Sanktionsanhörung trotz vorheriger Absage eines Meldetermins

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Mr Gutglaeubig

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Hallo liebes Forum,

nun hat es mich auch getroffen.
Ich konnte einen Meldetermin (01.08.18) nicht wahrnehmen, da ich an dem Tag (und die ganze Woche) Handwerker in der Wohnung hatte.
Habe den 'Einladungs'termin mit dem beigefügten Zettel ("Der Aufforderung auf Blatt 1 zur persönlichen Meldung [...] nicht nachkommen) mit eben der Begründung, dass ich Handwerker in der Wohnung habe und um einen neuen Termin ab 6.8.18, abgesagt.
Den Zettel warf ich am Sonntag 29.7.18 im JC Briefkasten (Zeuge dabei) ein.
Heute kam dann der Anhörungsbogen (10% werden angedroht).
Abgabetermin für den Bogen ist der 11.8.
Im gleichen Schreiben (Gelber Umschlag) war eine Folgeeinladung für den 9.8. Wo über den Bogen und meine berufliche Situation gesprochen werden soll.

Nun zum Punkt: Wie komme ich unsanktioniert aus dem exkrement wieder raus?
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Wie komme ich unsanktioniert aus dem exkrement wieder raus?
Indem Du das auf dem Anhörungsbogen folgendermaßen schilderst:
Ich konnte einen Meldetermin (01.08.18) nicht wahrnehmen,
da ich an dem Tag (und die ganze Woche) Handwerker in der Wohnung hatte.
Habe den 'Einladungs'termin mit dem beigefügten Zettel
("Der Aufforderung auf Blatt 1 zur persönlichen Meldung [...] nicht nachkommen)
mit eben der Begründung, dass ich Handwerker in der Wohnung habe und um einen neuen Termin ab 6.8.18, abgesagt.
Den Zettel warf ich am Sonntag 29.7.18 im JC Briefkasten (Zeuge dabei) ein.
Nun stellt sich auch die Frage, wie der "Zettel" gestaltet war.
Normalerweise sollte schon ein adressiertes Anschreiben im Briefumschlag verwendet werden.
Eine Zeugenaussage muß auch nicht unbedingt von Vorteil sein.
Ich hätte mich am Vortag zumindest nochmal (ausnahmsweise tel.) rückversichert,
ob das Anliegen denn auch den Empfänger erreicht hat. Spuren schaffen Indizien.
Ihr wißt doch, wie schnell sanktioniert wird. Es liegt an Euch, für Rechtssicherheit zu sorgen.
Vielleicht hilft eine Bestätigung der Handwerker, daß Du für die Zeit der Arbeiten anwesend sein mußtest.
Damit wäre der Vorsatz vom Tisch. Wie genau wurde denn der Vorwurf im Abhörungsbogen begründet?
 
G

Gast1

Gast
Hi Mr Gutglaeubig,

hast Du die Termine mit den Handwerkern (also die ganze Woche, wo sie bei Dir anwesend waren) vereinbart, bevor Du die Einladung zum Meldetermin im Jobcenter erhalten hast?

Falls ja, könnte - Stichwort Handwerkermangel - das Jobcenter davon absehen Dich zu sanktionieren. Denn es ist zur Zeit sehr schwierig Termine mit Handwerkern zu vereinbaren. Und auch diesen Aspekt würde ich in die Antwort auf die Anhörung reinschreiben.

Verhält es sich jedoch andersherum, also so, dass Du zuerst die Einladung zum Meldetermin erhalten hast, und danach hast Du die Termine mit den Handwerkern vereinbart, könnte ich mir vorstellen, dass Dich das Jobcenter sanktionieren wollte.

Weil aus der Sicht des Jobcenters hättest Du dann den Beginn der Termine mit den Handwerkern auf einen Tag nach dem Tag, an dem der Meldetermin stattfinden sollte, verschieben können.
 

Kerstin_K

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Die meisten Handwerkertermine werden einem eh aufgedrückt, zum Beispiel vom Vermieter. Da hat man kaum eine Chance.
 

Mr Gutglaeubig

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Die Termine waren vorher vereinbart. Habe darüber aber nichts schriftlich.
Lief über den Vermieter, aber der Handwerker machte den Termin dann persönlich mit mir am Telefon aus.
 

Mr Gutglaeubig

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Achja nochwas:
Habe ja mit dem Anhörungsbogen noch ne Einladung bekommen bei der es u. A. um die Anhörung gehen soll.
Möchte mich allerdings nur ungern mit meinem SB direkt dar<ber unterhalten, weil sie ein echtes Aas ist, welches mir schon seit wir uns kennen mit Sanktionen droht, aber bisher noch keinen Grund gefunden hat, diese umzusetzen.
Gibt es irgendetwas was ich da gar nicht sagen sollte, oder soll ich ihr einfach den Anhörungsbogen vorlegen oder oder oder.
Ich gehe natürlich nicht allein hin, bin mir aber unsicher wie ich mich da verhalten soll.
Irgendwelche Tips?
 

erwerbsuchend

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Die Termine waren vorher vereinbart. Habe darüber aber nichts schriftlich.
Lief über den Vermieter, aber der Handwerker machte den Termin dann persönlich mit mir am Telefon aus.

Du kannst vom Vermieter keine schriftliche Bestätigung bekommen, dass diese Handwerkertermine notwendig waren und du dich selbst um die genauen Termine mit den Handwerkern kümmern solltest? Die Handwerker können dir auch keine schriftliche Bestätigung für die Termine geben, aus denen ersichtlich ist, dass die Terminvergabe vor dem Eintreffen der Einladung des JC erfolgt ist?

Möchte mich allerdings nur ungern mit meinem SB direkt dar<ber unterhalten

Du kannst dich darauf berufen, dass du deine Angaben zu diesem Vorgang in Schriftform einreichst oder bereits eingereicht hast.
 

Claus.

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Vielleicht hilft eine Bestätigung der Handwerker, daß Du für die Zeit der Arbeiten anwesend sein mußtest.
Natürlich muß der Kunde während den Arbeiten nicht anwesend sein. Unter Handwerkern ist das ´Kunde schaut über die Schulter´ sogar eher verhasst.

Ich kann aber keine Verpflichtung erkennen, nach welcher ein AlgII-Betroffener seine Wohnung alleine lassen, um nicht sogar eher zu sagen ´seine Wohnung Fremden überlassen´, müsste.
Denn anderst als auf einer z.B. noch im Rohbau befindlichen Baustelle liegen in einer "bewohnten Baustelle" zwangsläufig auch höchstpersönliche Gegenstände des Kunden herum. Wertsachen genauso wie Fotos, Slips und (ggf.) BH´s; daß letzteres "oft" nicht offen in der Küche usw. sondern in einer Schublade rumliegt - stört höchstens den der noch nie die Neugier und Unverfrorenheit mancher Handwerker erlebt hat.

Und zumindest ich habe zwar ein Schloß an meiner Schlafzimmertür, aber keinen Schlüssel dafür. Und meine Unterpumpelschublade ist aus mir völlig unerfindlichen Gründen gleich ganz ohne Versperrmöglichkeit ausgeliefert worden.
Daß manche Vermieter einschl. mancher Blockwarte und ebenso regelmäßiger auch Nachbarn eine bis auf die Handwerker verlassene Wohnung sofort als Einladung für eine Sightseeing-Tour auffassen, mal ganz zu schweigen. Und die Erfahrung zeigt leider, daß in 9 von 10 Fällen die Handwerker nichts dagegen unternehmen ... und höchstens noch zum maulen anfangen wenn sie anschließend darauf angesprochen werden.

Ich würde dem Anhörungsschmarrn evtl. noch hinzufügen:
Die Handwerker wurden bzw. werden durch x (Vermieter?) bezahlt. Ich als y kann ergo schon von Haus aus nur äußerst eingeschränkt auf die Arbeiten und die zeitliche Verteilung der Arbeiten Einfluss nehmen. Mir wurde (nach eintrudeln der Meldeaufforderung) viel mehr noch "durch die Blume" bedeutet, daß eine Änderung des Handwerkertermins aus organisatorischen Gründen (berufstätige Nachbarn, Arbeitsablauf, usw.) nicht (mehr) möglich sei. Was auch durchaus verständlich erscheint, da ja bekanntermaßen viele Arbeitsschritte aufeinander aufbauen. Einzig denkbar wäre noch, daß ich die Handwerker stattdessen in der Zeit der Terminwahrnehmung beim JC "in bezahlte Pause geschickt hätte" (zu meinen finanziellen Lasten; x Handwerker a ~60€/h).
Die Teilnahme am JC-Termin konnte entsprechend nicht verlangt werden. Vielmehr wäre das JC in der Pflicht gewesen, den Eingang des schriftlichen Terminverschiebungs-"Wunsches" schriftlich zu bestätigen, und eine Ausweitung der eh immer schon belastenden Sanktionsdrohung hin zu einer Sanktionsanhörung zu unterlassen.

Hinsichtlich der Anhörung erscheint ein Verstoß gegen das Schikaneverbot nicht fernliegend :biggrin: und sollte es hier doch nicht zutreffen, bin ich erst die Tage über etwas neues gestolpert - nämlich § 612a BGB "Maßregelverbot" ... ist lt. m.E.n. SG Karlsruhe auch im SGB II, und da auch auf "lediglich" Arbeitsuchende, anwendbar.
 

Kerstin_K

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Was ist den eine Unterpumpelschublade?

Kleine Geschichte von meiner Seite als Warnung:

Ich sitze hier zur Zeit auf einer Baustelle. Fassadendämmung, neue Balkons. neue Fenster und noch so einiges. An einem Freitag Nachmittag klingelten zwei Handwerker, ob sie mal eben an de Fenster und auf den Balkon dürften. Der eine werkelte am Schlafzimmerfenster herum, der andere kratzte mit eiem Spachtel die lose Farbe von der Balkonbrüstung. Unmöglich für mich, beide gleichzeitig im Auge zu behalten. Habe mich noch gewundert, dass die um eine Zeit kommen, wo die anderen Handwerker schon im Wochenende sind, was das Gekratze auf dem Balkon sollte, wo eh alles weggerissen wir, war mir auch nicht wirklich klar, aber ich bin ja auch kein Handwerker. Und die Handwerker, die bei uns zu gange sind klingeln auch mal zwischendrin und sprechen schnell ab, ob sie zweiStunden später kommen können, um ein Fenster auszutauschen oder eine Lüfter zu montieren. Die Planung der Architektin klappt hinten und vorne nicht, also wirklich wundern tue ich mich über nichts mehr.

Nach einiger Zeit meinte der eine, er ginge mal eben zu Bäcker, was für die Kaffeepause besorgen, hat mich sogar noch gefragt, ob er was mitbringen soll. Vorher hatten die beiden mich noch gefragt, ob ich wüsste, wann meine Nachbarin nach Hause käme. Ich hab noch versucht, bei ihr anzurufen, aber sie war nicht da.

10 minuten nachdem der erste zum Bäcker war, klingelte das Handy des anderen und er meinte, er würde jetzt mal Pause machen gehen und käme dann wieder.

Aber da kam keiner mehr. Als dann eine Stunde später meine Nachbarin heim kam, wusste ich warum: Die waren durch ein gekipptes Fenster bei ihr eingebrochen, hatten alles durchwühlt. Mitgenommen haben sie nur einen kleinen Kettenanhänger, der war allerdings nicht billig.

Ich habe dann bei mir kontrolliert und festgestellt, dass sie wohl zumindest die obeste Nachttischschublade und den Kleiderschrank durchwühlt haben. Mitgenommen haben sie nichts. Meine 2-3 wertvolleren Schmuckstücke waren alle noch da. Beim Modeschmuck konnte ich das nicht so genau feststellen, da hab ich zuviel Kleinkram. Aber das ganze ist jetzt fast ein Jahr her und ich habe noch nichts vermisst. Meine Putzhilfe fand einige Tage später noch ein paar billige Teile unterm Bett.

Meine Nachbarin hat die Poliizei gerufen, die kannten die beiden und den Bäckertrick schon, aber geschnappt haben sie sie nicht.

Seitdem lasse ich mir von jedem Handwerker, den ich hier nicht schon gesehen habe, erstmal den Ausweis zeigen. Der Elektriker neulich hatte Verständnis dafür. Dem haben sie einen Werkzeugkasten geklaut, den er 2 Minuten vor eine Wohnungstür gestellt hatte, um noch die Leiter zu holen.....
 
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