Sanktions-Zeit-Frist seitens des Jobcenters

[Stingy]

Hallo,

wie ich gelesen habe, beträgt die Sanktionsvollstreckungsfrist seitens des Jobcenters bei einer Pflichtverletzung sechs Monate (§ 31b Abs. 1 Satz 5) findet damit seine Anwendung. Mich würde allerdings interessieren, wie sieht es bei der Sanktionsvollstreckungsfrist bei dem Thema Meldeterminen aus? Darüber konnte ich nichts finden. Oder gibt es keine?

 

[HermineL]

Schaust du in § 32 SGB II

 

[Stingy]

Schaust du in § 32 SGB II

Da beim dir aufgeführten §32 SGB II auf §31b SGB II (§31b Abs. 1 Satz 5 SGB II) verwiesen wird, also auch 6 Monate?

 

[HermineL]

So ist es.

 

[Stingy]

So ist es.

Sind 6 Monate abgelaufen, kann für das Meldeversäumnis dann keine Sanktion mehr ausgesprochen werden?

Ab wann beginnt die Frist? Seit dem Datum des Meldetermins oder ab wann?​

 

[HermineL]

Steht eindeutig und unmissverständlich im § 31b SGB II

§ 31b Abs.1 Satz 5 SGB II
Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.

Logischerweise wäre eine Sanktion nach Ablauf der 6 Monate rechtswidrig.