Sanktionsandrohung wegen unhaltbarer Vorwürfe (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

terror

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Hallo liebes Forum,
ich brauche ganz dringend eurere Hilfe!

Es geht um folgendes:

Ca. am 27.05.2012 (Datum im Briefkopf des Schreibens ist auf den 24.05.2012 datiert) erreichte mich ein Schreiben des Jobcenters, in dem ich aufgefordert wurde, im Rahmen meiner Mitwirkungspflicht, die Betriebskostenabrechnungen für 2010 und 2011 bis zum 10.06.2012 zu erbringen.
Soweit ich mich erinnern kann, war dies das erste Schreiben überhaupt indem dies von mir gefordert wurde!

Da ich nicht wusste, ob ich die besagten Unterlagen rechtzeitig erhalte, habe ich dem Jobcenter schriftlich per Einschreiben am 04.06.2012 mitgeteilt, dass ich die besagten Unterlagen angefordert habe (mit Kopie des Anforderungsschreibens an meinen Vermieter), ich jedoch nicht wüsste, ob ich sie innerhalb der angeforderten Frist erhalte, die Unterlagen aber sofort nach Erhalt weiterleiten würde.
Die von meinem Vermieter geforderten Betriebskostenabrechnungen 2010/11 erreichten mich dann tatsächlich erst ca am 27.06.2012.
Am 29.06.2012 habe ich die verlangten Unterlagen dann per Einschreiben an das Jobcenter abgeschickt.

Ich ging davon aus, das wenn sich ein Guthaben aus den Betriebskostenabrechnungen 2010/11 ergeben hätte, das Jobcenter mich darüber informieren würde um alles weitere abzuklären.
Davon dass sich aus den genannten Betriebskostenabrechnungen tatsächlich ein Guthaben ergeben hat, hatte ich keine Kenntnis! Ich habe die besagten Unterlagen an das Jobcenter weitergeleitet und darauf vertraut, das die Ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen und mich gegeben falls informieren würden.
Somit hatte das Jobcenter alle relevanten Unterlagen!
Dies kann ich durch die Einschreibebelege und die genannten Schreiben nachweisen.
Heute erreichte mich ein dicker Umschlag mit zwei Anhörungsbögen des Jobcenters. Darin wird mir vorgeworfen, Leistungen zu Unrecht bezogen zu haben und Veränderungen in den persönlichen Verhältnissen grob fahrlässig nicht rechtzeitig mitgeteilt zu haben.
Davon kann überhaupt keine Rede sein!
Hier ein Link zu den Anhörungsbögen:
Directupload.net - x8i9qc7v.jpg
Directupload.net - mpovvsng.jpg

Ich habe den Eindruck, dass das Jobcenter hier etwas zu konstruieren versucht, das so niemals stattgefunden hat.
Ich weiss jetzt nicht wie ich vorgehen soll, das ich noch nie in einer solchen Situation war.
Ich hoffe ihr könnte mir weiterhelfen.

Viele Grüße
terror
 

gelibeh

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Am 29.06.2012 habe ich die verlangten Unterlagen dann per Einschreiben an das Jobcenter abgeschickt.
Das ist also ca. 4 Wochen nach dem Aufforderungsschreiben.

Und die brauchen von Juni bis heute um das zu bearbeiten. Wer da wohl schlampt.

Schreib den chronologischen Ablauf da noch mal rein in die Anhörung.

Du hast keinen Einfluss darauf, wie schnell der Vermieter arbeitet. Für die 2011er-Abrechnung hätte er noch bis Ende dieses Jahres Zeit gehabt. Und die 2010er-Abrechnung? Hast Du die erst im Juni bekommen? Die hätte der Vermieter schon früher schicken und Du dann einreichen müssen. Vielleicht deshalb.
 

terror

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Ich hatte wie gesagt noch nie eine solche Aufforderung zur Vorlage der Betriebskostenabrechnung vom Jobcenter erhalten.
Das mag sich vielleicht merkwürdig anhören, ist aber so.

Und die 2010er-Abrechnung? Hast Du die erst im Juni bekommen?
Ja so ist es! Die letzte Betriebskostenabrechnung die mir vorliegt, ist aus dem Jahre 2005 ist. Es wurde ja auch nie etwas gefordert.
Die Betriebskostenabrechnungen für 2010/11 erreichten mich erst am 29.06.2012 nachdem ich sie vom Vermieter angefordert hatte.
Davor hatte ich keine aktuellere als die von 2005.
Nach erhalt hatte ich sie sofort per Einschreiben an das Jobcenter weitergeleitet.
 

gizmo

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Hallo Terror,
wenn du bei allen abgegebenen Unterlagen das Abgabedatum beweisen kannst und auch den Erhalt von deinem Vermieter werden sie dir hier keinen Reindrücken können.

Was das Guthaben betrifft steht es dem JC zu wenn die einzelnen Nebenkostenabrechnungen vom Zahlenwert stimmen. Es sieht so aus das du bei einer Falschberechnung 1 Jahr zurück dein Geld fordern kannst das JC 4 Jahre zurück.

Du solltest versuchen an die Unterlagen heran zukommen.

Wenn du einen Eigenanteil der KDU aus deinem Regelsatz bestritten hast?, dann gehört dir dieser Eigenanteil im Monat mal 12. Gebe da bitte mal Antwort.

Natürlich hätte das JC schon früher Reagieren müssen, aber wir wissen......:icon_neutral:
 
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Ja so ist es! Die letzte Betriebskostenabrechnung die mir vorliegt, ist aus dem Jahre 2005 ist. Es wurde ja auch nie etwas gefordert.
Die Betriebskostenabrechnungen für 2010/11 erreichten mich erst am 29.06.2012 nachdem ich sie vom Vermieter angefordert hatte.
Davor hatte ich keine aktuellere als die von 2005.
:confused::confused::confused:

Für einen Weiterbewilligungsantrag braucht man so was schon.

Wie lange bekommst du ALG II?
Und so nebenbei mich
interessiert auch was ich für Nebenkosten zahle.:biggrin:
 

terror

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Hallo gizmo,

wenn du bei allen abgegebenen Unterlagen das Abgabedatum beweisen kannst und auch den Erhalt von deinem Vermieter werden sie dir hier keinen Reindrücken können.
Die genannten Schreiben an der Jobcenter habe ich per Einschreiben verschickt.
Ich kann das sowohl durch die Einschreibelege als auch durch Kopien der genannten Schreiben belegen. Den Brief mit den genannten Betriebskostenabrechnungen, die ich von meinem Vermieter angefordert habe, also den Umschlag selbst mit der Briefmarke und Stempel habe ich leider nicht mehr, da ich mir nur die genannten Beitebskostenabrechnungen abgeheftet habe. Ich hätte nicht im Traum daran gedacht, das so etwas passieren kann, deshalb habe ich den Briefumschlag selbst nicht aufgehoben.

Wenn du einen Eigenanteil der KDU aus deinem Regelsatz bestritten hast?
Ich bekomme immer einen Gesamtbetrag überwiesen, von dem ich die Miete weiter an den Vermieter überweise.
 

terror

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@Harte Sau

Für einen Weiterbewilligungsantrag braucht man so was schon.
Wenn dem so ist, weshalb hat das Jobcenter dann erstmals am 27.05.2011 eine solche Betriebskostenabrechnung verlangt? Das hätten die dann doch früher tun müssen. Ich kann ja auch nur erbringen was gefordert wird...
 

gizmo

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Dein Gesamtbetrag besteht aus den Kosten der Unterkunft "KDU" und deinem Regelsatz. Hat das JC deine ganze Warmmiete in deinen Bescheiden übernommen, so das du keine Kohle von deinem Regelsatz dazu geben mußtest?
 

terror

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Hat das JC deine ganze Warmmiete in deinen Bescheiden übernommen
Nein, das denke ich nicht. Ich heize mit Kohle und muss dafür jedes Jahr separat eine Pauschale beantragen.
 

gizmo

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Nun dann haben wir es ja vielleicht.

Deine NK Abrechnung ist eine reine Nebenkostenabrechnung in denen keine HK enthalten sind?

Hat das JC deine ganzen HK für die letzten 2 Jahre komplett übernommen, wenn nicht wieviel hast du da dazugeben müssen?
 

gizmo

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Gibt es Gerätschaften die du für das Heizen anschaffen mußtest und oder Externe Gerätschaften die mit der Heizung laufen und oder Heiswasseraufbereiter etc. für das warme Wasser.
 

terror

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Deine NK Abrechnung ist eine reine Nebenkostenabrechnung in denen keine HK enthalten sind?
Ja, so ist es. Heizkosten muß ich immer für die jeweilige Heizperiode seperat beantragen.

Gibt es Gerätschaften die du für das Heizen anschaffen mußtest
Wohnung wurde ohne Heizmöglichkeiten vermietet. Das Amt veranlasste damals den Einbau von zwei Kohleofen. Einer dieser Öfen ist Mittlerweile kaputt und seither streite ich mich mit dem Amt um eine Kostenübernahme um mir einen neuen anschaffen zu können. Das ist aber wohl ein anderes Thema.

Heisswasser wird bei mir durch einen Durchlauferhitzer erzeugt.
Ich glaube aber die berechnen mir trotzdem eine Pauschale für die Warmwasseraufbereitung. Das ist jetzt aber auch nicht das Thema.

Ich möchte nur wissen, was ich wegen der Sanktionsandrohung machen soll und ob die im vorliegenden Fall gerechtfertigt ist.
Ich habe denen doch die geforderten Unterlagen beschafft. Ich verstehe gerade die Welt nicht mehr;(
 

terror

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Nachtrag um das ganze verständlicher zu machen:

Die letzte Betriebskostenabrechnung die mir vorlag war von 2005.
Soweit ich mich erinnern kann, hat das Jobcenter von mir noch die Vorlage einer selbigen verlangt, deshalb habe ich auch keine angefordert.

Als mich die geforderten Betriebskostenabrechnungen für 2010/11 erreichten,
hatte ich sie gleich so wie abgesprochen an das Jobcenter weitergeleitet.

Ich habe weder ein mögliches Guthaben in all den Jahren jemals ausgezahlt bekommen, noch hatte ich davon Kenntnis.
Erst heute durch die Sanktionsandrohung des Jobcenter weiss ich überhaupt davon.
 

gizmo

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Hm, HK sind in voller Höhe zu zahlen, Pauschalisierung ist nicht.
Offen muß bezahlt werden. Warmwasseraufbereitung, da kann es extra Kohle geben.

Habe jetzt nicht ganz soviel Zeit, vielleicht Hilft und Erklärt da bitte mal ein anderer ELO.

Nur soviel:
Angenommen das JC zahlte dir eine Pauschale von von 400€ HK für das Jahr und du hast noch 300€ dazugegeben, dann sind die 300€ dein Eigenanteil und ist mit dem Guthaben zu verrechnen.

Angenommen das Guthaben(jetzt Rückforderung 2011 von 250€) muß dann verrechnet werden und du hättest dann noch einen Anspruch von 50€.

Ich hoffe, es kommt noch ein ELO vorbei und erklärt:icon_party:
Dranbleiben:icon_daumen:
 

terror

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Vielen Dank für Deine Hilfestellung gizmo!

Hm, HK sind in voller Höhe zu zahlen, Pauschalisierung ist nicht.
Sag das mal meinen Jobcenter;)
Die bewilligen mir jedes Jahr nur eine Pauschale von der ich Kohle kaufen muss, die aber nie reicht, weshalb ich da bis jetzt eigentlich immer von meinem Regelsatz draufgezahlt habe. Hätte ich das gewusst, hätte ich Belege gesammelt um mir den Betrag den ich von meinem Regelsatz bezahlt habe, wieder zurück zu holen. Das wusste ich aber leider auch nicht, das man dies tun kann. Im nachhinein ist man wohl immer schlauer;(
Diesen Winter werde ich aber genauso vorgehen.
Danke für den Hinweis!

Offen muß bezahlt werden
Müssten sie auch nach meinem Verständnis der Rechtslage, wollen die aber nicht. Ungefragt haben die mir ein Darlehen von 110e überwiesen (wovon man noch nicht mal eine Tür eines Kohleofens kaufen kann), gegen das ich Widerspruch eingelegt habe.
Das ist aber ein anderer Fall, der hier einzusehen ist:
https://www.elo-forum.org/kosten-un...fen-faellt-auseinander-winter-steht-tuer.html

----------------------
Primär geht es mir aber erstmal um die Lösung des akuten Problems.
Ich bin zwar kein Weichei, Beckenrandschwimmer und auch nur gelegentlich ein Frauenversteher;), dennoch nimmt mich die ganze Sache irgendwie mit.
Über Hilfe für eine konkrete Vorgehensweise in der Sache wäre ich sehr dankbar.
 

gila

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Du schreibst:

Ich habe weder ein mögliches Guthaben in all den Jahren jemals ausgezahlt bekommen, noch hatte ich davon Kenntnis.
Erst heute durch die Sanktionsandrohung des Jobcenter weiss ich überhaupt davon.


Das sollte eigentlich genügen, um dem Vorwurf zu begegnen.
Schließlich hast du demnach nichts unrechtmäßig ERHALTEN oder auch EINBEHALTEN - die Rückforderung an den Vermieter dieses Guthabens steht ja insgesamt noch aus!!!
 

terror

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Schließlich hast du demnach nichts unrechtmäßig ERHALTEN oder auch EINBEHALTEN
habe ich ja auch nicht, noch hatte ich davon kenntnis.

die Rückforderung an den Vermieter dieses Guthabens steht ja insgesamt noch aus!!!
Kannst du mir dazu vielleicht etwas mehr sagen?
Was kann ich denn vom Vermieter genau zurückfordern?
Wenn es dazu noch eine Möglichkeit geben sollte, werde ich das gerne tun und an das Jobcenter weiterleiten.
 

gila

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Ja wenn du doch ein GUTHABEN aus deinen Vorauszahlungen der Nebenkosten hast, muss der Vermieter die nach einer Abrechnung doch erstatten.
Diese Erstattung muss man dann dem JC angeben - ist erstmal "Einkommen".

Bei dir ist aber anscheinend nix geflossen und ich befürchte, das JC "unterstellt" hier, du hättest dieses Guthaben eingeheimst.

Das solltest du nochmal eindrücklich klar stellen.
Sage denen weiterhin, dass es bisher nicht üblich war, dass der Vermieter Abrechnungen vorgelegt hat und hier noch kein Geld an dich geflossen ist.
Man müsste nun den Vermieter auffordern, das Guthaben an dich zu überweisen.
Dann alles andere auseinanderfieseln bzgl. Heizkosten und so ...
 

terror

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Ich bin gerade dabei mich zu informieren.
Scheinbar gibt es Fristen für Forderungen aus Betriebskostenabrechnungen.
Für 2010 ist der Zug da wohl schon längst abgefahren.
Jetzt ist die Frage ob ich das Guthaben aus 2011 noch zurückfordern kann oder ob da die Frist schon abgelaufen ist.
Das weiss ich leider nicht.
 

lpadoc

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(...) Für 2010 ist der Zug da wohl schon längst abgefahren. Jetzt ist die Frage ob ich das Guthaben aus 2011 noch zurückfordern kann oder ob da die Frist schon abgelaufen ist.
Das weiss ich leider nicht.
Die Rückforderung von Abrechnungsguthaben unterliegen einer dreijährigen Verjährung. Soll heißen, den Vermieter jetzt zur Erstattung (mit Frist) auffordern und ankündigen, das für den Fall, sollte die Kohle nicht eingehen, mit der übernächsten Miete entsprechend aufgerechnet wird.
 

terror

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Danke für den Hinweis!
Wenn dem so ist, setze ich ein Schreiben an den Vermieter auf, in dem ich das aufgelaufene Guthaben aus den Nebenkostenabrechnungen 2010/11 geltend machen. Eine Kopie davon sende ich mit einer weiteren Stellungnahme an das Jobcenter. Wäre diese Vorgehensweise so weit in Ordnung?
 

gila

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Ich verstehe ja nicht, dass man den Vermieter anbetteln muss ... sollte er nicht eigenständig abrechnen und Guthaben auszahlen?
Bei einer Nachforderung wäre er sicher nicht so "zögerlich" und würde sehr schnell eine Rechnung stellen ... :icon_neutral:
 

gelibeh

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Eine Kopie davon sende ich mit einer weiteren Stellungnahme an das Jobcenter. Wäre diese Vorgehensweise so weit in Ordnung?
Würde ich so machen, denn dann sehen die, dass bis jetzt überhaupt kein Geld an Dich geflossen ist.

Wenn da so ein hohes Guthaben ist, vermute ich, dass der Vermieter sich auch in den anderen Jahren ohne BK-Abrechnung, Geld eingesackt hat.
 

terror

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Vielen Dank an Alle!

na das hört sich doch noch einem plan an. genauso werde ich vorgehen.

@gila

der vermieter wird nicht angebetelt sondern mit einer rechtmäßigen rückforderung konfrontiert werden.
 

gizmo

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Hallo,
so wie ich das jetzt hier erlesen kann hast du das Guthaben 2010/2011 und 2011/2012 noch nicht von deinem Vermieter angerechnet bekommen? Wirdst dieses Guthaben jetzt aber vom Vermieter verlangen?

Ich sehe es jetzt ersteinmal so das das Guthaben als Einkommen gemeldet wird und das JC dieses Guthaben versuchen wird so anzurechnen wie es auf dem Anhörungsbogen steht.

Hier muß jetzt gegengesteuert werden.

Auch wenn man den §44SGBII nur Rückwirkend ab 01.12.2011 stellen kann, sollte hier versucht werden auch das Guthaben 2010/2011 noch mit den Eigenleistungen zu den HK 2010/2011 zu verechnen. Mit der Verrechnung des Guthabens zu den Eigenleistungen 2011/2012 geht das auf jeden Fall.

Auf ein Zufluss, hier das Guthaben ist Einkommen und muß Beschieden werden und auf den Bescheid kann man Widerspruch einlegen, der ist ja nicht älter als die §44SGBII Frist.

Hier jetzt bitte Guthaben vom Vermieter verlangen.

Bitte versuche dir ihgendwie die Rechnungen für den Eigenanteil HK 2010 und 2011 zu besorgen. Wie hoch war dieser Eigenanteil denn so für die Jahre? Entweder mal Fragen ob die Firma noch eine Kopie ausstellt oder einfach etwa in dieser Höhe eine Rechnung besorgen.

In der Anrechnung Warmwasser zu den HK bin ich leider nicht so Firm, da kann aber ganzbestimmt ein anderer ELO helfen, kann auch Kohle bringen.

Du schreibst du hast ein Widerspruch laufen wegen deinem Heizoffen, wann hast du den denn gestellt?

Da HK in voller Höhe bezahlt werden müssen gehe ich davon aus das es zu einer Verrechnung kommt, es sei denn dir ist es nicht möglich zwei Rechnungen über Heizkohle für die Jahre zu besorgen.

Sollte das Ding mit dem Heizoffen vor dem SG landen dann gleich die HK 2010 und 2012 mit vom Anwalt bearbeiten lassen.

Das mit dem Anhörungsbogen schreiben die immer so, ist halt eine Art von Einschüchterung, reagieren viele so drauf "Oh was habe ich jetzt Böses getan". Nix. den Mist bauen die, hätte da schon viel früher Reagieren müssen.

Mehr dann
 
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