Sanktionen wegen nicht Annahme eines Jobs (Abgelehnt aus gesundheitlichen Gründen)

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KommandoLeopard

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Das Jobcenter droht mit Sanktionen bei ALG-2, weil ein Job nicht angenommen wurde.

Dieser wurde abgelehnt, weil er unvereinbar mit einer chronischen Erkrankung ist.

Darüber gibt es ein Attest, dass das sehr eindeutig formuliert.

Jetzt muss das Sozialgericht entscheiden, wie die Sache gelegen ist.

Auf der hier angebotenen Grafik "Der Rechtsweg - eine grafische Darstellung" werde ich nicht ganz schlau.


>> Was ist denn jetzt der erste Schritt um beim Sozialgericht Widerspruch einzulegen? Ganz formal korrekt?

Danke!
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Dazu musst du erstmal einen Sanktionsbescheid erhalten. Drohen bewirkt noch nichts.
Dann könntest du gegen den Sanktionsbescheid Widerspruch beim JC und aW beim SG einlegen.

Da das erst eine Anhörung ist, schreib das so rein das der Job wegen Gesundheit unzumutbar war.
 

KommandoLeopard

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Ok also ich kriege quasi einen Sanktionsbescheid und muss dann ähnlich wie bei einem Brief vom Gericht Widerspruch einlegen? und soll ich da auch gleich eine Kopie des Attest beifügen ?

PS:

was heisst "aW" ?
 
G

Gast1

Gast
Ok also ich kriege quasi einen Sanktionsbescheid

Ob Du eine Sanktion bekommst, ist noch gar nicht gesagt. Du solltest im ersten Schritt auf die Anhörung des Jobcenters antworten. Es ist nicht auszuschließen, dass das Jobcenter aufgrund Deiner Antwort auf die Anhörung von der angedrohten Sanktion Abstand nimmt.

Der Antwort auf die Anhörung solltest Du sicherheitshalber eine Kopie Deines Attests beilegen, auch wenn Du dem Jobcenter in der Vergangenheit eine Kopie des Attests hast zukommen lassen.

und muss dann ähnlich wie bei einem Brief vom Gericht Widerspruch einlegen?
Falls Du doch einen Sanktionsbescheid erhältst, legst Du Widerspruch gegenüber dem Jobcenter ein, nicht gegenüber dem Sozialgericht. Lehnt Dein Jobcenter Deinen Widerspruch ab, kannst Du vor dem Sozialgericht gegen Dein Jobcenter und die Sanktion klagen.

was heisst "aW" ?
Aufschiebenden Wirkung.

Hintergrund: Der Widerspruch gegen einen Sanktionsbescheid hat keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass die Sanktion trotz Widerspruch weiterläuft, das Geld also weiterhin gekürzt wird. Um die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs wiederherzustellen, stellt man einen entsprechenden Antrag beim Sozialgericht, nachdem man den Widerspruch ans Jobcenter geschickt hat. Entspricht das Sozialgericht dem Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs, wird die Sanktion ausgesetzt, und zwar so lange, bis das Jobcenter bzw. ggf. später das Sozialgericht über den Widerspruch entschieden hat.
 
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