Sanktionsandrohung wegen Nichterscheinen bei einen Termin, wie jetzt verhalten?

[IngoBingo]

Hallo

ich habe heute per Einschreiben eine Einladung zum Folgetermin bekommen.
In dem Schreiben wird mir mitgeteilt das ich nicht erschienen bin, Gründe würde es dafür keine geben.
Ich habe die AU am folgenden Tag abends mit meinen Freunden im zuständigen JC eingeworfen.
Habe Mittelohrentzündung und laufen ist nicht wirklich sicher, deshalb hatte ich eine Eskorte arrangiert.
Er hat offensichtlich die AU nicht bekommen, den er hat drei Tage danach erst geschrieben. Es ist ein neuer SB den ich nie zuvor gesehen habe.
Anmerkung: Habe alle meine AUs bisher so eingeworfen.. es gab nie Probleme. Neuer SB neues Glück ;-/

Das Schreiben habe ich hochgeladen, was soll ich gegen so eine Behauptung tun, danke

 

[Birt1959]

Fordere von der Arbeitsvermittlung gerichtsfest einen Nachweis über Zustellung der Einladung. Gute (allgemeine) Informationen zu dem Thema findest Du hier:
https://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/rechtshilfe/verwaltungsverfahren_zustellung.html

Außerdem kann man sich auf §9 VwZG berufen, nach der eine Behörde die Zustellung eines Schriftstückes beweisen muss. Ich meine zwar, mal im nicht mehr existenten Tacheles-Forum, gelesen zu haben, dass es im SGB einen vergleichbaren Paragrafen gibt - nur finde ich ihn nicht. Ich bin kein Jurist, daher weiß ich leider nicht, wie ich das ergockel.

Bezüglich der AU: wenn Du die AU gerichtsfest (also in Beisein von Zeugen) in den JC Briefkasten geschmissen hast, dann schreibe das ebenfalls mit der Aufforderung die zu suchen in den Brief.

Zum Thema wie man ein Schreiben gerichtsfest zustellt, finden sich hier wertvolle Tipps: https://www.rechtsanwalt-gerlach.com/tipps/Zugangsnachweis_Gerlach.pdf

 

[Seepferdchen 2010]

@Birt1959

Außerdem kann man sich auf §9 VwZG berufen,

Diesen §§ meinst du bestimmt nicht.

Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) § 9 Zustellung im Ausland

sondern den § 37 SGB X

(2) 1Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. 2Ein Verwaltungsakt, der im Inland oder Ausland elektronisch übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Absendung als bekannt gegeben. 3Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.

 

[Birt1959]

@Birt1959



Diesen §§ meinst du bestimmt nicht.

Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) § 9 Zustellung im Ausland

sondern den § 37 SGB X

Jepp, genau den SGB-Paragrafen meinte ich. Dat kommt davon, wenn Laien irgendwat juristisches überfliegen. Da hab ich glatt wat falschet per duckduck erwischt.

 

[Arno42]

Genau das selbe Schreiben habe ich jetzt schon 2 mal innerhalb von 2 Monaten erhalten!
Beim ersten mal war ich drin und hab halt gesagt das ich die Einladung nicht bekommen habe. Passiert ist nichts weiter.

Jetzt am Dienstag muss ich wieder rein weil ich letzte Woche wieder so eine Folgeeinladung erhalten habe.
Nur war das komische daran das ich die Folgeeinladung und die Einladung der ich nicht nachgekommen bin weil ich sie halt nicht bekommen habe am selben Tag im Briefkasten waren!

Würde gern wissen was dahinter steckt weil einmal kann das ja passieren aber zweimal!?

 

[IngoBingo]

Ist dieser Brief schon eine Anhörung zu einer Sanktion?
Es wurde keine Frist bekannt gegeben, steht auch nicht ob ich das schriftlich machen soll.
Hab kommende Woche einen Termin, vl. möchte es das ich mich mündlich dazu äußere.
Bei einer Sanktion, kommt dann ein separater Brief nochmal ?

Stimmt das das die meisten Sanktionen wegen versäumte Meldetermine stattgefunden haben?

Bezüglich der AU: wenn Du die AU gerichtsfest (also in Beisein von Zeugen) in den JC Briefkasten geschmissen hast, dann schreibe das ebenfalls mit der Aufforderung die zu suchen in den Brief.

die Zeugen suchen?

 

[IngoBingo]

wollte noch fragen was ich tun kann um meine Anwesenheit Vorort bestätigen zu lassen?

 

[ExUser 2606]

Lass dir die Anwesenheit auf der Einladung bestaetigen.

Mündliche anhoerung ist nicht gut. Besser darauf bestehen, sich nur schriftlich zum Sachverhalt zu aeussern.
[>Posted via Mobile Device<]

 

[humble]

Ist dieser Brief schon eine Anhörung zu einer Sanktion?[...]
Stimmt das das die meisten Sanktionen wegen versäumte Meldetermine stattgefunden haben?

Ja, ist eine Anhörung, deshalb wichtig das schriftlich nachweisbar zu machen.
Auch das ist ist richtig. Die Sanktionen wegen Meldeversäumnissen sind mit Abstand die meistverhängten.

Könntest noch die Einladung zum ersten Termin upload. Stand da ein Hinweise darauf, dass eine normale AUB nicht ausreicht und wurde eine WUB verlangt?

 

[IngoBingo]

Ja, ist eine Anhörung, deshalb wichtig das schriftlich nachweisbar zu machen.
Stand da ein Hinweise darauf, dass eine normale AUB nicht ausreicht und wurde eine WUB verlangt?

Ich mach das dann per Fax, irgendwie hab ich da ein ganz komisches Gefühl. Womöglich ein "SchreierSBchen" wenn meine AU einfach so verschwindet, scheint eine gewisse kriminelle Energie vorhanden zu sein.

Das mein neuer Termin so gesetzt worden ist das die Infotheke geschlossen ist könnte schon darauf hindeuten das es hier besonderst fein zu gehen wird. Was mach ich den wenn die mir nicht mal die Tür öffnen wollen oder Nichterscheinen vorwerfen. Letztendlich können die mir jeden Nachweis verweigern. Etwas paranoid zu sein ist ja ganz gut bei solchen Terminen.

Es wurde keine WUB verlangt.

Bin am überlegen ob ich jetzt scheibe keine Einladung bekommen zu haben, oder ob ich schreibe das die AU unter Zeugen eingeworfen wurde.

Und was soll das überhaupt: Die schreiben von erneuter Sanktion obwohl noch gar nichts fix ist.

 

[Echogamer]

Hallo IngoBingo,

um solchen Ärger von vornherein möglichst zu vermeiden, sollte man am besten immer alles nachweislich z.B. per Fax mit qualifiziertem Sendeprotokoll oder persönliche Abgabe gegen Empfangsbestätigung beim JC einreichen.

Bin am überlegen ob ich jetzt scheibe keine Einladung bekommen zu haben, oder ob ich schreibe das die AU unter Zeugen eingeworfen wurde.

Hast Du denn noch eine Kopie von der AU ? Oder zumindest die Ausfertigung, welche an die Krankenkasse geht ?

 

[IngoBingo]

Ja diese Zettel hab ich noch alle. Die AU werd ich in Zukunft auch als Fax schicken. Das orginal reich ich dann innerhalb von drei Tagen nachweislich nach.

 

[Echogamer]

Ja diese Zettel hab ich noch alle. Die AU werd ich in Zukunft auch als Fax schicken.

Ok, dann hast Du nun folgende Optionen wie Du vorgehen kannst:

1.) Du schreibst die Wahrheit, so wie Du es oben geschrieben hast. Und schreibst in die Sanktionsanhörung dass Du die AU in den Briefkasten des Jobcenters (unter Zeugen) geworfen hast.
In dem Fall wird das Jobcenter aber höchstwahrscheinlich verlangen, dass Du eine Kopie der AU nochmal beim Jobcenter einreichst.

2.) Oder Du ziehst den "Post-nicht-erhalten-Joker" und teilst dem JC mit, dass Du jene fragliche Einladung (angeblich) nicht erhalten hast, sofern diese nur per normaler Briefpost verschickt wurde. Diesen Joker solltest Du allerdings nicht zu oft und in zu kurzen Abständen ziehen, denn das könnte unglaubwürdig aussehen.
In dem Fall ist das JC in der Nachweispflicht dass Du die Einladung tatsächlich erhalten hast.


Also die Entscheidung liegt nun bei Dir. Falls Du Hilfe beim Schreiben für die Sanktionsanhörung brauchst, sag bescheid

 

[IngoBingo]

Ok danke!

Wie lange habe ich den Zeit die Anhörung einzureichen, in der Einladung stand kein Termin. Vermutlich will er das ich mich morgen mündlich dazu äußere.
Ich dachte ich schicke ihm ein Fax wo ich darauf hinweiße das ich eine mündliche Anhörung zu diesem Termin ablehne, und mich bis Dato nach Rechtsberatung in gewahren der Frist wieder bei ihm melden werde .. mit einer schriftlichen Anhörung. Wird dem SB nicht gefallen.. schließlich ist das dann kein Thema morgen und das nachweislich

Vl sollte ich eine Akteneinsicht verlangen oder ist das zu früh? Möchte schon gern wissen ob meine AU angekommen ist oder ob das vorgetäuscht wird von denen.

 

[Echogamer]

Wie lange habe ich den Zeit die Anhörung einzureichen, in der Einladung stand kein Termin. Vermutlich will er das ich mich morgen mündlich dazu äußere.

Wenn Du morgen den Termin hast, dann würde ich die Sanktionsanhörung am besten heute noch per Fax ans Jobcenter schicken oder die Sanktionsanhörung ausdrucken und morgen beim Termin dem SB gegen Empfangsbestätigung überreichen.

 

[IngoBingo]

Natürlich hab ich hier alles schon ein paar mal gelesen

Bloß wollt ich das erst nach dem Termin ..die Anhörung abgeben, den ich möchte ja meinen neuen SB kennenlernen und vl. noch herausfinden ob die Krankmeldung angekommen ist. Letztendlich kann er seine Sanktion mit einer Aktion sonst wo. Das nächste mal wieder,..vielleicht.

Ja mir stellt sich die Frage wie lange mal Zeit für eine Anhörung hat, und ob ich mich zu diesem Thema dort deswegen äußern muss?

 

[ExUser 2606]

Wenn Du auf das Thema angesprochen wirst, sagst Du einfach, dass Du Dich dazu nur schriftlich äussern wirst.

Eine Anhörugsfrist sollte mindestens 14 Tag betragen.

 

[Echogamer]

Bloß wollt ich das erst nach dem Termin ..die Anhörung abgeben, den ich möchte ja meinen neuen SB kennenlernen und vl. noch herausfinden ob die Krankmeldung angekommen ist.

Ok, dann würde ich so vorgehen wie Kerstin_K Dir in Post #17 geraten hat.

Viel Glück und Erfolg morgen beim Termin