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Sanktionen...

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Feuerkelch

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Hallo,



Folgende Sache:


Es geht um eine Person, die schon seit längerer Zeit Probleme mit der Arge hat. Die Person ist U25 und momentan keiner Massnahme zugewiesen. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Person durch Eigeninitiative sich um einen Schul- bzw. Ausbildungsplatz bemüht und daher mit der Arge nicht viel zu tun hat. Nun ist aber bei dieser Person durch einen Wohnungsumzug die Zuständigkeit auf eine Arge gewechselt. Diese Arge scheint sehr daran interessiert zu sein, die Person zu einem persönlichen Termin zu zwingen. Aus diesem Grund hat sie der Person eine Einladung mit formeller Zustellung zukommen lassen. Diese wurde aber durch die Person aufgrund von Krankheit(Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) nicht wahrgenommen. Es folgten zunächst keine Einladungen mehr.

Nun hat die Arge ihre Strategie geändert und sendet der Person Einladungen, die sie nicht wahrnehmen kann. Die Einladungen treffen bei der Person immer 1-2 Tage nach dem Meldetermin ein. Ein Absendestempel ist auf den Briefen nicht vorhanden, da diese lediglich am Briefkopf mit "Port paye" beschriftet sind, was wohl soviel wie Entgelt bezahlt bzw. frankiert bedeuten soll. Deshalb kann die Person auch nicht nachvollziehen wann die Einladung abgesendet wurde bzw. eintreffen sollte. Dies traff bis jetzt auf 3 Einladungen zu, die alle jeweils einen 1-2 Tage nach dem Meldetermin eintraffen. Es wurden bereits aufgrund 2 "versäumter" Einladungen von der Arge 2 Absenkungsbescheide um jeweils 10 % der Leistungen erstellt, ohne das zuvor ein Anhörungsbogen zugestellt wurde. Gegen die Sanktionen hat die Person bereits Widerspruch eingelegt(per Fax). Bislang jedoch ohne eine Reaktion der Arge. Diese setzte ihr Spiel fort, in dem der Person die 3. Einladung - natürlich wider ohne Absendevermerk - zuschickte.


Frage:

Was kann die betroffene Person in dieser Situation tun?
Muss sie bei der Widerspruchsbegründung nachweisen, dass die Einladungen verspätet eintrafen?
Wie kann sie den Praktiken der Arge entgegen wirken?


Dankeschön!
 

Mario Nette

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Die Person - wenn es dich betrifft, scheue dich nicht - sollte das möglichst offensiv angehen. Irgendwer ist ja für die Einladungen zuständig. Das dürfte im Brief stehen. Also wendet sich die Person an den Vorgesetzten der einladenden Person und beschwert sich bei ihr. Ferner sollte sich die Person beim Kundenreaktionsmanagement der Regionaldirektion beschweren, die der ARGE übergeordnet ist. Das geht auch online, per Mail. Außerdem sollte sich die Person vorsorglich noch beim Kundenreaktionsmanagement des Servicehaus' Nürnberg beschweren - ebenfalls online, per Mail. Sodann kann die Person gerne jemandem aus dem Sozialausschuss der Stadt anvertrauen und auch dort die Situation schildern. Meist eignet sich dafür besonders eine Person, die momentan in der Stadt in der politischen Opposition UND im Sozialausschuss sitzt. Ferner sollte die ARGE angeschrieben werden um und den Verbleib der Widersprüche gefragt werden. Verneint die ARGE den Eingang der Widersprüche, entweder Akteneinsicht beantragen oder gleich einen Überprüfungsantrag hinsichtlich der Sanktion(sbescheide) stellen. Jeweils bei jedem Bescheid einzeln so verfahren.

Soweit ich weiß muss die ARGE auch beweisen, dass der Brief X der Person Y am Tag Z oder früher zugegangen ist. Das dürfte ihr schwerfallen. Man kann der ARGE daher nahelegen, in Zukunft sämtliche Briefsachen ausschließlich mit Postzustellungsurkunde zu versenden. Das bringt Freude und sichert Arbeitsplätze.

Mario Nette
 
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