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Sanktionen und Depressionen Krankmeldungen

baerfoot

Elo-User/in

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#1
Hallo!
ich könnte gerade abdrehen und explodieren.
Entschuldigung wen ich gerade einen stuss schreibe aber ich bin auf 600.
Hebe morgen einen Termin bei meinem Sachbearbeiter.
Zur Geschichte.
Seit 2013 arbeitslos und in Insolvenz die aber seit Ende 2015 vorbei ist.
2014 endlich einen Job gefunden der aber nach Praktikum nicht angetreten werde´n konnte. Leider hatte ich Kopfschmerzen bekommen die zu Clusterkopfschmerzen und dauernden Migräneanfällen wurden. Habe mich immer in Behandlung gegeben.
Leider kam noch eine Depression hinzu ( ich hatte schon einmal eine Miteilschwere Depression und habe meine Arbeit 2011 verloren.) Leider war es mir monatelang nicht möglich mich zum Arzt zu begeben oder mich krankschreiben zu lassen.
Irgendwann habe ich es dann geschafft mich wider zum Arzt zu begeben und wurde wieder Krankgeschrieben. In der Zeit wo ich wegen meiner Depression nicht zum Arzt konnte hatte ich natürlich auch keine Bewerbungen geschrieben.
Habe einen Anhörungsbogen ausgefüllt und meine Situation dargelegt aber hat keinen interessiert. Wer Krank ist hat sich krankzumelden auch wenn er es nicht kann! Also habe ich 3 Monate weniger Geld bekommen. Jetzt kommt die nächste Sanktion wegen 5 nicht gemachten Bewerbungen in dem Zeitraum wo ich Depressionen hatte. Da ich im Moment auch noch ganz andere Probleme habe hab ich es quasi übersehen. Ich soll bis zum 25.11.2015 einen Anhörungsbogen ausfüllen.
Ich will gegen die Sanktionen vorgehen weiß aber in meiner Lage nicht wie??
Es kann nicht sein das wenn man Depressionen hat und nicht das Haus verlassen kann und dann selber sich aus den Depression wider lösen kann durch eine Sanktion wegen Beschissenen 5 Bewerbungen wider in Depressionen geschickt wird.
WIE KOMME ICH HIER RAUS !!!!!!!!!!!!!!!!
Mein Kopf ist leer

baerfoot

sorry für Rechtschreibung ! ist mir gerade SCh.......l
 

verona

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#2
Erstmal; Man muss "das" SB nicht über die Diagnose informieren. Geht die nichts an.
Hast du eine EGV unterschrieben? Dann geht das leider mit den Sanktionen, sofern es dort vrankert wurde. Du hast dann deine Unterschrift dazu gegeben.
Wenn nicht, kann man mit Beratungsschein vom Gericht einen Rechtsanwalt aufsuchen.
( Anm., Das kannst du natürlich auch, wenn du eine Egv unterschrieben hast, aber ist ein bißchen schwierig gegen sich selber vorzugehen.... wegen der Unterschrift.....:icon_evil:)
 

swavolt

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#3
Guck erstmal in deine EGV.
Steht da du sollst Bewerbungen oder Bewerbungsbemühungen machen?

Am besten die Anhörung einstellen oder abschreiben.
Den Passus über deinne Bewerbungen in der EGV auch.

Sag deinen SB nichts über die Anhörung. Nichts ausplaudern. Sag einfach das du schriftlich Stellung nehmen wirst.
 

Rotwolf

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#4
Jetzt kommt die nächste Sanktion wegen 5 nicht gemachten Bewerbungen in dem Zeitraum wo ich Depressionen hatte. Da ich im Moment auch noch ganz andere Probleme habe hab ich es quasi übersehen. Ich soll bis zum 25.11.2015 einen Anhörungsbogen ausfüllen.
Ich will gegen die Sanktionen vorgehen weiß aber in meiner Lage nicht wie??
Es kann nicht sein das wenn man Depressionen hat und nicht das Haus verlassen kann und dann selber sich aus den Depression wider lösen kann durch eine Sanktion wegen Beschissenen 5 Bewerbungen wider in Depressionen geschickt wird.
WIE KOMME ICH HIER RAUS !!!!!!!!!!!!!!!!
.l
Dann erzeugen wir einen Formfehler !

Den Kürtzungs-Bescheid (oder Sanktionsbescheid) bekommst du im Sanktionszeitraum.
Bsp. die Sanktion beginnt am 1.2.2016 dann hast du den Sanktionsbescheid am 4.2.2016 erhalten

Folglich kannst du den Widerspruch erst ab 5.2.2016 schreiben.

+++ Wichtig !!! dabei: der Bescheid kommt ohne Einschreiben b.z.w. Zustellung.+++
In den meisten Fällen wird der Bescheid ohne PZU versendet (die Masche ist noch neu).

Damit hatte ich eine Sanktion gekippt. Hier der Text für eine aW. Datum u.s.w. muss dann angepasst werden.
Den Sanktionsbescheid vom 21.05.2015 hat die Ast. am 03.06.2015 ohne Postzustell-ungsurkunde erhalten.

Gemäß § 39 Abs. 1 S. 1 SGB X wurde der Sanktionsbescheid somit am 03.06.2015 durch Bekanntgabe wirksam.

Demgegenüber ist im Sanktionsbescheid ein Minderungszeitraum der Regelleistung vom 01.06.2015 - 31.08.2015 festgesetzt worden.

§ 31b Abs. 1 S. 1 SGB II legt fest, dass der Auszahlungsanspruch sich mit Beginn des Kalendermonats mindert, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt. Gemäß Satz 3 dieser Vorschrift beträgt der Minderungszeitraum 3 Monate.

Rechtmäßig muss deshalb der Minderungszeitraum vom 01.07.2015 - 30.09.2015 im Sanktionsbescheid festgesetzt sein, wenn die Ast. den Sanktionsbescheid am 03.06.2015 erhalten hat.

Diese Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Sanktionsbescheid sind vorliegend nicht erfüllt. Denn die Ag. hat den Minderungszeitraum nicht ordnungsgemäß bestimmt.

Gem. § 37 Abs. 2 SGB X gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Für den Sanktionsbescheid trifft diese Rechtsvorschrift nicht zu.

Denn weiter ff. gem. § 37 (2) SGB X gilt dies nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.
Und hier eine erfolgreiche aW wg. eines zu spät erhaltenen Sanktionsbescheides - Siehe Anhang SG-Beschluss: https://www.elo-forum.org/eingliede...e-krankes-kind-146733/index4.html#post1944673

In den Widerspruch wird nur formell auf den verpäteten Zugang hingewiesen - Den Sanktionsbescheid vom 15.01.2016 habe ich am 04.02.2015 ohne Postzustellungsurkunde erhalten.

Schreib mich an, wenn es soweit ist. Dann setze ich das mit in den Widerspruch und in die aW ein.

Wenn es dann bei dir so weit ist: die EGV, den Sanktionsbescheid u.s.w. mal reinstellen.

Grüße und Kopf nicht hängen lassen:icon_daumen:
 
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