvoll gewesen, das Geschreibsel mit den Behörden dagegen ist Quatsch.
 

spanky ham

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Oktober 2009
Beiträge
57
Bewertungen
3
Welchen Sinn hatte dein Beitrag, wenn du keinen Rat willst?
Und wieso hast du Schlaufuchs noch keine Untätigkeitsklage eingereicht?
DAS wär sinnvoll gewesen, das Geschreibsel mit den Behörden dagegen ist Quatsch.
Jaaaa, ich muß auch gähnen... wahrscheinlich bin ich einfach nicht so supi-schlau wie Duhuuhuuuu.
Und Emoticons verwenden meiner Ansicht nach ausschließlich Idioten.
Und das war es jetzt auch für mich auf dieser Jammer-heul-sülz-Seite. Tschüß.
 
E

ExitUser

Gast
Jaaaa, ich muß auch gähnen... wahrscheinlich bin ich einfach nicht so supi-schlau wie Duhuuhuuuu.
Und Emoticons verwenden meiner Ansicht nach ausschließlich Idioten.
Und das war es jetzt auch für mich auf dieser Jammer-heul-sülz-Seite. Tschüß.
Sagte der der ein animiertes Emoticon als Profielbild hat :icon_lol:
 
Oben Unten