Sanktions-Androhung in BG - EGV-Auflage vergessen (1 Betrachter)

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Dagegen72

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Hallo zusammen,

mein BG-Partner hatte vor Weihnachten noch einen Termin beim JC, er macht sich da nicht soviele Gedanken um alles - und kritisiert mich dafür auch noch - und hat die EGV unterschrieben. ... jedenfalls hätte er im Zeitraum kurz vor Weihnachten und kurz nach Silvester (toller Zeitraum :rolleyes:) ihre Bewerbungsunterlagen beim JC abliefern sollen (was soll das bringen? :rolleyes:) .. Hat er nicht gemacht, jetzt flattert eine Sanktions-Androhung ins Haus. Er soll zwar schriftlich begründen, warum er der Auflage nicht nachgekommen ist, ich denke mal er hat es vergessen, bin aber nicht sehr optimistisch, dass eine schriftliche Stellungnahme Auswirkungen auf nicht Erlassen einer Sanktion haben wird.

Mich würde interessieren, ob im Falle einer Sanktion nur er, oder auch ich von einer Sanktion betroffen wären???

Liebe Grüße und gutes neues Jahr noch an alle, Dagegen72
 

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In aller Regel nicht. Wenn Deiner BG Partnerin der Vorwurf gemacht wird, einer Pflichtverletzung, richtet sich dieser Vorwurf gegen Deine BG Partnerin und nicht gegen Dich. Demnach wenn tatsächlich Sanktioniert würde, wird nur Deine BG Partnerin Sanktioniert. Nicht Du hast eine Pflichtverletzung begangen.
 

gelibeh

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Nur er wird sanktioniert. Was steht denn ganz genau in der EGV wegen der Abgabe der Bewerbungsunterlagen? Kann gut sein, dass man das kippen kann.
 

Dagegen72

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Hallo,

da bin ich aber froh. Aufgrund unserer BG-Partnerschaft, sind wir ja beide schon um ca. 40 Euro des Hartz IV-Satzes heruntergefahren .. wenn jetzt noch die Sanktion hinzukommt - aufgrund seiner Unachtsamkeit :rolleyes: Er selbst kennt sich mit Computer-Umgang nicht so aus, was das hier posten betrifft.

Ich muss die EGV erst noch heraussuchen, mom ..

Danke und LG, Dagegen72
 

Dagegen72

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So, also..

das Ziel sei:
Integration am Arbeitsmarkt
JC unterstützt mit folgenden Leistungen zur Eingliederung:

unterbreitet Vermittlungsvorschläge, soweit geeignete Stellenangebote vorliegen

Das JC veröffentlich anonym Ihr Bewerberprofil in der JOBBÖRSE der Bundesagentur für Arbeit

Bei Fragen stehen wir Ihnen telfonisch oder per e-mail .. zur Verfügung
Bemühungen von xy zur Eingliederung in ARbeit

Sie bewerben sich zeitnah, d.h. spätestens am dritten Tage nach Erhalt des Stellenangebotes, auf Vermittlungsvorschläge, die Soe vom Jobcenter bzw. von der Agentur für Arbeit erhalten haben. As Nachweis über Ihre unternommenen Bemühungen füllen Sie die dem Vermittlungsvorschlag beigefügte Antwortmöglichkeit aus und legen diese vor.

Sie führen das Bewerbungstagebuch und bringes dieses zum Termin mit

Sie reichen bis spätestens 20.12.12 Ihre Bewerbungsunterlagen ein.

In der Sanktionsandrohung zwei Tage nach Neujahr steht:

in der von Ihnen am .. unterzeichneten Eingliederungsvereinbarung verpflichteten Sie sich dazu, dass Sie bis spätestens 20.12.12 Ihre Bewerunbsunterlagen einreichen. Dieser Pflicht sind Sie für den Zeitraum vom 20.12.12 - 04.01.13 entgegen der Vereinbarung nicht nachgekommen.

Damit kann der Tatbestand für den Eintritt einer Absenkung und Wegfall des Arbeislosengeldes II gem. § xy gegeben sein. Ich verweise hierzu auf die Rechtsfolgebelehrung in der von Ihnen unterzeichneten Eingliederungsvereinbarung.
Bevor ich über den Eintritt einer Sanktion gemäß xy entscheide, bitte ich Sie hiermit, mir bis zum 23.01.13 die Gründe für Ihr Verhalten schriftlich mitzuteilen (§24 SGB X).

Die Äußerung ist freiwillig. Äußern Sie sich jedoch nicht fristgerecht, werde ich nach Aktenlage entscheiden.


Was könnte er denn für Gründe angeben?

Liebe Grüße, Daggen72
 

Dagegen72

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@Kiwi: das habe ich schon öfters versucht
 
S

silka

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@Dagegen72

Welche Gründe? Ist es die 1. Sanktionsandrohung?

Dann rate ich zu Ehrlichkeit.
Die Vorbereitung der Feiertage um Weihnachten und Jahreswechsel seien schuld. Da hatte da leider ich nicht so auf meine Bemühungen geachtet. Ich hatte einfach diesen Tag nicht im Kalender markiert.
Ich entschuldige mich und werde zukünftig genau auf festgelegte Termine achten.
Asche auf mein Haupt.

So ähnlich würde ich da angekrochen kommen.

Schreibt er nichts, kommt die Sanktion garantiert.
Schreibt er Unglaubwürdiges, kommt sie auch.
Hat er schon öfter Sanktionen bekommen---wird diese auch kommen.

Immerhin hat das JC ihm eine lange Frist zum Überlegen und Gründe suchen gegeben---könnte ein nettes Signal sein?

War er vielleicht krank? Kann er das nachweisen? So krank, daß er nicht zum JC konnte? Und du auch nicht?

Hatte er viel zu arbeiten vor Weihnachten?

Das mit den 40,- heruntergefahren----
Ihr seid Partner. Für Partner sieht das Gesetz 90% vor.
Also für jeden 345,- ganz ohne Herunterfahrung.

Heruntergefahren wird nur dein Partner, wenn die Sanktion kommt.
Du bleibst bei 90%= 345,-

Falls die Sanktion doch kommt:
Teil ihm das geminderte Geld zu (3 Monate lang also 103,50 weniger), damit er merkt, was bei Hartz4 noch mehr weh tut als Hartz4 selber, wenn man seine Vereinbarungen zu locker nimmt.

Die nächste EGV sollte er auch nicht so locker unterschreiben.

Viel Glück!
 

swavolt

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Zuerst sollte er mal seine Bewerbungsunterlagen zusammenstellen. Und zwar so das nicht gleich die nächste Sanktionsandrohung ins Haus steht. Dann tackert er diese an die Sanktionsanhörung und gibt sie im JC nachweissicher (Empfangsbestätigung auf einer Kopie) ab. In der Anhörung schreibt er rein "Ich habe am 18.12.2012 meine Unterlagen in den Briefkasten des JC geworfen. Da diese anscheinend abhanden gekommen sind, hänge ich meine Unterlagen nochmal an diesen Anhörungsbogen."
 

Dagegen72

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Hallo,

danke für eure Antworten und Vorschläge! Mit Ehrlichkeit und Asche auf mein Haupt kommen fände ich auch erst einmal okay...
Ja, es ist die erste Sanktion. Wäre ja ganz schön viel mit etwas mehr als hundert Euro, danke Silka für diese und die anderen Infos!

War leider selbst über den Inhalt der EGV nicht informiert.

@sawolt, danke für diesen Tipp.

In der Anhörung schreibt er rein "Ich habe am 18.12.2012 meine Unterlagen in den Briefkasten des JC geworfen. Da diese anscheinend abhanden gekommen sind, hänge ich meine Unterlagen nochmal an diesen Anhörungsbogen."
Wäre auch eine Idee :biggrin: Habe es ihm vorgeschlagen, er ist sich noch nicht sicher ...

Liebe Grüße, Dagegen72
 
S

silka

Gast
@Dagegen72
ja, die Idee von @swavolt ist durchaus passend.

Bisher war noch nichts derartiges passiert. Daß die Unterlagen in den Hausbriefkasten geworfen wurden, kannst du sogar noch bestätigen, falls das erforderlich wird.
Ansonsten eben *Asche aufs Haupt* paßt dazu, daß man die Nachweise gleich nochmal mitschickt.
man kann auch anbieten, ob man das zukünftig per e-mail nachweist?
Nur so als Angebot an den SB. Weil halt wohl doch auch mal was wegkommt oder nur nicht aufzufinden ist...???
Ansonsten würde man ja bei der persönlichen Abgabe auch noch Fahrtkostenerstattung beanspruchen können.
 

Dagegen72

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Hallo zusammen,

ja, vermutlich wird er sich für die Variante von swawolt entscheiden!

Aufgrund der ganzen Situation brodelt es nun etwas innerhalb unserer BG ..

Hatte schon mal zu Beginn der BG-Gründung den SB gefragt, wie es aussähe, wenn ich noch während der Antrag-Stellung das ganze mit der BG wieder rückgängig machen würde. Daraufhin meinte er, dass dann aber kontrolliert würde, ob eine solche Trennung dann auch tatsächlich stattgefunden hat.

Mittlerweile sind wir an dem Punkt, wo Ausziehen seinerseits aus meiner Sicht ziemlich sinnvoll erscheint.

Sollte es dazu kommen, hätte ich dann etwa tatsächlich mit einer solchen nachzuweisende Kontrolle zu rechnen, und welche Rechte hätte ich? Was dürften irgendwelche Kontrolleure dann sehen und eben auch nicht, wozu wäre ich nicht verpflichtet?

Liebe Grüße, Dagegen72
 
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